Philipp Jurschitz. Demokratie dynamisch. Demokratische Strukturen in Wirtschaft und Gemeinde BRAUMÜLLER
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- Gerd Kalb
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1 Philipp Jurschitz Demokratie dynamisch Demokratische Strukturen in Wirtschaft und Gemeinde BRAUMÜLLER
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort von: Peter Pernthaler, Anton Pelinka, Jön-Helgi Schweizer, Wolfgang G. Weber, Eva Lichtenberger, Raoul Kneucker Danksagung IX XVI I. Prolog 1 II. Zur Substanz der Demokratie.: 7 1. Prinzipien und die Definition der Demokratie 7 2. Zur Begründung von Demokratie, oder: warum Demokratie? Zur (kurzen) Geschichte der Demokratie Athens bis zu den liberalen Klassikern Liberale Klassiker (normative Demokratietheorie) Empirische (realistische) Demokratietheorie Deliberative Demokratietheorien Dynamische Demokratietheorien Aktuelle Spannungsfelder der Demokratie Mehr Demokratie in drei Kernbereichen Warum Demokratie, oder warum mehr Demokratie? 41 III. Das Spannungsfeld Wirtschaft Argumente für Demokratie in der Wirtschaft, oder warum Demokratie in der Wirtschaft? Effizienzargument Vereinbarkeitsargument Dezentralisierungsargument Macht- und Kontrollargument Funktionsargument Syntheseargument Verantwortungsargument Demokratieargument: politische Globalisierung Defizitargument Konkrete Strategien der Demokratisierung auf Betriebsebene Bürgerinnenrechte in Unternehmen Entmystifizierung des Marktes und des Geldes zur Schaffung von Bürgerinnenrechten Ideengeschichtlicher Hintergrund Zur Existenz und Definition einer Bürgerinnenoder Zivilgesellschaft Kennzeichen der heutigen Zivilgesellschaften Funktionen der Zivilgesellschaft Die Österreichische Zivilgesellschaft und deren politisches Umfeld Transformation der politischen Arena Politische Beteiligungsstile Politisches Interesse Politische Übereinstimmung mit den Eltern 81 V
3 VI 4.5. Politische Effektivitätstypen Demokratieverständnis Politikverdrossenheit Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie Konsensbedürfnis im Parlament innerhalb der Parteien Zur Klassifikation der Österreichischen Zivilgesellschaft Jugendliche Die ideale Zivilgesellschaft Kriterien einer idealen Zivilgesellschaft Entwicklung einer Zivilgesellschaft durch Politische Bildung Entwicklung einer Zivilgesellschaft durch Sprachen und gezielte Informationspolitik Rechtszusammenhang Naturrecht versus positives Recht Objektive und subjektive Rechte Absolutes und relatives Recht Menschenrechte und Grundrechte Generationen von Grundrechten Zum Spannungsverhältnis zwischen Persönlichkeitsrechten, Staatsbürgerinnenrechten und Wirtschaftsbürgerlnnenrechten Die Innovation von Wirtschaftsbürgerinnenrechten Persönlichkeitsrechte, Staatsbürgerinnenrechte, Wirtschaftsbürgerinnenrechte als Sozialrechte: ein Vergleich * Probleme, Voraussetzungen und Herausforderung bei der Setzung von Sozialrechten (Wirtschaftsbürgerinnenrechte) Menschen mit Subjektstatus Mündige Bürgerinnen als Agentinnen der Kontrolle Rechtsvorschriften und negative Folgen für Whistleblowerlnnen Zum Verhältnis von Demokratie und Partizipation Zur Utopie der demokratischen Organisation 119 IV. Das Spannungsfeld Politik und Demokratie Reformvorschläge der Demokratie Föderalismus Föderalismus und der Bundesstaat Arten des Föderalismus Kennzeichen des Bundesstaates/Föderalismus und ein kleiner Exkurs zur Thermodynamik Scheinbare Nachteile des Österreichischen Föderalismus aus poretischer Sicht Zur Bewertung des Österreichischen Föderalismus Der Human Devolopment Index (HDI) Korruptionsgrad Föderalismus und Lebensqualität im Gegensatz zu anderen Systemen 143
4 Zur Klassifikation des politischen Systems Österreich und seiner Reformvorschläge Zentralisation und Dezentralisation, Bund vs. Land Finanzielle Organisation Föderalismus im Verhältnis zur (plebiszitären) Demokratie Plebiszitäre (direkte) Demokratie Das Volksbegehren Die Volksabstimmung Die Volksbefragung Die Demoskopie Die Mitwirkung in Verwaltungsverfahren Die Bürgerinnenbeteiligung und Bürgerinneninitiativen Zum Umfeld plebiszitärer (direkter) Demokratie Die Grundkonzeptionen der Verfassung Funktionen der repräsentativen Demokratie Vertretungsfunktion Öffentlichkeitsfunktion Garant und Mäßigung der Demokratie Demokratische Regierungsfunktion Markt und Politik " Direkte Demokratie auf Österreichisch: semidirekte und poretisch unvollendete Demokratie Warum direkte Demokratie? Souveränitätsmoment Mafcht- und Unmittelbarkeitsmoment Kontrollmoment Verantwortungsargument Das Freiheitsmoment Zeitliches Moment Drei Begründungen gegen direkte Demokratie Das Wissensdefizit auf Seiten der Bürgerinnen Die Gefahr der Politisierung Die Herrschaft einer Minderheit Zur Verbindung von direkter und indirekter Demokratie Zum Wunsch nach direkter Demokratie Wichtigkeit des Parlamentes für die Demokratie Wichtigkeit der Bürgerinneninitiative für die Demokratie Wichtigste Institution der Demokratie Bewertung von Wahlen gegenüber Volksabstimmungen Bewertung der Volksabstimmung gegenüber der Parlamentsentscheidung Interessendurchsetzung mit Teilnahme an Wahlen Interessendurchsetzung mit direkter Demokratie Interessendurchsetzung mit gemeinsamer Initiative Bewertung der wichtigsten Mitbestimmungsmöglichkeiten Teilnahme an Volksbegehren 208 VII
5 8.11. Gemeinsames Engagement für politisches Problem Zur Bestimmung des Österreichischen Demokratieverständnisses : Reform Vorschläge zur Österreichischen Demokratie Zur Demokratiequalität von politischem Wechsel und Wettbewerb Zur Demokratiequalität des Parlamentarismus Zur Demokratiequalität politischer Partizipation Zur Demokratiequalität genderpolitischer Aspekte Zur Demokratiequalität durch politische Erwachsenenbildung 214 V. Gemeinsamkeiten der Demokratie in der Wirtschaft und auf Gemeindeebene Niederes Abstraktionsniveau der Systemebenen Selbstverantwortlichkeit Echtes" Bürgerlnnentum im Modell des kleinsten Kreises Unmittelbarkeit (Überschaubarkeit) des Lebensraumes als Argument für direktere Mitbestimmung Zivilgesellschaft, extensive Demokratie und direkte Demokratie in Abhängigkeit von Repräsentanzen Zur Notwendigkeit der Extensivierung von Demokratie aufgrund von Demokratiedefiziten Einundzwanzig Schnittmengen zwischen der Gemeinde und Wirtschaftsorganisation 229 VI. Österreichische Gemeindeordnungen im Vergleich, mit Blick auf den Kanton Graubünden und die autonome Region Südtirol Zur Gegenüberstellung der Gemeindeordnungen Blick nach Südtirol Blick nach Graubünden Zu den Österreichischen Gemeindeordnungen Zur Volksbefragung in Tirol, Empfehlungen zum Ausbau plebiszitärer Einrichtungen 244 Literaturverzeichnis 245 Zeitschriften 251 Internet 251 Filmmaterial 251 VIII
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
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