Lehrbuch der Sozialpolitik

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1 Heinz Lampert Jörg Althammer Lehrbuch der Sozialpolitik Achte, überarbeitete und vollständig aktualisierte Auflage Mit 13 Abbildungen und 39 Tabellen Springer

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Hinweise zur Benutzung Abkürzungsverzeichnis XV XVII XXI XXV Teil I Einführung 1 Wissenschaftstheoretische,, Wissenschaftsprogrammatische und wissenschaftssystematische Grundlegung Begriff und Aufgaben der praktischen Sozialpolitik Sozialpolitik als wissenschaftliche Disziplin Die Aufgaben der Sozialpolitik als Wissenschaft Definition der Sozialpolitik als Wissenschaft Zur Stellung der Sozialpolitik im System wissenschaftlicher Disziplinen Die Notwendigkeit staatlicher Sozialpolitik 15 Teil II Geschichte der deutschen staatlichen Sozialpolitik 2 Die Arbeiterfrage des 19. Jahrhunderts als auslösende Ursache neuzeitlicher staatlicher Sozialpolitik Die Lebensumstände der Arbeiterschaft im 19. Jahrhundert Die Entstehung und quantitative Bedeutung des Proletariats Die Ursachen der sozialen Frage im 19. Jahrhundert 31

3 VIII Inhaltsverzeichnis Die vorindustrielle Armut Die Bevölkerungsentwicklung Die Verwirklichung des freiheitlichen Rechtsstaates Die Bauernbefreiung Die Gewerbefreiheit Die Trennung von Kapital und Arbeit Arbeitsmarktverfassung und Arbeitsmarktlage Neue Arbeits- und Lebensformen Die sozialpolitischen Aufgaben Die Einstellung führender Kreise zur Arbeiterfrage 48 3 Triebkräfte der sozialen und sozialpolitischen Entwicklung Sozialreformer und Sozialrevolutionäre Sozialreformer Sozialrevolutionäre Soziale Bewegungen Überblick Sozialistische, christliche und liberale Bewegungen und Parteien Die Gewerkschaften Die Genossenschaften 73 4 Geschichte der sozialpolitischen Gesetzgebung in Deutschland Die Anfänge der Sozialgesetzgebung bis zur Entlassung Bismarcks ( ) Wirtschaftlicher und politischer Hintergrund Die Sozialgesetzgebung Charakteristische Merkmale der staatlichen Sozialpolitik Die Sozialgesetzgebung unter Wilhelm II. ( ) Wirtschaftlicher und politischer Hintergrund Die Sozialgesetzgebung Charakteristische Merkmale der staatlichen Sozialpolitik Die Sozialgesetzgebung in der Weimarer Republik ( ) Wirtschaftlicher und politischer Hintergrund Die Sozialgesetzgebung Charakteristische Merkmale der staatlichen Sozialpolitik Die Sozialgesetzgebung im Dritten Reich ( ) Politischer und wirtschaftlicher Hintergrund 99

4 Inhaltsverzeichnis Die Sozialgesetzgebung Charakteristische Merkmale der staatlichen Sozialpolitik Die Sozialgesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland ( ) Politischer und wirtschaftlicher Hintergrund Die Sozialgesetzgebung Charakteristische Merkmale der staatlichen Sozialpolitik Der Einfluss der Wiedervereinigung auf die staatliche Sozialpolitik /. 119 IX Teil III Theoretische Grundlegung der staatlichen Sozialpolitik 5 Entwicklungstendenzen und Hauptergebnisse staatlicher Sozialpolitik Entwicklungstendenzen Von der staatsautoritäxen, repressiven, schichtspezifischen Schutzpolitik zur Gesellschaftspolitik des demokratischen und sozialen Rechtsstaates Verdichtung" sozialpolitischer Akte, Verrechtlichung, Institutionalisierung und Zentralisierung der Sozialpolitik Die Tendenz gesellschaftlicher Egalisierung Die Konzentration der Sozialpolitik auf die im Erwerbsleben tätigen Personen Hauptergebnisse der staatlichen Sozialpolitik Grundzüge einer Theorie staatlicher Sozialpolitik Zu den Aufgaben und zum Stand der Theorie der Sozialpolitik Grundzüge einer Theorie der Entstehungsbedingungen staatlicher Sozialpolitik Eine räum- und zeitunabhängige Erklärung der Notwendigkeit staatlicher Sozialpolitik Erklärung der Notwendigkeit staatlicher Sozialpolitik in entwickelten Wirtschaftssystemen Theorie sozialpolitischer Bedarfe Marktversagen als Ursache staatlicher Sozialpolitik Allgemeine Voraussetzungen für die Möglichkeiten der Deckung sozialpolitischen Bedarfs 165

5 X Inhaltsverzeichnis 6.3 Theorie der Entwicklungsbedingungen staatlicher Sozialpolitik Grundlagen einer Theorie der Entwicklungsbedingungen Das Determinantensystem staatlicher Sozialpolitik Die Wirkungen alternativer Ausprägungen der Primärdeterminanten Die Theorie der Entwicklungsbedingungen staatlicher Sozialpolitik im Lichte empirischer Analysen 179 Teil IV Systematische Darstellung der Bereiche sozialpolitischen Handelns 7 Arbeitnehmerschutz Definition, Notwendigkeit und Ziele Einzelbereiche des Arbeitnehmerschutzes Arbeitszeitschutz Betriebs- oder Gefahrenschutz Lohnschutz Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses Sonderschutz für bestimmte Arbeitnehmer Träger und Organe Entwicklungstendenzen Arbeitsmarktpolitik Definition, Notwendigkeit und Ziele Die Transformation des freien, unvollkommenen Arbeitsmarktes in den institutionalisierten, organisierten Markt Einzelbereiche der Arbeitsmarktpolitik Arbeitsmarktausgleichspolitik Arbeitsmarktordriungspolitik Vollbeschäftigungspolitik Träger und Organe Die Mitbestimmung der Arbeitnehmer Definition, Notwendigkeit und Ziele Ausgestaltung der Betriebs- und Unternehmensverfassung Die Ausgestaltung der Betriebsverfassung Die Ausgestaltung der Unternehmensverfassung Erfahrungen und Kontroversen Gesamtwirtschaftliche (überbetriebliche) Mitbestimmung. 268

6 Inhaltsverzeichnis 10 Das System der sozialen Sicherung Definition, Notwendigkeit und allgemeine Aufgabe Gestaltungsprinzipien und Strukturmerkmale von Systemen sozialer Sicherung Kernprinzipien: Versicherung - Versorgung - Fürsorge Organisationsprinzipien sozialer Sicherung Arten und Ausgestaltung der Leistungen Finanzierungsarten und Finanzierungsverfahren Überblick über das System sozialer Sicherung in der Bundesrepublik Einzelbereiche sozialer Sicherung in der Bundesrepublik Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) Die gesetzliche Unfallversicherung (UV) Die gesetzliche Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten (RV) Staatlich geförderte zusätzliche private Altersvorsorge Die Beamtenversorgung Sonstige Alterssicherungen Die Arbeitslosenversicherung (Alv) Die Pflegeversicherung Weiterer Reformbedarf im System sozialer Sicherung Soziale Mindestsicherung Definition, Notwendigkeit und generelles Ziel Empfängergruppen, Prinzipien und Instrumente der sozialen Mindestsicherung Empfängergruppen Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende Soziale Sicherung für Asylbewerber Träger Probleme Literatur Wohnungspolitik Definition, Notwendigkeit und Ziele Grundzüge der Wohnungspolitik in der Bundesrepublik Das System der Wohnungspolitik Ziele und Instrumente der Wohnungsbaupolitik Ziele und Instrumente der Wohnungsbestandspolitik Träger und Hilfsorgane 379 XI

7 XII Inhaltsverzeichnis 13 Familienpolitik, Jugendhilfe und Altenhilfe Familienpolitik Definition, Notwendigkeit und generelles Ziel Ziele der Familienpolitik in der Bundesrepublik Instrumente der Familienpolitik Entwicklungstendenzen und aktuelle Probleme der Familienpolitik Jugendhilfe Definition, Notwendigkeit und Ziele Einzelbereiche Träger und Organe Altenhilfe Definition, Notwendigkeit und generelles Ziel Maßnahmen Gesetzliche Grundlagen und Träger Mittelstandsorientierte Sozialpolitik Definition, Notwendigkeit und generelles Ziel Soziale Sicherheit der Angehörigen freier Berufe Sozialpolitik für selbständige Landwirte Sozialpolitik für selbständige Handwerker Vermögenspolitik Definition Vermögensbildung und Vermögensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland Vermögensverteilung und Vermögensbildung seit Die Vermögenspolitik in der Bundesrepublik Notwendigkeit und Ziele staatlicher Vermögenspolitik Die gesellschaftspolitisch zentrale Bedeutung der Vermögensverteilung Die Vermögensquellen und die Verteilung der Chancen zum Vermögenserwerb Notwendigkeit und Hauptwirkungen einer Vermögenspolitik Ziele, Bedingungen und Erfolgschancen einer Vermögenspolitik Instrumente der Vermögenspolitik Instrumente zur Beeinflussung des Vermögensüberganges Vermögenswirksame Zuwendungen der öffentlichen Hand 459

8 Inhaltsverzeichnis XIII Instrumente zur Förderung der Vermögensbildung aus dem Einkommen Die Sozialpolitik der Europäischen Union Definition, Ziele und Prinzipien Definition und Ziele Prinzipen Europäischer Sozialpolitik Instrumente, Träger und Organe Europäischer Sozialpolitik Träger und Organe Instrumente supranationaler Sozialpolitik Historische Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik Zentrale Probleme einer gemeinsamen Sozialpolitik in der Europäischen Union 481 Teil V Das System der staatlichen Sozialpolitik - Überblick und Bilanz 17 Finalziele, Prinzipien und Träger der staatlichen Sozialpolitik im Überblick Finalziele Prinzipien Das Solidaritätsprinzip Das Subsidiaritätsprinzip Das Prinzip der Selbstverantwortung Die Interdependenz zwischen Solidarität, Subsidiarität und Selbstverantwortung Das Prinzip sozialer Selbstverwaltung Das Prinzip der Ordnungskonformität Träger und Organe Nationale Träger und Organe Internationale Organe und supranationale Träger Bilanz der staatlichen Sozialpolitik Die Wirkungen staatlicher Sozialpolitik Wirkungen auf die Lebenslage und die Lebensformen der Individuen und der Privathaushalte Einzelwirtschaftliche Wirkungen auf die Unternehmen Gesamtwirtschaftliche Effekte Gesellschaftliche Wirkungen Entwicklungstendenzen Erfolge 518

9 XIV Inhaltsverzeichnis Gesellschafts- und sozialpolitische Erfolge Positive wirtschaftliche Effekte der Sozialpolitik Defizite und Fehlentwicklungen Defizite Fehlentwicklungen Herausforderungen und ungelöste Aufgaben der Sozialpolitik im Überblick Die erste Herausforderung: Die Bewältigung des Einflusses der demographischen Entwicklung auf das System sozialer Sicherung Die zweite Herausforderung: Die Bewältigung des Einflusses der Globalisierung auf das System sozialer Sicherung Weitere ungelöste Aufgaben Reform, Umbau und Konsolidierung des Sozialstaates Reformfähigkeit Grundlagen für eine Reform Reformziele Reformprinzipien Reformansätze 557 Literaturverzeichnis 563 Sachverzeichnis 577 Personenverzeichnis 581