Juristische ExamensKlausuren

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1 Juristische ExamensKlausuren

2 Rocco Jula Fallsammlung zum Handelsrecht Klausuren - Lösungen - Basiswissen 2. Auflage 1 J

3 Rechtsanwalt Dr. iur. Rocco Jula Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht Pestalozzistraße Berlin ISSN ISBN e-isbn DOI / Springer Heidelberg Dordrecht London New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliogra-fie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2000, 2009 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speiche-rung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätz-lich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheber-rechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Einbandentwurf: WMXDesign GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

4 Vorwort Die fachgerechte Bearbeitung eines juristischen Falls erfordert intensives Training. Die 15 in dieser Sammlung enthaltenen Klausuren decken die prüfungsrelevanten Schwerpunkte des Handelsrechts systematisch ab. Die Fälle bereiten Studierende der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften auf Klausuren, aber auch auf mündliche Prüfungen vor. Jeder Klausur folgt eine vollständig ausformulierte Musterlösung. In der Randzeile ist zusätzlich der Lösungsweg stichwortartig angegeben, um einen schnellen Überblick zu ermöglichen. Anmerkungen mit weiterführenden Hinweisen runden die Klausurlösungen ab. In gesonderten Abschnitten wird das notwendige handelsrechtliche Basiswissen vermittelt. Die Klausuren sind aus meiner Praxis als Lehrbeauftragter an der Technischen Universität Berlin entstanden und dort erprobt worden. Kritische Hinweise und Anregungen werden dankbar aufgegriffen und können über den Verlag oder meine Kanzlei an mich gerichtet werden (Pestalozzistraße 66, Berlin, Berlin, im Juli 2009 Rechtsanwalt Dr. Rocco Jula

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Einleitung... 1 I. Fallbearbeitung im Handelsrecht Überblick Handelsrechtliche Normen und Institute in der Fallprüfung... 2 II. Stellung und Funktion des Handelsrechts...5 * Klausur 1: Die Erfolgsstory des Alfonso A. Arnold... 9 Schwerpunkt: Kaufmannseigenschaft Lösung: Die Erfolgsstory des Alfonso A. Arnold Basiswissen: Grundlagen der Kaufmannseigenschaft I. Unternehmer, Gewerbetreibende und Kaufleute II. Gewerbe...22 III. Einzelne Adressaten des Handelsrechts Kaufmann kraft Handelsgewerbes (Ist-Kaufmann) Kaufmann kraft Eintragung (Kann-Kaufmann) Scheinkaufmann Handelsgesellschaften und Formkaufleute...32 * Klausur 2: Internationale vereinigte Assekuranzmakler Schwerpunkt: Recht der Firma Lösung: Internationale vereinigte Assekuranzmakler Basiswissen: Die Firma I. Begriff und Funktion...41 II. Firmenbildung Grundsatz der freien Firmenwahl Grenzen Firmengrundsätze... 46

6 VIII Inhaltsverzeichnis ** Klausur 3: Richards Reiseläden Schwerpunkt: Haftung bei Firmenfortführung Lösung: Richards Reiseläden Basiswissen: Inhaberwechsel und haftungsrechtliche Konsequenzen I. Überblick...57 II. Erwerb des Handelsgeschäfts unter Lebenden ( 25 HGB) Überblick Voraussetzungen Rechtsfolgen III. Fortführung durch die Erben ( 27 HGB) Klausur 4: Balduin in Geldnöten Schwerpunkt: Firmenfortführung und Eintritt als Gesellschafter Lösung: Balduin in Geldnöten Basiswissen: Aufnahme in ein einzelkaufmännisches Unternehmen Klausur 5: Buchführung für alle Schwerpunkt: Publizität des Handelsregisters Lösung: Buchführung für alle Basiswissen: Das Handelsregister I. Überblick...91 II. Publizität des Handelsregisters Allgemeines II HGB I HGB (negative Publizität) III HGB (positive Publizität) Allgemeine Rechtsscheinshaftung * Klausur 6: Die Rache des frustrierten Prokuristen Schwerpunkt: Erteilung/Widerruf der Prokura Lösung: Die Rache des frustrierten Prokuristen Basiswissen: Die Prokura Klausur 7: Peterchens Prokura Schwerpunkt: Reichweite der Prokura Lösung: Peterchens Prokura

7 Inhaltsverzeichnis IX ** Klausur 8: Die Geschehnisse im Pavillon Schwerpunkte: Handlungsvollmacht und Ladenvollmacht Lösung: Die Geschehnisse im Pavillon Basiswissen: Handlungsvollmacht 135 Basiswissen: Selbständige Hilfspersonen des Kaufmanns 137 I. Der Handelsvertreter 138 II. Der Kommissionär 140 III. Der Vertragshändler 142 IV. Der Franchisenehmer 143 ** Klausur 9: Der nimmersatte Stephan Schwerpunkt: Der Handelsvertreter Lösung: Der nimmersatte Stephan Klausur 10: Miquel von Moridor verkauft Isidor Schwerpunkt: Der Vertragshändler Lösung: Miquel von Moridor verkauft Isidor Klausur 11: Carrara-Marmor für Schwanenwerder Schwerpunkt: Der Kommissionär Lösung: Carrara-Marmor für Schwanenwerder Klausur 12: Rückwärts mit dem Trecker Schwerpunkte: AGB unter Kaufleuten und Rügeobliegenheit Lösung: Rückwärts mit dem Trecker Basiswissen: Die Rügeobliegenheit des Kaufmanns ** Klausur 13: Steaks für alle Schwerpunkte: Kaufmännisches Bestätigungsschreiben, Schweigen im Handelsrecht, Fixhandelskauf, Annahmeverzug Lösung: Steaks für alle Klausur 14: Brillen nach Maß Schwerpunkte: Aliudlieferung und Abtretungsverbot Lösung: Brillen nach Maß Klausur 15: It s my bike Schwerpunkt: Gutgläubiger Erwerb vom Kaufmann Lösung: It s my bike Sachregister

8 Abkürzungsverzeichnis a.a. anderer Ansicht a.a.o am angegebenen Ort Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis (Jahrgang, Jahr, Seite) AG Aktiengesellschaft AktG Aktiengesetz BAG Bundesarbeitsgericht BB Der Betriebsberater (Jahrgang, Seite) BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen (Band, Seite) bzw. beziehungsweise BT-Drs. Bundestags-Drucksache d.h. das heißt DB Der Betrieb (Jahr, Seite) DStR Deutsches Steuerrecht (Jahr, Seite) FGG Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit FS Festschrift ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung GmbHR GmbH-Rundschau (Jahr, Seite) HGB Handelsgesetzbuch h.l. herrschende Lehre h.m. herrschende Meinung InsO Insolvenzordnung i.s.v. im Sinne von i.v.m. in Verbindung mit

9 XII Abkürzungsverzeichnis JuS Juristische Schulung (Jahr, Seite) KG Kommanditgesellschaft LG Landgericht MDR Monatszeitschrift für Deutsches Recht (Jahr, Seite) MitbestG Mitbestimmungsgesetz m.w.n. mit weiteren Nachweisen NJW Neue Juristische Wochenschrift (Jahr, Seite) NJW-RR NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht (Jahr, Seite) NZG Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (Jahr, Seite) OHG Offene Handelsgesellschaft OLG Oberlandesgericht Rdnr. Randnummer RG Reichsgericht RGZ Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen (Band, Seite) sog. sogenannt StGB Strafgesetzbuch VersR Versicherungsrecht (Zeitschrift, Jahr, Seite) WM Wertpapier-Mitteilungen (Jahr, Seite) z.b. zum Beispiel ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (Jahr, Seite)

10 Literaturverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Baumbach/Hopt Handelsgesetzbuch, Kommentar, 33. Aufl Brox, Hans Handelsrecht und Wertpapierrecht, 17. Aufl Canaris, Claus-Wilhelm Handelsrecht, 24. Aufl GK-HGB Gemeinschaftskommentar zum HGB, 7. Aufl Hofmann, Paul Handelsrecht, 11. Aufl Hopt/Mössle Handels- und Gesellschaftsrecht, Band I. Handelsrecht, 2. Aufl Jung, Peter Handelsrecht, 7. Aufl Lettl, Tobias Handelsrecht, 2007 Münchener Komm. zum HGB Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch, 2. Aufl ff. Oetker, Hartmut Handelsrecht, 5. Aufl Palandt Bürgerliches Gesetzbuch, Kommentar, 68. Aufl Röhricht/von Westphalen Handelsgesetzbuch, Kommentar, 3. Aufl Roth/Koller/Morck Handelsgesetzbuch, Kommentar, 6. Aufl Schmidt, Karsten Handelsrecht, 5. Aufl. 1999