Wahlen. Inhaltsverzeichnis. Vorbemerkungen Tabellen Wahlen

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1 Inhaltsverzeichnis 03 Vorbemerkungen Tabellen Europawahl am 7. Juni Wahlberechtigte, Wähler und Stimmen Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und gültige Stimmen nach Bezirken Bundestagswahl am 27. September Wahlberechtigte, Wähler und Zweitstimmen Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und gültige Zweitstimmen nach Bezirken in Berlin gewählte Abgeordnete Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 17. September Wahlberechtigte, Wähler und Zweitstimmen Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und Zweitstimmen nach Bezirken gewählte Abgeordnete zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September Wahlberechtigte, Wähler und gültige Stimmen Sitzverteilung nach den am17.september

2 03 Vorbemerkungen Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 7. Juni 2009 statt. 736 Abgeordnete wurden gewählt. Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre. Die Zahl der Mandate richtet sich unter anderem nach der Einwohnerstärke der einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Der Bundesrepublik Deutschland stehen 99 Mandate zu. Gewählt wird in Deutschland nach dem Verhältniswahlsystem. Die Wahlberechtigten haben nur eine Stimme. Neben den wahlberechtigten Deutschen waren auch die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden ausländischen Unionsbürger, sofern sie ihr Wahlrecht nicht in ihrem Heimatland ausüben wollten, auf Antrag wahlberechtigt. Die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag fand am 27. September 2009 statt. Der Deutsche Bundestag besteht vorbehaltlich der sich aus dem Bundeswahlgesetz ergebenden Abweichungen aus 598 Abgeordneten. Die Wahlperiode beträgt vier Jahre. Der Wahl zum Deutschen Bundestag liegt ein kombiniertes Mehrheits- und Verhältniswahlsystem zugrunde (personalisierte Verhältniswahl). Die Verteilung der Sitze auf die Parteien und Landeslisten wurde 2009 erstmals mittels des Divisorverfahrens mit Standardrundung nach Sainte-Laguë/ Schepers durchgeführt. Mit der Erststimme wird in den 299 Wahlkreisen davon 12 in Berlin mit relativer Mehrheit je ein Direktmandat gewählt. Parteien, deren Anteil an den gültigen Zweitstimmen unter fünf Prozent liegt, ziehen nicht in den Bundestag ein (Fünf- Prozent-Klausel), es sei denn, dass sich ihre Direktbewerber in mindestens drei Wahlkreisen durchsetzen. Übersteigt die Zahl der von einer Partei in einem Land gewonnenen Direkt die Zahl der ihr nach den Zweitstimmen zustehenden Sitze, verbleiben ihr diese als Überhang. Die 16. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin fand am 17. September 2006 statt. Das Abgeordnetenhaus besteht aus mindestens 130 Abgeordneten. Wie bei der Bundestagswahl liegt auch bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin ein kombiniertes Mehrheits- und Verhältniswahlsystem zugrunde. Mit der Erststimme wird in den 78 Wahlkreisen mit relativer Mehrheit je ein Direktkandidat gewählt, und mit der Zweitstimme wird über die Bezirks- oder Landeslisten der Parteien im Verhältniswahlsystem über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses entschieden. Die Sitzverteilung wird auf der Basis der abgegebenen gültigen Zweitstimmen nach dem Verfahren der mathematischen Proportion (Niemeyer) vorgenommen. Parteien, die weniger als fünf Prozent der abgegebenen Zweitstimmen erhalten, werden an der Sitzverteilung nur dann beteiligt, wennn sie mindestens ein Direktmandat erworben haben. Die Bezirksverordnetenversammlungen, bestehend aus jeweils 55 Mitgliedern in den 12 Berliner Bezirken, wurden ebenfalls am 17. September 2006 neu gewählt. Bei diesen hat jeder Wahlberechtigte eine Stimme es gilt ein reines Verhältniswahlsystem. Neben Parteien können auch Wählergemeinschaften Listen mit Bezirkswahlvorschlägen einreichen. Parteien oder Wählergemeinschaften, die weniger als 3 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben, werden bei der Berechnung und Zuteilung der Sitze nicht berücksichtigt. Die Sitze werden nach dem Höchstzahlverfahren (d Hondt) verteilt. 94

3 Grafiken 03 Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 nach Bundestagswahlkreisen im Vergleich zur Vorwahl Berlin-Steglitz-Zehlendorf 80 Berlin-Charlottenburg- Wilmersdorf Berlin-Tempelhof-Schöneberg Berlin-Reinickendorf Berlin-Friedrichshain- Kreuzberg Prenzlauer Berg Ost Berlin-Pankow Berlin-Treptow-Köpenick Berlin-Spandau Charlottenburg Nord Berlin-Mitte Berlin-Neukölln Berlin-Lichtenberg Berlin-Marzahn-Hellersdorf % Berlin 2009 Berlin 2005 Direkt und Parteien mit dem jeweils höchsten Zweitstimmenanteil bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 Direkt gewonnenes Mandat Höchster Zweitstimmenanteil SPD CDU DIE LINKE GRÜNE

4 Wahlberechtigte, Wähler und Stimmen bei der Europawahl am 7. Juni 2009 im Vergleich zur Vorwahl Merkmal Differenz Anzahl % Anzahl % Anzahl % Wahlberechtigte x x x ohne Wahlschein , , ,3 mit Wahlschein , , ,3 Wähler , , ,5 darunter Briefwähler , , ,4 Ungültige Stimmen , , ,9 Gültige Stimmen , , ,9 Von den gültigen Stimmen entfielen auf CDU , , ,1 GRÜNE , , ,8 SPD , , ,4 DIE LINKE¹ , , ,3 FDP , , ,4 Tierschutz , , ,2 REP , , ,5 FAMILIE , , ,5 DIE FRAUEN , , ,1 Volksabstimmung² , , ,3 DKP , , ,1 PBC , , ,1 ödp , ,2 73 0,0 AUFBRUCH 788 0, , ,1 PSG 713 0, , ,1 BüSo 655 0, , ,0 CM 746 0, , ,0 50Plus ,4 x x ,4 AUF ,1 x x ,1 BP 682 0,1 x x 682 0,1 DVU ,6 x x ,6 DIE GRAUEN ,7 x x ,7 DIE VIOLETTEN ,2 x x ,2 EDE 514 0,1 x x 514 0,1 FBI 851 0,1 x x 851 0,1 VOLKSENTSCHEIDE ,1 x x ,1 FW FREIE WÄHLER ,5 x x ,5 Newropeans 741 0,1 x x 741 0,1 PIRATEN ,4 x x ,4 RRP ,3 x x ,3 RENTNER ,7 x x ,7 Sonstige x x ,5 x x 1 bis 2004: PDS 2 bei der Europawahl 2004: Deutschland Jahrbuch Brandenburg:

5 Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und gültige Stimmen bei der Europawahl am 7. Juni 2009 nach Bezirken Bezirk Wahlberechtigte Wahlbeteiligung Gültige Stimmen Von den gültigen Stimmen entfielen auf CDU GRÜNE SPD Anzahl % Anzahl % DIE LINKE FDP Sonstige Mitte , ,6 29,1 19,1 14,4 8,2 9,7 Friedrh.-Kreuzb , ,0 43,1 15,4 18,0 4,4 10,1 Pankow , ,3 29,4 17,2 22,8 6,1 10,2 Charlbg.-Wilmersd , ,3 26,9 19,8 5,0 12,4 7,6 Spandau , ,0 15,0 23,5 4,9 10,9 10,7 Steglitz-Zehlend , ,1 24,0 18,2 3,8 12,6 7,2 Tempelh.-Schöneb , ,3 27,3 19,2 5,1 9,9 9,2 Neukölln , ,7 22,9 20,0 7,3 8,5 11,7 Treptow-Köpenick , ,9 14,9 19,6 31,7 5,6 11,3 Marzahn-Hellersd , ,7 9,8 17,0 38,1 5,5 12,9 Lichtenberg , ,7 11,9 17,4 40,4 4,7 11,9 Reinickendorf , ,7 16,7 20,4 4,2 11,0 10,1 Berlin , ,3 23,6 18,8 14,7 8,7 9,9 Jahrbuch Brandenburg:

6 Wahlberechtigte, Wähler und Zweitstimmen bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 im Vergleich zur Vorwahl Merkmal Differenz Anzahl % Anzahl % Anzahl % Wahlberechtigte x x x ohne Wahlschein , , ,6 mit Wahlschein , , ,6 Wähler , , ,5 darunter Briefwähler , , ,5 Ungültige Stimmen , , ,1 Gültige Stimmen , , ,1 Von den gültigen Stimmen entfielen auf SPD , , ,1 CDU , , ,8 DIE LINKE¹ , , ,8 GRÜNE , , ,7 FDP , , ,3 NPD , , ,0 REP , , ,2 BüSo , , ,1 PSG , , ,0 MLPD , , ,0 DKP ,1 x x ,1 DVU ,1 x x ,1 DIE VIOLETTEN ,3 x x ,3 Tierschutz ,4 x x ,4 ödp ,2 x x ,2 PIRATEN ,4 x x ,4 Sonstige x x ,9 x x : Die Linke. Jahrbuch Brandenburg:

7 Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und gültige Zweitstimmen bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 nach Bezirken Bezirk Wahlberechtigte Wahlbeteiligung Gültige Stimmen SPD Von den gültigen Stimmen entfielen auf CDU Anzahl % Anzahl % DIE LINKE GRÜNE FDP Sonstige Mitte , ,2 19,0 19,2 22,0 10,4 8,2 Friedrh.-Kreuzb , ,2 11,2 23,9 29,2 5,9 9,6 Pankow , ,6 16,7 27,7 20,1 8,0 8,9 Charlbg.-Wilmersd , ,4 26,4 9,1 21,6 16,1 5,4 Spandau , ,7 30,5 10,7 12,8 14,9 7,4 Steglitz-Zehlend , ,2 31,1 7,2 19,3 16,9 5,3 Tempelh.-Schöneb , ,4 26,7 10,0 21,6 13,8 6,5 Neukölln , ,4 25,9 13,9 17,6 12,8 8,4 Treptow-Köpenick , ,7 18,4 33,7 11,0 8,0 9,2 Marzahn-Hellersd , ,5 18,1 40,8 7,0 7,7 9,9 Lichtenberg , ,3 16,3 41,2 8,8 6,6 9,8 Reinickendorf , ,4 32,9 9,3 13,5 15,8 7,1 Berlin , ,2 22,8 20,2 17,4 11,5 7,9 Jahrbuch Brandenburg: In Berlin gewählte Abgeordnete bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 im Vergleich zur Vorwahl Partei Differenz SPD CDU DIE LINKE¹ GRÜNE FDP : Die Linke. Jahrbuch Brandenburg:

8 Wahlberechtigte, Wähler und Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 17. September 2006 im Vergleich zur Vorwahl Merkmal Differenz Anzahl % Anzahl % Anzahl % Wahlberechtigte x x x ohne Wahlschein , , ,4 mit Wahlschein , , ,4 Wähler , , ,1 darunter Briefwähler , , ,8 Abgegebene Stimmen x x x ungültige Stimmen , , ,7 gültige Stimmen , , ,7 Von den gültigen Stimmen entfielen auf SPD , , ,1 CDU , , ,5 Die Linke.¹ , , ,2 GRÜNE , , ,0 FDP , , ,3 GRAUE , , ,4 REP , , ,4 NPD , , ,7 ödp 986 0, , ,1 BüSo , , ,1 APPD ,3 x x ,3 AGFG ,2 x x ,2 WASG ,9 x x ,9 Bildung ,3 x x ,3 DAP ,1 x x ,1 Eltern ,7 x x ,7 DIE FRAUEN ,3 x x ,3 HUMANWIRT ,1 x x ,1 Tierschutz ,8 x x ,8 FORUM 632 0,0 x x 632 0,0 PASS ,2 x x ,2 PSG 565 0,0 x x 565 0,0 Offensive D ,1 x x ,1 Sonstige x x ,0 x x 1 bis 2004: PDS Jahrbuch Brandenburg:

9 Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung und Zweitstimmen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 17. September 2006 nach Bezirken Bezirk Wahlberechtigte Wahlbeteiligung Gültige Stimmen SPD Von den gültigen Stimmen entfielen auf CDU Die GRÜNE Linke. Anzahl % Anzahl % FDP Sonstige Mitte , ,5 17,1 12,7 17,1 6,9 13,8 Friedrh.-Kreuzb , ,1 8,7 16,8 26,6 4,1 13,7 Pankow , ,4 11,7 22,3 15,9 5,0 14,8 Charlbg.-Wilmersd , ,1 26,3 3,7 16,4 10,4 9,1 Spandau , ,4 31,2 3,8 8,3 8,5 14,9 Steglitz-Zehlend , ,8 31,7 3,0 15,7 12,7 8,9 Tempelh.-Schöneb , ,1 27,0 4,0 16,9 9,2 11,9 Neukölln , ,4 28,6 5,0 11,3 7,7 15,9 Treptow-Köpenick , ,7 12,6 27,5 6,9 5,0 16,3 Marzahn-Hellersd , ,5 13,1 32,5 4,3 4,8 17,9 Lichtenberg , ,4 9,6 35,6 5,2 4,2 15,9 Reinickendorf , ,2 33,1 3,2 8,9 9,6 15,0 Berlin , ,8 21,3 13,4 13,1 7,6 13,7 Jahrbuch Brandenburg: Gewählte Abgeordnete bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 17. September 2006 im Vergleich zur Vorwahl Partei Differenz SPD CDU Die Linke.¹ GRÜNE FDP bis 2004: PDS Jahrbuch Brandenburg:

10 Wahlberechtigte, Wähler und gültige Stimmen bei den zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September 2006 Bezirk Wahlberechtigte Wähler Gültige Stimmen Von 100 gültigen Stimmen entfielen auf SPD CDU Die Linke. GRÜNE FDP Sonstige Mitte ,6 19,5 12,4 18,1 5,9 11,5 Friedrh.-Kreuzb ,6 8,8 16,5 33,0 3,8 12,3 Pankow ,4 12,6 22,8 17,2 4,5 14,5 Charlbg.-Wilmersd ,9 28,1 3,5 17,6 9,5 7,4 Spandau ,7 39,0 3,1 6,5 6,0 11,7 Steglitz-Zehlend ,6 35,2 2,5 15,8 10,5 6,4 Tempelh.-Schöneb ,7 28,8 3,3 18,5 8,0 9,7 Neukölln ,6 29,2 5,4 10,6 6,5 13,7 Treptow-Köpenick ,6 12,7 28,0 7,1 4,8 13,8 Marzahn-Hellersd ,0 13,0 38,2 5,1 5,0 13,7 Lichtenberg ,9 10,1 39,8 5,8 4,2 11,2 Reinickendorf ,1 41,8 2,6 7,6 6,4 12,5 Berlin ,6 23,7 14,0 13,9 6,5 11, Sitzverteilung in den Bezirksverordnetenversammlungen nach den am 17. September 2006 Bezirk SPD CDU Die Linke. GRÜNE FDP GRAUE REP NPD WASG Mitte x 2 Friedrh.-Kreuzb x x 3 Pankow x 2 Charlbg.-Wilmersd x x x Spandau x Steglitz-Zehlend x x Tempelh.-Schöneb x 1 Neukölln x 2 x Treptow-Köpenick x 3 2 Marzahn-Hellersd x x 3 2 Lichtenberg x x 3 2 Reinickendorf x Berlin