Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs in der Invalidenversicherung SVV / ASA 10. BVM-Informationstagung 25. August 2015

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1 Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs in der Invalidenversicherung SVV / ASA 10. BVM-Informationstagung 25. August 2015 Ralf Kocher, Fürsprecher Leiter Bereich Verfahren und Rente Bundesamt für Sozialversicherungen

2 Übersicht 1. Begriffsklärung 2. Entstehungsgeschichte 3. Fallbeispiele 4. Umsetzung der BVM 5. Fallzahlen 6. Aktuelle Entwicklungen 2

3 1. Begriffsklärung Missbrauch bzw. BVM Betrug Ungerechtfertigter Leistungsbezug Unrechtmässig bezogene Leistung 3

4 2. Entstehungsgeschichte Scheininvalide Politische Debatte 5. IV-Revision Art. 59 Abs. 5 IVG 4

5 3. Fallbeispiele der blinde Gerüstbauer der 20%-ige Geschäftsmann das Ehepaar der polizeiliche Kollateralschaden der Gefolterte die wundersame Heilung 5

6 4. Umsetzung der BVM Konzept der IV Prozess Checkliste Observation Aktenführung Statistische Erfassung BVM-Spezialist 6

7 Organisation Typologisierung der IV-Stellen anhand der Organisation des BVM: - BVM-Spezialist vs. BVM-Team - eigene Ermittler vs. Privatdetektiv vs. Polizei 7

8 Praktisches Vorgehen der IV-Stellen 4 Phasen: a. Erkennen von Verdachtsfällen b. Vertiefte Abklärungen c. Observation d. Rechtliche Auseinandersetzung 8

9 a) Erkennen von Verdachtsfällen Unstimmigkeiten / Widersprüche im Dossier Sensibilisierung Mitarbeitende Zusammenarbeit mit anderen Versicherungen Verdachtsmeldungen aus der Bevölkerung 9

10 b) Vertiefte Abklärungen Aktuelle Einkommensdaten aus IK oder von Arbeitgeber Internetrecherche Gespräch mit der vp bzw. Abklärungen vor Ort Erneute detaillierte Prüfung der medizinischen Akten Akten von anderen Versicherungen beiziehen etc. 10

11 c) Observation Gesetzliche Glage: Art. 59 Abs. 5 IVG, bestätigt durch BGE 137 I 327 Ultima ratio Zeitliche und inhaltliche Schranken Betrugsbekämpfung im Ausland: - gsätzlich gleich wie in der Schweiz - Observation: Kosovo + Thailand, zukünftige Abkommen 11

12 d) Rechtliche Auseinandersetzung Notwendigkeit ärztlicher Einschätzung des Beweismaterials Revision, Wiedererwägung, prozessuale Revision Rückforderung Strafanzeige 12

13 5. Fallzahlen 2014 Total Mit Observation Abgeschlossene Fälle Verdacht bestätigt (Anzahl Fälle) Nicht zugesprochene, entzogene oder gekürzte Renten (auf ganze Renten umgerechnet) Ausgabenreduktion pro Jahr (Mio. Fr.) Eingesparte Rentenleistungen (hochgerechnet; Mio. Fr.) ca. 144 ca

14 Entwicklung Total davon mit Observation Total davon mit Observation Total davon mit Observation Total davon mit Observation Total davon mit Observation Tabelle 2014 Pendent zu Jahresbeginn ' ' ' ' Neu eingegangen ' ' ' ' Abgeschlossen ' ' ' ' Verdacht bestätigt (Anzahl Fälle) Nicht zugesprochene, entzogene oder gekürzte Renten (auf ganze Renten umgerechnet) Ausgabenreduktion pro Jahr (Mio. Fr.) Eingesparte Rentenleistungen (hochgerechnet; Mio. Fr.)

15 6. Aktuelle Entwicklungen ATSG-Revision: - vorsorgliche Leistungseinstellung mit nachträglichem rechtlichem Gehör - längere Verwirkungsfrist - Kostenüberwälzung auf vp 15

16 Weiterführende Literatur SZS 2007, Heft 2 S. 133 ff.: Bachmann Reto, Markus D Angelo, Die Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs in der Invalidenversicherung CHSS 1/2008 S. 53 ff.: Forschungsbericht Ungerechtfertigte Leistungen in der Invalidenversicherung: Bedeutung und Grössenordnung CHSS 3/2009 S. 168 ff.: Betrugsbekämpfung in der Invalidenversicherung - eine Standortbestimmung CHSS 2/2013: Schwerpunktausgabe zum Thema Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs Dissertation von Beatrice Käser, Sozialleistungsbetrug, Schulthess

17 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 17