Fachveranstaltung Der Ausschuss für Betriebssicherheit Gefährdungsbeurteilung auf der Höhe der Zeit eine Herausforderung für den Arbeitgeber

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1 Fachveranstaltung Der Ausschuss für Betriebssicherheit Gefährdungsbeurteilung auf der Höhe der Zeit eine Herausforderung für den Arbeitgeber 31. Mai 2017 Thomas Kraus

2 Willkommen Willkommen Auswirkungen von Änderungen und Umbau von Arbeitsmitteln Thomas Kraus, VDMA Thomas Kraus Seite 2

3 Änderungen und Umbau von Arbeitsmitteln Was ist rechtlich zu beachten?»betriebssicherheitsverordnung, 10(5) Regelt Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Erhalt des sicheren Zustands der Arbeitsmittel über die gesamte Verwendungsdauer Sichere Durchführung der Tätigkeiten auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Treffen der erforderlichen Schutzmaßnahmen Thomas Kraus Seite 3

4 Änderungen und Umbau von Arbeitsmitteln Praktische Umsetzung»Betriebssicherheitsverordnung, 10(5) Erhalt des sicheren Zustands der Arbeitsmittel über die gesamte Verwendungsdauer Umbau muss zu einem sicheren Arbeitsmittel führen Ausrüstung zum Umbau entspricht Stand der Technik»Gesamtes Arbeitsmittel muss nicht dem Stand der Technik entsprechen Betriebsanleitung überprüfen und ggf. aktualisieren Gefährdungsbeurteilung zur Nutzung des Arbeitsmittels nach dem Umbau aktualisieren und ggf. Maßnahmen treffen Thomas Kraus Seite 4

5 Änderungen und Umbau von Arbeitsmitteln Praktische Umsetzung der Bestimmungen aus 10(5)»Beurteilung, ob es sich um eine prüfpflichtige Änderung des Arbeitsmittels handelt Prüfen, ob Schutzziele der 6, 8 und 9 erfüllt werden»prüfung, ob Herstellerpflichten zu beachten sind Arbeitsmittel, die Maschinen sind, werden ggf. von den Vorschriften zur CE-Kennzeichnung erfasst Wenn Änderung oder Umbau in einer wesentlichen Veränderung mündet: Erfüllung von Herstellerpflichten Anwendung der Maschinenrichtlinie und ggf. weiterer Vorschriften zur CE-Kennzeichnung vor der Inbetriebnahme Thomas Kraus Seite 5

6 Quelle DMG Mori Änderung und Umbau von Arbeitsmitteln Maschine wird durch Umbau wesentlich verändert Neu Nach erstmaliger bestimmungsgemäßer Verwendung Umbau Gebrauchtmaschine CE-Kennzeichnung EG-Konformitätserklärung Betriebsanleitung Typenschild mit Baujahr 2004 Stand der Technik von 2004 CE-Kennzeichnung neu EU-Konformitätserklärung Betriebsanleitung neu Stand der Technik Typenschild neu Thomas Kraus Seite 6

7 Umbau/ Änderung und CE-Kennzeichnungspflicht Erneute CE-Kennzeichnungspflicht»Derjenige, der für den Umbau verantwortlich ist, wird zum Hersteller und er führt das Konformitätsbewertungsverfahren durch und dokumentiert es erstellt die Betriebsanleitung und bringt das Typenschild an stellt die EU-Konformitätserklärung aus und bringt die CE-Kennzeichnung an Thomas Kraus Seite 7

8 Wesentliche Veränderung deutsche Idee? Offizieller Leitfaden Maschinenrichtlinie» 72 Neue und gebrauchte Maschinen Die Maschinenrichtlinie gilt auch für Maschinen, die auf gebrauchten Maschinen basieren, welche so wesentlich umgebaut oder wieder aufgebaut worden sind, dass sie als neue Maschinen angesehen werden können. Es stellt sich damit die Frage, ab wann ein Umbau einer Maschine als Bau einer neuen Maschine gilt, welche der Maschinenrichtlinie unterliegt. Thomas Kraus Seite 8

9 Wesentliche Veränderung deutsche Idee? Offizieller Leitfaden Maschinenrichtlinie» 72 Neue und gebrauchte Maschinen Es ist nicht möglich, präzise Kriterien zu formulieren, mit denen diese Frage in jedem Einzelfall beantwortet wird. Im Zweifel ist es für die Person, die eine derartige wieder aufgebaute Maschine in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt ratsam, mit den zuständigen einzelstaatlichen Behörden Rücksprache zu halten. Thomas Kraus Seite 9

10 Merkmale der wesentlichen Veränderung Interpretationspapier Wesentliche Veränderung von Maschinen»Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Veröffentlicht am 9. April 2015 Definiert und erläutert die Merkmale Bietet Hilfestellung bei der Entscheidung Ablösung des bisherigen Interpretationspapiers vom 7. September 2000 Thomas Kraus Seite 10

11 Merkmale der wesentlichen Veränderung Neues Interpretationspapier zur wesentlichen Veränderung von Maschinen»Rechtlicher Ansatz: Verpflichtung zur systematischen Untersuchung jeder Veränderung, die den Schutz der Rechtsgüter des Produktsicherheitsgesetz beeinträchtigen kann Rechtsgüter sind: Sicherheit und Gesundheitsschutz Thomas Kraus Seite 11

12 Merkmale der wesentlichen Veränderung Ziel der Untersuchung»Ermittlung neuer Gefährdungen durch den Umbau, die zu einem Risiko führen»ermittlung, ob sich vorhandene Risiken durch den Umbau erhöht haben»praktischer Lösungsansatz Durchführung einer Risikobeurteilung im Hinblick auf neue Gefährdungen und Erhöhung vorhandener Risiken Gemein ist keine Risikobeurteilung im Rahmen des Konformitätsbewertungsverfahrens! Thomas Kraus Seite 12

13 Das Entscheidungs- Schema Thomas Kraus Seite 13

14 Einfache Schutzeinrichtung was ist das? Merkmale»Sie verändert nicht das Sicherheitskonzept, da sie unabhängig wirkt»sie wird an die vorhandene Sicherheitssteuerung angeschlossen und die vorhandene Sicherheitssteuerung ist bereits dafür ausgelegt»bisher: feststehende trennende Schutzeinrichtung»Neue Regelung trägt der technologischen Entwicklung Rechnung Thomas Kraus Seite 14

15 Ihre Kontakte Thomas Kraus VDMA Technik und Umwelt Lyoner Straße Frankfurt am Main Telefon Thomas Kraus Seite 15

16 Herzlichen Dank Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Thomas Kraus Seite 16

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