Die kommunale öffentliche Einrichtung dargestellt am Beispiel des Zirkusplatzes

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die kommunale öffentliche Einrichtung dargestellt am Beispiel des Zirkusplatzes"

Wilfried Morgenstern
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Friedrich Hoffmann Die kommunale öffentliche Einrichtung dargestellt am Beispiel des Zirkusplatzes Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A) Der Kommunale Zirkusplatz allgemein 21 I Entstehung Tatsächliche Indienststellung und Widmung Konkludente Widmung Vermutete Widmung Zustimmung zur Widmung Zusammenfassung 30 II. Organisation und Benutzungsverhältnis Organisationsformen 31 a) Öffentlich-rechtliche Organisationsform 31 b) Privatrechtrechtliche Organisationsform 32 c) Abgrenzung zur materiellen und funktionalen Privatisierung 34 aa) Die materielle Privatisierung und ihre Zulässigkeit 34 bb) Funktionale Privatisierung 38 cc) Die Einflußmöglichkeit der Gemeinde als Voraussetzung für das Vorliegen einer öffentlichen Einrichtung 39 d) Zusammenfassung am Beispiel Festplatz-GmbH" Benutzungsverhältnis 41 a) Öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis 42 b) Privatrechtliches Benutzungsverhältnis 43 III. Die Zulassung Anspruch auf Zulassung gegen die Gemeinde 43 a) Zulassungsanspruch und Zwei-Stufen-Theorie 44 b) Verschaffungsanspruch und zivilrechtlicher Kontrahierungszwang 45 c) Prozessuale Konsequenzen Andere Ansätze 47 a) Einheitliches öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis, Zulassungsanspruch immer gegen Gemeinde 48 b) Einheitliches öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis, Zulassungsanspruch auch gegen Private 48 c) Weitere Modelle mit einheitlichem öffentlich-rechtlichem oder privatrechtlichem Rechtsverhältnis 49 d) (Zweistufiges) Rechtsverhältnis, Anspruch auf Erbringung einer tatsächlichen Leistung auch gegen Private 50

3 e) Zweistufiges Rechtsverhältnis nur, wenn Gemeinde Zulassung für notwendig hält, (Zulassungs-) Anspruch immer gegen Gemeinde 51 f) Widmung als Grundlage des öffentlich-rechtlichen Nutzungsanspruches; Anspruch auch gegen Private Zusammenfassung Anspruchsberechtigter Personenkreis 59 a) Einwohner 59 b) Gewerbetreibende 60 c) Die Beschränkung auf Einwohner und ihre Zulässigkeit 60 d) Ansprüche Ortsfremder 62 e) Auswirkungen des Europarechts auf die Anwendbarkeit des Einwohnerprivileges Anspruchsgrenzen 69 a) Überblick 69 b) Kein Anspruch bei Nutzung zu kommerziellen Zwecken? 70 c) Die aufgepfropfte" Benutzung Entscheidungserheblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Zulassungsvoraussetzungen 72 IV. Auflösung der Einrichtung 73 B) Die besonderen Rechtsfragen zum kommunalen Zirkusplatz und zum konkreten Zirkusgastspiel 76 I. Verpflichtung der Gemeinde zur Errichtung eines Zirkusplatzes Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Zirkusplatz" Erweiterung einer bestehenden Einrichtung zum Zirkusplatz Errichtung infolge Bürgerbegehrens und Bürgerentscheid 78 a) Allgemeines 78 b) Rechtsschutz bei Ablehnung des Bürgerbegehrens wegen angeblicher Unzulässigkeit 80 II. Besondere Fragen zur Widmung Zulässigkeit einer Beschränkung auf Veranstaltungen ohne Tiere bzw. ohne bestimmte Tierarten? 81 a) Tierschutzgerichtete Beschränkungen 81 aa) Ausgangspunkt: die Tierschutzdiskussion" 81 bb) Zuständigkeit der Gemeinde für tierschutzgerichtete Regelungen? 84 cc) Exkurs: Zulässigkeit der Abgabe von Stellungnahmen oder Appellen 88 b) Nicht-tierschutzgerichtete Beschränkungen 91 aa) Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem 92 bb) Mögliche sachliche Gründe für eine Ungleichbehandlung 96 (1) Mangelndes Interesse 96 10

4 (2) Sicherheitsfragen, die den Zirkus betreffen 97 (3) Sicherheitsfragen, die den Platz betreffen 97 (4) Den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Tierhaltung platzbedingt nicht möglich 98 (5) Emissionen 99 (6) Vorhandensein weiterer Plätze 100 c) Zusammenfassung Zulässigkeit einer Beschränkung auf große / kleine Zirkusse? Zulässigkeit einer Beschränkung der Anzahl der Gastspiele pro Jahr? Konsequenzen 105 a) Widmung durch Verwaltungsakt, unzulässige Beschränkung von Anfang an 105 b) Widmung durch Verwaltungsakt, unzulässige Beschränkung erst nachträglich 107 c) Widmung durch Satzung, unzulässige Beschränkung von Anfang an 111 d) Widmung durch Satzung, unzulässige Beschränkung erst nachträglich 112 III. Besondere Fragen zur Zulassung Ablehnungsgründe 113 a) Zahlungsrückstände 113 b) Zu erwartende Beschädigung 117 c) Mängel in der Tierhaltung (Gemeinde als Zirkus-TÜV") 118 d) Den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Tierhaltung platzbedingt nicht möglich 121 e) Kein Nachweis einer nächsten Gastspielstadt / eines Winterquartiers 122 f) Strafbare Werbung Auswahlkriterien bei Kapazitätserschöpfung 127 a) Die Bestimmung der Auswahlkriterien 127 b) Mögliche Kriterien 128 aa) Bekannt und bewährt" 129 bb) Neu vor alt" 132 cc) Attraktivität 133 dd) Priorität 135 ee) Anciennitätsprinzip" 136 ff) Rollierendes System" 137 gg) Los verfahren 138 hh) Gegenleistungsprinzip" (Unterstützung einer städtischen Veranstaltung) 139 ii) Vorrang der Unternehmen ohne Tiere (Reisevarietes) 140 jj) Traditionelles" Gastspiel zu einem bestimmten Termin ( Weihnachtscircus")

5 kk) Vorrang der Einheimischen ) Vorrang von Unternehmen aus der Region ( Ost-Zirkusse") 143 mm)soziale Aspekte 144 nn) Vorrang der Benutzung durch die Gemeinde selbst 145 oo) Auswahl nach Absprache mit anderen Gemeinden 145 c) Eigener Vorschlag einer Vergabeformel": Differenzierung nach der konzeptionellen Publikumsorientierung der Unternehmen 146 d) Besonderheiten bei Vergabe des Weihnachtstermines 150 e) Besonderheiten beim Vorhandensein mehrerer Zirkusplätze innerhalb einer Gemeinde 150 f) Wahlkampfzirkus 151 g) Das Ersatzauswahlverfahren Die Konkurrentenklage Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche bei rechtswidrig abgelehnter Zulassung 158 a) Anspruch aus 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG (Amtshaflung) 159 b) Anspruch aus 1 Abs. 1 StHG (Bbg) (Staatshaftung) 161 c) Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff 161 d) Schadensersatzanspruch wegen Verletzung einer Pflicht aus einem verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnis Ansprüche des bereits Zugelassenen bei Konkurrentenzulassung Gastspielplatzabgabe,-weitergäbe und Untervermietung Schutzfristen" Nebenbestimmungen zur Zulassung 167 a) Allgemeines 167 b) Einzelfälle 168 c) Besonderheiten bei gefahrengeneigten Veranstaltungen" 170 d) Rechtsschutzfragen Aufhebung der Zulassung 173 a) Allgemeines 173 b) Einzelfalle beim Zirkusplatz 175 c) Rechtsschutz 178 IV. Die Sonderbenutzung 179 V. Gebühren und Entgelte Gebührenerhebung 181 a) Erhebung durch Satzung 181 b) Pflicht zur Gebührenerhebung 182 c) Inhaltliche Grenzen der Gebührenerhebung Zulässigkeit sogenannter Auswärtigenzuschläge / Einheimischenabschläge Zulässigkeit unterschiedlich hoher Gebühren für große und kleine Zirkusunternehmen Zulässigkeit unterschiedlich hoher Gebühren für Zirkus und Variete?

6 5. Privatrechtliche Entgelte Rechtsschutz 190 VI. Schadensersatzansprüche bei Beschädigungen des Zirkus(platzes) Schäden am Platz Schäden am Zirkus 191 VII. Immissionsschutzrechtliche Fragen 192 VIII. Aufsichtsrechtliche Probleme 195 IX. Besondere Fragen zur Auflösung der Einrichtung Beschränkung auf Veranstaltungen ohne Tiere Auflösung der Einrichtung infolge Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides 196 C) Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 198 Literaturverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Der verwaltungsrechtliche Vertrag unter besonderer Berücksichtigung seiner Rechtswidrigkeit. Von. Dr. Christian Schimpf DÜNCKER & HUMBLOT / BERLIN

Der verwaltungsrechtliche Vertrag unter besonderer Berücksichtigung seiner Rechtswidrigkeit Von Dr. Christian Schimpf DÜNCKER & HUMBLOT / BERLIN o 3 Inhaltsverzeichnis Einführung 13 Erster Teil Grundlagen