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1 AUGUST 2016

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6 NACHRICHTLICHE Planunterlage: ÜBERNAHMEN 1. Im Plangebiet wurden bislang mehrere archäologische Fundstellen bekannt (z.b. Flintabschläge), ferner werden Grabhügel vermutet. Sämtliche Erdarbeiten bedürfen daher grundsätzlich einer denkmalrechtlichen Genehmigung ( 13 NDSchG). Diese ist rechtzeitig bei der zuständigen Kreisbehörde einzuholen. Weiterhin ist die Archäologische Denkmalpflege (Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege Referat Archäologie - Stützpunkt Oldenburg, z. Hd. Frau Dr. Jana Fries, Ofener Straße 15, Oldenburg, Telefon: 0441/ ) frühzeitig vor Beginn jeglicher Erdarbeiten zu benachrichtigen. Sollten bei den geplanten Bau- und Erdarbeiten ur- oder frühgeschichtliche Bodenfunde (das können u.a. sein: Tongefäßscherben, Holzkohleansammlungen, Schlacken sowie auffällige Bodenverfärbungen und Steinkonzentrationen, auch geringe Spuren solcher Funde) gemacht oder Denkmale der Erdgeschichte (hier: Überreste oder Spuren - z.b. Versteinerungen-, die Aufschluss über die Entwicklung tierischen oder pflanzlichen Lebens in vergangenen Erdperioden oder die Entwicklung der Erde geben) freigelegt werden, sind diese gemäß 14 Abs. 1 des Nds. Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) meldepflichtig und müssen der Archäologischen Denkmalpflege unverzüglich gemeldet werden. Meldepflichtig ist der Finder, der Leiter der Arbeiten oder der Unternehmer. Bodenfunde und Fundstellen sind nach 14 Abs. 2 des NDSchG bis zum Ablauf von 4 Werktagen nach der Anzeige unverändert zu lassen bzw. für ihren Schutz ist Sorge zu tragen, wenn nicht die Denkmalschutzbehörde vorher die Fortsetzung der Arbeit gestattet.. 2. Das Plangebiet befindet sich im Einzugsgebiet der Brunnen IX und X der Wassergewinnungsanlage Getelo-Itterbeck. Mögliche Gefährdungen des Grundwassers sind daher auf ein Minimum zu reduzieren. 3. Innerhalb des Änderungsbereiches befindet sich eine Altlastverdachtsfläche. Es handelt sich um das ehemalige Munitionsdepot der Bundeswehr (ID-Nr ). Liegenschaftskarte 1:1.000 Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung 2007 Geschäftsnachweis: A-2663/2007 (Stand: ) HINWEISE 1. Von der Landesstraße 43 gehen Emissionen aus. Für die in Kenntnis dieses Sachverhaltes errichteten baulichen Anlagen können gegenüber dem Träger der Straßenbaulast keinerlei Entschädigungsansprüche hinsichtlich des Immissionsschutzes geltend gemacht werden. 2. Bei Tiefbauarbeiten ist auf vorhandene Versorgungseinrichtungen Rücksicht zu nehmen, damit Schäden und Unfälle vermieden werden. Schachtarbeiten in der Nähe von Versorgungseinrichtungen sind von Hand auszuführen. Im Bedarfsfall sind die jeweiligen Versorgungsträger um Anzeige der erdverlegten Versorgungseinrichtungen in der Örtlichkeit zu bitten. 3. An das Gebiet grenzen landwirtschaftliche Nutzflächen an, aus denen es zeitweise auch im Zuge der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung der Flächen zu Geruchs-, Staub- und Geräuschimmissionen kommen kann. Diese sind als ortsüblich hinzunehmen. 4. Bei Baum- und Strauchpflanzungen im öffentlichen Bereich ist das DVGW-Regelwerk GW 125 (identisch mit DWA-M 162, FGSV-Nr. 939) Merkblatt Bäume, unterirdische Leitungen und Kanäle, Ausgabe , einzuhalten. 5. Zur Gewährleistung eines ausreichenden Brandschutzes sind die Bestimmungen des Arbeitsblattes W 405 der Techn. Regeln des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW) einzuhalten. 6. Bei der Versickerung des anfallenden nicht belasteten Oberflächenwassers auf den Grundstücken ist das Regelwerk der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.v. (DWA) zu beachten (insbesondere Arbeitsblatt DWA-A 138 und Merkblatt DWA-M 153). 7. Bei der Planung, Bauausführung und dem späteren Betrieb der Entwässerungsleitungen ist das DWA Regelwerk, insbesondere Arbeitsblatt DWA-A 142 Abwasserleitungen und -kanäle in Wassergewinnungsgebieten (Januar 2016) der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.v. (DWA), zu beachten. Für den Straßen- und Wegebau dürfen keine Baustoffe und Materialien verwendet werden, die auswaschbare wassergefährdende Stoffe enthalten. Die Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wassergewinnungsgebieten (RiStWag), Ausgabe 2002, sind einzuhalten. 2. ÄNDERUNG FLÄCHENNUTZUNGSPLAN SAMTGEMEINDE UELSEN - MITGLIEDSGEMEINDE ITTERBECK LANDKREIS GRAFSCHAFT BENTHEIM Die Flächennutzungsplanänderung ist mit Verfügung PRÄAMBEL: Aufgrund des 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) i. (Az.:... ) vom heutigen Tage unter Auflagen / mit Maßgaben / mit Ausnahme der durch V. m. 58 und 98 des Niedersächsischen Kommunal... kenntlich gemachten Teile gemäß 6 verfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Samtgemeinde die Flächennutzungsplanänderung, bestehend BauGB genehmigt. aus der Planzeichnung (1 Blatt), in der Sitzung am Nordhorn, den beschlossen. Uelsen, den... Der Samtgemeindeausschuss hat in seiner Sitzung am... die Aufstellung der Flächennutzungsplanänderung beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde gemäß 2 Abs. 1 BauGB am... ortsüblich bekannt gemacht. Uelsen, den... Höhere Verwaltungsbehörde.. Der Samtgemeinderat ist den in der Genehmigungsverfügung vom... (Az.:...) aufgeführten Auflagen/ Maßgaben / Ausnahmen in seiner Sitzung am... beigetreten. Die Flächennutzungsplanänderung hat wegen der Auflagen / Maßgaben vom... bis einschl.... öffentlich ausgelegen. Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung wurden am... ortsüblich bekannt gemacht. Uelsen, den... Sondergebiete Wasserflächen und Flächen für die Wasserwirtschaft, den Hochwasserschutz und die Regelungen des Wasserabflusses Zweckbestimmung: Ferienhaus- und Campingplatzgebiete Wasserflächen Zweckbestimmung: Ferien-, Freizeit- und Erholungsnutzung Flächen für die Landwirtschaft und Wald Art der baulichen Nutzung Verkehrsflächen Straßenverkehrsflächen Grünflächen Grünflächen, privat Grünflächen, privat, Golfplatz Flächen für Wald Planungen, Nutzungsregelungen, Maßnahmen und Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft Umgrenzung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft Umgrenzung von Schutzgebieten und Schutzobjekten im Sinne des Naturschutzrechtes (Nachrichtliche Übernahme) Landschaftsschutzgebiet F:\ARBEIT\F-PLAN\UELSEN\02_Plan_Uelsen_04.dwg, _col, :39:40, We, pdffactory Pro_Map2008_quer.pc3, 765x545 Die Erteilung der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung ist gemäß 6 Abs. 5 BauGB am... durch Veröffentlichung auf der Internetseite der Samtgemeinde Uelsen ( bekannt Der Samtgemeindeausschuss hat in seiner Sitzung am... dem Entwurf der Flächennutzungsplanände- gemacht worden. Die Flächennutzungsplanänderung ist damit am... wirksam geworden. Auf die Berung und der Begründung zugestimmt und seine öffentlikanntmachung im Internet ist am... in den che Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB / 4a Abs. 3 Grafschafter Nachrichten hingewiesen worden. Satz 1 i. V. m. 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung wurden am Uelsen, den ortsüblich bekannt gemacht. Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung und der Begründung haben vom... bis einschl.... gemäß 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegen. Innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Flächennutzungsplanänderung ist die Verletzung von VerfahUelsen, den... rens- oder Formvorschriften (Beachtlichkeit gemäß 214 und 215 BauGB) beim Zustandekommen der Flächennutzungsplanänderung nicht geltend gemacht worden. PLANZEICHENERKLÄRUNG Sonstige Planzeichen / Nachrichtliche Übernahmen Altlastverdächtige Standorte gem. Landkreis Grafschaft Bentheim, Fachbereich 2 - Bau und Umwelt, Stand: Juni 2008 Grenze des räumlichen Geltungsbereiches der Flächennutzungsplanänderung Flächen der gleichen Nutzung Uelsen, den... R E C H T S G R U N D L A G E N alle in der derzeit gültigen Fassung Baugesetzbuch - BauGB - in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1722). Baunutzungsverordnung - BauNVO - in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 132), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1548). Planzeichenverordnung PlanzV 90 - vom (BGBl I S. 58), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom (BGBl I S. 1509). Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz - (NKomVG) - vom (Nds. GVBl. 2010, 576), zuletzt geändert durch 4 des Gesetzes vom (Nds. GVBl. S. 311). Der Samtgemeinderat hat nach Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß 3 Abs. 2 BauGB die Flächennutzungsplanänderung nebst Begründung in seiner Sitzung am... beschlossen. Die Flächennutzungsplanänderung wurde ausgearbeitet vom: Uelsen, den... Osnabrück, den / / /

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