Remmel Besteuerung von Finanzinnovationen im Privatvermögen

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1 Remmel Besteuerung von Finanzinnovationen im Privatvermögen

2 GABLER EDITION WISSENSCHAFT

3 Matthias Remmel Besteuerung von Finanzinnovationen im Privatvermögen Miit ei nem Geleitwort von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

4 Die Deutsche Bibliothek - ClP-Einheitsaufnahme Remmel, Matthias: Besteuerung von Finanzinnovationen im Privatvermögen / Matthias Remmel. Mit einem Geleilw. von Friedrich von Zezschwitz AuA.. (Gabler Edition Wissenschaft) Zugl.: Gießen, Univ., Diss., 2000 ISBN DOI / ISBN (ebook) 1. AuAage September 2001 Alle Rechte vorbehalten Springer Fachmedien Wiesbaden 2001 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaft/icher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden, und Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden, 2001 Lektorat: Ute Wrasmann / Nicole Schweitzer duv@bertelsmann.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechrlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des V~rlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier. ISBN

5 Diese Arbeit ist meinen lieben Eltern Anneliese und Günter Remmel gewidmet.

6 Geleitwort VII Geleitwort Finanzinnovationen erfüllen Kapitalanlageinteressen besonderer Art. Ihre finanztechnische Ausgestaltung wird zugleich durch die Absicht der Anbieter bestimmt, deutlich vorteilhafte Konstrukte zu entwickeln. Die Anbieter verfolgen damit Interessen, die fiskalisch nicht wünschenswert erscheinen. Die wiederholten Neuregelungen in 20 EStG spiegeln den Versuch der Finanzverwaltung, alle denkbaren Zins- und Ertragssurrogate der Besteuerung zu unterwerfen, wider. Die Dissertation hat wichtige Finanzinnovationen einer scharfsinnigen Analyse unterzogen und die gesetzlichen Vorschriften auf ihr Genügen und Ungenügen hin untersucht. Bei den näher betrachteten Finanzkonstruktionen handelt es sich um Range Warrants, Index-Zertifikate und um das Stripping von Bundesanleihen. Diese Produkte werden im Hinblick auf die materielle Einkommensteuerpflicht für den Fall untersucht, dass sie im Privatvermägen gehalten werden. Die unterschiedlichen Verwertungsvorgänge der Finanzprodukte führen zu Steuervor- und -nachteilen, die im einzelnen zuverlässig dargestellt werden. Dabei wird die unterschiedliche Erfassung von Ersterwerbern oder Folgeerwerbern überprüft. Für die Bewertung einer Finanzinnovation sind auch Zinsabschläge von Bedeutung. Grundlage der Untersuchung ist die seit dem gültige Rechtslage. Zum Teil wird jedoch auch die davor geltende Rechtslage behandelt, um die Ä~derungen in 20 EStG zu verdeutlichen, die durch das StMBG eingeführt wurden. Die überaus kenntnisreiche Arbeit bietet für Wirtschafts- und Steuerjuristen wertvolle Grundlagen der Beratung und Gestaltung. Soweit sie neue Wege geht, ist zu hoffen, dass die Resonanz in der Finanzrechtsprechung positiv ist. Die Begründungen, die die Arbeit entwickelt hat, lassen diese Hoffnung als realistisch erscheinen. Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz

7 Vorwort IX Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Justus Liebig-Universität zu Gießen mit dem Titel "Die steuerliche Behandlung von Finanzinnovationen im Privatvermögen - Beispielhafte Darstellung an den Produkten: Range Warrants, Index-Zertifikaten, Stripping von Bundesanleihen - " angenommen. Allen, die mich bei der Anfertigung der Arbeit und ihrer Veröffentlichung unterstützt haben, möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich danken. Meinem sehr verehrten wissenschaftlichen Lehrer und Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, danke ich sehr herzlich für die Ermöglichung und Betreuung der Arbeit sowie für wertvolle Anregungen bei deren Erstellung. Herrn Prof. Dr. Horst Hammen danke ich für die Übernahme des Zweitgutachtens. Herrn Thorsten Heyde gilt mein herzlicher Dank für die tatkräftige Unterstützung in Textverarbeitungsfragen. Meiner Freundin Annette Dürr danke ich herzlich für ihre Hilfe sowie für ihr besonderes Verständnis und ihre Geduld während meiner Promotionszeit. Ganz besonders herzlich danke ich meinen lieben Eltern, Anneliese und Günter Remmel, die mich während meiner Studien- und Promotions zeit in jeglicher Hinsicht unterstützt haben. Ihnen ist diese Arbeit in großer Dankbarkeit und Wertschätzung gewidmet. Matthias Remmel

8 Verzeichnisse XI Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis... XVII Abbildungsverzeichnis... XVII Abkürzungsverzeichnis... XVII A. Einleitung... 1 B. Range Warrants Produktbeschreibung... 7 II. Einkommensteuerliche Behandlung der Range Warrants im Privatvermögen Einlösung des Paketes am Ausübungstag a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Einlösung des Range Warrant- Paketes am Ausübungstag b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Einlösung des Range Warrant-Paketes am Ausübungstag (Teil 1) Veräußerung des gesamten Paketes der Range Warrants a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Veräußerung des gesamten Range Warrant-Paketes aa) Emissionsrendite bb) Marktrendite (1) Einbeziehung der Anschaffungsnebenkosten in die Marktrendite (2) Die Wahlmöglichkeit zwischen Emissions- und Marktrendite (3) Verluste bei der Ermittlung der Marktrendite (4) Auswirkungen der Renditen des 20 Abs. 2 Nr. 4 EStG auf die Spekulationsbesteuerung b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Veräußerung desrange Warrant-Paketes... 50

9 XII Verzeichnisse c) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Einlösung des Range.Warrant-Paketes (Teil 2) Veräußerung einzelner Range Warrants a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Veräußerung einzelner Range Warrants aal Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Veräußerung "out of the money" bb) Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Veräußerung "in the money" b) Beurteilung für den zweiten und jeden weiteren Erwerber bei der Veräußerung einzelner Range Warrants aal Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Veräußerung "out of the money" bb) Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Veräußerung "in the money" Einlösung einzelner Range Warrants a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Einlösung einzelner Range Warrants aal Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Einlösung "out of the money" bb) Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Einlösung "in the money" b) Beurteilung für den zweiten und jeden weiteren Erwerber bei der Einlösung einzelner Range Warrants aal Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Einlösung "out of the money" bb) Der einzelne Range Warrant ist im Falle der Einlösung "in the money"... 77

10 Verzeichnisse XIII C. (Index)-Zertifikate Produktbeschreibung Anlagestrategie: Index-Zertifikate, Index-Fonds oder Index-Optionsscheine Kombination von Index-Zertifikaten mit anderen innovativen Produkten Die Bedeutung der Basiswerte bei den Zertifikaten H. Einkomrnensteuerliche Behandlung der (Index)-Zertifikate im Privatvermögen Einlösung des Zertifikates am Ausübungstag a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Einlösung des Zertifikates arn Ausübungstag aa) Differenzbesteuerung (1) Tatbestandsmerkmal der Gewährung i.5.d. 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG (2) Tatbestandsmerkmal der Zusage i.s.d. 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG (a) Performance-Indizes (aa) Aktienperformance-Indizes (bb) Rentenperformance-Indizes (b) Kursindizes (aa) Aktienindizes (bb) Rentenindizes (cc) Andere Basiswerte bb) Besteuerung der Ertragsadditive (1) Aktienperformance-Indizes (a) Ist die Zusage dem Grunde nach im Rahmen des 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG ausreichend? (aa) Vergleichbarkeit der Aktien mit Index-Zertifikaten (bb) Vergleichbarkeit der Investmentfonds mit Index-Zertifikaten (cc) Notwendigkeit eines Beteiligungsverhältnisses (b) Ermittlung des zu versteuernden Ertrages (c) Zeitpunkt der Besteuerung der Ertragsadditive

11 XIV V erzeicltn isse (d) Höhe der negativen Einnahmen (2) Rentenperformance-Indizes (3) Aktien- und Rentenkurs-Indizes (4) Aktienkurs-Indizes mit Dividenden-Diskont (5) Andere Basiswerte cc) Einlösung des Zertifikates innerhalb der Spekulationsfrist (1) Das Zertifikat ist nicht bereits nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig (2) Das Zertifikat ist bereits nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber Veräußerung der Index-Zertifikate a) Beurteilung für den Ersterwerber aa) Veräußerung nach Einhaltung der Spekulationsfrist... I63 (1) Das Zertifikat ist nicht nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig (2) Das Zertifikat ist bereits nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig bb) Veräußerung innerhalb der Spekulationsfrist (1) Das Zertifikat ist nicht nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig (2) Das Zertifikat ist bereits nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber D. Stripping von Bundesanleihen I. Produktbeschreibung Indirektes Bond Stripping Direktes Bond Stripping Strippen Rekonstruktion der gestrippten Anleihen Zahlungszuflüsse beim Stripping von Bundesanleihen H. Einkommensteuerliche Behandlung des Strippings von Bundesanleihen im Privatvermögen

12 Verzeichnisse XV 1. Einlösung der Anleihe cum a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Einlösung der Anleihe cum b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Einlösung der Anleihe cum Veräußerung der Anleihe cum a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Veräußerung der Anleihe cum b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Veräußerung der Anleihe cum Trennung der Bundesanleihe a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Trennung der Bundesanleihe b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Trennung der Bundesanleihe Veräußerung einzelner Zinsansprüche a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Veräußerung einzelner Zinsansprüche b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Veräußerung einzelner Zinsansprüche Veräußerung der Anleihe ex a) Beurteilung für den Ersterwerber bei Veräußerung der Anleihe ex b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Veräußerung der Anleihe ex Einlösung einzelner Zinsansprüche a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Einlösung einzelner Zinsansprüche b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Einlösung einzelner Zinsansprüche Einlösung der Anleihe ex a) Beurteilung für den Ersterwerber bei der Einlösung der Anleihe ex b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei der Einlösung der Anleihe ex

13 XVI Verzeichnisse 8. Gestrippte Anleihe wird als Einheit veräußert a) Beurteilung für den Ersterwerber bei Veräußerung der gestrippten Anleihe als Einheit b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei Veräußerung der gestrippten Anleihe als Einheit Gestrippte Anleihe wird als Einheit eingelöst a) Beurteilung für den Ersterwerber bei Einlösung der gestrippten Anleihe als Einheit b) Beurteilung für den zweiten oder jeden weiteren Erwerber bei Einlösung der gestrippten Anleihe als Einheit Rekonstruktion einer gestrippten Anleihe Spekulationsbesteuerung E. Zusammenfassung der Ergebnisse I. Range Warrants Tab. 4: Besteuerung Range Warrants II. (Index)-Zertifikate Tab. 5: Performance-Besteuerung Index-Zertifikate III. Stripping von Bundesanleihen Tab. 6: Besteuerung gestrippte Bundesanleihen Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen Gesetzes- und Regierungsmaterialien Sonstige Materialien

14 Verzeichnisse XVII Tabellenverzeichnis Tabelle 1:... DAX-5-Jahres-Vergleich Tabelle 2:... REXP-3-Jahres-Vergleich Tabelle 3:... REX-5-Jahres-Vergleich Tabelle 4:... Besteuerung Range Warrants Tabelle 5:... Performance-Besteuerung Index-Zertifikate Tabelle 6:... Besteuerung gestrippte Bundesanleihen Abbildungsverzeichnis Abbildung l:.. DAX-Veriauf Abbildung 2:.. REXP-VerIauf Abbildung 3:.. Nikkei 225-Verlauf Abbildung 4:..5&P 500-Verlauf Abbildung 5:.. REX-Verlauf Abkürzungsverzeichnis Hinsichtlich der verwendeten Abkürzungen wird verwiesen auf Kirchner, Hildebert, Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 4. Auflage BerIin, New York 1993.