Pflegebe- dürftige. Beschäftigte/ Ehrenamt. Pflege. Kommission Soziale Selbstverwaltung - Sozialpolitik 20. April

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1 Pflegebe- dürftige Beschäftigte/ Ehrenamt Pflege Wertschätzung Finanzierung 1

2 Ausgangspunkt 1995 zur Einführung der sozialen Pflegeversicherung - waren 80 Prozent der Pflegebedürftigen auf Sozialhilfe angewiesen. Pflegeversicherung ist Teilkaskoversicherung ( Keine Hotelkosten ). Gesellschaftlich akzeptiert: Weiterentwicklung ist notwendig. Pflegebedarf steigt. 2

3 Pflegebedürftige ZAHLEN 3

4 Gesamtzahl der Leistungsbezieher der Pflegeversicherung rd. 1,67 Millionen ambulant Rd. 0,75 Millionen stationär 2,42 Millionen Leistungsbezieher der Pflegeversicherung (ambulant und stationär) 4

5 Zuordnung zu den Pflegestufen - nur Soziale Pflegeversicherung Zahl der Leistungsbezieher im ambulanten Bereich Stand: Zahl der Leistungsbezieher in vollstationärem Bereich Pflegestufe I ,3 Prozent ,0 Prozent Pflegestufe II ,9 Prozent ,3 Prozent Pflegestufe III ,8 Prozent ,7 Prozent Gesamt

6 Risiko der Pflegebedürftigkeit vor dem 60. Lebensjahr rd. 0,8 % zwischen dem 60. und dem 80. Lebensjahr rd. 4,2 % nach dem 80. Lebensjahr rd. 28,8 % 6

7 Entwicklung der Zahl der Pflegebedürftigen ,42 Mio ,82 Mio ,28 Mio ,73 Mio ,37 Mio. Tendenz: stark steigend 7

8 Soziale Absicherung NICHT ERWERBSMÄßIGER PFLEGEPERSONEN EHRENAMTLER 8

9 Zahl der im pflichtversicherten Pflegepersonen in der gesetzlichen Rentenversicherung 1995: rd : rd Tendenz: 1997: rd Zahl der 1998: rd Pflegepersonen 1999: rd : rd sinkt. 2001: rd : rd : rd : rd : rd : rd : rd : rd In 90 Prozent der Fälle handelt es sich um Frauen. Quelle: DRV BUND 9

10 Beitragszahlungen der Pflegekassen in die Rentenversicherung im Jahr 1995: rd. 0,3 Mrd. im Jahr 1996: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 1997: rd. 1,2 Mrd. im Jahr 1998: rd. 1,2 Mrd. im Jahr 1999: rd. 1,1 Mrd.. im Jahr 2000: rd. 1,1 Mrd. im Jahr 2001: rd. 1,0 Mrd. im Jahr 2002: rd. 1,0 Mrd. im Jahr 2003: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2004: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2005: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2006: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2007: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2008: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2009: rd. 0,9 Mrd. im Jahr 2010: rd. 0,9 Mrd. Tendenz: Sinken der Beitragszahlungen der Pflegekassen an die Rentenversicherung. 10

11 Beitragszahlungen der Pflegekassen an die gesetzliche Rentenversicherung für die Alterssicherung von Pflegepersonen im Jahre 2011 Pflegestufe wöchentlicher des Pflege- Pflegeaufwand bedürftigen von... Euro *) von mindestens Stunden ergibt eine monatliche Rente in Höhe West Ost III 28 22,26 19, ,70 14, ,13 9,87 II 21 14,84 13, ,89 8,77 I 14 7,42 6,58 *) Stand: seit Juli 2011 aktueller Rentenwert: 27,47 Euro (West) bzw. 24,30 Euro (Ost) 11

12 Forderungen für ehrenamtliche Pflege Höhere Anerkennung der Pflegeleistung analog zur Kindererziehung (siehe auch Folie 26) Mehr Beratung für Pflegende (Hilfemittel, Leistungen,..) Mehr familienunterstützende Maßnahmen Rechtsanspruch auf echte Familienpflegezeit 12

13 Pflegepersonen HAUPTAMTLICH / BESCHÄFTIGTE 13

14 Zahl der Beschäftigten der Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen , davon stationär ambulant Stand: 2009, Statistisches Bundesamt der zugelassenen Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegeeinrichtungen stationäre Pflegeeinrichtungen 14

15 Aufwertung der Pflegeberufe I Bessere tarifgerechte Bezahlung Attraktivität erhöhen durch Wertschätzung Neuordnung der Ausbildung: Orientierung an Standards dualer Berufsausbildung Finanzierung über Umlage Entwicklung eines einheitlichen Berufsbildes mit verschiedenen Fachrichtungen zur Spezialisierung 15

16 Aufwertung der Pflegeberufe II Einfachere Möglichkeiten zur Fortbildung für Ältere, bessere Personalplanung Entbürokratisierung/Abbau der Pflegebürokratie Verbesserung der Arbeitsbedingungen (Zeit, Hilfsmittel) Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern Imagekampagne starten 16

17 Pflegeversicherung FINANZIERUNG 17

18 Faustformeln der Pflegeversicherung Quelle: BMG, 8/ Leistungsbezieher im ambulanten Bereich Leistungsbezieher im stationären Bereich (ohne Behinderte) Leistungsbezieher in Einrichtungen der Behindertenhilfe = 64 Mio. pro Jahr = 159 Mio. pro Jahr = 31 Mio. pro Jahr 0,1 % Beitragssatz = rd. 1,10 Mrd. pro Jahr 1 Jahr Pflegetätigkeit = mtl. Rentenanspruch zwischen 7,42 und 22,26 (alte Bundesländer) und zwischen 6,58 und 19,73 (neue Bundesländer). 18

19 Finanzierung Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif Prognose DGB: zur Finanzierung der Dynamisierung ist ein Beitrag von 2, 9 Prozent notwendig 19

20 Paritätische Finanzierung Die soziale Pflegeversicherung wird paritätisch finanziert von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, genau wie die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Seit 1. Juli 2008 liegt der Beitragssatz bei 1,95 Prozent und bei 2,2 Prozent Kinderlosen. 20

21 Finanzierung Forderungen Für eine solidarische und nachhaltige Finanzierung Gegen eine analoge Anwendung des Riester- Gedankens Pflegende Angehörige besser absichern (Rechtsanspruch auf echte Familienpflegezeit) Staffelung der Beiträge nach Zahl der Kinder 21

22 Pflegeversicherung LEISTUNGEN 22

23 Leistungen Rückblick Zwischen 1994 und 2008 Stagnation (ca. 30 Prozent Entwertung der Leistungen) Verbesserungen 2008/2010 Pflegestufe Null Ab 2014 alle drei Jahre Dynamisierung mit maximaler Steigerung der Grundlohnsumme 23

24 Auszug Leistungen 1. Januar 2012 I Pflegestufe 1 Pflegestufe 2 Pflegestufe 3 Häusliche Pflege Pflegesachleistung Pflegevertretung Pflegegeld monatlich Bis zu 4 Wochen im Jahr durch nahe Angehörige durch sonstige Personen Kurzeitpflege

25 Auszug Leistungen 1. Januar 2012 II Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe II Teilstationäre Tages- und Nachtpflege Ergänzende Leistungen für Pflegebedürftige mit erheblichen allgemeinem Betreuungsbedarf Vollstationäre Pflege Technische Pflegehilfsmittel und sonstige Pflegehilfsmittel Pflegehilfsmittel, die zum Verbrauch bestimmt sind Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes 100 % der Kosten, unter best. Voraussetzungen ist jedoch eine Zuzahlung von 10 %, höchstens 25 je Pflegehilfsmittel zu leisten. Techn. Pflegehilfsmittel werden vorrangig leihweise, also unentgeltlich und somit zuzahlungsfrei zur Verfügung gestellt. Aufwendungen bis zu 31 monatlich je Maßnahme, unter Berücksichtigung einer angemessenen Eigenbeteiligung 25

26 Pflegetätigkeit und Rentenanspruch für Ehrenamtler 1 Jahr Pflegetätigkeit ergibt einen monatlichen Rentenanspruch zwischen 7,42 und 22,26 (alte Bundesländer) zwischen 6,58 und 19,73 (neue Bundesländer). Zum Vergleich: Für ein Jahr Kindererziehung ab 1992 gibt es 82 Euro (West) Quelle: 26 nd_fakten_pflegeversicherung.pdf Ausdruck: 5. Januar Sozialpolitik April 2012

27 Pflegequalität verbessern Pflegetransparenzvereinbarungen weiter entwickeln zum besseren Verständnis für Pflegebedürftige und Angehörige Schiedstellenregelung umsetzen Finanzierung der Behandlungspflege im stationären und teilstationären Bereich durch Krankenversicherung Pflege-TÜV für Einrichtungen, aber Vorsicht vor Skandalisierung! 27

28 Pflegebedürftigkeit besser definieren Wichtig: Definition am Grad der Selbständigkeit ausrichten (nach Gohde-Kommission), denn die besonderen Bedürfnisse von Demenzkranken können mit der bisherigen errichtungsbezogenen Beurteilung der Pflegebedürftigkeit nicht angemessen erfasst werden. Hinweis: Aktuell wird an einer neuen Definition wieder im BMG gearbeitet. 28

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