Alterssicherung von invaliden Personen

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1 Versicherung in Wissenschaft und Praxis Band 4 Ueli Kieser Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Zürich/St. Gallen Alterssicherung von invaliden Personen Überlegungen zum Zusammenfallen von Risiken im Sozialversicherungsrecht

2 1 Grundlagen im geltenden Recht Entstehung von Art. 19 Abs. 2 UVG Frühere Gesetzgebungen Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) Grundsätzliche Einordnung von Art. 19 Abs. 2 UVG in das schweizerische Sozialversicherungssystem Rechtsprechung zu Art. 80 KUVG und zu Art. 19 Abs. 2 UVG Lehre zu Art. 80 KUVG und zu Art. 19 Abs. 2 UVG 7 2 Hinzutritt des Risikos Tod im geltenden Unfallversicherungsrecht Risiken Invalidität Alter Tod Tod vor Erreichen der Altersgrenze (bei bestehendem Anspruch auf Invalidenrente der Unfallversicherung) Tod nach Erreichen der Altersgrenze (bei bestehendem Anspruch auf Invalidenrente der Unfallversicherung) 10 3 Grundbegriffe Versicherte Leistung Versicherter Verdienst Rentenleistung Überentschädigung Ausgangspunkt Überentschädigungsgrenzen Überentschädigungsgrenze nach Art. 69 ATSG Überentschädigungsgrenze in der beruflichen Vorsorge Komplementärrenten der Unfallversicherung Weitere sozialversicherungsrechtliche Überentschädigungsgrenzen Zwischenergebnis bezogen auf die Unfallversicherung Leistungskoordination Begriffliches Kumulation als Koordinationstechnik Priorität als Koordinationstechnik 19 4 Grundsätzliche Möglichkeiten der Alterssicherung von invaliden Personen Fragestellung Prinzipielle Gesichtspunkte 20 IX

3 5 Grundüberlegungen für die Absicherung der Risiken Invalidität/Alter in der Unfallversicherung Grundfrage: Zusammenfallen von verschiedenen Risiken (Invalidität Alter Tod) Regelungen im geltenden Recht Fallkonstellation Grundzüge Tabellarische Übersicht Fallkonstellation Intrasystemische Koordination Tabellarische Übersicht Fallkonstellation Grundzüge Tabellarische Übersicht Fallkonstellation Grundzüge Tabellarische Übersicht Fallkonstellation Grundzüge Tabellarische Übersicht Fallkonstellation Grundzüge Tabellarische Übersicht Grundprinzipien im bisherigen Recht Ausgangslage Kumulation und Priorität beim Risikoeintritt bei derselben Person Kumulation und Priorität beim Risikoeintritt bei verschiedenen Personen Betragliche Veränderungen beim Hinzutritt des Risikos Alter Massgeblichkeit der intra- und der intersystemischen Leistungskoordination Vorgaben an die Ausgestaltung eines Versicherungs schutzes Fragestellung Ausgestaltung der Leistung Finanzierbarkeit der Leistung Praktikabilität der Versicherungsdurchführung sowie weitere Gesichtspunkte 39 6 Zusammenstellung von bisherigen Vorschlägen Lehre Vorschläge im Rahmen der 1. UVG-Revision 42 X

4 7 Massgebende Einzelelemente und Bewertung der Einzelelemente Entgangene Einkommensentwicklungen Wertungen des Unfallversicherungsgesetzes Wertungen des Sozialversicherungssystems Leistungsreihenfolge im Vergleich der einzelnen Sozialversicherungszweige Versicherungsdeckungen im Vergleich zu den jeweiligen Risiken (Alter Tod Invalidität) Berücksichtigung von Resterwerb bzw. Resterwerbs möglichkeiten 51 8 Besondere Ausgangslagen Zusammenfallen von krankheits- und unfallbedingter Invalidität Teilinvalidität Teilerwerbstätigkeit Tod während Invaliditätsphase Tod in der Altersphase 54 9 Haftpflichtiger Dritte Ausgangslage Schaden in der Altersphase Rückgriffsanspruch des Versicherungsträgers Auswirkungen von Gesetzesänderungen im Sozial versicherungsrecht auf Haftpflichtansprüche Grundzüge des Lösungsvorschlages Massgebende Elemente Unfallversicherungsrechtliche Lösung Grundzüge der intersystemischen Regelung Exkurs: Hinweise zu weiteren Lösungsvorschlägen Umsetzung des Lösungsvorschlages in der Unfallversicherung Ausgangslage Vorschlag gemäss 1. UV-Revision Keine besondere Invaliditätsbemessung bei älteren Versicherten UV-Hinterlassenenrenten Umsetzung des Lösungsvorschlages in der AHV Ausgangslage AHV-Altersrente AHV-Hinterlassenenrente 78 XI

5 13 Umsetzung des Lösungsvorschlages in der beruflichen Vorsorge Ausgangslage BV-Invalidenrenten BV-Hinterlassenenrente Renten der weitergehenden beruflichen Vorsorge Umsetzung des Lösungsvorschlages in der intersystemischen Leistungskoordination Ausgangslage UV-Invalidenrente und AHV-Altersrente UV-Hinterlassenenrente und AHV-Hinterlassenenrente BV-Invalidenrente und UV-Invalidenrente/ AHV-Altersrente BV-Hinterlassenenrente und UV-Hinterlassenenrente/AHV- Hinterlassenenrente Intersystemische Leistungskoordination bei Ansprüchen aus der weitergehenden beruflichen Vorsorge Einbezug der Militärversicherung Auswirkungen des Lösungsvorschlages auf einen haftpflichtigen Dritten Ausgangslage Konkrete Auswirkungen Übergangsrechtliche Fragestellungen Grundsätzliches Übergangsrecht im Sozialversicherungsrecht generell Kriterien für die Ausgestaltung des Übergangsrechts bei der Neugestaltung des Invalidenrentenanspruchs im Alter Unfallversicherung Berufliche Vorsorge Haftpflichtiger Dritter: Direktschaden Haftpflichtiger Dritter: Rückgriff Zusammenfassung und Ergebnisse Aufbau Ausgangslage in der Unfallversicherung Ausgangslage im Sozialversicherungsrecht generell Kernpunkt: Zusammenfallen unterschiedlicher Risiken Prinzipielle Elemente eines Lösungsvorschlages Lösungsvorschlag Umsetzung des Lösungsvorschlages in den einzelnen Sozialversicherungszweigen 101 XII

6 17.8 Auswirkungen auf das Haftpflichtrecht Übergangsrechtliche Fragestellungen Hinweise zu den quantitativen Auswirkungen Änderungen in den Gesetzesbestimmungen Vorbemerkung Bundesgesetz über die Unfallversicherung Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge 105 Literatur 107 Stichwortverzeichnis 111 XIII

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