Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG)
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- Edith Burgstaller
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1 Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG) KOMMENTAR von Dr. Bernhard Burkholz, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt am Main Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 6 Literaturverzeichnis 10 Vorbemerkung 11 Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG)-Text- 13 Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG) - Kommentar - ERSTER TEIL: PERSONALVERTRETUNGEN Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich 61 2 Koalitionen 70 3 Beschäftigte; Gruppen 70 4 Beamte 71 5 Arbeitnehmer 71 6 (aufgehoben) 7 Dienststellen 75 8 Vertretung der Dienststelle 79 Zweiter Abschnitt: Der Personalrat Erster Titel: Wahl und Zusammensetzung 9 Wahlberechtigung Wählbarkeit Erweiterte Wählbarkeit Bildung von Personalräten Geschlechterrepräsentanz; Gruppen; Sitzverteilung Abweichende Sitzverteilung Zeitpunkt der Wahl
2 Inhaltsübersicht - HPVG 16 Wahlgrundsätze Bestellung des Wahlvorstands Bestellung durch Personalversammlung Bestellung durch Dienststellenleitung Aufgaben des Wahlvorstands Schutz der Wahl; Wahlkosten Wahlanfechtung 116 Zweiter Titel: Amtszeit 23 Regelmäßige Amtszeit Vorzeitiges Ende der Amtszeit Ausschluss von Mitgliedern; Auflösung des Personalrats Erlöschen der Mitgliedschaft Ruhen der Mitgliedschaft Ersatzmitglieder 127 Dritter Titel: Geschäftsführung 29 Vorsitzender und Stellvertreter Geschäftsführung Sitzungen NichtÖffentlichkeit; Zeit Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten Beschlüsse Gemeinsame Beschlüsse; Gruppenbeschlüsse Aussetzung von Beschlüssen Sondervertreter Niederschrift Geschäftsordnung Ehrenamt; Dienstbefreiung; Freistellung Sprechstunden Kosten; Personal- und Sachaufwand Beitragsverbot 151 Dritter Abschnitt: Die Personalversammlung 44 Zusammensetzung Regelmäßige und außerordentliche Personalversammlungen Zeitrahmen; Fahrtkosten Aufgaben Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten Teilnahme des Dienststellenleiters 155 Vierter Abschnitt: Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat 50 Bildung von Stufenvertretungen Amtszeit; Geschäftsführung Gesamtpersonalrat Amtszeit; Geschäftsführung 162 2
3 Fünfter Abschnitt: Jugend - und Auszubildendenvertretung 54 Bildung von Jugend- und Auszubildendenvertretungen Aufgaben Geschäftsführung; Schutz Jugendversammlung Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen (aufgehoben) Sechster Abschnitt: Beteiligung des Personalrats Erster Titel: Allgemeines Vorbemerkungen Zusammenarbeit von Dienststelle und Personalrat Überwachungsrechte; Gleichbehandlung Allgemeine Aufgaben Verwaltungsanordnungen Verbot der Behinderung, Benachteiligung, Begünstigung Schutz der Auszubildenden Außerordentliche Kündigung Unfallfürsorge für Beamte Schweigepflicht 192 Zweiter Titel: Formen und Durchführung der Beteiligung 69 Mitbestimmung in der Dienststelle Stufenverfahren; Anrufung der Einigungsstelle Bildung der Einigungsstelle; Verfahren Mitwirkungsverfahren Vorläufige Regelungen a (aufgehoben) Dritter Titel: Beteiligung in sozialen Angelegenheiten 74 Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Soziale Zuwendungen; Ersatzansprüche Unfall-und Arbeitsschutz 231 Vierter Titel: Beteiligung in Personalangelegenheiten 77 Gegenstände der Beteiligung Mitwirkungsrechte in personellen Angelegenheiten Ausnahmen für bestimmte Beschäftigte Richter; Staatsanwälte 247 Fünfter Titel: Beteiligung in organisatorischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten 81 Gegenstände der Beteiligung a Personalvermittlungsstelle Vertreter der Beschäftigten in Verwaltungsräten 254 3
4 Inhaltsübersicht - HPVG Sechster Titel: Zusammenarbeit mit Personalrat, Stufenvertretung und Gesamtpersonalrat 83 Zuständigkeiten 256 ZWEITER TEIL: BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR EINZELNE ZWEIGE DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES UND FÜR DEN HESSISCHEN RUNDFUNK 84 Grundsatz 259 Erster Abschnitt: 85 (aufgehoben) Zweiter Abschnitt: Polizei, Berufsfeuerwehr 86 Bildung von Personalräten Hauptpersonalrat; Polizei Vertrauensleute der Polizeipraktikanten Alarmbereitschaft und Einsatz der Vollzugspolizei 260 Dritter Abschnitt: Landesbetrieb Hessen-Forst Vierter Abschnitt: Schulwesen 91 Personalräte, Gesamtpersonalräte Stufenvertretung; Lehrkräfte an Privatschulen Weitere Bestimmungen Selbsteintrittsrecht (aufgehoben) 96 Mitwirkung der Lehrerkollegien a (aufgehoben) Fünfter Abschnitt: Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen 97 Professoren; wissenschaftliche Mitarbeiter; Gruppen Universitätskliniken Technische Betriebseinheiten Weitere Ausnahmebestimmungen Sonderregelungen Verwaltungsfachhochschulen Öffentliche Theater; selbstständige Orchester Künstlerisch Beschäftigte 273 Sechster Abschnitt: Besondere Vorschriften für das Landesamt für Verfassungsschutz 105 Sonderregelungen 275 Siebenter Abschnitt: Hessischer Rundfunk 106 Anwendung des Gesetzes 276 4
5 Achter Abschnitt: Rechtsreferendare, Fachlehreranwärter, Lehramts- und Studienreferendare Erster Titel: Rechtsreferendare 107 Wahrnehmung der Interessen 277 Zweiter Titel: Fachlehreranwärter, Lehramts- und Studienreferendare 108 Wahlrecht 278 Neunter Abschnitt: Justizvollzug 109 Bildung eines Hauptpersonalrats 279 Zehnter Abschnitt: Deutsche Rentenversicherung Hessen 110 Mitglied in der Arbeitsgruppe Personalvertretung der Deutschen Rentenversicherung 279 DRITTER TEIL: GERICHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN, TARIFVERTRÄGE UND DIENSTVEREINBARUNGEN, ÜBERGANGS- UND SCHLUSS VORSCHRIFTEN Erster Abschnitt: Gerichtliche Entscheidungen 111 Zuständigkeit; Beschlussverfahren; Pflichtverstöße Fachkammern; Fachsenat 282 Zweiter Abschnitt: Tarifverträge und Dienstvereinbarungen Dritter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 114 Außerkrafttreten von Dienstvereinbarungen Wahlordnung Religionsgemeinschaften Verweisung auf andere Gesetze Aufhebung von Vorschriften (aufgehoben) 120 (aufgehoben) 121 (aufgehoben) Anhang 1. Wahlordnung zum Hessischen Personalvertretungsgesetz (WO) Wahlordnung für die Wahl von Vertretern der Beschäftigten in den Verwaltungsrat oder die entsprechenden Einrichtungen von Betrieben, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (WO 82 HPVG) Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom ; Vorbereitung und Durchführung der Wahlen 313 Stichwortverzeichnis 371 5
Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG)
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