Der Vertrag von Lissabon

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1 Andreas Marchetti/Claire Demesmay (Hrsg.) Der Vertrag von Lissabon Analyse und Bewertung Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Vorwort 15 Ludger Kühnhardt/Thierry de Montbrial Europäische Integration: Vom Wert des Schneckentempos - Fortschritt und Rückschritt in den Verträgen von Lissabon 15 Einleitung 21 Andreas Marchetti/Claire Demesmay Der Vertrag von Lissabon: Welche Gaindlagen für Europa? Europa am Scheideweg: Hoffen und Bangen nach dem//«de millenaire Vom Verfassungsvertrag zum Reformvertrag Die Rrisenspirale dreht sich weiter Der Vertrag von Lissabon als europäisches Grundlagendokument, Der derzeit bestmögliche Vertrag Analyse und Bewertung des Reformvertrags als wissenschaftlicher Auftrag Anforderungen an die Europäische Union Dokumente Literatur Verträge 32 Präambel 33 Lazaros Miliopoulos Die Präambel Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Die Präambel im Kontext des Reformprozesses -' Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 51

3 Titel I: Gemeinsame Bestimmungen 55 Wiebke Drescher Ziele und Zuständigkeiten Regelungsbereich, Regelungen des Vertrags von Lissabon Ziele Zuständigkeiten Ziele und Zuständigkeiten im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Ziele Zuständigkeiten Dokumente Literatur 70 Georg Kristian Kampfer i ' Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Zusammenarbeit in Zivilsachen Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Anerkennung von Entscheidungen und Rechtsangleichung in Strafsachen Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft Aufwertung von Europol und Eurojust Zusammenarbeit bei Grenzschutz-und Asylfragen Der RFSR im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Strategische Leitlinien durch den Europäischen Rat Institutionelle Fortentwicklung Bewertung der Vertragsbestimmungen Die Gefahren der Verstärkten Zusammenarbeit Das Kräftemessen zwischen Freiheit und Sicherheit Probleme grenzüberschreitender Natur zwingen zur Zusammenarbeit 4.4. Die Zeichen stehen auf Vertiefung 4.5. Ultima ratio regum 5. Dokumente 6. Literatur

4 Klaus Bünger Wirtschaft, Währung und Finanzen Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Die Wirtschaftsverfassung im Kontext des Reformprozesses, Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 108 Nils Grosche Die Grundrechte Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Rechtliche Gleichrangigkeit der Charta der Grundrechte Beitritt zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Ins non scriptum - Grundrechte als allgemeine Grundsätze des Unionsrechts Die Grundrechte im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Die Charta als primärrechtliches Stiefkind" Versteinerungsklausel und Irving Instrument" Gerichtsbarkeit Normendickicht und Wertepluralismus Die grundrechtliche Mehrebenenordnung Literatur 130 Wiebice Drescher Die Nachbarstaaten der Union Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Die Nachbarstaaten im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 140

5 Titel II: Bestimmungen über die demokratischen Grundsätze 14.1 Jared Sonnicksen Die demokratischen Grundsätze Regelungsbereich, Der lange Weg nach Lissabon Die Herausforderung des Demokratiedefizits Regelungen des Vertrags von Lissabon Das Prinzip der repräsentativen Demokratie in der Union nach Lissabon Zur gestärkten Rolle der Zivilgesellschaft und der direkten Demokratie Demokratie durch Subsidiarität: die gestärkte Rolle der nationalen Parlamente Institutionelle Änderungen unter demokratischen Gesichtspunkten Die demokratischen Grundsätze im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen: Demokratie sui generisl Dokumente Literatur 158 Titel III: Bestimmungen über die Organe 161 Marcus Höreth Die EU-Organe nach dem Vertrag von Lissabon Regelungsbereich Institutionelle Fragen im Post-Nizza-Prozess Die institutionelle Reformagenda Regelungen des Vertrags von Lissabon Die Europäische Kommission Größe und Zusammensetzung der Kommission Die Investitur des Kommissionspräsidenten : Die Kernfunktionen der Kommission Das Initiativrecht der Kommission Stärkung der Exekutivfunktionen der Kommission Der Europäische Rat Funktion und Zusammensetzung des Europäischen Rates Der Europäische Rat in der EU-Organordnung - auf dem Weg zum Oberrat"? Der Rat Struktur und Arbeitsweise des Rates Ausdehnung der Mehrheitsabstimmungen im Rat Die Regelungen zur qualifizierten Mehrheit im Rat 192

6 2.4. Das Europäische Parlament ' Größe und Zusammensetzung des Europäischen Parlaments Die Wahlen zum EP: allgemein, frei und geheim - aber nicht gleich t Die Kompetenzen des Europäischen Parlaments EP und nationale Parlamente - ein Kooperations- oder Konkurrenzverhältnis? Der Gerichtshof Organisation und Zusammensetzung Zuständigkeiten des Gerichtshofs Die unionale Organstruktur im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 207 Titel IV: Bestimmungen über eine Verstärkte Zusammenarbeit 211 Andreas Marchetti Die Verstärkte Zusammenarbeit Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Bedingungen zur Einleitung einer Verstärkten Zusammenarbeit Praxis einer Verstärkten Zusammenarbeit Ausweitung einer Verstärkten Zusammenarbeit auf weitere Mitgliedstaaten Die Verstärkte Zusammenarbeit im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 221 Titel V: Allgemeine Bestimmungen über das auswärtige Handeln der Union und besondere Bestimmungen über die Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik 223 Wolfram Hilz Auswärtiges Handeln und Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Das auswärtige Handeln im Kontext des Reformprozesses 241

7 3.1. Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 249 Andreas Marchetti Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur i 265 Titel VI: Schlussbestimmungen 267 Dennis-Jonathan Mann Die Schlussbestimmungen des Vertrags von Lissabon Regelungsbereich Regelungen des Vertrags von Lissabon Die Schlussbestimmungen im Kontext des Reformprozesses Vergleich zum Verfassungsvertrag Vergleich zum Vertrag von Nizza Bewertung der Vertragsbestimmungen Dokumente Literatur 283 Autorenverzeichnis