Stadt St.Gallen. Patrizia Adam-Allenspach, Roger Dornier, Thomas Eigenmann, René Engel, Christina Fehr Dietsche, Susi Tapernoux-Frey

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1 Stadt St.Gallen C Grosser Gemeinderat Rathaus 9001 St.Gallen Stadtschreiber Telefon Telefax manfred.linke@stadt.sg.ch Beschluss-Protokoll mtsdauer Sitzung Dienstag, 15. Juni 2004, Uhr, Waaghaus Vorsitz: nwesend: bwesend: ngela Tsering-Bruderer 57 Mitglieder Patrizia dam-llenspach, Roger Dornier, Thomas Eigenmann, René Engel, Christina Fehr Dietsche, Susi Tapernoux-Frey Die Präsidentin des Grossen Gemeinderates begrüsst das neue Mitglied Thomas Schwager und wünscht viel Glück und Befriedigung in der Ratsarbeit. Verhandlungsgegenstände 1. Ersatzwahlen a) Schulrat b) Geschäftsprüfungskommission c) Versicherungskasse der Stadt St.Gallen; Verwaltungskommission 2. Verkaufsstelle und Personalräume der Verkehrsbetriebe im Pavillon Bahnhofplatz (neue Vorlage Nr vom 11. Mai 2004) 3. Rehetobelstrasse, usbau von der Tablatstrasse bis zur Kantonsgrenze 4. Postulat Peter Dörflinger: ltstadt-ringbus 5. Interpellation Ruth Bischoff-Bruggmann, Christine Bölsterli-Wickart, Fredy Brunner, Walter Brunner, Christian Hostettler, Susi Tapernoux-Frey: Villa YoYo: Ein wichtiges ngebot für Kinder sichern; mündlich 6. Interpellation Ida Kraner-Bürge, Doris Königer: Quartierschulen und ihre Grenzen; mündlich

2 Sanierung Wohnhaus Hardungstrasse 6 8. Bau und Integration einer Erdgastankstelle in die BP-Tankstelle Rorschacherstrasse Erhöhung des Darlehens an die Wohnbaustiftung Russen 10. Erschliessung Neuüberbauung Obere Felsenstrasse; Strassenprojekt; Neubau einer Wasser-Verteilleitung und Niederdruck-Erdgasleitung von der Gottfried-Keller-Strasse bis zur Schneebergstrasse 11. Postulat Markus Bollhalder und Fredy Brunner: Beirat 12. Interpellation Roland Gehrig: Baukultur und neue Bauordnung; schriftlich 13. Interpellation Christoph Baumgartner: Informatik in den städtischen Schulen und Kindergärten; schriftlich 14. Motion Walter Brunner: St.Gallen Vorwärts als Energiestadt! 54.1 Ersatzwahlen (Vorlagen der Stadtkanzlei vom 27. Mai 2004) a) Ersatzwahl in den Schulrat: Gewählt wird für den Rest der mtsdauer auf Vorschlag der SVP-Fraktion Silvana Backes-Nauser (anstelle von Patricia Eberle) b) Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission: Gewählt wird für den Rest der mtsdauer auf Vorschlag der Fraktion der Grünen/Unabängigen/PFG Karin Ilg (anstelle von Rolf Gantenbein) c) Ersatzwahl in die Verwaltungskommission der Versicherungskasse der Stadt St.Gallen: Gewählt wird für den Rest der mtsdauer auf Vorschlag der Fraktion der Grünen/Unabhängigen/PFG Thomas Schwager (anstelle von Rolf Gantenbein) 1 a) Josef Ebneter, Brigit Steiner Hunziker, Liana Ruckstuhl (Schulvorstand) 1 b) -- 1 c) --

3 Verkaufsstelle und Personalräume der Verkehrsbetriebe im Pavillon Bahnhofplatz, Rückzug der Vorlage vom 23. Dezember 2003 und neue ntragsstellung (Vorlage des Stadtrates vom 11. Mai 2004, Nr. 4662) 1. Das Projekt zum bbruch und Neubau des Pavillons beim Bahnhofplatz im Gesamtkostenbetrag von Fr. 430' wird gutgeheissen. 2. Für die nach bzug der nteile Dritter verbleibenden Kosten wird ein Verpflichtungskredit zu Lasten der Investitionsrechnung der Verkehrsbetriebe von Fr. 355' erteilt. Markus Bollhalder (Vizepräsident Baukommission), Susanne Schmid-Keller, Max Halter, Fridolin Bischof, Robert Guggenbühl, lbert Nufer, Fredy Brunner, Franz Hagmann (Vorstand der Verwaltung der Technischen Betriebe), Elisabeth Beéry (Vorsteherin der Bauverwaltung) 54.3 Rehetobelstrasse, usbau von der Tablatstrasse bis zur Kantonsgrenze R (Vorlage des Stadtrates vom 14. pril 2004, Nr. 4556) 1. Das Projekt Rehetobelstrasse, usbau von der Tablatstrasse bis zur Kantonsgrenze R im Kostenbetrage von Fr. 7'525' wird gutgeheissen und ein Verpflichtungskredit von Fr. 7'525' erteilt. 2. Es wird festgestellt, dass der Beschluss gemäss Ziff. 1 nach rt. 7 Ziff. 6 lit. a der Gemeindeordnung dem fakultativem Referendum untersteht. Markus Bollhalder (Vizepräsident Baukommission), Susanne Schmid-Keller, Thomas Meyer, Max Halter, Marcel Rotach, lbert Nufer 54.4 Postulat Peter Dörflinger: ltstadt-ringbus; Frage der Erheblicherklärung (Beschluss des Stadtrates vom 14. pril 2004, Nr. 4554) Das Postulat wird erheblich erklärt.

4 395 Begründung des Postulanten Peter Dörflinger Stellungnahme und ntrag des Stadtrates Franz Hagmann (Vorstand der Verwaltung der Technischen Betriebe) Gallus Kappler, Michael Keller, Roman Bühler, Martin Boesch, Peter Dörflinger, Franz Hagmann (Vorstand der Verwaltung der Technischen Betriebe) 54.5 Interpellation Ruth Bischoff-Bruggmann, Christine Bölsterli-Wickart, Fredy Brunner, Walter Brunner, Christian Hostettler, Susi Tapernoux-Frey: Villa YoYo: Ein wichtiges ngebot für Kinder sichern; mündlich (Beschluss des Stadtrates vom 6. Mai 2004, Nr. 4641) Begründung der Interpellanten -- ntwort des Stadtrates Liana Ruckstuhl (Schulvorstand) Erklärung der Interpellanten Ruth Bischoff-Bruggmann: befriedigt nträge / bstimmungen Diskussion beantragt und beschlossen Ruth Bischoff-Bruggmann (Interpellantin), Christine Bölsterli-Wickart (Interpellantin)

5 Interpellation Ida Kraner-Bürge, Doris Königer: Quartierschulen und ihre Grenzen; mündlich (Beschluss des Stadtrates vom 6. Mai 2004, Nr. 4640) Begründung der Interpellantinnen -- ntwort des Stadtrates Liana Ruckstuhl (Schulvorstand) Erklärung der Interpellantinnen Ida Kraner-Bürge: teilweise befriedigt nträge / bstimmungen Diskussion beantragt und beschlossen Ida Kraner-Bürge (Interpellantin), Doris Königer (Interpellantin), Beata Studer-Lenzlinger 54.7 Sanierung Wohnhaus Hardungstrasse 6 (Vorlage des Stadtrates vom 6. Mai 2004, Nr. 4643) Der Sanierung der Hardungstrasse 6 im Kostenbetrage von Fr. 382'000. wird zugestimmt und dafür ein entsprechender Verpflichtungskredit erteilt. Die Gesamtbaukosten sind auf dem Buchwert des Finanzvermögens zu aktivieren. nträge / bstimmungen ntrag Baukommission: Der Sanierung der Hardungstrasse 6 sei im Kostenbetrag von Fr. 370' zuzustimmen und dafür ein entsprechenden Verpflichtungskredit zu erteilen. ntrag Max Halter: uf die Sonnenkollektoren von Fr. 12' ist zu verzichten und mit diesem Betrag die Gebäudeisolation zu verbessern. Subeventualabstimmung zwischen nträgen Baukommission und ntrag Max Halter: Mehrheit für ntrag Max Halter

6 397 Eventualabstimmung zwischen ntrag Max Halter und ntrag Stadtrat: Mehrheit für ntrag Stadtrat Schlussabstimmung: ntrag Stadtrat gutgeheissen Markus Bollhalder (Vizepräsident Baukommission), lbert Nufer, Max Halter, Walo Möri, Robert Guggenbühl, Susanne Schmid-Keller, Elisabeth Beéry (Vorsteherin der Bauverwaltung), Max Halter 54.8 Bau und Integration einer Erdgastankstelle in die BP-Tankstelle Rorschacherstrasse 271 (Vorlage des Stadtrates vom 18. Mai 2004, Nr. 4686) Das Projekt für die Erstellung einer Erdgastankstelle im Gesamtbetrag von Fr. 480'000. wird gutgeheissen. Nach bzug des Förderbeitrags der EGO von Fr. 200'000. wird für den verbleibenden Nettobetrag von Fr. 280'000. zu Lasten der Baurechnung der Erdgasversorgung ein entsprechender Verpflichtungskredit erteilt. Gallus Kappler (Werkkommission) 54.9 Erhöhung des Darlehens an die Wohnbaustiftung Russen (Vorlage des Stadtrates vom 25. Mai 2004, Nr. 4720) Christoph Solenthaler im usstand 1. Das Darlehen an die Wohnbaugenossenschaft Russen wird zu den genannten Bedingungen von Fr. 2'500'000. auf Fr. 3'200'000. erhöht. 2. Dieser Beschluss untersteht gemäss rt. 7 Ziffer 6 lit. a dem fakultativen Referendum. Jürg Diggelmann (Präsident Geschäftsprüfungskommission)

7 Erschliessung Neuüberbauung Obere Felsenstrasse; Strassenprojekt; Neubau einer Wasser-Verteilleitung und Niederdruck-Erdgasleitung von der Gottfried-Keller-Strasse bis zur Schneebergstrasse (Vorlage des Stadtrates vom 25. Mai 2004, Nr. 4719) 1. Das Strassenprojekt Obere Felsenstrasse, usbau (inklusive Verlegung der Einmündung in die Gottfried-Keller-Strasse) im Kostenbetrage von Fr. 480'000. wird gutgeheissen und für den städtischen Kostenanteil ein Verpflichtungskredit von Fr. 168'000. zu Lasten der Investitionsrechnung erteilt. 2. Das Projekt für die Erschliessung des Gebietes Obere Felsenstrasse mit Wasser im Gesamtbetrag von Fr. 182'000. wird gutgeheissen und dafür zu Lasten der Baurechnung der Wasserversorgung ein entsprechender Verpflichtungskredit erteilt. 3. Das Projekt für die Erschliessung des Gebietes Obere Felsenstrasse mit Erdgas im Gesamtbetrag von Fr. 125'000. wird gutgeheissen und der Baurechnung der Erdgasversorgung ein entsprechender Verpflichtungskredit erteilt. Markus Bollhalder (Vizepräsident Baukommission), Gallus Kappler (Präsident Werkkommission) Postulat Markus Bollhalder und Fredy Brunner: Beirat; Frage der Erheblicherklärung (Beschluss des Stadtrates vom 18. Mai 2004, Nr. 4682) Beschluss des Grossen Gemeinderates (Schussabstimmung) Das Postulat wird mit folgendem, geändertem Wortlaut erheblich erklärt: Der Stadtrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob und auf welche Weise ein Beirat für die Beurteilung wichtiger planungsrechtlicher und baulicher Vorhaben einzusetzen ist. Dabei ist bei der Zusammensetzung die fachliche Kompetenz und Unabhängigkeit von Stadt und Region wichtig. Erklärung der Postulanten Markus Bollhalder Stellungnahme und ntrag des Stadtrates Elisabeth Beéry (Vorsteherin der Bauverwaltung)

8 399 Roland Gehrig (Interpellant des Traktandums Baukultur und neue Bauordnung ), Maria Huber, Christoph Solenthaler, Christian Hostettler, Elisabeth Beéry (Vorsteherin der Bauverwaltung) Interpellation Roland Gehrig: Baukultur und neue Bauordnung; schriftlich (Vorlage des Stadtrates vom 25. Mai 2004, Nr. 4716) Dieses Traktandum wurde gemeinsam mit dem Traktandum Postulat Markus Bollhalder und Fredy Brunner, Beirat, diskutiert. ntwort des Stadtrates schriftlich Erklärung des Interpellanten sehr befriedigt nträge / bstimmungen Über eine Diskussion wird nicht abgestimmt, weil das Traktandum gemeinsam mit dem Traktandum Postulat Markus Bollhalder und Fredy Brunner, Beirat, behandelt wurde. Diskussion fand beim Traktandum Postulat Markus Bollhalder und Fredy Brunner, Beirat, statt Interpellation Christoph Baumgartner: Informatik in den städtischen Schulen und Kindergärten; schriftlich (Vorlage des Stadtrates vom 18. Mai 2004, Nr. 4683) ntwort des Stadtrates schriftlich Erklärung des Interpellanten sehr zufrieden

9 400 nträge / bstimmungen Diskussion beantragt und beschlossen Christoph Baumgartner (Interpellant), Thomas Meyer, Doris Königer Motion Walter Brunner: St.Gallen Vorwärts als Energiestadt; Frage der Erheblicherklärung (Beschluss des Stadtrates vom 2. Juni 2004, Nr. 4739) Die Motion wird nicht erheblich erklärt. Begründung des Postulanten Walter Brunner Stellungnahme und ntrag des Stadtrates Franz Hagmann (Vorstand der Verwaltung der Technischen Betriebe) Walter Brunner (Motionär) Neue Parlamentarische Vorstösse Postulat ndreas Frank: Integrierte Schüler-Förderung wie weiter? Interpellation Marcel Rotach: Bahn St.Gallen, eine Vision oder konkretes Projekt?; schriftlich Interpellation Karl Gabler: Sleeping Zone oder Stirbt St.Mangen? ; schriftlich Interpellation Hannes Kundert: Verkehrsachse Teufen St.Gallen, Riethüsli-Tunnel anders; schriftlich nhängige Geschäfte Marktplatz; neue Marktstände sowie Sanierung und Ergänzung der Lagerkeller Ehrenamtliches Engagement und Freiwilligenarbeit

10 401 Totalrevision des Polizeireglementes Erlass eines Immissionsschutzreglementes Sanierung der Sportanlage Krontal; neues Rasenspielfeld, neues Garderobengebäude mit Einbau eines Strassenwärtermagazins und Sanierung der Tribüne Sanierung des Rathauses Interpellation Heidi Gerster und Christoph Baumgartner: Lesen ist Bildung Bildung ist Lesen; schriftlich ( ) Interpellation Susi Tapernoux: Neubesetzung der Kulturbeauftragten-Stelle; schriftlich ( ) Interpellation Beata Studer-Lenzlinger: Ist es Zeit für Elternbildung?; schriftlich ( ) Olma Messen St.Gallen Erneuerung des Darlehens ( ) Schluss der Sitzung: Uhr Die Präsidentin: ngela Tsering-Bruderer Der Vizepräsident: Josef Ebneter Die Stimmenzähler-/innen: Ida Kraner-Bürge Maria Huber-Kobler Roman Bühler Der Sekretär: Manfred Linke Rechtskraft von Ratsbeschlüssen am 1. Juni 2004: Toilettenanlagen Der Sanierung und dem usbau der öffentlichen Toiletten-nlagen wird zugestimmt und dafür ein Rahmenkredit von Fr. 4,088 Mio. zulasten der Investitionsrechnung erteilt. Verkehrsbetriebe Für eine erste Etappe zur Erneuerung des Fahrleitungsnetzes der Verkehrsbetriebe wird ein Rahmenkredit zu Lasten der Investitionsrechnung der Verkehrsbetriebe von Fr. 6'550' erteilt. Schulliegenschaften Der usarbeitung eines Bauprojektes mit detailliertem Kostenvoranschlag für die Erweiterung der Primarschule Schönenwegen im Kostenbetrage von Fr. 1'462' wird zugestimmt und dafür ein entsprechender Verpflichtungskredit erteilt.

11 402 Gewässerschutz Das Projekt für die Kanalumlegung Heimstrasse samt usbau der Hochwasserentlastung im Kostenbetrag von Fr. 595'000. wird gutgeheissen und ein entsprechender Verpflichtungskredit zu Lasten der Investitionsrechnung erteilt. Die sich daraus ergebenden Zinsen und bschreibungen sind der Spezialfinanzierung für den Gewässerschutz zu belasten.