Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch

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1 Tanja Maile-Zinser Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen Recht, dem US-amerikanischen Uniform Commercial Code, dem UN-Kaufrecht, den UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts, den Principles of European Contract Law und dem Vorentwurf eines Europäischen Vertragsgesetzbuchs

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 1 I. Zum Thema 1 II. Zur Regelungsproblematik 1 III. Gang der Untersuchung 2 2. Die Regelungen zur Unmöglichkeit im BGB 5 I. Einführung 5 1. Entstehungsgeschichte von 275 BGB n.f 5 2. Grundlegende Neuerungen im Leistungsstörungsrecht Das System des Leistungsstörungsrechts im BGB 12 II. Die Regelungen in 275 Abs. 1 BGB Objektive Unmöglichkeit 13 a) Naturgesetzliche Unmöglichkeit 13 b) Unmöglichkeit durch Zeitablauf. 14 c) Rechtliche Unmöglichkeit 15 d) Zweckfortfall und Zweckerreichung Subjektive Unmöglichkeit 17 a) Tatsächliche Unmöglichkeit 18 b) Rechtliche Unmöglichkeit Ausschluss der Primärleistungspflicht 19 III. Die Regelungen in 275 Abs. 2 BGB - Einrede des grob unverhältnismäßigen Aufwands Anwendungsbereich von 275 Abs. 2 BGB 21 a) Faktische Unmöglichkeit 21

3 b) Leistung unter Mitwirkung eines Dritten Verhältnis von 275 Abs. 1 BGB zu 275 Abs. 2 BGB Die Voraussetzungen von 275 Abs. 2 BGB im Einzelnen 28 a) Aufwand des Schuldners 34 b) Leistungsinteresse des Gläubigers 34 aa) Marktwert des geschuldeten Gegenstandes 35 bb) Höhe der Gegenleistung 35 cc) Berücksichtigung immaterieller Interessen Rechtsfolge 38 IV. Wirtschaftliche Unmöglichkeit Zum Begriff der wirtschaftlichen Unmöglichkeit Lösung der Fälle wirtschaftlicher Unmöglichkeit nach 275 Abs. 2 BGB oder 313 BGB Historische Einordnung der wirtschaftlichen Unmöglichkeit Abgrenzungsmöglichkeiten von 313 BGB zu 275 Abs. 2 BGB 47 a) Abgrenzung anhand der verschiedenen Bezugspunkte 47 b) Abgrenzung anhand des willenstheoretischen Elements 48 c) Abgrenzung unter Einbeziehung der Rechtsfolgen 49 d) Stellungnahme Verhältnis der 275 Abs. 2, 313 BGB bei kumulativer Anwendbarkeit 52 a) Vorrang von 275 BGB 53 b) Wahlrecht des Schuldners 55 c) Stellungnahme Rechtsfolge 57 V. Die Regelungen in 275 Abs. 3 BGB 58 VI. Zusammenfassung 59

4 3. Die Regelungen zur Unmöglichkeit im Uniform Commercial Code 61 I.Einführung Entstehungsgeschichte Anwendungsbereich 63 II. Das System des Leistungsstörungsrechts im UCC 64 III. Die Unmöglichkeit Historische Entwicklung im Überblick (a) UCC: "Casualty to identified goods" - Untergang von Speziessachen 71 a) Voraussetzungen 71 b) Rechtsfolgen UCC - "Impracticability" 73 a) Anwendungsbereich 75 b) Voraussetzungen 77 aa) Impracticability" der Leistung 77 aaa) Veränderung der Umstände 77 (1) "Objective impossibility" - Objektive Unmöglichkeit 78 (2) "Subjective impossibility" - Subjektive Unmöglichkeit 81 (3) Leistungserschwernisse 82 bbb) Gesetzliche Regelung 87 bb) Kein Vertretenmüssen des Verkäufers 88 cc) Keine vertragliche Risikoübernahme des Verkäufers 88 dd) Rechtzeitige Mitteilung an den Käufer 90 c) Rechtsfolgen 90 III

5 d) Zusammenfassung 91 IV. Lösung der nicht entschuldigten Fälle von Unmöglichkeit Rückgriff auf die Grundsätze des Common Law Rechtsfolge 94 V. Zusammenfassung Die Regelungen zur Unmöglichkeit im UN-Kaufrecht (CISG) 99 I.Einführung Entstehungsgeschichte im Überblick Anwendungsbereich 100 II. Das System des Leistungsstörungsrechts im UN-Kaufrecht 102 III. Der Erfüllungsanspruch gemäß Art. 46 CISG Objektive Unmöglichkeit 106 a) Erfüllungsanspruch trotz objektiver Unmöglichkeit 106 b) Entlastung nach Art. 79 CISG 108 c) Stellungnahme Subjektive Unmöglichkeit 110 a) Erfüllungsanspruch trotz subjektiver Unmöglichkeit 110 b) Entlastung nach Art. 79 CISG 112 aa) Anwendbarkeit von Art. 79 CISG bei subjektiver Unmöglichkeit 112 bb) Entfallen des Erfüllungsanspruchs nach Art. 79 CISG 114 cc) Stellungnahme 118 c) Entfallen des Erfüllungsanspruchs nach Art. 28 CISG 119 d) Stellungnahme Wirtschaftliche Unmöglichkeit 125 a) Entlastung nach Art. 79 CISG 126 b) Vertragsauslegung i.v.m. Art. 7 CISG 128 IV

6 4. Fälle des grob unverhältnismäßigen Aufwands - Faktische Unmöglichkeit / Leistung unter Mitwirkung eines Dritten 131 a) Lösung entsprechend den Fällen objektiver Unmöglichkeit b) Lösung entsprechend den Fällen subjektiver Unmöglichkeit c) Lösung entsprechend den Fällen wirtschaftlicher Unmöglichkeit 133 d) Stellungnahme 134 IV. Zusammenfassung Die Regelungen zur Unmöglichkeit in den UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts und den Principles of European Contract Law 137 I. Einführung UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts Principles of European Contract Law Weitgehende Übereinstimmung 140 II. Das System des Leistungsstörungsrechts in den UPICC und PECL141 III. Keine Nichtigkeit bei anfänglicher Unmöglichkeit 143 IV. Der Erfüllungsanspruch als Rechtsbehelf Unmöglichkeit der Leistung 146 a) Objektive Unmöglichkeit 147 b) Subjektive Unmöglichkeit 147 c) Rechtsfolgen Unzumutbarkeit der Leistung 149 a) Art (b) UPICC 149 aa) Anwendungsbereich 149 bb) Abgrenzung zu Art f. UPICC 150

7 b) Art. 9:102 (2)(b) PECL 152 aa) Anwendungsbereich 152 bb) Abgrenzung zu Art. 6:111 PECL 153 V. Entschuldigung der Nichterfüllung 154 VI. Zusammenfassung Die Regelungen zur Unmöglichkeit im Vorentwurf zu einem Europäischen Vertragsgesetzbuch 159 I.Einführung 159 II. Einheitlicher Begriff der Nichterfüllung 160 III. Anfängliche Unmöglichkeit 161 IV. Erlöschen der vertraglichen Verpflichtungen Voraussetzungen Rechtsfolge 163 V. Erfüllungsanspruch als Rechtsbehelf Nichterfüllung 165 a) Art. 92 Gandolfi-Entwurf 165 b) Art. 97 Abs. 1 Gandolfi-Entwurf. 166 c) Art. 97 Abs. 2 Gandolfi-Entwurf Objektive Möglichkeit der Leistung 166 a) Objektive Unmöglichkeit 167 b) Subjektive Unmöglichkeit 167 VI. Zusammenfassung Abschließender Vergleich der untersuchten Regelwerke 171 I. Einheitlicher Begriff der Nichterfüllung 171 II. Systematik der Regelungen 171 III. Objektive Unmöglichkeit 172 VI

8 IV. Subjektive Unmöglichkeit 173 V. Grobe Unverhältnismäßigkeit / Unzumutbarkeit der Leistung 173 VI. Zusammenfassendes Ergebnis 174 Literaturverzeichnis 175 Anhang: Gesetzestext 191 VII

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