Datenschutzrechtliche Bewertung der Wearables

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Karsten Steinmann
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1 Datenschutzrechtliche Bewertung der Wearables - 1 -

2 Inhaltsverzeichnis I. VERANTWORTLICHE STELLE, ANWENDBARES RECHT 4 II. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN IN DER APP... 4 III. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN IM WEB-PORTAL... 5 IV. EINWILLIGUNG... 6 V. BERECHTIGUNGEN DER APP... 7 VI. AUSKUNFTSRECHT... 8 VII. AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG... 8 VIII. NUTZUNGSPROFILE... 9 IX. DATENÜBERMITTLUNG... 9 X. DATENLÖSCHUNG XI. NEWSLETTER

3 Wearable: App-Name: Geprüfte App-Version: Zweck der App: Hauptfunktion(en): Plattform: App Store (URL): Web-Portal (URL): Datei-Größe: Packetname: Prüfsumme: Prüfdatum: Prüfer: - 3 -

4 I. VERANTWORTLICHE STELLE, ANWENDBARES RECHT 1. Wer ist datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle hinsichtlich 1.1 des geprüften Gerätes 1.2 der App (falls abweichend von 1.1) 1.3 des Internetauftritts (falls abweichend von 1.1 und/oder 1.2) 2. Welches Datenschutzrecht findet aufgrund der Feststellungen unter 1. Anwendung? 3. Besteht die Zuständigkeit einer deutschen sbehörde? Welcher? Ja Nein II. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN IN DER APP 4. Informiert der Diensteanbieter den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über 4.1 die Art der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten? 4.2 den Umfang der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten? 4.3 die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten? - 4 -

5 5. Kommt es zur Erhebung und Verwendung besondere Arten personenbezogener Daten (hier: Gesundheitsdaten) im Sinne von 3 Abs. 9 BDSG? Welcher? 6. Wird der Betroffene darüber informiert, dass Gesundheitsdaten erhoben und verarbeitet werden? 7. Erfolgt die Unterrichtung in allgemein verständlicher Form? Begründung: III. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN IM WEB-PORTAL 8. Informiert der Diensteanbieter den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über 8.1 die Art der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten? 8.2 den Umfang der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten? 8.3 die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten? 9. Kommt es zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung besondere Arten personenbezogener Daten (hier: Gesundheitsdaten) im Sinne von 3 Abs. 9 BDSG? Welcher? - 5 -

6 10. Wird der Betroffene insbesondere darüber informiert, dass Gesundheitsdaten erhoben und verarbeitet werden? 11. Erfolgt die Unterrichtung in allgemein verständlicher Form? IV. EINWILLIGUNG 12. Wird eine Einwilligung des Betroffenen in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Gesundheitsdaten eingeholt? 13. Erfolgt die Einwilligung elektronisch? Falls 13. Ja, weitere Fragestellungen: 13.1 Wie wird die Einwilligung des Nutzers eingeholt? Häkchen setzen Häkchen entfernen Sonstiges Verfahren: 13.2 Ist sichergestellt, dass der Nutzer die Einwilligung bewusst und eindeutig erklärt? 13.3 Wird die Einwilligung des Nutzers protokolliert? (soweit überprüfbar) - 6 -

7 13.4 Kann der Nutzer den Inhalt der Einwilligung jederzeit abrufen? 14. Wird der Nutzer auf die Möglichkeit des Widerrufs der Einwilligung hingewiesen? 15. Wie kann der Nutzer die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen? Opt-Out in App Opt-Out im Web-Portal per Sonstiges Verfahren V. BERECHTIGUNGEN DER APP 16. Sind die eingeholten Berechtigungen der App für die Diensteerbringung erforderlich? Name und Art der Berechtigung Zweck der Berechtigung Erforderlichkeit

8 17. Falls erforderlich, wird vorher eine ausreichende Einwilligung des Nutzers eingeholt ( 13 Abs. 2, 3 TMG)? VI. AUSKUNFTSRECHT 18. An wen ist das Auskunftsbegehren zu adressieren? 19. Über welche/n Kommunikationsweg/e kann sich ein Nutzer an den Verantwortlichen wenden (z. B. )? 20. Welche Nachweise werden vom Diensteanbieter zur Feststellung der Identität des Anfragenden gefordert? Nur auszufüllen, soweit Kontaktaufnahme mit Diensteanbieter erfolgte: 21. Auf welchem/n Kommunikationsweg/en wird dem Anfragenden Auskunft erteilt? 22. Innerhalb welchen zeitlichen Rahmens wird einem Auskunftsersuchen üblicherweise nachgekommen? 23. Welche Merkmale bzw. Daten (u. a. Bestands-, Inhalts- und Nutzungsdaten) zu seiner Person erhält der Nutzer im Rahmen der Auskunftserteilung standardmäßig? VII. AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG 24. Liegt ein Sachverhalt der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag vor? - 8 -

9 25. Welche Stelle fungiert als Auftragsdatenverarbeiter und wo hat diese ihren Sitz? VIII. NUTZUNGSPROFILE 26. Findet eine Auswertung der personenbezogenen Daten des Nutzers durch den Diensteanbieter statt? Falls 26 Ja, weitere Fragestellungen: 26.1 Erfolgt die Auswertung personenbezogen? pseudonym? anonym? 26.2 Auf welche Rechtsgrundlage wird die Auswertung gestützt? IX. DATENÜBERMITTLUNG 27. Werden personenbezogene Daten der Nutzer an Dritte übermittelt? Falls 27. Ja, weitere Fragestellungen: 27.1 Zu welchen Zwecken erfolgt die Übermittlung an Dritte (z. B. Werbezwecke, zu medizinischen Zwecken an Ärzte/Krankenhäuser/Krankenversicherungen)? 27.2 Auf welche datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage wird diese Datenübermittlung gestützt? - 9 -

10 Bezeichnung des übermittelten Datums Empfänger oder Kategorie von Empfänger Rechtsgrundlage der Übermittlung 28. Findet eine Übermittlung personenbezogener Daten an Stellen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes statt? Falls 28. Ja, weitere Fragestellungen: 28.1 Welche Daten werden übermittelt? 28.2 In welche Länder werden die Daten übermittelt? 28.3 Auf welche Rechtsgrundlage wird die Übermittlung gestützt?

11 X. DATENLÖSCHUNG 29. Erhält der Nutzer durch den Diensteanbieter Informationen zur Thematik der Löschung seiner Daten? Falls 29. Ja : 30. Kann der Nutzer selbst eine Löschung seiner Daten durchführen? 31. Für welche zeitliche Dauer speichert der Diensteanbieter die Daten des Nutzers bzw. nach welcher Frist werden diese durch den Diensteanbieter gelöscht? XI. NEWSLETTER 32. Kann ein Newsletter abonniert werden? Falls 32. Ja, weitere Fragestellungen: 32.1 Welche Varianten werden hierbei angeboten: Opt-In als registrierter Kunde Double-Opt-In als nicht-registrierter Nutzer Sonstige: 32.2 Welche Daten werden bei der Newsletter-Anmeldung vom Kunden erhoben? 32.3 Findet eine Auswertung von Öffnungs- und/oder Klickraten des Newsletters statt (Tracking)? Falls 32.3 Ja, weitere Fragestellungen: Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt dies? Wird der Nutzer hinreichend über das Newsletter-Tracking in den Datenschutzbestimmungen informiert? Ja Nein

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