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1 Jan Hahlweg (Autor) Die Schätzung im Steuerrecht unter besonderer Berücksichtigung der Schätzungsmethoden und der Anwendung von Datenverarbeitungssystemen in der Finanzverwaltung Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Kapitel: Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen... 2 A. Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen... 2 Der Grundsatz der Amtsermittlung nach 88 AO Umfang der Amtsermittlung Gegenstand der Ermittlung Grenzen der Ermittlung... 7 a) Begrenzung durch den Gesetzeswortlaut... 7 b) Ökonomische Grenzen... 8 c) Vereinfachung durch den Gesetzgeber... 9 d) Vereinfachung durch die Verwaltung e) Grenze des höchstpersönlichen Lebensbereichs f) Rechtliche Grenzen aa) Materiell-rechtliche Beweisverwertungsverbote (1) Schutzzwecklehre oder Abwägungstheorie (2) Stellungnahme bb) Relative Beweisverwertungsverbote cc) Völkerrechtliche Verwertungsverbote dd) Stellungnahme ee) Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten ff) Hypothetischer Ersatzeingriff gg) Stellungnahme I

3 g) Tatsächliche Grenzen Die Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen nach 90 AO AO als Zentralnorm Spezielle Mitwirkungspflichten Mitwirkungsverpflichteter Inhalt der Mitwirkungspflicht a) Vollständige und wahrheitsgemäße Offenlegung steuererheblicher Tatsachen aa) Offenlegung bb) Steuererhebliche Tatsachen cc) Vollständige und wahrheitsgemäße Offenlegung b) Angabe bekannter Beweismittel Grenzen der Mitwirkungspflicht a) (Un-)Zumutbarkeit der Sachverhaltsaufklärung b) Verhältnismäßigkeit aa) Geeignetheit bb) Erfüllbarkeit cc) Erforderlichkeit dd) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Die Mitwirkungspflichten können nicht zwangsweise durchgesetzt werden Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht B. Das Verhältnis von Amtsermittlung gem. 88 AO und den Mitwirkungspflichten der Beteiligten gem. 90 AO Bestehen einer Kooperationsmaxime II

4 Der Mitwirkungsverpflichtete ist lediglich Beweismittel in eigener Sache I Stellungnahme Kapitel: Der Tatbestand des 162 AO A. Der Tatbestand des 162 Absatz 1 AO Das Nicht-Ermitteln-Können Beweismaß Reduzierung des Beweismaßes bei Verletzung einer Mitwirkungspflicht Die Besteuerungsgrundlagen Schätzung der Höhe und/oder dem Grunde nach a) Die Rechtsprechung des RFH und des BFH zur Schätzung dem Grunde nach b) Die Schätzung dem Grunde nach in der Literatur Einzelfragen a) Gewinn- und Umsatzschätzungen b) Steuererhöhende und steuermindernde Positionen c) (Abzugs-) Steuern d) Vorsteuerbeträge aa) Das Urteil Collée des EuGH bb) Stellungnahme I IV. B. Rechtsfolge: Schätzungsbefehl Schätzung nicht als Zwangsmittel Das Verhältnis zwischen 162 Absatz 1 und Absatz 2 AO III

5 I C. 162 Absatz 2 AO ist selbstständige Vorschrift Absatz 2 AO als Erläuterung zu Absatz Stellungnahme Die Fälle des 162 Abs. 2 AO Unzureichende oder verweigerte Auskünfte ( 162 Abs. 2 S. 1 AO) Verweigerung einer Versicherung an Eides statt ( 162 Abs. 2 S. 1 AO) I Verletzung der Mitwirkungspflicht gem. 90 Abs. 2 AO ( 162 Abs. 2 S. 1 AO) IV. Nichtvorlage der zu führenden Bücher und Aufzeichnungen ( 162 Abs. 2 S. 2 AO) Nichtvorlage der zu führenden Bücher und Aufzeichnungen Nach 158 AO nicht ordnungsgemäße Buchführung V. Verweigerung der Zustimmung zum Kontenabruf gem. 93 Abs. 7 Nr. 5 AO ( 162 Abs. 2 S. 2 AO) V Schätzung bei Verletzung der Mitwirkungspflicht bei Geschäftsbeziehungen zu kooperationsunwilligen Steueroasen- Ländern ( 162 Abs. 2 S. 3 AO) V Nicht in 162 Abs. 2 AO genannte Fälle D. Schätzung bei Sachverhalten mit Auslandsbezug gem. 162 Abs. 3 AO I Exkurs: Dokumentationspflichten des 90 Abs. 3 AO Vermutung steuerpflichtiger Einkünfte gem. 162 Abs. 3 S. 1 AO Schätzungsrahmen des 162 Abs. 3 S. 2 AO IV

6 IV. Schätzung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten durch ausländische, nahestehende Personen ( 162 Abs. 3 S. 3 AO) E. Steuerzuschlag bei Verletzung der Dokumentationspflichten des 90 Abs. 3 AO gem. 162 Abs. 4 AO F. Ermessensentscheidung gem. 162 Abs. 4 S. 4-6 AO Kritik zu den Steuerzuschlägen Schätzung vor Ergehen eines Grundlagenbescheids gem. 162 Abs. 5 AO G. Schätzungsrahmen und Unsicherheitszuschläge bei 162 AO Kapitel: Die Schätzungs- und Verprobungsmethoden A. I IV. V. Schätzungsmethoden Allgemeines Die Auswahl der Schätzungsmethode Bindung an die gewählte Schätzungsmethode Unterscheidung zwischen Verprobung und Schätzung Arten der Schätzung Teilschätzung Vollschätzung V Schätzungsmethoden in Literatur und Rechtsprechung V Kategorien der Schätzung B. Darstellung der gängigen Schätzungsmethoden Betriebsvergleich a) Innerer Betriebsvergleich b) Äußerer Betriebsvergleich V

7 2. Vorjahresvergleich Einnahmen-Ausgaben-Deckungsrechnung a) Geldverkehrsrechnung b) Vermögenszuwachsrechnung c) Mitwirkungspflichten bei der Deckungsrechnung Richtsätze Nachkalkulation a) Überblick b) Beispiel c) Voraussetzungen d) Vorliegen einer wesentlichen Abweichung e) Beispiele typischer Aufschlagsätze in der Gastronomie Kassenfehlbetragsrechnung Neue (statistisch-mathematische) Schätzungsmethoden a) Zeitreihenvergleich b) Benford-Gesetz und Chi 2 -Test Kapitel: EDV in der Finanzverwaltung A. EDV in der Finanzverwaltung FISCUS Geschichtliche Entwicklung Organisatorische Grundlagen von FISCUS Probleme EOSS VI

8 1. Überblick Organisation Programmbestandteile von EOSS I KONSENS Aufbau Überblick über die Bestandteile IV. V. ELO IDEA Überblick Einsatz bei der Finanzverwaltung Funktionsumfang V ZIVED V XPider B. Rechtliche Grundlagen des Datenzugriffs Koordiniertes BMF-Schreiben zur Interpretationshilfe Zeitlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Umfang der Regelung Ermessen bei der Anwendung Möglichkeiten des Datenzugriffs a) Nur-Lese-Zugriff b) Mittelbarer Datenzugriff c) Datenträgerzugriff C. Ausblick: E-Bilanz VII

9 Zusammenfassung der Ergebnisse sowie weiterer Ausblick Literaturverzeichnis Verzeichnis der weiteren Quellen VIII

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