Der Freitod, der Arzt und das Recht

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1 Der Freitod, der Arzt und das Recht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 157

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3 Malte Johannes Müller Der Freitod, der Arzt und das Recht Juristische und andere Betrachtungen sowie Analysen zu Sterbewünschen von Menschen und ärztlichen Handlungsmöglichkeiten

4 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR / Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: SDL Digitaler Buchdruck, Berlin Printed in Germany 39,80

5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis X Vorab 1 Einleitung 4 1 Thema und Fragestellungen 4 2 Begriffsbestimmung und -begrenzung 8 3 Methodologie Kernanalyse Ländervergleich Schwerpunktliteratur 14 4 Aufbau der Arbeit und Argumentation 14 5 Zusammenfassung und Ziele 16 I Entscheidungen am Lebensende in Staat und Gesellschaft 1 Reichweite und Begrenzung Von Scheingestalten zum Kern der Betrachtung Autonomie geeignetes Argument bei der Diskussion über Entscheidungen am Lebensende? Autonomie und staatlicher Schutz Der Begriff der Menschenwürde Menschenwürde im internationalen Kontext Neutralität und das Spektrum zwischen Staat und Religion 35 2 Eine philosophische Betrachtung als Grundgerüst der interdisziplinären Arbeit Die deontologische Ethik Die utilitaristische Ethik Interdisziplinärer Ansatz 41 3 Geschichte und die Bedeutung für die heutige Zeit 42 4 Gesundheitliche Arbeit bei Entscheidungen am Lebensende Der Arzt als Exekutive 47 V

6 4.2 Der Arzt in anderer Verantwortung Ergebnis 53 5 Entscheidungen am Lebensende und Staatspflicht Schutzpflicht gegenüber dem Bürger Europarechtliche Perspektiven Herleitung der Straßburger Jurisprudenz zu Art. 2 und 8 EMRK Grundlegendes zu Artikel 2 EMRK Grundlegendes zu Artikel 8 EMRK Recht auf Leben bis in den Tod und die Freiheit des Individuums Zum Verhältnis der Schutzaufgabe des Staates und der Autonomie des Individuums 80 6 Der Freitod als juristisches Thema Der Suizid Beihilfe bei selbstbestimmten suizidalen Handlungen Unterschiede der Selbst- und Fremdtötung Aktives Handeln auf Verlangen eines Sterbewilligen Ergebnis 92 7 Fazit zum ersten Teil 92 II Ländervergleich Methodik und Anwendbarkeit 95 Deutschland 1. Wort vorab Historische Herleitung Aktuelle Entwicklungen Rechtliche Betrachtung Verfassungsrecht Überblick über das Deutsche Grundgesetz Schutzpflicht kontra Autonomie beim Lebensrecht 110 VI

7 3.1.3 Zum Umgang mit der Selbsttötung Strafrechtliche Grundlagen zu Entscheidungen am Lebensende Entwicklung in der Rechtsprechung Vom Sterbenlassen, Beihilfe und einer maßgeblichen Entscheidung? Instruktiver Überblick Aktuelle Entwicklungen Die Rolle des Arztes Ärztliche Möglichkeiten und Grenzen in der Praxis Die Haltung der Deutschen Ärzteorganisation Ärztliche Haltung zum Thema Gesellschaftlicher Umgang Verkennen des Problems? Statistiken Ergebnisse Schlussbetrachtung der Landesposition 146 Niederlande 1. Wort vorab Historische Entwicklung und aktueller Stand Instruktiver Überblick Was das Gesetz umfasst Rechtliche Betrachtung Voraussetzungen Freiwilliges und überlegtes Verlangen Leiden, die aussichtslos und unerträglich sind Krankheits- und Heilungschancen müssen dargestellt werden Keine Möglichkeit einer anderen vernünftigen Lösung Ein weiterer unabhängiger Arzt muss konsultiert werden Praktische Anwendung des Gesetzes 167 VII

8 3.3 Schnittstelle palliative Sedierung? Ergebnisse Ärztliche Handhabung Qualität ärztlichen Handelns Die Haltung der niederländischen Ärzteorganisation Patientenrecht und Ärztepflicht Gesellschaftlicher Umgang Statistiken und Meinungen Von der Drion-Pille und der totalen Patientenautonomie Schlussbetrachtung der Landesposition 189 Kanada 1. Wort vorab Historische Entwicklung und aktueller Stand Instruktiver Überblick Rechtliche Betrachtung Die strafrechtliche Situation Das Strafrecht und die Canadian Charter of Rights and Freedoms Das Recht auf die Ablehnung ärztlicher Behandlung Das Verfassungsrecht zum Recht auf Leben Bill C-407 Ein Gesetzesvorschlag im Detail Wichtige Fälle der Judikative Zusammenfassung Ärztliche Handhabung Haltung der Kanadischen Ärzteorganisation Haltung der Ärzteschaft Ärztliche Gegenposition Palliativmedizin in Kanada Ergebnisse Gesellschaftlicher Umgang Schlussbetrachtung der Landesposition 226 VIII

9 Teil III Konklusion und Resümee 1. Wort vorab Aktive Reaktionen auf Sterbewünsche im rechtlichen Kontext Beihilfe zum Suizid und Tötung auf Verlangen Ist der niederländische Weg rechtmäßig? Zur Konformität des niederländischen Modells mit der Europäischen Menschenrechtskonvention Zur generellen Möglichkeit einer Gesetzesänderung Rechtfertigung eines Eingriffes durch Staat und Rechtsprechung Legitimer Zweck des Eingriffs Erforderlichkeit des Eingriffs Zwischenergebnis Potentielle Gefahren einer Legalisierung Der gesellschaftliche Umgang Unter Einfluss des Rechts Zusammenfassung Zur Gesetzeserweiterung bezüglich der Wahrung der Patientenautonomie am Lebensende 266 Literaturverzeichnis 271 Zusammenfassung 300 Samenvatting 306 Summary 312 Informationen über den Autor 319 IX