Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf. Heming Zhang

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1 Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und China von Heming Zhang JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2009

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 I. Unternehmenskauf als wichtige wirtschaftliche Aktivität 17 II. Fragestellung 20 B. Deutsches Recht 23 I. Unternehmenskauf als Kaufvertrag Kaufeines Unternehmens 23 a) Begriff des Unternehmens 24 aa) Der Unternehmensbegriff in der Literatur 24 bb) Der Unternehmensbegriff in der Rechtsprechung 25 cc) Stellungnahme nach dem neuen Schuldrecht 25 b) Unternehmen als Vertragsgegenstand Typisierung des Unternehmenskaufs 28 a) Unternehmenskaufvertrag als Kaufvertrag nach dem alten Schuldrecht 28 aa) In der Rechtsprechung 29 bb) In der Literatur 29 b) Unternehmenskaufvertrag als Kaufvertrag nach dem neuen Schuldrecht Arten des Unternehmenskaufs 31 a) AssetDeal 31 aa) Der Begriff des Asset Deals 31 bb) Asset Deal als Sach- oder Rechtskauf 33 b) Share Deal 35 aa) Begriff des Share Deals 35 bb) Share Deal als Sach- oder Rechtskauf 36 c) Andere Arten des Unternehmenskaufs Unternehmenskauf als Stückkauf. 39 II. Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörungen Arten der Bilanzangaben 40 a) Büanzangaben in Bezug auf die Vergangenheit 40 b) Bilanzangaben in Bezug auf die zukünftige Ertragsfähigkeit des Unternehmens 41 c) Sind die vergangenheitsbezogenen Angaben und die zukunftsbezogenen Angaben rechtlich gleich zu behandeln? 43 d) Sind falsche Abschlussangaben bei Asset Deal und Share Deal unterschiedlich zu behandeln? 44 e) Zwischenergebnis 46

3 12 Inhaltsverzeichnis 2. Vorliegen eines Anfechtungsgrundes? 46 a) Anfechtung wegen Irrtums 47 b) Vorliegen einer arglistigen Täuschung 48 c) Vorliegen eines Irrtums über die Kalkulationsgrundlage? Unzutreffende Abschlussangaben des Unternehmens als Leistungsstörung im Unternehmenskaufvertrag 51 a) Der Begriff und die Arten der Leistungsstörung 52 b) Die Einordnung der falschen Abschlussangaben als einzelne Leistungsstörung 53 aa) Unrichtige Bilanzangaben als Unmöglichkeit gem. 275 ff. BGB 54 (1) Die Struktur der Unmöglichkeitsregelung nach 275 ff. BGB 55 (2) Falsche Abschlussangaben als anfängliche Unmöglichkeit? 58 (3) Falsche Bilanzangaben als nachträgliche Unmöglichkeit? 60 bb) Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörungen ohne Pflichtverletzung 60 (1) Begriff der Pflichtverletzung 60 (2) Falsche Bilanzangaben als Wegfall der Geschäftsgrundlage 62 cc) Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörungen mit Pflichtverletzung 64 (1) Falsche Bilanzangaben als Schutzpflichtverletzung?.. 65 (a) Überblick über die Schutzpflichten 65 (b) Falsche Bilanzangaben als Fall der culpa in contrahendo? 67 (aa) Die Rechtspraxis vor der Schuldrechtsreform 68 (bb) Die Beurteilung nach dem neuen Kaufrecht.. 71 (cc) Stellungnahme 75 (dd) Verbleibender Anwendungsbereich der culpa in contrahendo bei falschen Bilanzangaben 79 (2) Falsche Bilanzangaben als Schlechtleistung? 82 (a) Schlechtleistung im Allgemeinen 82 (b) Vorliegen eines Sachmangels des Unternehmens im Sinne von 434 ff. BGB 83 III. Zwischenergebnis 85

4 Inhaltsverzeichnis 13 IV. Rechtsfolgen Rechtsfolgen bei Vorliegen eines Mangels 86 a) Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr. 1, 439 BGB 86 b) Rücktritt gem. 437 Nr. 2 Alt. 1, 440, 323, 326 V BGB 87 aa) Voraussetzungen des Rücktritts 87 bb) Rücktritt beim Unternehmenskauf 88 c) Minderung gem. 437 Nr. 2 Alt. 2, 441 BGB 91 d) Schadensersatz gem. 437 Nr. 3 Alt. 1, 311a II BGB 92 aa) Vorliegen eines wirksamen Vertrags 92 bb) Vorliegen eines Mangels gem. 434 BGB 93 cc) Nichtleistung aufgrund anfänglicher Unmöglichkeit 93 dd) Vertretenmüssen 94 (1) Verschulden des Schuldners im Allgemeinen 94 (2) Die Haftung für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter gem. 278 BGB 96 (3) Verschärfte Haftung 97 (4) Mildere Haftung 98 (5) Zwischenergebnis 98 ee) Schaden des Käufers 99 e) Aufwendungsersatz gem. 437 Nr. 3 Alt. 2, 284 BGB Rechtsfolgen bei Verletzung der vorvertraglichen Aufklärungspflicht 103 a) Die Aufklärungspfiicht im Allgemeinen 103 b) Rechtsfolgen Ausschlussgründe der Mängelrechte des Käufers 106 a) Ausschluss der Mängelrechte kraft Gesetzes 107 aa) Ausschluss der Mängelrechte nach 442 I BGB 107 bb) Ausschluss der Mängelrechte nach 377 HGB 113 b) Ausschluss der Mängelrechte aufgrund vertraglicher Vereinbarung 113 C. Chinesisches Recht 117 I. Die Entwicklung des Kaufrechts in China Die Entwicklung des Kaufrechts in China bis Die Entwicklung des Kaufrechts in China nach a) Das Wirtschaftsvertragsgesetz von b) Das Außenwirtschaftsvertragsgesetz von c) Das Technikvertragsgesetz von d) Gesetz über die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts der V.R. China von e) Das neue Vertragsgesetz von

5 14 Inhaltsverzeichnis aa) Entstehung des neuen Vertragsgesetzes 130 bb) Das Kaufrecht im Vertragsgesetz 133 II. Unternehmenskauf in China Die Entwicklung des Unternehmenskaufs in China nach 1949 sowie die wichtigsten Gesetze zur Regelung des Unternehmenskaufs Typisierung des Unternehmenskaufs in China 137 a) Die verschiedenen Begriffe für Unternehmensübertragungen in China 137 b) Typisierung des Unternehmenskaufvertrags nach dem neuen Vertragsgesetz Falsche Bilanzangaben als Leistungsstörung nach dem Vertragsgesetz 143 a) Das Problem der falschen Bilanzangaben als Fall der Unmöglichkeit 144 b) Das Problem der falschen Bilanzangaben als Schlechtleistung 145 aa) Die Regelungen über Mängel im chinesischen Kaufrecht 146 bb) Der maßgebliche Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorliegens eines Sachmangels 148 c) Unvollständige Bilanzangaben als Verletzung der Aufklärungspflicht 149 d) Zwischenergebnis Rechtsfolgen 152 a) Die Generalklausel über die Haftung für Vertragsverletzungen: 107 Vertragsgesetz 152 b) Weitere Erfüllung der Vertragspflichten nach 107 Var. 1 Vertragsgesetz 153 c) Andere Abhilfemaßnahmen ( ^^MScüÜ) nach 107 Var. 2 Vertragsgesetz 154 d) Schadensersatz nach 107 Var. 3 Vertragsgesetz 157 aa) Vertragsverletzung 158 bb) Schaden 158 cc) Kausalität zwischen Vertragsverletzung und Schaden dd) Nichtvorliegen eines haftungsausschließenden Umstandes 161 (1) Garantiehaftung des Schuldners 161 (2) Haftungsausschließende Umstände 163 (a) Haftungsausschluss durch Gesetz 163 (b) Haftungsausschluss durch Vertrag 165

6 Inhaltsverzeichnis 15 (3) Der Schadensersatzanspruch im Fall der falschen Bilanzangaben 165 e) Die anderen Rechtsfolgen im Fall der falschen Bilanzangaben 166 aa) Rücktritt 166 bb) Vertragsstrafe und Dingjin Ausschluss der Mängelrechte des Käufers 170 a) Kenntnis des Käufers über den Mangel 170 b) Unterlassung der Untersuchungs- und Anzeigepflicht 171 c) Bedeutung für das Problem falscher Bilanzangaben 172 III. Fazit für das chinesische Recht 172 D. Zusammenfassung 175 I. Der Unternehmenskaufvertrag als Kaufvertrag 175 II. Die falschen Bilanzangaben stellen einen Sachmangel des Unternehmens dar 175 III. Im Fall falscher Bilanzangaben liegt eine Unmöglichkeit vor 176 IV. Keine Anwendung von culpa in contrahendo 177 V. Der Anspruch auf den kleinen Schadensersatz und das Recht zur Kaufpreisminderung werden die wichtigste Rolle spielen 177