Fördermöglichkeiten von NGA- Vorhaben

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1 Versorgung verbliebener weißer Flecken Fördermöglichkeiten von NGA- Vorhaben Ernst Hahn Referat Technologiepolitik und -förderung, Informationstechnologie, Telekommunikation, Post Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Frankfurt am Main, den

2 Agenda 1. Hessische NGA-Förderung Bilanzierung und Vergleich 2. Erfolgsfaktoren des Hessischen Finanzierungsmodells 3. Förderprogramme für die Versorgung weißer Flecken

3 1. Hessische NGA-Förderung Bilanzierung und Vergleich 2. Erfolgsfaktoren des Hessischen Finanzierungsmodells 3. Förderprogramme für die Versorgung weißer Flecken

4 NGA-Aktivitäten in den hessischen Landkreisen NGA Hochgeschwindigkeitsnetze Umsetzung bis zur Ausschreibung Ausschreibungsphase Bauphase Ausbau abgeschlossen Marktgetriebener Ausbau (> 75% NGA) Stand: Juni 2014 NGA-Cluster Nordhessen OVAG-Cluster

5 Vergleich im föderalen Wettbewerb zeigt Effizienz beim Fördermitteleinsatz NGA-Förderung (pro Haushalt in ) NGA-Förderung (absolute Summe in Mrd. ) Quellen: Eigene Berechnung und Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom Quelle: Eigene Berechnung

6 1. Hessische NGA-Förderung Bilanzierung und Vergleich 2. Erfolgsfaktoren des Hessischen Finanzierungsmodells 3. Förderprogramme für die Versorgung weißer Flecken

7 Erfolgsfaktoren des hessischen NGA-Finanzierungsmodells Passgenaue Förderinstrumente zur Beschleunigung der Marktdynamik Keine Störung der Marktinvestitionen Umsetzung auf Landkreisebene, d. h. überörtlicher Breitbandausbau Auf regionale Besonderheiten zugeschnittene Beratungsinfrastruktur Integrierter Ansatz auf der Basis der Beteiligung und des Konsens aller Stakeholder Lenkungsausschuss mit Einbindung der Regierungspräsidien und der kommunalen Spitzenverbände Intensive Pflege des Dialogs mit den TK-Unternehmen

8 1. Hessische NGA-Förderung Bilanzierung und Vergleich 2. Erfolgsfaktoren des Hessischen Finanzierungsmodells 3. Förderprogramme für die Versorgung weißer Flecken

9 Das Bürgschafts- und Darlehensprogramm zielt auf den kommunalen Netzausbau Programmvolumen insgesamt: 350 Mio. Euro Laufzeit in der Regel 15 Jahre Zins orientiert sich am unteren Rande des jeweils bei Darlehensvertragsabschluss herrschenden Kapitalmarktniveaus Landesbürgschaft 100 % für Besitzgesellschaft (= öffentl. Eigentümer) Die wirtschaftliche Tragfähigkeit ist von externer neutraler und fachkundiger Stelle zu begutachten Beihilferechtliche Grundlage: Voraussetzungen der Bundesrahmenregelung Leerrohre und Breitbandleitlinien sind einzuhalten Ansprechpartner bei der WIBank, Wiesbaden: Pietro Pitruzzella (T ; pietro.pitruzzella@wibank.de) John Wilhelm Vogelgesang (T ; john.vogelgesang@wibank.de)

10 Die ELER-Förderung fokussiert besonders ländliche Gebiete Mittelvolumen: 32 Mio. Euro NGA-Breitbandversorgung in besonders ländlichen Gebieten Für Tiefbauarbeiten, Leerrohre, passive Infrastruktur und Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke Antragssteller: Kreise, Kreisverbünde Fördersatz: max. 50 % Gebiet: Förderkulisse ländlicher Raum ELER = Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums

11 ELER-Förderung II Rechtliche Basis: ELER-VO Art. 20, 1 c, ELER-DVO (noch nicht veröffentlicht), AGVO, BRLR, Entwurf EPLR Hessen (z. Zt. Konsultation mit den WISO-Partnern und EU-KOM) EPLR Hessen wird voraussichtlich im Juli bei der KOM eingereicht Bescheidung erst nach Genehmigung des EPLR durch die EU-KOM möglich (voraussichtlich Q4/2014) Achtung: Vorzeitiger Maßnahmenbeginn tritt ein, bei Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages Ansprechpartnerinnen bei der WIBank, Wetzlar: Marion Schardt (T ; marion.schardt@wibank.de) Lydia Schatz (T ; lydia.schatz@wibank.de)

12 Mit der GAK-Förderung werden kleinste Einheiten in Angriff genommen Weilerprogramm : Versorgung von kleinen Ortsteilen, Weilern, Aussiedlerhöfen, die nicht über die Grundversorgung hinaus erschlossen sind Für Tiefbauarbeiten, passive NGA-Infrastruktur und Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke Fördersatz: 60 % Aufgriffschwelle: 6 Mbit/s (wird z. Zt. im PLANAK diskutiert) Mittelvolumen für den Zeitraum von 2014 bis 2018: 3,8 Mio. Euro ( p.a.) Gebiet: Förderkulisse ländlicher Raum GAK = Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

13 GAK-Förderung II Rechtliche Basis: BRLR, Art. 52 AGVO, GAK-Gesetz, GAK-Rahmenplan Fairer und diskriminierungsfreier Zugang, vollständige Entbündelung! Ansprechpartnerinnen bei der WIBank, Wetzlar: Marion Schardt (T ; Lydia Schatz (T ;

14 Die GRW-Förderung erschließt primär Gewerbegebiete Für Tiefbauarbeiten, passive NGA-Infrastruktur und Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke Für Bedarfsnachweis genügen drei förderfähige Unternehmen, die diesen im betroffenen Gebiet glaubhaft machen Identifizierung der Unterversorgung: Besteht im Down- oder Uploadbereich Gebiet: GRW-Gebiete Achtung: GA-Gebiete seit verkleinert! GRW: Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

15 GRW-Förderung II Fördersatz: max. 60 % Mittelvolumen: ca Euro Ansprechpartner bei der WIBank, Kassel: Dr. Karolin Billing (T ; karolin.billing@wibank.de) Reiner Papst (T ; reiner.papst@wibank.de)

16 Machbarkeits- und Umsetzungsstudien liefern wertvolle Daten für die Entscheidungsträger Förderung (EFRE-Mittel) bisher: Euro für 16 Studien in 11 Landkreisen und einem LK-Cluster Für die Vorbereitung und Begleitung von überörtlichen Breitbandinfrastrukturmaßnahmen Studien haben mit den darin empfohlenen Umsetzungs- und Geschäftsmodellen und aufgezeigten Bestellraten sowie Kundenpotenzialen die Bewertungsgrundlage für die Vergabe öffentlicher Kredite fundiert Förderquote: 50 % (aus EFRE-Mitteln) Ansprechpartner bei der WIBank, Kassel: Dr. Karolin Billing (T ; karolin.billing@wibank.de) Reiner Papst (T ; reiner.papst@wibank.de)

17 Das Land fördert die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) der Kommunen Zielgruppe: Städte, Gemeinden, Kreise Bereits 7 interkommunale Breitbandversorgungsprojekte gefördert Fördertatbestand ist die Breitbandversorgung im ländlichen Raum Regelzuwendung: Euro Bei 4 oder mehr Kommunen: Regelzuwendung Euro Im Fall von Breitbandkooperationen sind grundsätzlich mehr als 4 teilnehmende Kommunen für eine Förderung erforderlich Möglichst kreisweite oder -übergreifende Kooperationen

18 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) II Rechnerische Einsparquote von 15 % Kooperation von mindestens 5 Jahren Antragsberechtigt sind alle 447 hessischen Kommunen Rechtliche Basis: u.a. Zusammenarbeitsformen nach 2 Abs.1 KGG, 54 ff HVwVfG oder auch ein Gesellschaftsvertrag (z. B. GmbH), neue Rahmenvereinbarung vom Antrag: Formlos an das Hessische Ministerium des Innern und für Sport, Referat IV5 (Friedrich-Ebert-Allee 12, Wiesbaden), Thorsten Hardt (T ; thorsten.hardt@hmdis.hessen.de)

19 Wir gehen die gesellschaftlichen Herausforderungen an mit Breitband!