Kommunaler Schutzschirm Hessen (KSH)/Entschuldungsfonds

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1 Kommunaler Schutzschirm Hessen (KSH)/Entschuldungsfonds Bürgerinformation zum Schutzschirm Kämmerei Dirk During

2 Schwerpunkte Was sind wichtige Eckwerte zur Haushaltslage? Was bedeutet strukturelles Defizit in Gießen? Wie wird sich die Haushaltslage ungesteuert bis zum Jahr 2020 entwickeln? Wie ist der KSH ausgestaltet und welche Leistungen kann Gießen aus dem KSH erhalten? Was sind die wichtigsten Stationen der Antragstellung? Welche Bestandteile enthält der Antrag der Stadt Gießen? 2

3 Themen Eckwerte Bestandsaufnahme Szenario 2015 Projektion 2020 Ausgestaltung KSH Zeitlicher Ablauf Antrag Gießen Entschuldung Maßnahmen Verhandlungsergebnis 3

4 Eckwerte - Ergebnishaushalt Jahresergebnis Erträge Aufw endungen 4

5 Eckwerte Finanzhaushalt davon: Investitionen Einzahlungen Auszahlungen 5

6 Eckwerte Verschuldung/Vermögen gen 2011 Investitionskredite: 219,8 Mio. Kassenkredite: 44,5 Mio. Bilanzsumme: 781,7 Mio. Eigenkapital: 258,0 Mio. Konzernvermögen (2009): Mio. 6

7 Eckwerte strukturelles Defizit I Geringe eigene Steuereinnahmekraft Feststellung Hessischer Rechnungshof Belegt durch Zuweisungen Kommunaler Finanzausgleich Befreiung Grundsteuer B Bundesgesetz (GrStG) 11,9 % der Grundstücke von Zahlung befreit 7

8 Eckwerte strukturelles Defizit II Gewerbesteuerhebesatz Flächenländer Deutschland 2010 = Ø 406 v. H. Gießen seit 1986 = 420 v. H. Jugendhilfe Anteil Transferaufwendungen 10 % Jugendhilfeaufwand rd. 21,3 Mio. (Median SoStSt = 11 Mio. ) 8

9 Themen Eckwerte Bestandsaufnahme Szenario 2015 Projektion 2020 Ausgestaltung KSH Zeitlicher Ablauf Antrag Gießen Entschuldung Maßnahmen Verhandlungsergebnis 9

10 Bestandsaufnahme Szenario 2015 Ausgangsbasis Antragstellung KSH war eine Analyse der Haushaltssituation im QI/

11 Bestandsaufnahme Szenario 2015 Szenario Entwicklung Kassenkredite + Jahresergebnis kumuliert per , ,00 Fortschreitende Verschlechterung der Haushaltslage , , , ,00 0,00 RE 2009 RE 2010 HH 2011 HH 2012 HH 2013 HH 2014 HH 2015 Jahresergebnis (Pos Pos. 27) - kumuliert Entwicklung Kassenkredite 11

12 Bestandsaufnahme Szenario 2015 Gem. HGO soll der Haushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein Gießen: unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten kein Haushaltsausgleich Gefahr: Verschuldungsspirale Anforderungen an Haushaltsgenehmigungen steigen mit fremdbestimmten Vorgaben an die Haushaltsführung; Höchste Stufe: Versagung der Genehmigung durch Aufsichtsbehörde 12

13 Bestandsaufnahme Szenario 2015 Aufgrund der Haushaltslage Alternative I: Sparen mit KSH Alternative II: Sparen ohne KSH 13

14 Bestandsaufnahme Projektion ,00 Ungesteuerter Haushaltsverlauf -> 2020 GEHH - ordentliches Ergebnis Befund bestätigt; Fehlbedarfe bis 2020 zu erwarten , , , , , ,00 0, / /2011 RE; E HH2013 ÄND; 2017 ff. Projektion 14

15 Bestandsaufnahme Szenario 2015 Zusammenfassung Kein Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses bis 2020 zu erwarten Wachsende Kassenkreditbelastung Aussage HMdF + HMdI + Aufsichtsbehörde: Keine Haushaltshaltsgenehmigungen in Folgejahren ohne Beitritt zum KSH 15

16 Themen Eckwerte Bestandsaufnahme Szenario 2015 Projektion 2020 Ausgestaltung KSH Zeitlicher Ablauf Antrag Gießen Entschuldung Maßnahmen Verhandlungsergebnis 16

17 Ausgestaltung KSH Einrichtung Entschuldungsfonds durch Land Hessen Partielle Entschuldung von besonders bedürftigen Kommunen durch Übernahme der Schuldentilgung + Zinshilfen Kombination aus Landeshilfen und Sparmaßnahmen der Kommunen Bedingung für Teilnahme: Nachhaltiger Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses 17

18 Ausgestaltung KSH II Volumen KSH Hessen: 3,2 Mrd. 2,8 Mrd. Tilgungen 0,4 Mrd. Zinshilfen Laufzeit 30 Jahre Freiwilliger Beitritt Übertragung von Investitions- und Kassenkrediten möglich 18

19 Ausgestaltung KSH - Gießen en Gießen erfüllt Voraussetzungen zur Antragstellung Volumen KSH Gießen rd. 125 Mio. rd. 78 Mio. Tilgungen rd. 47 Mio. Zinshilfen Entschuldung/Jahr Ø rd. 2,6 Mio. Entlastung EHH/Jahr Ø rd. 1,5 Mio. 19

20 Themen Eckwerte Bestandsaufnahme Szenario 2015 Projektion 2020 Ausgestaltung KSH Zeitlicher Ablauf Antrag Gießen Entschuldung Maßnahmen Verhandlungsergebnis 20

21 Zeitlicher Ablauf Station Beschluss STV Antragstellung Antrag eingereicht 1. Überarbeitung Antrag Verhandlung HMdF 2. Überarbeitung Antrag Verhandlung HMdF 3. Überarbeitung Antrag Sitzung MAG - Beschluss Beitritt KSH Sondersitzung HFWRE Beschluss Beitritt KSH Sondersitzung STV Beschluss Beitritt KSH Termin

22 Themen Eckwerte Bestandsaufnahme Szenario 2015 Projektion 2020 Ausgestaltung KSH Zeitlicher Ablauf Antrag Gießen Entschuldung Maßnahmen Verhandlungsergebnis 22

23 Antrag Gießen en Entschuldung Informationen zu abzulösenden Darlehen I Ablösungszeitraum Entschuldungsfonds: Feb/2013 bis Dez/2016 angemeldet wurden 17 Kredite Gemeldete Summe: ,99 Kontingent vollständig ausgeschöpft! 23

24 Antrag Gießen en Entschuldung Informationen zu abzulösenden Darlehen II Untergliederung Arten: - Kassenkredite: rd. 13,4 Mio. - Investitionskredite: rd. 65,4 Mio. Untergliederung Jahre: : rd. 36,4 Mio : rd. 12,3 Mio : rd. 15,7 Mio : rd. 13,4 Mio. 24

25 Antrag Gießen en Maßnahmen Der Antrag besteht aus drei Säulen Neukalkulation Finanzplanung Umsetzung Maßnahmen Stadt Zinshilfen KSH Unwägbarkeiten wegen langem Prognosezeitraum bestehen in allen drei Bereichen 25

26 Antrag Gießen en Maßnahmen Verwaltungsinterne Erarbeitung der Maßnahmen Abschluss Juni 2012 Begleitung durch Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) Einbeziehung betroffene Ämter Gegenstromverfahren Einbeziehung Personalvertretung Entscheidung zur Einbringung der Maßnahmen in KSH-Antrag durch hauptamtlichen Magistrat Die Maßnahmen wirken in den Jahren in unterschiedlicher Höhe; hier nur Endwerte

27 Antrag Gießen en Maßnahmen Liste der Maßnahmen 27

28 Antrag Gießen en Maßnahmen Entwicklung ordentliches Ergebnis/EW -> ,00 350,00 335,36 300,00 307,35 250,00 200,00 174,69 150,00 129,75 148,68 140,22 100,00 101,66 60,95 50,00 19,40 0, /

29 Antrag Gießen en Das Verhandlungsergebnis Der strukturelle Defizit der Stadt wird durch das Land teilweise berücksichtigt 100 /EW/Jahr müssen durch Gießen nicht eingespart werden Haushaltsausgleich im Jahr 2021 Erhöhung Grundsteuer B ab dem Jahr 2014 Zusätzliche Leistungen aus dem Landesausgleichsstock 29

30 vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Magistrat der Stadt Gießen - Kämmerei - Dirk During kaemmerei@giessen.de 30