Finanzierung von Familiengesellschaften nach Basel II und IFRS

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1 Constantin Bettermann Finanzierung von Familiengesellschaften nach Basel II und IFRS Kautelarjuristische und betriebswirtschaftliche Betrachtung PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern Bruxelles New York Oxford Wien

2 Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XVII XIX I. Einleitung 1 II. Kautelarjuristischer Begriff und Methodik 5 " 1. Begriff 5 2. Methodik 6 3. Methodik dieser Arbeit 8 4. Methodik der Erhebung einer eigenen Datenbasis 8 5. Struktur der Datenbasis Umsatzgröße und Beschäftigtenzahl Rechtsformen 10 III. Definitionen und Inhalte der Themenbegriffe Familiengesellschaft" und Finanzierung" Definition und Inhalt des Themenbegriffs Familienunternehmen" Allgemeines Abgrenzung zur Nicht-Familiengesellschaft" Abgrenzung nach der Rechtsform Individuelle Abgrenzungskriterien Verschiedene in der Literatur angeführte Abgrenzungskriterien Die Entstehung der Familiengesellschaft Örtliche Bindung und Innovationskraft von Familiengesellschaften Das Wesen der Familiengesellschaft 28

3 Ethische Unternehmensgrundsätze einer Familiengesellschaft Langfristige Bindung und Unternehmensstrategie Juristische Ableitungen aus der Definition und inhaltlichen Darstellung des Themenbegriffs Familiengesellschaften" Schutz der freien Wahl der Rechtsform Rechtsformunabhängige Bilanzierung nach internationalen Richtlinien Fazit 37 TV. Definition und Inhalt des Begriffs Finanzierung" Kapital und Eigentum als Grundlage der Innen- und Außenfinanzierung Betriebswirtschaftliche Definition und gesetzliche Grundlagen der Finanzierung Bilanzieller Ansatz Wertorientierter Ansatz Gesetzliche Grundlagen der Finanzierung Systematik, Quellen und Formen der Finanzierung Betriebswirtschaftliche Definition der Begriffe Innen- und Außenfinanzierung sowie Eigen- und Fremdfinanzierung Außenfinanzierung Die Eigenfinanzierung Die Fremdfinanzierung Innenfinanzierung Selbstfinanzierung 52 r, Offene Selbstfinanzierung Corporate Governance für nicht börsennotierte Familienunternehmen Fazit Stille Selbstfinanzierung als weiteres Element der Innenfinanzierung Finanzierung aus Abschreibungen 63 VIII

4 Finanzierung aus Rückstellungen (c.f. 249 HGB) Finanzierung durch Vermögensumschichtung Wechselwirkungen und Relationen zwischen der Außenund Innenfinanzierung Eigenkapital als zentrales Element der Finanzierung Bilanzmäßiges Eigenkapital Eigenkapital in der Bilanz (handelsrechtlich) Effektives Eigenkapital Abgrenzung zum Fremdkapital Eigenkapitalähnliche Mittel Juristische Ableitungen aus der Definition und inhaltlichen Darstellung des Begriffs Finanzierung" Finanzierungsstruktur der eigenen Datenbasis 81 V. Problemstellung: Die Ursachen für den erschwerten Zugang zu Fremdkapital für Familienunternehmen Einführung Basel II Zentrale Bedeutung von BASEL II gerade für deutsche Familiengesellschaften Gesetzliche Übernahme von Basel II Die Konsultation der EU-Kommission Wesentliche Unterschiede zwischen Basel II und der CRD IFRS/IAS Rechtsverbindlichkeit auf EU- und nationaler Ebene Einführung in nationales Recht Aufbau der IFRS Unterschied IAS/IFRS und HGB oder Anlegerschutz statt Vorsichtsprinzip (Niederstwertprinzip) Vorsichtsprinzip Vorsichtsprinzip und Eigenkapitalquote deutscher Unternehmen...'. 121 IX

5 Fair-Value-Prinzip der IAS/IFRS Abgrenzung von Eigenkapital und Fremdkapital nach IAS 32 im Einzelabschluss einer Personengesellschaft Ausgangssituation Auswirkung auf das Eigenkapital von Personengesellschaften Ansatz für Kritik Interessenkonflikt der Standardformulierenden Legitimationsfragen Deutsche Rechnungslegungsgremien Konzern- und Einzelabschluss IASB-Projekt zur Erleichterung der Rechnungslegung für kleinere und mittelgroße Unternehmen (KMU-Initiative; IFRSforSME) Wer ist von IFRS/IAS betroffen IFRS und Basel II in der Unternehmensbefragung Bilanzierungspraxis von Familienunternehmen - HGB oder IFRS Fazit 156 VI. Empfehlungen zur Verbesserung des Status quo Übergangsregelung (Exposure Draft) als Dauerlösung Abfindung nach gesetzlicher Regelung Privatautonome Abfindungsvereinbarung Klauseln, die Ausdruck des Verkehrswertes sind oder jedenfalls eine Annäherung an diesen bewirken Abfindungsklauseln, die eine Abfindung zum Buchwert des Unternehmens vorsehen Resümee Konzeptionelle Analyse des Framework Unvereinbarkeit des ED IAS 32 (2006) beziehungsweise ED IAS D (2006) mit den Grundsätzen des Europäischen Gemeinschaftsrechts und mit Artikel 3 Abs. 2IAS-VO 176 X

6 Verstoß gegen das europäische öffentliche Interesse Verstoß gegen die allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts als Bestandteil des europäischen öffentlichen Interesses Eingriff in die unternehmerische Handlungsfreiheit Unmittelbarkeit der Auswirkung Umgehung des Unmittelbarkeitserfordernisses Eingriff in das Grundrecht auf informationeile Selbstbestimmung Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Geeignetheit Erforderlichkeit Angemessenheit Zwischenergebnis Verstoß gegen den allgemeinen Gleichr heitssatz Zusammenfassung Kriterien der Erheblichkeit und Vergleichbarkeit Erheblichkeit (Relevanz) Vergleichbarkeit Zusammenfassung Gesetzgeberische Initiative 190 VII. Möglichkeiten, den einengenden Erschwernissen aus Basel II und IFRS zu begegnen Alternative (Fremd-)Finanzierungsformen für Familienunternehmen Private Equity als alternative Finanzierungsoption für Familienunternehmen Venture Capital als alternative Finanzierungsform 197 XI

7 1.3. Aufnahme von Mezzanine-Kapital als alternative Finanzierungsform für Familiengesellschaften Mezzanine-Kapital nach IFRS Fazit Private Equity Beteiligung als alternative Finanzierungsform für Familiengesellschaften Fazit Kapitalbeschaffung am öffentlichen Kapitalmarkt Börse als alternative (Eigen-)Kapitalbeschaffung Definition Börse Emissionsfähigkeit Alteigentümerspezifische Vorbehalte gegen den Gang an die Börse - Angst vor Entmachtung Maßnahmen zur Einflusssicherung Satzungsänderung Vinkulierte Namensaktien Ausgabe von stimmrechtslosen Vorzugsaktien Einflusswahrung durch Streuung Einflussnahme im Aufsichtsrat Besetzung des Vorstandes mit Familienmitgliedern Poolvereinbarungen Fazit Weitere vermeintliche Nachteile eines Börsenganges Steuerliche Mehrkosten für Unternehmen und Unternehmer Steuerliche Mehrkosten anlässlich des Umwandlungsvorgangs Steuerliche Mehrkosten in der laufenden Besteuerung nach der Umwandlung, aber vor der Erstemission Steuerliche Mehraufwendungen aus Anlass der Börsenemission Offenlegung und Transparenz 229 XII

8 2.5. Mögliche Vorteile eines Börsenganges Attraktivität für hochqualifizierte externe Mitarbeiter Nachfolgeproblematik deutscher Familienunternehmen Gleichrichtung der Interessen durch Ausgabe von Belegschaftsaktien oder Stockoptions Verbesserte Finanzierungsbedingungen Steigerung des Bekanntheitsgrades Vermögensdiversifikation der Unternehmerfamilie Fazit Corporate Governance für börsennotierte (Familien-) Gesellschaften 236 VIII. Zusammenfassung der Arbeit Zusammenfassung der begrifflichen und methodischen Vorklärungen Zusammenfassung der sich aus Basel II und IAS32 ergebenden Probleme Zusammenfassung der Ansätze und Vorschläge zur Problemlösung 249 Literaturverzeichnis 255 Anhang Anhang Anhang Anhang Anhang XIII