Die Zusammenarbeit der Fraktionen im Deutschen Bundestag

Transkript

1 Oliver Hamann A 2005/11828 Die Zusammenarbeit der Fraktionen im Deutschen Bundestag Geschichte und Gegenwart Wissenschaftlicher Verlag BBerlii

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis < 19 A)Die Rolle der Fraktionen im Parlament 25 I. Entstehung der Fraktionen in den deutschen Parlamenten Die frühkonstitutionellen Parlamente Die Frankfurter Nationalversammlung Das preußische Abgeordnetenhaus Die Deutschen Reichstage ( ) Der Reichstag der Weimarer Republik 40 II. Begriff, Rechtsnatur und Rechtsstellung der Fraktionen im Deutschen Bundestag Der Begriff der Fraktion im Deutschen Bundestag Die Rechtsnatur der Fraktion Die Rechtsstellung der Fraktion 51 a) Selbstorganisationsrechte und -pflichten der Fraktionen im Deutschen Bundestag 52 b) Beteiligungs- und Initiativrechte der Fraktion im Deutschen Bundestag 55

3 10 aa) Kreationsrechte der Fraktionen 56 bb) Antragsrechte der Fraktionen 57 c) Der Bundestag als Fraktionenparlament"? 59 d) Ergebnis 62 B)Zum Begriff der interfraktionellen Zusammenarbeit und ihrenursprüngen in den deutschen Parlamenten bis I. Begriff der interfraktionellen Zusammenarbeit" 63 II. Interfraktionelle Zusammenarbeit in den Deutschen Parlamenten bis Beginn der interfraktionellen Zusammenarbeit in der Frankfurter Nationalversammlung 65 a) Individuelle, fraktionsübergreifende Kontakte 66 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit bei der Parlamentsorganisation 66 aa) Wahl der Ausschussmitglieder 67 bb) Die Redeordnung im Plenum 68 cc) Sonstige interfraktionelle Absprachen 69 c) Pairing 69 d) Interfraktionelle Zusammenarbeit bei der inhaltlichen Arbeit 71 aa) Die Neunerkommission" 72 bb) Der Zentralmärzverein 73 e) Ergebnis Interfraktionelle Zusammenarbeit im preußischen Abgeordnetenhaus 75 a) interfraktionelle Zusammenarbeit bei der Parlamentsorganisation 75

4 11 aa) Umstrukturierung der Parlamentsorganisation 76 bb) Der Seniorenkonvent 76 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit bei der inhaltlichen Arbeit 78 c) Ergebnis Interfraktionelle Zusammenarbeit im Deutschen Reichstag ab a) Interfraktionelle Zusammenarbeit bei der Parlamentsorganisation 82 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit bei der inhaltlichen Arbeit 85 c) Ergebnis Interfraktionelle Zusammenarbeit im Reichstag der Weimarer Republik, 90 a) Interfraktionelle Zusammenarbeit im Ältestenrat 91 aa) Organisation des Ältestenrates 91 bb) Aufgaben des Ältestenrates 92 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit bei der inhaltlichen Arbeit 95 aa) Der Interfraktionelle Ausschuss 95 bb) Die Zeit der Präsidialkabinette 98 c) Ergebnis 99 C) Interfraktionelle Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag 100 I. Vorgeschichte Der Frankfurter Zweizonen-Wirtschaftsrat Der Parlamentarische Rat Interfraktionelle Zusammenarbeit vor der Konstituierung des ersten Deutschen Bundestages 109

5 12 II. Ursachen und Grundlagen interfraktioneller Zusammenarbeit Ursachen der Zusammenarbeit 110 a) Interfraktionelle Organisation der parlamentarischen Arbeit 110 b) Politische Zusammenarbeit der Fraktionen 112 c) Ergebnis Grundlagen interfraktioneller Zusammenarbeit 113 a) Interfraktionelle Zusammenarbeit aufgrund normativer Vorgaben 113 aa) Unmittelbare normative Statuierung interfraktioneller Zusammenarbeit 114 bb) Mittelbare normative Statuierung interfraktioneller Zusammenarbeit 117 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit auf der Grundlage ungeschriebener Regelungen 119 aa) Gewohnheitsrecht 119 bb) Parlamentsbrauch 121 c) Individuelle Zusammenarbeit 123 d) Ergebnis 123 III. Formelle Aspekte der interfraktionellen Zusammenarbeit Der Konsens der Fraktionen als Basis für interfraktionelle Zusammenarbeit 124 a) Das Mehrheitsprinzip 124 b) Das Einigungsprinzip 127 aa) Grundlagen des Einigungsprinzips 128 bb) Einigungsprinzip bei interfraktionellen Vereinbarungen (1) Einigungsprinzip bei nur zwei Beteiligten und loser Struktur der Zusammenkünfte 129 (2) Einigungsprinzip in institutionalisierten, interfraktionellen Zusammenkünften 130 (3) Einigungsprinzip aus politischen Gründen 132 c) Ergebnis 134

6 13 2. Formen interfraktioneller Zusammenarbeit 135 a) Akteure der interfraktionellen Zusammenarbeit 135 aa) Die Fraktionsvorsitzenden 135 bb) Die Parlamentarischen Geschäftsführer 136 cc) Sonstige interfraktionell tätige Akteure 141 b) Foren der interfraktionellen Zusammenarbeit 142 aa) Die Parlamentarischen-Geschäftsführer-Runden 142 bb) Der Ältestenrat 144 cc) Spontantreffen während der Sitzungen im Plenum 151 dd) Die Obleutebesprechung in den Ausschüssen 152 ee) Treffen der Fraktionsgeschäftsführer 153 ff) sonstige interfraktionelle Foren 153 (1) Interfraktionelle Reformgremien 153 (2) Interparlamentarische Arbeitsgemeinschaft 155 c) Ergebnis 156 IV. Die Interfraktionelle Vereinbarung Zur Typologie der Interfraktionellen Vereinbarung 158 a) Erscheinungsformen Interfraktioneller Vereinbarungen 158 b) Regelungsumfang der Interfraktionellen Vereinbarungen 161 c) Inhaltliche Schwerpunkte von Interfraktionellen Vereinbarungen 164 d) Ergebnis Zur rechtlichen Qualität und Bindungswirkung von Interfraktionellen Vereinbarungen 166 a) Interfraktionelle Vereinbarungen im Rahmen des Ältestenrates 167 aa) Rechtsnatur der Vereinbarungen im Ältestenrat 167 bb) Bindungswirkung der Vereinbarungen im Ältestenrat 168 b) Interfraktionelle Vereinbarungen außerhalb formeller Gremien 170 aa) Rechtsnatur der Interfraktionellen Vereinbarungen 170

7 14 bb) Bindungswirkung der Interfraktionellen Vereinbarungen 172 c) Ergebnis Koalitionen im Deutschen Bundestag 174 a) Die Koalitionsvereinbarung 174 aa) Zum rechtlichen Charakter von Koalitionsvereinbarungen 175 (1) Zum Rechtsbindungswillen der Koalitionspartner 177 (2) Zur Bindungswirkung von Koalitionsvereinbarungen 178 bb) Zu Form und Inhalt von Koalitionsvereinbarungen 178 b) Der Koalitionsausschuss 179 c) Zum Koalitionszweck der Mehrheitsbildung 180 V. Zusammenarbeit der Fraktionen bei der Kreation des Deutschen Bundestages und der Wahl seiner Organe Die Einberufung des Bundestages Die konstituierende Sitzung Die Einrichtung und Besetzung der Ausschüsse 188 a) Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse und ihrer Mitgliederzahl 188 b) Besetzung der Ausschussvorsitze und ihrer Stellvertreter 191 c) Ergebnis Die Besetzung sonstiger parlamentarischer und nicht parlamentarischer Gremien 193 a) Gremien des Bundestages 193 aa) Enquete-Kommissionen 193 bb) Untersuchungsausschüsse 194 cc) Wahlmännerausschuss 196 dd) Sonstige Gremien des Bundestages 197 b) Parlamentsexterne Mitwirkungs- und Beteiligungsgremien c) Ergebnis 200

8 15 VI.Zusammenarbeit der Fraktionen bei der Organisation des Parlamentsalltags Die Plenarsitzung 201 a) Vorbereitung der Plenarsitzung 201 aa) Die rechtliche Grundlage der Tagesordnung 202 bb) Die Erstellung der Tagesordnung in der Praxis 203 cc) Die Aktuelle Stunde als Tagesordnungspunkt 206 dd) Zur Verlagerung der Erstellung der Tagesordnung auf die Parlamentarischen-Geschäftsführer-Runden 207 ee) Tagesordnung und der Konsens der Fraktionen 209 b) Durchführung der Plenarsitzung 210 aa) Änderung des Sitzungsverlaufs während der Plenarsitzung 210 bb) Interfraktioneller Einfluß auf die Redeordnung und die Leitungsbefugnis des amtierenden Präsidenten 210 (1) Interfraktionelle Vereinbarungen zur Debattendauer 213 (2) Interfraktionelle Vereinbarungen zur Bestimmung der Redner 217 cc) Interfraktioneller Einfluß auf das präsidiale Ordnungsrecht 218 dd) Interfraktionelle Gewährleistung der Beschlussfähigkeit 220 (1) Voraussetzungen der Beschlussunfähigkeit 220 (2) Anzweifeln der Beschlussfähigkeit durch die Fraktionen 221 (3) Fazit 222 c) Pairing 223 aa) Entwicklung des Pairing im Bundestag 223 bb) Zustandekommen von Pairingvereinbarungen 225 cc) Rechtliche Problematik der Pairing-Vereinbarung 226 (1) Keine Verletzung der Mitarbeitspflicht des Abgeordneten 226 (2) Kein Widerspruch zum freien Mandat 227 dd) Fazit 228

9 16 d) Ergebnis Die Ausschussarbeit 229 a) Festsetzung der Tagesordnung 230 b) Einberufung von Ausschusssitzungen 230 c) Beschlussfassung im Ausschuss 231 d) Zusammenarbeit der Fraktionen bei der Ausschussarbeit: der Wahlmännerausschuss 232 e) Ergebnis Interne Organisation des Parlaments 234 a) Interfraktionelle Unterstützung des Präsidenten bei seinen Geschäften 234 b) Beschlüsse des Ältestenrates über innere Angelegenheiten c) Ergebnis 237 VII. Inhaltliche Zusammenarbeit der Fraktionen Die Zusammenarbeit der Koalitionsfraktionen bei der Wahrnehmung von parlamentarischen Funktionen Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben des Deutschen Bundestag durch Regierungs- und Oppositionsfraktionen 239 a) Gesamtschau Interfraktioneller Initiativen 239 aa) Beteiligung der Fraktionen an Interfraktionellen Initiativen 240 bb) Zur Quantität Interfraktioneller Initiativen 241 cc) Inhalte interfraktioneller Initiativen 242 b) Interfraktionelle Wahrnehmung der Kontrollfunktion 242 c) Interfraktionelle Wahrnehmung der Legislativfunktion 245 aa) Interfraktionelle Gesetzesinitiativen 245 bb) Fraktionsübergreifende Verabschiedung von Gesetzentwürfen Reformierung der Parlamentsarbeit (Parlamentsreform) 248

10 17 D)Zusammenfassung 251 Thesenkatalog 252 I. Zur Entstehung der Fraktionen in den deutschen Parlamenten 252 II. Zur Rechtsnatur und Rechtstellung der Fraktionen im Deutschen Bundestag 253 III. Zur interfraktionellen Zusammenarbeit in den Parlamenten bis IV. Zur Zusammenarbeit der Fraktionen im Deutschen Bundestag im generellen 255 V. Einzelne Aspekte der Zusammenarbeit der Fraktionen bei der Organisation des Deutschen Bundestages 256 VI.Einzelne Aspekte der Zusammenarbeit der Fraktionen bei der parlamentarischen Arbeit des Deutschen Bundestages Literaturverzeichnis 261