Forum für Migrantinnen und Migranten der Landeshauptstadt Kiel
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- Evagret Ursler
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1 Forum für Migrantinnen und Migranten der Landeshauptstadt Kiel
2 Forum für Migrantinnen und Migranten Gründung des Forums in seiner heutigen Form im Jahr 2002 Ziel: Interessensvertretung der in Kiel lebenden Migrantinnen und Migranten gegenüber der Öffentlichkeit, der Ratsversammlung, den politischen Ausschüssen und der Verwaltung Intensivierung des Kontaktes zwischen der ausländischen Bevölkerung und der Politik und Verwaltung
3 Forum für Migrantinnen und Migranten Entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung vom verfügt das Forum für Migrantinnen und Migranten im Unterschied zu seinem Vorläufer, der als offenes Gremium angelegt war, über eine festgelegte Mitgliedschaft, konkrete Rechte und Pflichten sowie eine offizielle Vertretung nach außen. Diese Richtlinien bilden auch heute die Grundlage für die Arbeit des Forums.
4 Forum für Migrantinnen und Migranten Diese Richtlinien bestimmen ebenfalls, dass die Ämter und Betriebe der Landeshauptstadt Kiel das Forum über wichtige Angelegenheiten, die Migrantinnen und Migranten betreffen, informieren und die Empfehlungen des Forums berücksichtigen. Forum= kommunalpolitische Plattform für integrationspolitisch relevante Fragestellungen
5 Aufgaben Versammlung des Forums mit seinen Mitgliedern einmal im Monat im Kieler Rathaus Diskussion über besondere Schwerpunktthemen, die sich an den Bedürfnissen der Migrantinnen und Migranten orientieren, gesamtstädtisch und auf einen möglichst breiten Interessenskreis ausgerichtet sind.
6 Aufgaben Besondere Bedeutung hat auch der regelmäßige Kontakt und der Austausch mit den Ratsfraktionen. Transparenz und Berücksichtigung von migrantenspezifischen Anliegen für Politik und Verwaltung
7 Aufgaben Laut Richtlinien kann das Forum einmal im Jahr vor der Ratsversammlung über seine Tätigkeit und Vorhaben einen Bericht abgeben Darüber hinaus hat das Forum die Möglichkeit, Stellungnahmen zu migrationsspezifischen Anliegen, Konzepten und Maßnahmen zu formulieren.
8 Aufgaben Neben den monatlichen Sitzungen, Veranstaltungen und verschiedenen Arbeitskreisen begleitet das Forum auch den Umsetzungsprozess der Handlungsempfehlungen für die Integration von Migrantinnen und Migranten in der Landeshauptstadt Kiel und gibt Anregungen für die Weiterentwicklung
9 Ausgangslage zu den Handlungsempfehlungen Integrationskonzept des Landes Schleswig-Holstein (August 2002) Antrag des Forums in der Ratversammlung zur Erarbeitung eines kommunalen Integrationskonzeptes für Kiel (Oktober 2003) Einstimmiger Beschluss der Ratsversammlung zur Erarbeitung eines kommunalen Integrationskonzeptes unter städtischer Federführung im Rahmen einer Lenkungsgruppe
10 Handlungsempfehlungen Lenkungsgruppe: Referat für Migration, Vorstand des Forums, migrationspolitischen Sprecher der Ratsfraktionen, Vertretungen der Wohlfahrtsverbände als landesweite Informationsträger Auftakt im Mai 2004 im Kieler Rathaus ca. 140 Gäste aus Verwaltung, Politik, Migrantenselbstorganisationen, Auslandsgesellschaften, Wohnungsbaugesellschaften, religiöse Gemeinschaften, Wohlfahrtsverbände etc.
11 Handlungsempfehlungen In Arbeitsgruppen zu den wichtigsten Schwerpunktthemen werden dann in den folgenden Monaten die Impulse der Auftaktveranstaltung vertieft und ausgearbeitet und an die Lenkungsgruppe weitergegeben Diese führt die Ergebnisse zusammen und stellt sich dem Forum zur Diskussion
12 Handlungsempfehlungen Die von der Umsetzung maßgeblich betroffenen Ämter der Stadt Kiel und die Beiräte werden um eine erste Stellungnahme gebeten Einarbeitung der Anregungen nach ausführlicher Diskussion in die Handlungsempfehlungen
13 Handlungsempfehlungen Das vorliegende Ergebnis wird von allen Beteiligten getragen Ergebnisse sollen unter Berücksichtigung der Haushaltslage schrittweise über einen angemessenen Zeitraum umgesetzt werden Interfraktioneller Antrag am mit folgender Fassung:
14 Integrationsbericht Die Handlungsempfehlungen für die Integration von Migranten und Migrantinnen bilden die Grundlage und den Orientierungsrahmen für die künftige Integrationspolitik der Landeshauptstadt Kiel. Die Verwaltung und Selbstverwaltung der Landeshauptstadt Kiel verpflichten sich, in ihrem kommunalen Handeln die interkulturellen Aspekte zu berücksichtigen, sie als Querschnittsaufgaben zu betrachten und entsprechend zu handeln. Die Verwaltung wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Forum für Migrantinnen und Migranten sowie anderen gesellschaftlichen Akteuren Leitprojekte bzw. Aktionsschwerpunkte zu setzen.
15 Integrationsbericht Die Verwaltung legt der Ratsversammlung ab Januar 2008 einen jährlichen Integrationsbericht vor. Stellungnahme des Forums für Migranten und Migrantinnen Bereits zwei Berichte veröffentlicht Beteiligung an der Entwicklung eines Integrationsmonitoring für die Landeshauptstadt Kiel
16 Weitere Aktionsschwerpunkte des Forums Beratung von Kommunen bei der Gründung von Foren und der Entwicklung von kommunalen Integrationskonzepten Vernetzung der landesweiten Foren Beratung und Begleitung der Kommune bei Ausschreibungen ( Ort der Vielfalt, Modellkommune für entwicklungspolitische Zusammenarbeit usw.) Fachkonferenzen zu besonderen integrationspolitischen Themen
17 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! Özlem Ünsal, Vorsitzende Forum für Migrantinnen und Migranten der Landeshauptstadt Kiel
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