e-justice in Österreich

Transkript

1 e-justice in Österreich Dr. Martin Schneider CIO der österreichischen Justiz Pegnitz, im März 2015 Bundesministerium für Justiz, Präsidialsektion, Rechtsinformatikabteilung

2 Agenda für die nächste halbe Stunde Geschichte von e-justice in Österreich Verfahrensautomation Justiz (VJ) Europäische Mahnverfahren Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) Ediktsdatei Justizauktionen Fragen und Diskussion

3 Geschichte e-justice in Österreich 1980 Grundbuch 1986 VJ, Mahnverfahren 1987 VJ, Zivilrecht 2004 Sachverständigen und Dolmetscherliste 2005 Urkundenarchiv 1990 Firmenbuch ERV Restliche Gerichtsgattungen VJ VJ-Redesign (Kompletterneuerung) 2006 Mobile Gerichtsvollzieher Grundbuchserneuerung ERV verpflichtete Teilnehmer RA und Notare 2000 Ediktsdatei im Internet (Insolvenzsachen) 2008 EU Mahnverfahren 2009

4 Geschichte e-justice in Österreich 2010 EliAs (elektronischer Akt bei den Staatsanwaltschaften) 2015 Einführung Handheld 2015 Pilotbetrieb Justice Dokumenteneinbringungssystem 2011 Elektronische Strafkarte e-codex 2013 ERV Upload-Service für alle Justice 3.0 (Erhebungen zum elektronischer Akt bei den Gerichten)

5 Verfahrensautomation Justiz VJ Einheitliche Registerführung aller rund 3 Mio. jährlich anfallenden Akten aller Gerichtsebenen in 55 Verfahrensgattungen; zudem Justizverwaltungsakten Protokollierung der verfahrenswesentlichen Umstände bei Gericht und StAen in Form von Verfahrensschritten und Erfassung der Dokumente (Schriftsätze, Protokolle, Beschlüsse, Urteile, Beilagen) 80 Mio. Fälle gespeichert; bundesweite Abfrage für Gerichte möglich Elektronische Akteneinsicht für Parteien und ihre Vertreter Trotz Redisigns und Nachhaltigkeitsmaßnahmen kein vernünftiger Ausbau zu einem elektronischen Akt möglich elektronischer Akt derzeit im StA-Verfahren (EliAS) gegen unbekannte Täter

6 Das Europäische Mahnverfahren Verordnung (EG) 2006/1896; in Kraft seit Erfolgreiches gemeinsames IT-Projekt zwischen Deutschland und Österreich; derzeit auf beide Staaten beschränkt Wiederverwendung der VJ Austrifizierung des EuM Pilot bei e-codex 2014: Österreich: Klagen; ERV-Quote: 64 %; Einsprüche: 12 % 2014: Deutschland: Klagen; ERV-Quote: 4 %; Einsprüche: 19 % E-Government Award 2009 Supporting the Single Market

7 Elektronische Rechtsverkehr (ERV) Strukturierte und nicht strukturierte elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und ihren Vertretern und allen Gerichten und Staatsanwaltschaften in allen Verfahrensgattungen und zwischen Rechtsanwälten untereinander im Wege von Übermittlungsstellen und der Bundesrechenzentrum GmbH Verpflichtete Teilnehmer: Rechtsanwälte (2007), Notare (2007), Banken (2011), Versicherungen (2011), Gesetzliche Sozialversicherungsträger (2014), Rechtsanwaltskammern (2014), Finanzprokuratur (2014); Schnell, sicher, effizient und kostengünstig (0,07 Euro pro Sendung, 2014: mehr als 11 Mio. Euro Portoersparnis Zahlen 2014: 15,1 Mio. Transaktionen, davon 4,7 Mio. Eingaben

8 Ediktsdatei Ersatz der Amtstafel durch rechtsverbindliche Publikationen gerichtlicher Entscheidungen im Internet Insvolvenzdatei Gerichtliche Versteigerungen Bekanntmachungen im Strafverfahren Kuratoren und Ediktalzustellungen Kraftloserklärungen, Todeserklärungen Sachverständigen- und Dolmetscherliste uvm 95 %-ige Verringerung der Publikationskosten Schnittstelle zur VJ

9 Justiz-Auktion Zusammenarbeit mit der seit Jahren erfolgreich betriebenen deutschen Justiz-Auktion Seit März 2015 auch in Österreich Versteigerung von beweglichen Sachen nach der Exekutionsordnung Im Rahmen von Exekutionsverfahren gepfändete Gegenstände Verfallene, konfiszierte, beschlagnahmte Gegenstände Technische Abwicklung von einem dafür eingerichteten Kompetenzzentrum beim Oberlandesgericht Innsbruck

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11 Gesamtheitliche Betrachtung des Justizbetriebes Bestmögliche IT-Unterstützung zur vollelektronischen Verfahrensabwicklung Gesamtbericht zu den Anforderungen 2014 Bundesweites Scannen, flächendeckende Einführung eines elektronischen Akten- und Workflowsystems Weiterer Ausbau des (externen) ERV Interner ERV Sicherstellung eines Langzeitarchivformats Infrastrukturausstattung Flächendeckender Einsatz eines digitalen Justizaktes Integration eip mit VJ Pilotbetrieb an einzelnen Dienststellen in einer ausgewählten Verfahrensart Ende 2015

12 Projektorganisation Einrichtung eines e-justiz-beirats Teilnehmer Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und der Oberlandesgerichte Generalprokuratur und Oberstaatsanwaltschaften Leiter der IT-Schulungszentren Vereinigung der Österreichischen RichterInnen Vereinigung der Österreischischen StaatsanwältInnen Zentralausschüsse (Justizwache, Beamte und Vertragsbedienstete) Finanzministerium, Bundesrechenzentrum, Gewerkschaft Ziele Transparenz für Entwicklungen der e-justiz erhöhen Berichte zu laufenden IT-Projekten des BMJ Gemeinsame Strategien entwickeln Gemeinsam die Einführung von Justiz 3.0 begleiten 12

13 Parallelzugriff auf den gesamten digitalen Akt

14 Ortsunabhängiger Zugriff auf den gesamten Akt

15 Such-, Sortierund Bearbeitungsfunktionen in Aktenbeständen

16 Wahlfreiheit zwischen Papierund Digital- Aktenführung

17 Entscheidungsorgan kann autonom Einträge vornehmen

18 Automatisierter Verfahrensablauf

19 Integrierte Verwaltung von Verfahrensbeteilig ten

20 Kommunikation justizintern primär elektronisch

21 Parallele Aufgabenverteilung innerhalb eines Verfahrens

22 Aufgabenverteilung zu allen Stellen anhand von Musterprozessen

23 Zustellung von Ausgangsstücken primär zentral und elektronisch

24 Automatische Termine und Vorlagen

25 Justiz Langfristplanung 25

26 Justiz 3.0 Programmüberblick 26

27 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!