Zulassungsverfahren für Offshore-Windparks in der deutschen AWZ

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1 Zulassungsverfahren für Offshore-Windparks in der deutschen AWZ Simone van Leusen - BSH

2 Inhalt - Zuständigkeit BSH - Übersicht Offshore-Tätigkeiten - Zulassungsverfahren nach der novellierten Seeanlagenverordnung - Praxisbeispiele Simone van Leusen - BSH 2

3 Zuständigkeit des BSH BSH - Zuständigkeit für Genehmigungen in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) Gebiet jenseits der 12 sm Grenze (bis zu 200 sm) kein deutsches Hoheitsgebiet auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) Simone van Leusen - BSH 3

4 ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) Nordsee: km² Ostsee: km² Simone van Leusen - BSH 4

5 Nordsee: Offshore Windparks und Naturschutzgebiete genehmigte Projekte: 30 beantragte Projekte: 78 im Bau: 6 in Betrieb: Simone van Leusen - BSH 5

6 Nordsee: Offshore Windparks, Konverter und Naturschutzgebiete SylWin alpha SylWin beta BorWin beta BorWin alpha DolWin alpha DolWin gamma HelWin beta HelWin alpha BorWin gamma DolWin beta Simone van Leusen - BSH 6

7 Konverter-Plattform Dolwin alpha Simone van Leusen - BSH 7

8 Ostsee: Offshore Windparks und Naturschutzgebiete genehmigte Projekte: 3 beantragte Projekte: 17 im Bau: 1 in Betrieb: Simone van Leusen - BSH 8 8

9 Novellierte Seeanlagenverordnung Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage: Seeaufgabengesetz (SeeAufgG) seit Inkrafttreten der novellierten Seeanlagenverordnung (SeeAnlV): Planfeststellungsverfahren für Windparks gem. 2 SeeAnlV für Anlagen - zur Erzeugung ( 1 Abs. 2 Nr. 1) - zur Übertragung ( 1 Abs. 2 Nr. 2) von Energie für übrige Vorhaben (z.b. projektunabhängige Messmasten) bleibt es bei der einfachen Genehmigung ( 6, 7 SeeAnlV) Simone van Leusen - BSH 9

10 Novellierte Seeanlagenverordnung : neu zu berücksichtigende öffentliche ( überwiegende ) Interessen : öffentliche UND private Belange abwägungsresistent: - Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs - Meeresumwelt - Landes- und Bündnisverteidigung abwägungsrelevante öffentliche Belange (nicht abschließend) - Fischerei - Militärische Belange - Bodenschätze - Tourismus - Arbeitsschutz - Energiebedarf/Netzintegrität - Kulturgüterschutz, z.b. Wracks - Raumordnung Simone van Leusen - BSH 10

11 AWZ der Nordsee alle Nutzungen Simone van Leusen - BSH 11

12 Novellierte Seeanlagenverordnung Effekt: Konzentrationswirkung Entscheidungsbefugnis für die Vorhaben - in der AWZ - einheitlich beim BSH Beispiele: - Zulassung von Hubschrauber-Landedecks - Entscheidungsbefugnisse nach BNatSchG bzgl. Ausnahmen/Befreiungen von Verboten des Arten- und Biotopschutzes Simone van Leusen - BSH 12

13 Novellierte Seeanlagenverordnung Bearbeitungsreihenfolge Kriterien für Reihenfolge der Bearbeitung von Anträgen können von BMVBS mit BMU und BMWi festgelegt werden Insbesondere Nähe zu Küste und zum Stromnetz sind maßgeblich Simone van Leusen - BSH 13

14 Novellierte Seeanlagenverordnung Veränderungssperre 10 SeeAnlV (2012) Festlegung von Seegebieten, in denen vorübergehend keine bauliche Anlagen zugelassen werden, die die Errichtung von Infrastrukturen für den Stromtransport behindern können; Vorab-Fächensicherung für Offshore-Netzplan Simone van Leusen - BSH 14

15 Neue Zuständigkeit in der AWZ: Bundesfachplan Offshore 17a Abs. 1 Satz 1 und 2 EnWG Das BSH erstellt im Einvernehmen mit der BNetzA und in Abstimmung mit dem BfN und den Küstenländern jährlich einen Offshore-Netzplan (Bundesfachplan Offshore) für die deutsche AWZ. Der Plan enthält nach gesetzlicher Vorgabe Festlegungen zu: Offshore-Anlagen (Offshore-Windparks), die für Sammelanbindungen geeignet sind, Standorten von Konverterplattformen oder Umspannanlagen, Trassen/Trassenkorridoren für Anbindungsleitungen für Offshore- Anlagen, Grenzkorridoren, Trassen/Trassenkorridoren für grenzüberschreitende Stromleitungen und zu/für mögliche Verbindungen der Anlagen (Plattformen und Kabelsysteme), Standardisierten Technikvorgaben und Planungsgrundsätzen. 15

16 Genehmigungsauflagen funktional Zum Zeitpunkt der gewünschten Genehmigung sind die konstruktiven Details der Anlagen noch nicht verfügbar. Hieraus folgt das Bedürfnis, das bauordnungsrechtliche Ziel funktional zu fassen. Beispiele: Errichtung und Betrieb nach dem Stand der Technik Bezugnahme auf BSH-Standards Baugrunderkundung und Konstruktion Emissionsvermeidung- bzw. Minimierung, insbesondere Schall (Vorgabe, dass Schallschutzsystem mit Unterlagen für Basic Design, also zur 2. Freigabe, eingereicht werden muss!) möglichst schadstofffrei: schadstoffarmer Anstrich, TBT- frei Simone van Leusen - BSH 16

17 Schallminderungsmaßnahmen Bsp. Blasenschleier Schallschutzkonzept: Messung der Hintergrundgeräusche im Baugebiet Immissionsprogonose für Bauphase Einsatz von akustischen Vergrämern Einsatz des Soft start Einsatz von Schallminderungsmaßnahmen Berichtspflichten zur Vergrämung, Schallminderung und zum Baufortschritt innerhalb von 24 h Die Schallemission (SEL) darf in einer Entfernung von 750 m den Wert von 160 db (re 1 µpa) und der Spitzenschalldruckpegen (L peak ) den Wert von 190 db (re 1 µpa) nicht überschreiten. trianel Simone van Leusen - BSH 17

18 Errichterschiffe Simone van Leusen - BSH 18

19 Schiffe Simone van Leusen - BSH 19

20 RAVE- Wissenschaftlich-technische Begleitforschung im Offshore-Testfeld alpha ventus Geologische Untersuchungen zur Kolk- und Sedimentdynamik Förderung aus Mitteln des BMU Phase 1: Laufzeit: bis Phase 2: Laufzeit: bis Forschungsanlagen Simone van Leusen - BSH 20

21 RAVE II -7 m Simone van Leusen - BSH 21

22 RAVE II - Geologie Tripod AV 7: Fächerecholot-Vermessungen zeigen das Zusammenwachsen der Kolke Oktober 2011 April Simone van Leusen - BSH 22

23 Ungeregelte Bauprodukte oder verfahren Zustimmung im Einzelfall (ZiE) Bsp. Grout Analog zur Vorgehensweise im Küstenmeer*: Vorlage eines unabhängigen Gutachtens Vorgehensweise: 1. Festlegung des Anforderungskatalogs und des Untersuchungsaufwands für ZiE in Abstimmung mit Zertifizierer/Prüfsachverständigen und BAM 2. Vorlage eines unabhängigen Gutachtens zur Darlegung der Erfüllung der Anforderungen * Niedersachsen: Bard Hooksiel, OWP Nordergründe; Mecklenburg-Vorpommern: OWP Baltic I Simone van Leusen - BSH 23

24 Schutz- und Sicherheitskonzept Zugang Simone van Leusen - BSH 24

25 Vielen Dank! Simone van Leusen - BSH 25