Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen

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1 Frederik Hanke Das Internationale Gesellschaftsrecht im Lichte völkerrechtlicher Vereinbarungen Auswirkungen von Anerkennung, Inländerbehandlung und Meistbegünstigung auf die Bestimmung des Gesellschaftsstatuts Nomos

2 Inhaltsübersicht Vorwort 7 Über den Autor 9 Inhaltsübersicht 11 Inhaltsverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 21 Einleitung 27 Erster Teil: Die Grundsatzanknüpfung 31 Erstes Kapitel: Hintergrund der Sitztheorie 32 Zweites Kapitel: Inhalt der Sitztheorie 33 Drittes Kapitel: Umfang des so ermittelten Gesellschaftsstatuts 33 Viertes Kapitel: Wirkungsweise der Sitztheorie 34 Fünftes Kapitel: Abgrenzung zu den anderen Anknüpfungstheorien 36 A. Gründungstheorie 36 B. Sitz-/Gründungstheorie-Kombinationen 38 C. Kontrolltheorie 39 D. Zusammenfassung 40 Zweiter Teil: Vorrang staatsvertraglicher Normen 43 Erstes Kapitel: Innerstaatliche Wirksamkeit staatsvertraglicher Normen 43 A. Innerstaatliche Geltung 43 B. Unmittelbare Anwendbarkeit 44 C. Objektivrechtliche Wirkung 45 Zweites Kapitel: Verdrängung der Sitztheorie 46 A. Vorrang des unmittelbar anwendbaren lex europaeis 46 B. Vorrang der allgemeinen Völkerrechtssätze gem. Art. 25 GG 47 C. Vorrang völkervertraglicher Regelungen gem. Art. 3 Nr. 2 EGBGB 48 Drittes Kapitel: Ergebnis 51 11

3 Dritter Teil: Der Untersuchungsgegenstand 53 Erstes Kapitel: EG-Vertrag 55 Zweites Kapitel: Europäische Handels- und Assoziierungsabkommen 57 A. EWR-Abkommen 58 B. Mittelmeer-, Assoziierungs- und Partnerschaftsabkommen 59 C. EU-AKP-Abkommen 62 D. Gesellschaftsdefinition 63 Drittes Kapitel: Europäische Menschenrechtskonvention 64 Viertes Kapitel: GATS 67 Fünftes Kapitel: Handels-, Niederlassungs- und Investitionsförderungsabkommen 69 A. Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsübereinkommen mit den USA 69 B. Handels-und Schifffahrtsvertrag mit Irland 71 C. Niederlassungsabkommen mit Spanien 73 D. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik 74 E. Investitionsförderungs- und -Schutzverträge 76 Sechstes Kapitel: Abkommen mit mittelbar gesellschaftsrechtlicher Relevanz 83 A. Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden 83 B. Doppelbesteuerungsabkommen 84 C. Schifffahrtsverträge, Luftverkehrs abkommen und sonstige Abkommen 85 Siebentes Kapitel: Zusammenfassung 86 Vierter Teil: Niederlassungsfreiheit 87 Erstes Kapitel: Europarechtliche Niederlassungsfreiheit 88 A. Inhalt der Niederlassungsfreiheit 88 B. Schutzbereich des Art. 43 EG 88 C. Verbotene Beschränkungen des Art. 43 EG 90 D. Erlaubte Beschränkungen 92 E. Unmittelbare Anwendbarkeit 96 F. Auswirkungen der europarechtlichen Niederlassungsfreiheit 96 G. Zusammenfassung 103 Zweites Kapitel: Staatsvertragliche Niederlassungsfreiheit 104 A. Aktueller Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur

4 B. Gleichwertigkeit europarechtlicher und staatsvertraglicher Niederlassungsregelungen 112 Drittes Kapitel: Ergebnis 178 Fünfter Teil: Anerkennung 179 Erstes Kapitel: Begriff der Anerkennung 180 A. Geschichtlicher Kontext der Anerkennung 181 B. Romanisches Verständnis der Anerkennung 182 C. US-amerikanisches Verständnis der Anerkennung 184 D. Deutsches Verständnis der Anerkennung 186 E. Zusammenfassung 193 Zweites Kapitel: Anerkennung in den Abkommen 193 A. FCN-Vertrag mit den USA 197 B. FCN-Vertrag mit Irland 211 C. Niederlassungsabkommen mit Spanien 213 D. Niederlassungsabkommen mit der Türkischen Republik 216 E. Londoner Abkommen über Deutschlands Auslandsschulden 217 F. EMRK 219 G. Zusammenfassung 222 Drittes Kapitel: Auswirkungen der Anerkennung auf die Bestimmung des Gesellschaftsstatuts 222 A. Hinnahme der Rechtssubjektivität und Rechtsfähigkeit 223 B. Rechtsfähigkeit als deutsche Gesellschaft oder als Gesellschaft fremden Rechts 228 C. Rechtsfähigkeitsstatut versus Einheitsstatut 229 D. Grenzen staatsvertraglicher Anerkennung 233 E. Zusammenfassung 239 Viertes Kapitel: Ergebnis 239 Sechster Teil: Meistbegünstigung 241 Erstes Kapitel: Meistbegünstigungslage 241 A. Umfang der Meistbegünstigung 242 B. Voraussetzungen der Meistbegünstigung 242 Zweites Kapitel: Meistbegünstigung in den Abkommen 244 A. Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Kroatien

5 B. Partnerschafts- und Zusammenarbeitsabkommen sowie das Europa- Mittelmeer-Abkommen mit Jordanien 246 C. EU-AKP-Abkommen 247 D. GATS 247 E. Investitionsförderungsabkommen 248 F. Zusammenfassung 250 Drittes Kapitel: Auswirkungen von Meistbegünstigung auf das Gesellschaftsstatut 250 A. Abgeleitetes Recht auf Niederlassungsfreiheit 250 B. Abgeleitetes Recht auf Anerkennung 251 Viertes Kapitel: Ergebnis 254 Endergebnis und Schlussfolgerungen 255 Literaturverzeichnis