Das neue Recht der internationalen Adoption und Adoptionsvermittlung

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1 Das neue Recht der internationalen Adoption und Adoptionsvermittlung Einführung Erläuterung Materialien bearbeitet von Thomas Steiger, Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz, Berlin k??<] Bundesanzeiger iwl Verlag

2 Seite Vorwort 5 Abkürzungen 11 TeüA Einführung I. Grenzüberschreitende Adoptionen und ihre Probleme 15 II. Zur Rechtsentwicklung auf internationaler Ebene Internationale Verträge und Deklarationen bis Die UN-Kinderrechte-Konvention von Das Haager Übereinkommen von a) Entstehung und Zielsetzung 20 b) Anwendungsbereich 23 c) Grundlegende Standards 24 d) Organisatorischer Rahmen 26 e) Wesentliche Verfahrensabläufe 30 f) Anerkennung und Wirkungen ausländischer Adoptionen 32 HL Grenzüberschreitende Adoptionsvermittlung Ausgangslage und Überblick über die Neuregelungen 35 a) Bestehende Strukturen internationaler Adoptionsvermittlung 35 b) Gang des Gesetzgebungsverfahrens zur Neuregelung und In-Kraft-Treten 36 c) Wesentliche Regelungsinhalte Begriffliche Abgrenzung 40 a) Internationale Adoption allgemein 40 b) Adoption nach dem Übereinkommen 42 c) Verwandten- und Stiefkindadoption insbesondere Zuständige Stellen, ihre Aufgaben und Zusammenarbeit 49 a) Internationale Adoption allgemein 49 b) Adoption nach dem Übereinkommen 53 c) Anerkennung freier Adoptionsvermittlungsstellen insbesondere 58 7

3 4. Adoptionsbewerbung und Eignungsprüfung 59 a) Internationale Adoption allgemein 59 b) Adoption nach dem Übereinkommen Matching 64 a) Internationale Adoption allgemein 64 b) Adoptionnach dem Übereinkommen Einreise des Kindes 67 a) Internationale Adoption allgemein 67 b) Adoption nach dem Übereinkommen Berichterstattung gegenüber den Heimatbehörden Datenschutz und Datensicherung 71 a) Datenschutz 71 b) Datensicherung Durchführungsbestimmungen Übergangsvorschriften 74 a) Internationale Adoption allgemein 74 b) Adoption nach dem Übereinkommen Vermittlung eines Kindes an Bewerber im Ausland 75 IV. Gerichtliches Verfahren und Adoptionswirkungen 76 X 1- Adoptionsentscheidungen im Inland 76 a) Zuständigkeit und Verfahren 76 b) Anzuwendendes Recht Ausländische Adoptionsakte 81 a) Anerkennung 82 b) Wirkungen 85 c) Gerichtliche Feststellung oder Umwandlung 85 d) Verhältnis zur sog. Nachadoption 89 TeilB Erläuterungen I. Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz 93 Inhaltsübersicht 93 Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen, Zuständigkeiten und Verfahren 94 1 Begriffsbestimmungen 94 8

4 2 Sachliche Zuständigkeiten 97 3 Verfahren 101 Abschnitt 2 Internationale Adoptionsvermittlung im Verhältnis zu anderen Vertragsstaaten Adoptionsbewerbung Aufnahme eines Kindes Einreise und Aufenthalt Bereiterklärung zur Adoption; Verantwortlichkeiten für ein Adoptivpflegekind 119 Abschnitt 3 Bescheinigungen über das Zustandekommen oder die Umwandlung eines Annahmeverhältnisses Bescheinigungen über eine im Inland vollzogene Annahme oder Umwandlung eines Annahmeverhältnisses Überprüfung ausländischer Bescheinigungen über den Vollzug einer Annahme oder die Umwandlung eines Annahmeverhältnisses 125 Abschnitt 4 Zeitlicher Anwendungsbereich Anwendung des Abschnitts Anwendung des Abschnitts H. Adoptionswirkungsgesetz Anwendungsbereich Anerkennungs-und Wirkungsfeststellung Umwandlungsausspruch Antragstellung; Reichweite der Entscheidungswirkungen Zuständigkeit und Verfahren 137 HI. Änderung des Adoptionsvermittlungsgesetzes 140 IV. Änderung sonstigen Bundesrechts Änderung des Rechtspflegergesetzes Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Änderung der Verordnung über Kosten im Bereich der Justizverwaltung 176 9

5 4. Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche Änderung des Sozialgesetzbuchs - Allgemeiner Teil Änderung des Achten Buchs Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe- 180 TeilC Anhang I. Texte Haager Adoptionsübereinkommen Adoptionsübereinkommens-Ausführungsgesetz(AdÜbAG) Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) - Synoptische Textfassung Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) Auszüge aus weiteren Vorschriften 224 a) Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit 224 b) Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche 225 c) Übereinkommen über die Rechte des Kindes 226 H. Materialien Denkschrift zum Übereinkommen Erläuternder Bericht zum Übereinkommen Allgemeiner Teil der Begründung des Regierungsentwurfs. 287 HI. Sonstige Zusammenstellungen Vertrags- und Zeichnerstaaten des Übereinkommens Anschriften der zentralen Behörden Anschriften anerkannter Adoptionsvermittlungsstellen, die auf dem Gebiet der Auslandsadoption arbeiten 310 Stichwörter