Springer Notes Rechtswissenschaft

Transkript

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2 Springer Notes Rechtswissenschaft

3 Elisabeth Staudegger Recht online gratis. RIS/EUR-Lex Unentgeltliche juristische Datenbanken im Internet 2., aktualisierte und erweiterte Auflage 2010 SpringerWienNewYork

4 Mag. Dr. Elisabeth Staudegger Institut für Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie und Rechtsinformatik, Universität Graz, Österreich Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten und 2010 Springer-Verlag/Wien Printed in Austria SpringerWienNewYork ist ein Unternehmen von Springer Science + Business Media springer.at Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Buch berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen. Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH, Lahnau, Deutschland Druck: Ferdinand Berger & Söhne Gesellschaft m.b.h., 3580 Horn, Austria Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier TCF SPIN: Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISSN ISBN Auflage SpringerWienNewYork ISBN SpringerWienNewYork

5 Vorwort Das Skriptum stellt juristische Datenbanken vor, die im Internet gratis, das heißt ohne über die Provider- und Leitungskosten hinaus anfallende Abfragekosten genutzt werden können. Diese sind für den innerstaatlichen Bereich das vom BKA betriebene RIS und auf europäischer Ebene EUR-Lex. In der Praxis scheitert die Nutzung der Dienste allerdings häufig am Aufwand, deren Bedienung zu erlernen. Das Ausdrucken und das Studium der zur jeweiligen Applikation angebotenen online-handbücher sind für JuristInnen, die kaum Erfahrungen im Umgang mit elektronischen Datenbanken haben, oft zu mühsam, die Hemmschwelle Informationstechnologie zu hoch. Umgekehrt können manche im Umgang mit elektronischen Datenbanken versierte und am Recht interessierte Laien ohne Kenntnisse wesentlicher Grundzüge des angebotenen Stoffes die Datenbanken nicht effizient nutzen. An beide Gruppen wendet sich dieses Skript. Das Skriptum ist zum einen als Handbuch der beschriebenen Datenbanken zu benützen, ergänzt dieses aber um allgemeine Hinweise zur Recherche in (Rechts-)Datenbanken und um juristische Besonderheiten wie zb Zitierweise, Fundstellenlisten, juristisches Arbeiten usf. So sollten sowohl erfahrene JuristInnen (zb Handbuch-Teil) als auch juristisch noch weniger Versierte (zb StudentInnen, aber auch juristische Laien), denen Fachsprache und Zusammenhänge erst noch verdeutlicht werden müssen, das Skript nützen können. Sämtliche Abbildungen entstammen den erläuterten Datenbanksystemen und geben deren Bildschirmmasken wieder. Allen, die bei dem Entstehen des Skriptums anregend und hilfreich mitgewirkt haben, möchte ich herzlich danken. An erster Stelle stehen dabei mein langjähriger Lehrer und Vorgesetzter Univ.-Prof. Dr. Alfred Schramm, der mich nicht nur den Umgang mit Rechtsdatenbanken, sondern gerade auch das Lehren gelehrt hat, und Univ-Prof. Dr. Dietmar Jahnel, der als Herausgeber und Betreiber der Rechtsdatenbank RIDA das Skriptum mit besonderem Interesse gelesen und mir mit wertvollen Anregungen und Hinweisen eine weitere Verbesserung ermöglicht hat. Wichtige Anregungen verdanke ich auch den MitarbeiterInnen des Instituts, dem RIS-Betreuungsteam am BKA und selbstverständlich den TeilnehmerInnen meiner Kurse, die mit Ihren Fragen (und Problemen!) Inhalt und Aufbau dieses Skriptums wesentlich mitbestimmt haben. Ihnen allen an dieser Stelle noch einmal ein großes Dankeschön! Graz, im Dezember 2002 Elisabeth Staudegger V

6 Vorwort zur zweiten Auflage Der Versuch, die Nutzung von Rechtsdatenbanken im Wege eines Skriptums näher zu bringen, ist von den interessierten LeserInnen erfreulich gut aufgenommen worden. Da sich in den letzten sieben Jahren sowohl EUR-Lex als auch RIS in Aussehen und Funktionalität grundlegend verändert haben, stand die Aktualisierung des Skriptums dringend an. Ihr soll mit der zweiten Auflage nachgekommen werden. So sehr die Masken und Möglichkeiten der Portale geändert bzw erweitert wurden, kann der inhaltliche Aufbau des Skripts dabei doch beibehalten werden. Auf die Neuerungen wird jeweils bei Erörterung der einzelnen Applikationen hingewiesen. Neu ist die Aufnahme der in österreich angebotenen Literaturdatenbanken RIDA, Lexis- Nexis-online und RDB, die zwar kostenpflichtig sind, aber den Bereich Recherche in Rechtsdatenbanken sachlich vervollständigen. Die Aufnahme im Skript entspricht im Umfang allerdings eher einer kurzen Vor- als einer ausführlichen Darstellung. Eine Besonderheit sei schon an dieser Stelle vermerkt: Mit der Fachzeitschrift jusit findet sich erstmals in Österreich eine Plattform, die auf aktuelle Entwicklungen im Bereich Rechtsinformation hinweist und vor allem auch versucht, die Nutzung von Rechtsdatenbanken mit Tipps&Tricks zu erleichtern. Die dort veröffentlichten Beiträge vertiefen dieses Skriptum und sollen als dessen laufende Ergänzung verstanden sein. Herzlicher Dank gilt meinem Kollegen Dr. Christian Bergauer, der durch gründliche Lektüre mitgeholfen hat, die Qualität des Skriptums nicht nur in Bezug auf Tippfehler, sondern auch auf Verständlichkeit und Inhalte zu sichern. Graz, im August 2009 Elisabeth Staudegger VI

7 Inhaltsverzeichnis Einleitung Teil I Recht und Rechtsdatenbanken 3 1. Juristische Informationsquellen Das juristische Zitat Wozu Rechtsdatenbanken? Arten von Rechtsdatenbanken Generelle Datenbanken / spezielle Datenbanken Volltextdatenbanken / Indexdatenbanken Online-Datenbanken / Offline-Datenbanken Abfragetechnik: Das Schema Die Suche: Bildschirmmaske 1 Abfragemaske und Definition der Suchbegriffe Verknüpfungen Maskierung und Trunkierung Die Ergebnisliste: Bildschirmmaske 2 Aufbau und Auswertung der Trefferliste Das Ergebnis: Bildschirmmaske 3 Analyse und Verwertung des Volltextdokuments Einteilung der Rechtsdatenbanken Normendatenbanken Normentexte Kundmachung Konsolidierte und kodifizierte Texte Angebot an Normendatenbanken Judikaturdatenbanken Das Aktenzeichen als wichtigstes Suchkriterium Veröffentlichung von Entscheidungen Angebot an Judikaturdatenbanken Literaturdatenbanken Teil II RIS Allgemeines zur Benutzung des RIS Inhalte und Aufbau RIS Benutzerführung und Hilfefunktionen RIS-Eingabemöglichkeiten Operatoren, Verknüpfungsmöglichkeiten im RIS Klammerung im RIS Trunkierung und Platzhalter im RIS Phrasensuche im RIS Nutzbarkeit in den einzelnen RIS-Applikationen RIS-Einstieg: Startseite VII

8 Inhaltsverzeichnis 3. RIS-Normendatenbanken Bundesrecht Die Suche nach geltendem Bundesrecht Bundesgesetzblätter im RIS Erlässe Die Suche nach Materialien zu Bundesrechtsvorschriften Landesrecht Gemeinderecht RIS Judikaturdatenbanken Allgemeine Hinweise Verfassungsgerichtshof (VfGH) Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Judikatur Justiz (OGH, OLG, LG) Weitere Judikaturdatenbanken im RIS Unabhängige Verwaltungssenate (UVS) Unabhängiger Bundesasylsenat und Asylgerichtshof Umweltsenat, Vergabekontrollbehörden Bundeskommunikationssenat Berufungskommission, Disziplinaroberkommission Personalvertretungs-Aufsichtskommission Datenschutzkommission Gleichbehandlungskommission Unabhängiger Finanzsenat (UFS) Eine kurze Beispielsuche quer durch RIS Teil III Europarechtsdatenbanken Recht der Europäischen Union/Informationsquellen Exkurs: CELEX-/EUR-LexDokumentnummer EUR-Lex: Allgemeine Hinweise Allgemeine Information und Dokumentenarchiv Informationsangebote auf der EUR-Lex Startseite Zugang zur Suchmaske in EUR-Lex Registrierung in EUR-Lex EUR-Lex Benutzerführung und Hilfefunktionen Sprachauswahl Dokumentenstruktur Suchfunktionen und Suchstrategien Eingabemöglichkeiten EUR-Lex/ einfache Suche Suche mit der Dokumentnummer bzw dem juristischen Zitat Allgemeine Suche mit Suchbegriffen Suche in den Bereichen Weitere Suchmöglichkeiten EUR-Lex Trefferliste Aufbau und Funktionen der Trefferliste Auswertung der Trefferlisten Das Volltextdokument Erläuterung eines EUR-Lex Volltextdokuments VIII

9 Inhaltsverzeichnis EUR-Lex zweisprachige Anzeige des Volltextdokuments EUR-Lex: PDF-Anzeige des Volltextdokuments EUR-Lex/Sammlungen Die Sammlung Verträge Die Sammlung Internationale Abkommen Die Sammlung Geltendes Gemeinschaftsrecht Die Sammlung Rechtsprechung Die Sammlung parlamentarische Anfragen Eine kurze Beispielsuche quer durch EUR-Lex Kurzzusammenfassung Teil IV Literaturdatenbanken Allgemeines zur Datenbanklandschaft im Bereich juristischer Fachliteratur RIDA LexisNexis-online RDB Aktualität der Literaturdatenbanken Teil V Praxistipps und FAQ s Tipps zur Arbeitsweise mit Datenbanken und zur Suchstrategie FAQ s häufig gestellte Fragen Praktische Links Stichwortverzeichnis IX