Erfolge und Defizite des Spitzencluster-Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/9607 Erfolge und Defizite des Spitzencluster-Wettbewerbs des Bundesministeriums für Bildung und Forschung Vorbemerkung der Fragesteller MitdemSpitzencluster-WettbewerbdesBundesministeriumsfürBildungund Forschung (BMBF)wurdedurchdieGroßeKoalitionderFraktionender CDU/CSUundSPD2007/2008einneuesInstrumentzurwettbewerblichgesteuertenClusterförderungeingeführt.ImRahmenvoninsgesamtdreiFörderrundenwurdeninErgänzungderClusterförderungderExzellenzinitiativeinsbesondereengereKooperationenvonWissenschaftundWirtschaftgefördert. DerSpitzencluster-Wettbewerbsollinsbesonderedazudienen,dieVernetzung vonwissenschaftundwirtschaftstärkerzufördern,dadiebeteiligungder WirtschaftanKooperationenimZugederExzellenzinitiativehinterdenErwartungen zurückgeblieben war. ImRahmenderdreiFörderrundenwurdenbzw.werdeninsgesamt600Mio. EurodurchdenBundausgeschüttet.EineunabhängigeJuryhathierzuausden WettbewerbsbeiträgenjeweilsfünfSpitzenclusterfüreineFörderungvonmaximalfünfJahreninHöhevon40Mio.Euroausgewählt.BeimStartdesSpitzencluster-WettbewerbshattedieBundesministerinfürBildungundForschungDr.AnnetteSchavandenSpitzencluster-Wettbewerbals Flaggschiff der Hightech-Strategie der Bundesregierung bezeichnet. Vorbemerkung der Bundesregierung DerSpitzencluster-WettbewerbisteinherausragendesElementderForschungs-undInnovationspolitikderBundesregierung.Spitzenclusterbündeln regionalekompetenzen,verfolgengemeinsamestrategienzurerarbeitungradikalneuerprodukteoderdienstleistungenundsetzendieseinabgestimmten Projektenum.AufdieserGrundlagelassensiebesondereInnovationssprünge aufwissens-undtechnologiefeldernerwarten,dievonhöchsterbedeutungfür WachstumundBeschäftigunginDeutschlandsind.MitderProjektförderung desbundeserhaltensiediechance,diewissens-undinnovationskraftintensiver regionaler Zusammenarbeit freizusetzen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschung vom7.juni 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode MitderFörderungvonbiszu40Mio.EuroproSpitzencluster insgesamtalso 600Mio.Eurofürdie15Spitzencluster unddenbeiträgenderbeteiligtenunternehmenindergleichenhöhewerdenimförderzeitraumbis2017inden Spitzencluster-RegionenProjektmittelinHöhevoninsgesamt1,2Mrd.Euro mobilisiert.hinzukommeninvestitionsmittel,welchevondenclusternaus anderenquellenakquiriertwerdenundwelchediebeteiligtenunternehmen überdieprojektehinausindieumsetzungderergebnisseininnovationenund inweitereaktivitätenwieetwadieaus-undweiterbildunginvestieren.bislangwurden800vorhabenmitfast500verschiedenenakteuren,davonüber 200kleineundmittlereUnternehmen,durchgeführt.Circa3300MitarbeiterinnenundMitarbeitersindindenSpitzencluster-Projektendererstenundzweiten Wettbewerbsrunde tätig. SpitzenclustersindinternationalinhohemMaßesichtbar.SiegebendemForschungs-undInnovationsstandortDeutschlanddamiteinprägnantesProfilmit hoher Anziehungskraft für Investoren oder Fachkräfte. 1.WieverteilensichdieWettbewerbsanträgeunddieerfolgreichenCluster aufdiebundesländer (gegebenenfallsnachschwerpunktderregionalen Einbindung)? DieWettbewerbsanträgeunddieerfolgreichenClusterderdreiWettbewerbsrundenverteilensichaufdieLänderwieinderfolgendenTabelledargestellt. Dabeiistzubeachten,dasssichvieleBewerbungenübermehrereLänder erstrecktenundsichregionaleabgrenzungenzumteilauchimzugedesbewerbungsverfahrensveränderthaben.deshalbwerdenauchbeteiligungender Länder (inklammern)ausgewiesenundfüreineeindeutigezuordnunggegebenenfalls der Standort des Clustermanagements herangezogen. TabellezuFrage1:AnzahlderWettbewerbsanträgeundausgewähltenSpitzenclusternachLändern (ZuordnungnachregionalemSchwerpunkt i.d.r.sitze desclustermanagements;inklammern:landesbeteiligunganbewerbungen/ Spitzenclustern mit Hauptsitzen in anderen Bundesländern) Länder eingereichte Bewerbungen ausgewählte Finalisten erfolgreiche Cluster Baden-Württemberg17 (5)10 (1) 4 (1) Bayern15 (2) 5 3 Berlin 4 Brandenburg (5) Bremen 2 (2) 1 (1) Hamburg 2 (5) 1 (2) 1 Hessen 4 (6) 1 (5) 1 (3) Mecklenburg-Vorpommern 1 Niedersachsen 8 (4) 3 (3) (1) Nordrhein-Westfalen13 (2) 6 2 Rheinland-Pfalz (Rhein-Neckar) 4 (9) 2 (4) 1 (2) Saarland 1 (1) (1) (1) Sachsen 9 (2) 1 (2) 1 (2) Sachsen-Anhalt 1 (1) 1 (1) 1 (1) Schleswig-Holstein 2 (4) (3) (1) Thüringen 2 (1) 2 1 (1) Gesamtzahl der Wettbewerbsanträge853315

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WiebewertetdieBundesregierungdieregionalenUmverteilungsaspekte desspitzencluster-wettbewerbsangesichtsderdeutlichenregionalenförderschwerpunkte? DieKapazitätenfürForschungundEntwicklungsindinDeutschlandwieauch inanderenstaatennichtregionalgleichmäßigverteilt.geradeinvielversprechenden,zukunftsträchtigentechnologiefeldernsinddieakteureofträumlich konzentriert.diesgenauistauchderansatzpunktfüreineclusterförderung unddenspitzencluster-wettbewerb.jederegionalundtechnologischfokussierteförderungvonspitzenforschungundspitzeninnovationenführtdeshalb zuregionalenschwerpunktenimmitteleinsatz.diebundesregierungerwartet vondemclusteransatzerheblichevolkswirtschaftlicheimpulse,dieletztlich auchdenregionenzugutekommen,diekeinefördermittelausdemspitzencluster-wettbewerberhaltenhaben,daaufdieseweisespürbarehebelwirkungenundwohlstands-undbeschäftigungseffektefürdeutschlandinsgesamtzu erzielen sind. 3.WelchederindenerstenbeidenFörderrundennichterfolgreichenCluster habensichandenjeweilsanschließendenförderrundenbeteiligt,undwelche dieser Cluster waren in den anschließenden Förderrunden erfolgreich? DiefolgendeTabellezeigt,welcheClustersichnacheinerNichtberücksichtigungineinerAuswahlrundeineinerderfolgendenRundenerneutumeine FörderungbeworbenhabenundinwelcherRundegegebenenfallseineAuswahlentscheidungzurFörderunggetroffenwurde.ImProzessderWeiterentwicklungderClusterhabensichnichtnurdieBezeichnungenderBewerber, sondernauchdiethematischenschwerpunkte,strategienundbeteiligtenin einigen Fällen zum Teil stark geändert. TabellezuFrage3:Cluster,diesichanmehrerenWettbewerbsrundenbeteiligt haben und deren Erfolg Clustername bzw. Kurztitel der Bewerbung 1 Teilnahme in Runde 1 Teilnahme in Runde 2 Teilnahme in Runde 3 Erfolgreichin Auditory Valley Hören für alle x x Automation Valley Nordbayern x x bluepromotion Energieautarke Produktion für die Mobilität x x CFK in XXL: leicht sicher effizient x x CI3 Cluster für Individualisierte Immunintervention x x3. Runde Cluster Rhein Ruhr Power x - x Manufuture-BW: eapp Engineering der Zukunft x x x EffizienzCluster LogistikRuhr x x 2. Runde Elektromobilität Süd-West x x3. Runde GeoMedTec Mensch, Umwelt und Technik x x Health 3.0 Integrierte Prävention und Therapie x x M A I Carbon x x3. Runde MicroTEC Südwest x x 2. Runde Münchener Biotech Cluster m 4 x x 2. Runde RuhrSecure x x

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Clustername bzw. Kurztitel der Bewerbung 1 Teilnahme in Runde 1 1 Angegeben ist der jeweils zuletzt verwendete Clustername bzw. Strategietitel. Teilnahme in Runde 2 Teilnahme in Runde 3 Erfolgreichin Software-Cluster x x 2. Runde iregion Karlsruhe x x WindPowerCluster x x 4.WelcheVorteileversprichtsichdieBundesregierungvondemwettbewerbsorientierten Vergabeverfahren der Förderung von Spitzenclustern? DieAuswahlimWettbewerbstelltsicher,dassdieleistungsstärkstenCluster mitdenbestenkonzeptenundüberzeugendstenstrategiengefördertwerden. SokönnenbestmöglichevolkswirtschaftlicheEffekteerzieltwerden.Darüber hinausmobilisiertdasverfahreneinengroßenkreisvonakteuren,dieihre StrategienauchbeinichterfolgterAuswahlanschließendteilweiseumsetzen. DadurchwerdenauchüberdiezurFörderungausgewähltenSpitzencluster hinaus positive Wirkungen angestoßen. 5.WelcheBeschäftigungseffekte insbesonderefürdennachwuchs konntendurchdieförderungimrahmendesspitzencluster-wettbewerbsbereitserzieltwerden,undwelcheeffekteerwartetdiebundesregierung noch bis zum Ende der Förderung? DaimRahmendesSpitzencluster-WettbewerbsProjektegefördertwerden,die einerealisierungvoninnovationssprüngenzumzielhaben,werdensichbeschäftigungseffekteindenclusternüberwiegenderstnachabschlussderprojekteeinstellen.indenclusterndererstenwettbewerbsrundeendetdieprojektförderungende2013oderanfang2014.berücksichtigtmandieerforderliche ZeitperiodebiszurMarkteinführung,dannwerdendieBeschäftigungseffekte inetwaab2015auftreten,indenclusternderzweitenunddrittenwettbewerbsrunde entsprechend später. UnabhängigvonderLangfristigkeitderWirkungsmechanismenvonInvestitioneninForschung,EntwicklungundInnovationfürWertschöpfungundBeschäftigungentstehendurchdenWettbewerbbiszumEndederFörderungunmittelbarBeschäftigungsmöglichkeitenfürForscherinnenundForscherbzw. fürsonstigeprojektmitarbeiterund-mitarbeiterinnen.beispielsweisewaren zumzeitpunktseptember2011ca.3300mitarbeiterindenspitzencluster-projektendererstenundzweitenwettbewerbsrundetätig,vondenenetwa75prozenteinenhochschulabschlusshaben.fürdieprojekteneueingestelltwurden davonca.530personen.beivielendieserneueinstellungenhandeltessichum Berufseinsteiger,sodassindenSpitzenclusternaufdiesemWeginsbesondere der wissenschaftliche Nachwuchs gefördert wird. BiszumEndederFörderung2017istzuerwarten,dassderSpitzencluster- WettbewerbzueinererhöhtenWettbewerbsfähigkeitderUnternehmenund Clusterregionenführt,welcheArbeitsplätzeindenClusterunternehmenund -einrichtungensichertundgleichzeitigdievoraussetzungfürneuearbeitsplätzeschafft.eineprognosedesumfangsdieserbeschäftigungseffekteistgegenwärtignochnichtmöglich,dadieentwicklungindenclusternvonclusterinternen,branchen-undregionalspezifischenumfeldfaktorenabhängt,diesich nichtimvorausabschätzenlassen.dieclusterselbstrechnenallerdingskonkreteansiedlungserfolgeindenletztenjahrendurchausauchderauswahlund FörderungalsSpitzenclusterzu.SoberichtetderSpitzenclusterBioRNvon

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/9899 AnsiedlungenundErweiterungeninseinemUmfeldmitmehrals300zusätzlichen Beschäftigten seit LiegendemBMBFbereitsErkenntnissezurWertschöpfungimKontext des Spitzencluster-Wettbewerbs vor, und falls ja, welche? EineQuantifizierungzusätzlicherWertschöpfungimZusammenhangmitdem Spitzencluster-WettbewerbistzumjetzigenZeitpunktnochnichtmöglich.Die ZwischenbewertungenderSpitzenclusterdererstenundinKürzeanstehenden zweitenrundesowiedieergebnissederevaluationzeigenjedoch,dassdie AuswahlalsSpitzenclusterunddiesichdamitentwickelndenStrukturenbereits dazubeigetragenhaben,neueinvestitionen auchausdemausland fürdie Spitzencluster-Regionenzugewinnen.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu Frage 15 verwiesen. 7.WiebegegnetdasBMBFderKritik,dassvielederGewinnerdesSpitzencluster-WettbewerbsdankihresErfolgsfaktischeinenZuschusserhalten undkeinewirklichneuenstrukturenmitmehrwertdurchdenwettbewerb etabliert wurden? EinesolcheKritikistderBundesregierungbishernichtbekannt.Tatsächlich bauenspitzenclusteraufbestehendenkompetenzenauf.dermehrwertdes Spitzencluster-WettbewerbsliegtüberdieGenerierungneuerNetzwerkehinaus indererarbeitungundumsetzungeinergemeinsamenstrategie,diediewichtigstenakteureaufeinembishernichterschlossenenzukunftsträchtigentechnologie-undthemenfeldindenclusterregionenzusammenführtundinnovationssprünge erwarten lässt. 8.WelchevorEinrichtungderSpitzenclusternochnichtvorhandenenStrukturensinddurchdieneueClusterförderungentstanden (bitteumdarstellung nach geförderten Spitzenclustern)? DiefolgendeTabellegibteineexemplarischeÜbersichtüberausgewählteEinrichtungenundStrukturen,dieimKontextderSpitzenclusterwährenddesbisherigenFörderzeitraumsgestartetsind.IneinigenFällenhandeltessichum großeinfrastrukturmaßnahmen (z.b.hcatimluftfahrtcluster),dereninitiierung,finanzierungundrealisierungzwarüberdiespitzencluster-förderung hinausreicht,dieaberdurchdiespitzencluster-strategiewesentlichmitgestaltet wurdenundwerden.dadiespitzenclusterderdrittenrundegeradeerststarten,istdiedarstellungaufdiespitzenclusterdererstenundzweitenrundebeschränkt. TabellezuFrage8:DurchSpitzenclusterförderunginitiierteundmitgestaltete neue Strukturen RundeSpitzencluster Neue Strukturen (Infrastruktur, Bildung, Dienstleistungen) 1. Runde BioRN Cool Silicon Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten (BioRN Academy) 1 Institut für Stammzell-Technologie und experimentelle Medizin (HI-STEM ggmbh) 1 Zweiter Heidelberger Life-Science-Campus 2 internationales Forschungsnetzwerk (Health Axis Europe) 2 Masterstudiengänge mit internationaler Ausrichtung 1 Clusterportal CoolPortal (Vernetzung, Wissensmanagement, Recherche) 2 Cool Silicon Art Award zur Intensivierung des Austausches zwischen Wissenschaft und Kunst 2

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Runde Spitzencluster Neue Strukturen (Infrastruktur, Bildung, Dienstleistungen) 1. Runde Forum Organic Electronics Luftfahrtcluster Metropolregion Solarvalley Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten (Lehrveranstaltungen, Ausbildungslabor) 1 KMU-Wettbewerb zur Unterstützung bei der Umsetzung neuer Produktideen 1 InnovationLab GmbH (als ÖPP organisierte Forschungsplattform und -infrastruktur sowie Technologietransferstelle) 2 Hamburg Center of Aviation Training (HCAT) 1 Sophia T. als studienvorbereitendes technisches Jahr für Abiturientinnen 1 Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung GmbH (ZAL) mit TechCenter 2 Ausbildungsangebote (Studiengänge, Graduiertenschule) 2 deutschlandweite Plattform zu Studium und Karriere im Bereich Photovoltaik 2 2. Runde EffizienzCluster LogistikRuhr Medical Valley MicroTEC Südwest Neue Ausbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten 1 LogistikCampus an der TU Dortmund 2 Einrichtung der Dialogstelle DIALOGistik Duisburg 2 Ausbau der Clustermanagement-Strukuren 2 Aufbau eines mehrsprachigen interaktiven Wissensportals 1 Ausbildungsangebote (Bachelor- und Masterstudiengänge) 2 hochmodernes Labor für experimentelle Onkologie und Nanomedizin (SEON) 2 Einrichtung von Industry on Campus -Modellen (Stiftungsprofessuren) 2 Produktionsplattform (PRONTO) 1 TheoPrax-Kommunikationszentrum zur Nachwuchsgewinnung für Mikrotechnik 1 Entwicklung web-basierter Weiterbildungsangebote (MOAS) 1 Biobank m4 Biobank Alliance MünchnerBiotech 1 Cluster m 4 Beratungscenter für klinische Studien 1 Ausbildungsangebote (Masterstudiengänge) 1 Software-Cluster Business-Portal für Cluster-Akteure 2 Gründungszentren (House of IT, innowerft) 2 Ausbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten 2 1 Förderung oder teilweise Förderung im Spitzencluster-Wettbewerb. 2 Durch Auswahl als Spitzencluster mit initiiert, aber keine direkte Förderung. 9.WaswarendieGründe,dieausSichtderJurydesSpitzencluster-WettbewerbsfüreineFörderungdesClusters ElektromobilitätSüd-West sprachen und gegen eine Förderung des Windpowerclusters? GrundsätzlichsindfolgendeKriteriendesWettbewerbsausschlaggebendfür eine Auswahl als Spitzencluster: DerClusterweistdienotwendigekritischeMasse,daserforderlichePotenzial und eine hohe Entwicklungsdynamik auf. DieStrategieermöglichtdieSteigerungderInnovationsfähigkeit,dieEntwicklungwettbewerbsrelevanterAlleinstellungsmerkmaleunddieErlangung bzw. Festigung einer internationalen Spitzenposition. DiegeplantenVorhabenbauenaufStärkendesClustersaufundführenzu nachhaltigenveränderungen.dieumsetzungderclusterstrategieerfolgtmit maßgeblicherfinanziellerbeteiligungderwirtschaftundprivaterinvestoren. AllevondenelfFinalisteninderdrittenWettbewerbsrundevorgelegtenStrategienhatteneinehoheQualität.LetztlichsinddieClusterbewerbungenausgewähltworden,diedenindenRichtliniendefiniertenKriterienambestenentsprachenundbeidenenvomClusteransatzunddervorgelegtenKonzeptionder höchstemehrwerterwartetwerdenkonnte.allezurförderungempfohlenen

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/9899 SpitzenclusterwieauchdienichtausgewähltenFinalistenhabeneineindividuelle schriftliche Begründung der Juryentscheidung erhalten. 10.WelchenBeitraghatderWettbewerbzurUnterstützungdervonderBundesregierungangestrebten (zwischenzeitlichbeschlossenen)energiewende gehabt, und welche Clusteranträge haben dem gedient? DerWettbewerbwurdeimJahr2007alsthemenoffenesInstrumentausgerichtet.DieClusterbewerbungenspiegelndiezentralengesellschaftlichenBedarfsfelderderHightech-Strategiewieder,auchEnergiethemen.EinGroßteilder 15ausgewähltenSpitzenclusterleisteneinensignifikantenBeitragzueinem effizientenenergie-undressourceneinsatz.zumteilstehtdiessogarwiebei SolarvalleyMitteldeutschland (Photovoltaik),CoolSilicon (energieeffiziente Mikroelektronik)oderElektromobilitätSüd-West (neueenergieeffizienteund klimaschonende Verkehrskonzepte) im Zentrum des Clusters. FürdieFörderungderForschungs-undInnovationstätigkeitzurUnterstützung derenergiewendehatdiebundesregierunginsbesonderemitdem6.energieforschungsprogramm spezifische Angebote zur Verfügung gestellt. 11.WiestarkisteszueinerFörderungvonklein-undmittelständischen UnternehmenimVerhältniszurFörderungvonGroßunternehmengekommen? DieVerteilungderFördermittelimSpitzencluster-Wettbewerbistsehrausgewogen.NachdemaktuellenStandderBewilligungengehtankleineundmittlereUnternehmen (nacheu-definition,mitwenigerals250beschäftigten)mit guteinemdritteldiegrößtezahlderzuwendungen (fast300).sieerhaltenmit 28Prozent (ca.100mio.euro)fastebensovielefördermittelwiedieunternehmen mit 250 und mehr Beschäftigten (35 Prozent). 12.BestehtangesichtsderEntscheidungfüreinenSpitzenclusterzurElektromobilitätundgegeneinenSpitzenclusterfürWindkraftsowiedergeplanten,dezidiertenFörderungderElektromobilitätdurchdieBundesregierungnichtdieGefahreinerEngführungderForschungsförderungdes Bundes bzw. einer Mehrfachförderung? Nein.EineMehrfachförderungwirddurchdieForschungskoordinierungdes Bundesausgeschlossen.MitdemClusteranspruchwirdindieFörderungder Elektromobilitätvielmehreinneuer,spezifischerAnsatzintegriert.EineEngführungdurchdieNichtförderungeinzelnerClusterbewerbungenist nichtnur imbereichwindkraft durchdiebreiteaufstellungdesförderportfoliosder BundesregierunginsgesamtunddieOrientierungandenzentralenBedarfsfeldern im Rahmen der Hightech-Strategie ausgeschlossen. 13.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierungausderjüngsten EntwicklungbeimUnternehmen Q-Cells fürdieweitereförderungdes SpitzenclustersSolarvalleyMitteldeutschland,undwärederSpitzenclusterauchohneeineBeteiligungvon Q-Cells imwettbewerberfolgreich gewesen? AlleVorhaben,andenendasUnternehmenQ-Cellsbeteiligtwar,sindunmittelbarnachBekanntwerdenderInsolvenzgestopptworden.Gegenwärtigwirdgeprüft,inwieweitandereUnternehmendieAufgabenvonQ-CellsindenVorhabenübernehmenkönnen.VielederamSpitzenclusterbeteiligtenUnternehmen

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode könnenflexibelaufänderungenreagieren.daheristdavonauszugehen,dass diejeweiligenverbundzieleauchmitanderenpartnernoderdurchdieumverteilungderaufgabenaufdieverbundpartnererreichtwerden.dererfolgder StrategiedesSpitzenclustersSolarvalleyMitteldeutschlandistdurchdieInsolvenznichtgefährdet,dieSituationinderSolarindustriestelltallerdingsfürdie beteiligtenakteureeinegroßeherausforderungdar.diestrukturenundstrategieimclustersindaussichtderbundesregierungaucheinegutebasis,um diesen Herausforderungen erfolgreich zu begegnen. 14.InwelcherHöhekonntenprivateInvestitionendurchdieBundesförderungimRahmendesWettbewerbsangeregtwerden (bitteumaufschlüsselung nach Clustern)? DieFörderrichtlinienfürdenSpitzencluster-Wettbewerbsehenvor,dassim SchnittallergefördertenProjektedesjeweiligenSpitzenclustersmindestens 50ProzentausprivatenMitteln,d.h.inderRegelüberEigenanteilederUnternehmen,gedecktseinmüssen.DiesistbeiallenSpitzenclusternsichergestellt, davonvornhereinbeideradministrationderprojekteaufdieeinhaltungder gefordertenunternehmensbeteiligunggeachtetwird (füreineaufschlüsselung nachclusternwirdimübrigenaufdieantwortzufrage19verwiesen).damit werdenalleinfürdiegefördertenprojektevoraussichtlichbiszu600mio.euro an privaten Mitteln bereitgestellt. ÜberdieEigenanteilederUnternehmenhinauswerdenimRahmenvielfältiger weitereraktivitätenindenspitzenclusternprivatemittelinerheblicherhöhe mobilisiert,etwafürgemeinsameforschungsinfrastrukturenoderfürdieumsetzungvonforschungsergebnisseninprodukte.dieskannzumjetzigenzeitpunkt jedoch nicht quantifiziert werden. 15.WelchePatentanmeldungenausdengefördertenSpitzenclusternund welcheneuen,marktnahenproduktelassensichaufdiebundesförderung im Rahmen des Wettbewerbs zurückführen? DieimRahmendesSpitzencluster-WettbewerbsgefördertenForschungs-und EntwicklungsprojektesindinderRegeldaraufausgerichtet,mittel-bislangfristigneueProdukteaufdenMarktzubringenbzw.Prozessinnovationenzurealisieren.ZahlreicheProjektebeidenSpitzenclusterndererstenWettbewerbsrundehabeneineLaufzeitbis2013,beiderzweitenWettbewerbsrundebis 2015.FürumfassendereAngabenzuInnovationenundPatentanmeldungenaus den Spitzencluster-Projekten ist es daher noch zu früh. DennochwurdenindenSpitzenclusterndererstenbeidenWettbewerbsrunden imrahmenderbundesförderungbereitsmarktnaheprodukteentwickeltbzw. ErgebnissederForschungwurdenzumPatentangemeldet.Beispielsweise wurdeimluftfahrtclusterhamburgeinverfahrenentwickelt,ummithilfeeines virtuellenraumskabinenelementeimflugzeugoriginalgetreuabzubilden. DiesermöglichtdiefrühzeitigeIdentifikationvonProblemstellen,diebislang zukostenträchtigennachbesserungengeführthaben.dieinnovationwurde zumpatentangemeldet.immünchnerbiotechclusterm 4 habenu.a.imrahmendesspitzencluster-wettbewerbsdurchgeführtetestsfüreinlangwirkendespasylierteswachstumshormonzupositivenresultatengeführt.damitist dieberechtigtehoffnungverbunden,zukünftigdieentwicklungbiotechnologischerwirkstoffeeffizienterzugestalten.derspitzenclusterbiornkannauf Kooperations-/LizenzverträgeimZusammenhangmitgefördertenSpitzencluster-ProjektenmiteinemVolumenvonüber50Mio.Euroin2010und2011sowiedieÜbernahmeeinesClusterpartnersdurcheingroßesPharmaunternehmenverweisen,dieebenfallsdiehoheMarktrelevanzderAktivitäten unterstreicht.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WelcheEffektehattederBeschlussübereinethemenoffeneAusgestaltung des Spitzencluster-Wettbewerbs? DiethemenoffeneAusgestaltungdesSpitzencluster-Wettbewerbshatsichbewährt.SiewareinwichtigerFaktorfürdiestarkeMobilisierungswirkungdes Wettbewerbs,ohneeineAusrichtungaufzentraledeutscheStärkenundaufdie wesentlichengesellschaftlichenbedarfsfelderzugefährden.diethemenoffenheiterlaubteesdenakteurenindenspitzenclustern,diethemenfüreinebewerbungmarktnahundwettbewerbsorientiertsowieausgehendvonihrenwirtschaftlichen und technologischen Stärken zu definieren. 17.AuswelchemHaushaltstitel/auswelchenHaushaltstitelnüberdenTitel 68310InstrumenteimWissens-undTechnologietransferhinauswerden die40mio.euroförderungüberfünfjahrefürdieerfolgreichenclusterprojekte bestritten? 18.FürdenFalleinerFörderungüberdiejeweiligenthematischpassenden Haushaltstitel:WiewirdinderHaushaltsplanungdesBMBFsichergestellt,dassnichtaufgrundeinesodermehrerererfolgreicherClusterprojektedieProjektförderungfüreinThemenfeldunerwartetunderheblich reduziert wird? Die Fragen 17 und 18 werden im Zusammenhang beantwortet. MitAusnahmedesSpitzenclustersElektromobilitätSüd-West,derausdem Titel6092/68304desEnergie-undKlimafondsfinanziertwird,werdendie FörderungundadministrativenKostenfürdenSpitzencluster-Wettbewerbaus demtitel3004/68310 InstrumenteimWissens-undTechnologietransfer bestritten.dietitelansätzefürdieweiterenfördermaßnahmendesbmbfsind durchdieauswahleinesspitzenclusters,dessenthemaindiesenfeldernangesiedelt ist, nicht betroffen. 19.InwelcherHöhewurdendieimHaushaltsplaninTitel68310,Erl. Ziffer3veranschlagtenMittelalsFördermittelaufdieunterschiedlichen Spitzenclusterverteilt (bitteumtabellarischeübersicht),wiehochwar diejeweiligeförderquote (aufgeschlüsseltnachspitzencluster),undwie hoch war das jeweilige Ist zu Erl. Ziffer 3 seit Beginn des Wettbewerbs? Die Übersicht ergibt die nachfolgende Tabelle: TabellezuFrage19:FördermittelundFörderquotenderSpitzenclusterder erstenund zweiten Wettbewerbsrunde RundeSpitzencluster 1. Runde bisher festgelegte Fördermittel (in Mio. Euro) davon bis zum 15. Mai 2012 abgeflossen (in Mio. Euro) bisherige durchschnittliche Förderquoten über alle geförderten Projekte 1 BioRN35,826,450,84 % Cool Silicon38,920,050,50 % Forum Organic Electronics39,123,552,70 % Luftfahrtcluster38,821,149,81 % Solarvalley38,521,150,69 %

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode RundeSpitzencluster 2. Runde bisher festgelegte Fördermittel (in Mio. Euro) davon bis zum 15. Mai 2012 abgeflossen (in Mio. Euro) 1DieFörderquotenindeneinzelnenVorhabenentsprechendenVorgabendesEU-Beihilferahmensund weichen dementsprechend je nach Zuwendungsempfänger und Fördergegenstand ab. FürdieSpitzenclusterderdrittenRundebefindensichdieZuwendungsanträge derzeitinderprüfungdurchdasbundesministeriumfürbildungundforschung (BMBF) und dessen Projektträger. bisherige durchschnittliche Förderquoten über alle geförderten Projekte 1 EffizienzCluster LogistikRuhr36,012,650,32 % Medical Valley29,317,151,74 % MicroTEC Südwest31,912,250,17 % Münchner Biotech Cluster m 4 29,713,149,24 % Software-Cluster26,510,650,23 % 20.WelchehaushalterischenAnnahmenliegenderFörderunginHöhevon 40Mio.EuroüberfünfJahrezugrunde (insbesonderevonwelchenausgabepunkteninwelcherhöhegehtdasbmbfbeieinemerfolgreichen Spitzencluster aus)? FürjedederdreiWettbewerbsrundensind200Mio.EuroanFördermitteln vorgesehen.beiderfestlegungderhöhederförderungimspitzencluster- WettbewerbsindinsbesonderedieeinschlägigenBMBF-ErfahrungenausanderenaufregionaleInnovationssystemesetzendenFördermaßnahmen,wiez.B. BioRegio oder Unternehmen Region, eingeflossen. DieFörderrichtlinieumfasstedieOption,denproFörderrundeausgewählten SpitzenclusterninAbhängigkeitvonihremPotenzialundihrerStrategieim RahmenderinsgesamtzurVerfügungstehenden200Mio.Euroangepasste Fördermittelbudgetseinzuräumen.VondieserOptionwurdeallerdingsimAuswahlprozessdererstenWettbewerbsrundedurchdieJurykeinGebrauchgemacht.InderzweitenunddrittenWettbewerbsrundewurde auchiminteresse einerfrühzeitigen,realistischenmittelplanungindenspitzenclusternunddamit einerschnellenumsetzung vonvornhereinsignalisiert,dassdiezurverfügungstehendenmittelgleichmäßigaufdiebiszufünferwartetenspitzencluster aufgeteilt würden. Hinsichtlichder Ausgabepunkte überdiezeitgehtdasbmbfdavonaus, dassdiemittelinderregelinetwagleichmäßigüberdenprojektförderzeitraumbenötigtwerden.aufbesonderesituationen,etwabesondersförderintensive Startphasen oder Verzögerungen, wird eingegangen. 21.WievielePartnerundwelcheKategorienvonPartnernsindandenerfolgreichenSpitzenclusternbeteiligt (bitteumaufschlüsselungnach Cluster)? AnzahlundKategorienzuordnungdervomBMBFgefördertenPartnerinden SpitzenclusternzeigtdiefolgendeTabelle.DarüberhinauswirkenindenSpitzenclustern zahlreiche weitere, nicht geförderte Akteure mit.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/9899 TabellezuFrage21:AnzahlundArtdergefördertenPartner (Zuwendungsempfänger) in den Spitzenclustern RundeSpitzencluster 1. Runde 2. Runde 1) Nach der Definition der EU (< 250 Beschäftigte). Partner insgesamt Anzahl der geförderten Partner (Zuwendungsempfänger) Hochschulen/ Bildung Forschungseinrichtungen große Unternehmen KMU 1 Sonstige BioRN Cool Silicon Forum Organic Electronics Luftfahrtcluster Solarvalley EffizienzCluster LogistikRuhr Medical Valley MicroTEC Südwest Münchner Biotech Cluster m Software-Cluster zusammen FürdieSpitzenclusterderdrittenRundeistnochkeineAussagemöglich.Die ZuwendungsanträgebefindensichderzeitinderPrüfungdurchdasBMBFund dessen Projektträger. 22.WievielederSpitzenclusterhabennachKenntnisderBundesregierung einegmbh,einenvereino.ä.gegründet,umdenjeweiligenspitzenclusterzuverwaltenodernachaußenzuvertreten,undwelchekosten sind hierfür nach Cluster aufgeschlüsselt entstanden? DieSpitzenclusterhabenteilweiseunterschiedlicheRechtsformengewählt (vgl.übersichtunten).insechsfällen (allespitzenclusterdererstenrundesowieeffizienzclusterlogistikruhr)sinddabeibisherimzugederbewerbung odernachauswahlalsspitzenclusterinstitutionengeändertoderneugegründetworden.fürdiespitzenclusterderdrittenrundekannhierzunochkeine abschließendeeinschätzungabgegebenwerden,dasichdieclustermanagementstrukturen zum Teil noch im Aufbau befinden. ÜbersichtzuFrage22:RechtsformenderInstitutionenzurVerwaltung/Vertretung der Spitzencluster RundeSpitzencluster Gründung eines e. V. für die Clusterorganisation Rechtsform des Clustermanagements BioRN BioRN Network e. V. BioRN Cluster Management GmbH Cool Silicon Cool Silicon e. V. Silicon Saxony Management GmbH 1. Runde Forum Organic Electronics InnovationLab GmbH Luftfahrtcluster Luftfahrtcluster Metropolregion Hamburg e.v. im Rahmen des Vereins Solarvalley Solarvalley Mitteldeutschland e. V. Solar Valley GmbH

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode RundeSpitzencluster 2. Runde 3. Runde EffizienzCluster LogistikRuhr Medical Valley MicroTEC Südwest Gründung eines e. V. für die Clusterorganisation LogistikRuhr e.v. (bestand vor SCW) Medical Valley EMN e. V. (bestand vor SCW) MST BW e. V. (bestand vor SCW) Münchner Biotech Cluster m 4 Software-Cluster BioEconomy Cluster ZuunterscheidenistzwischenderClusterorganisationundderTrägerschaftdes Clustermanagements,dasmitdenoperativenAufgabenbetrautist.NeunSpitzenclusterbetreibendieClusterorganisationimRahmeneineseingetragenen Vereins.NeunSpitzenclusterhabenfürdieoperativenAufgabendesClustermanagementseineGmbHgegründetbzw.stehenkurzdavor,dieszutun.Bei einemcluster (m 4 )bestanddiegmbhbereitsvorderteilnahmeamspitzencluster-wettbewerb.dasmanagementdesclustersbioeconomysolldie RechtsformeinerGmbH &Co.KGbekommen.IndreiClustern (Luftfahrtcluster,MicroTECSüdwest,MedicalValley)istdasClustermanagementindie OrganisationsstrukturdesClusterseingebunden,diedieRechtsformeineseingetragenenVereinshat,ohnedasseineGmbHgegründetwurde.Währendim LuftfahrtclusterdieseStrukturnachdemErfolgimSpitzencluster-Wettbewerb neugeschaffenwurde,bestandsieindenbeidenanderenclusternschonvorher.dersoftware-clusteristdereinzigespitzencluster,derwederalse.v. nochalsgmbhorganisiert,sondernalsnichtrechtlichselbständigeorganisation an der TU Darmstadt angesiedelt ist. DieKostenfürdenAufbauundBetriebgrundlegenderStrukturen,diefürein funktionierendesclustermanagementerforderlichsind,sindimrahmendes Spitzencluster-Wettbewerbsnichtförderfähig.DieHöhederKostenfürdie GründungderjeweiligenOrganisationsformen,diefürKoordinationundManagementderSpitzenclustergenutztwerden,istderBundesregierungnichtbekannt.ImRahmenderEvaluationwurdeerhoben,welcheBudgetsimRahmen derclusterorganisationenzurverfügungstehen.siereichenjenachleistungsangebotundaufgabenumfang,derz.b.vonderzahlderpartnerimcluster undderenbedarfeabhängt,vongut200000eurobiszuetwa1,4mio.euro pro Jahr. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 26 verwiesen. Rechtsform des Clustermanagements EffizienzCluster LogistikRuhr Management GmbH im Rahmen des Vereins Abteilung des Vereins MST BW e. V. Bio M Biotech Cluster Development GmbH (bestand vor SCW) Software-Cluster Koordinierungsstelle an der TU Darmstadt geplant: BioEconomy Clustermanagement GmbH & Co. KG CI3 CI3 e. V. (bestand vor SCW) geplant: CI3 GmbH Elektromobilität Süd-West e-mobil BW GmbH it s OWL geplant: it s OWL Clustermanagement GmbH M A I Carbon Carbon Composites e. V. (bestand vor SCW) M A I Carbon GmbH 23.WelchedervomBMBFgefördertenSpitzenclusterwurdenbereitsvor Beginn des Wettbewerbs gegründet? DerWettbewerbsetztebeidenBewerbernVorerfahrunginderZusammenarbeitinderRegionvoraus.IndiesemSinnewareninfastallenzurAuswahl gekommenenspitzenclusternbereitsindereinoderanderenforminstitutio-

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/9899 nellestrukturenvorhanden,z.b.alseingetragenerverein,netzwerkoder durchgemeinsamgetrageneintermediäreinstitutionen.dadieentwicklung einesclusterseinkontinuierlicherprozessundnichtnotwendigerweisemitder Einrichtungbzw.GründungeinerformalenOrganisationzurKoordinationverbundenist,lässtsicheingenauerGründungszeitpunkteinesClustersnichtbestimmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 22 verwiesen. 24.WelcheCluster,dieamWettbewerbteilgenommenhaben,jedochim Wettbewerbnichterfolgreichwaren,bestehennachKenntnisderBundesregierung weiterhin fort? Insgesamthabensich65ClusterinitiativenindendreiRundendesSpitzencluster-Wettbewerbsbeworben.DieseInitiativenverfügtenzumTeilbereitsvor ihrerbewerbungübereineclusterorganisation.vondeninsgesamt50nicht ausgewählteninitiativenbestehennachrecherchendesevaluationsteams 29weiterhinfort;eswerdenunterdemDacheinerClusterorganisationgemeinsameClusteraktivitätenvondenAkteurenimClusterdurchgeführt (siehenachfolgendeübersicht).fürdierestlichen21initiativenkonntennachihrerbeteiligungamspitzencluster-wettbewerbkeineaktivitätenidentifiziertwerden. InsbesonderefürdieBewerbungenderdrittenWettbewerbsrundeistdieseEinschätzung aber keineswegs abgeschlossen. ÜbersichtzuFrage24:Bewerbungenbzw.Clusterinitiativen,dienichtalsSpitzencluster ausgewählt wurden und ihre Aktivitäten fortführen Titel der Bewerbung 1. Runde iregion Karlsruhe creating the net economy Auditory Valley: Hören in Niedersachsen MedCareTechArea MedizintechnikundGesundheitTuttlingen/Neckar-Alb Titel der Bewerbung 2. Runde Vertrauenswürdige Dienste für intelligente Infrastrukturen Titel der Bewerbung 3. Runde Clustername Stand Mai 2012 Cyberforum Auditory Valley: Hören für alleauditory Valley MedCare Tech Area/Medical Mountains Gemeinsame Clusteraktivitäten. Teilweise in Runde 2 dem Software-Cluster angeschlossen. Gemeinsame Clusteraktivitäten.Wurdebis2011imRahmen der Audiologie-Initiative Niedersachsen gefördert. Gemeinsame Clusteraktivitäten. Cluster wird gefördert aus Mitteln der EU und des Landes BW. CoOptics CooperateinOpticsCoOptics CFK Cluster Stade Norddeutschland MANUFUTURE -BW CFKinXXL:Leicht sicher effizient Fokus Synthetische Biotechnologie HiPerFacturing Wissen zu Wertschöpfungfürnachhaltiges Produzieren eapp Advanced engineering platform for production CFK-Valley Stade FokusSynthetische Biotechnologie/ CLIB 2021 MANUFUTURE - BW/eApp Gemeinsame Clusteraktivitäten. Wird im Rahmen der BMBF-Initiative BioIndustrie 2021 gefördert. Germanwind WindPowerCluster Windenergie im Nordwesten Deutschlands Germanwind/ WindPowerCluster Gemeinsame Clusteraktivitäten. Wird gefördert aus Mitteln Bremens. SPICE Spitzencluster Energie, Technologien für CO 2 -frei Energiesysteme Die Medizinwerft: Medtech trifft Biopharma Innovation for Soft Intervention Technologies Using Smart Surgical Systems Cluster Rhein Ruhr Power SPICE- Spitzencluster/ ClusterRheinRuhr Power CleanTechNRWCleanTechNRW Die Medizinwerft/ Life Science Nord

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Titel der Bewerbung 1. Runde HealthCapital Medizintechnologie für den Menschen (MTM) DESYN Distributed Embedded Systems in open Networks Logistik RheinMain. Die Wissensinitiative KunststofflandNRW Kompetenz und Exzellenz in Kunststoff SteigerungderEnergieeffizienz durch innovative Leistungselektroniken aus der Metropolregion Nürnberg Clusterinitiative Automotive Südwest Organics Cluster Germany (OCG) Commercial Vehicle Cluster CVC SMART SHIP Integrated Maritime Systems Cluster Visual Computing Baden-Württemberg Titel der Bewerbung 2. Runde SIGNUM Zivile Sicherheit Berlin Brandenburg Die neue Dimension der Messtechnikprozessintegriert multisensorisch adaptiv Health for Generations Medicines for the Demographic Change (MEDEC) Titel der Bewerbung 3. Runde Healt 3.0 Integrierte Prävention und Therapie Smart Mobile Apps mit Business-Apps ins Zeitalter Mobiler Geschäftsprozesse Electro City Car Enabling Technologies Aachen Street Scooter HealthCapital/ Health 3.0 DESYN/ SmartMobileApps/ BICCnet Bavarian Information and Communication Technology Cluster Logistik RheinMain Kunststoffland NRW European Center for Power Electronics e.v. Clusterinitiative Automotive Südwest/Automotive BW Organics Cluster Germany (OCG)/ Organics Electronics Saxony Commercial Vehicle Cluster (CVC) SMART SHIP/ Maritimes Cluster Norddeutschland Visual Computing Baden-Württemberg SIGNUM Measurement Valley MEDEC/ HealthRegion CologneBonn Electro City Car Enabling Technologies Aachen Street Scooter Gemeinsame Clusteraktivitäten. Wird gefördert aus Mitteln der Länder Berlin und Brandenburg. Gemeinsame Clusteraktivitäten. Wird im Rahmen der Cluster-Offensive Bayern gefördert. Gemeinsame Clusteraktivitäten. Hat nach Bewerbung in Runde 1 einen gemeinsamen Antrag mit dem EffizienzCluster LogistikRuhr in Runde 2 gestellt. Gemeinsame Clusteraktivitäten. Wird aus Mitteln der EU und des Landes BW gefördert. Gemeinsame Clusteraktivitäten. Wird gefördert aus Mitteln der EU und der Länder Berlin und Brandenburg. Intralogistik-Cluster SüdWestIntralogistik-Cluster Systemeffizienter hybrider Leichtbau Automation Valley Nordbayern EnergySysTech Cluster Energiesystemtechnik für eine zukunftsfähige Energieversorgung Cluster Mobility Entwicklung nutzerorientierter, nachhaltiger, effizienter und intelligenter Mobilitätskonzepte Erläuterung zur dunklen Markierung: Zu der jeweiligen Runde wurde eine Skizze eingereicht Clustername Stand Mai 2012 Leichtbauzentrum Baden-Württemberg Automation Valley Nordbayern EnergySysTech Cluster/DeENet Gemeinsame Clusteraktivitäten. Cluster MobilityNicht bekannt. ErläuterungzurhellenMarkierung:ZuderjeweiligenRundewurdeeineSkizzeeingereicht,welchealsFinalistausgewähltwurde (erfolgreichesdurchlaufen der ersten von zwei Auswahlstufen).

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/ WirddasBMBFauchdieEntwicklungdieserCluster (fallsja,anhand welcherkriterien)evaluieren,umeinenbelastbarenvergleichsmaßstab fürdieevaluationderauswirkungendesbmbf-wettbewerbszuhaben? AuchdieClusterinitiativen,diebeimSpitzencluster-Wettbewerbnichtzur Auswahlgekommensind,werdenindiebegleitendeEvaluationalsVergleichsgruppeeinbezogen.Dabeiwerden,soweitsiesicherhebenlassen,ähnliche KriterienfürdieFortschrittsbewertungenherangezogenwiebeidenSpitzenclustern. 26.WievielePersonensindmitdemManagementundderVerwaltungeines BMBF-gefördertenSpitzenclustersbeschäftigt (bitteumaufschlüsselung nach gefördertem Cluster)? DieindeneinschlägigenSpitzencluster-OrganisationenmitdemManagement bzw.derkoordinationderclusteraktivitätenbeauftragtenpersonensindauf BasisderAngabenineinertelefonischenBefragungderClustermanagements allerspitzenclusterimrahmenderevaluierunginderfolgendentabelledargestellt. TabellezuFrage26:ZahlderMitarbeiterinnenundMitarbeiterderClustermanagements der 15 Spitzencluster (Stand: Mai 2012) RundeSpitzencluster Zahl der Mitarbeiter/-innen im Clustermanagement (davon in Teilzeit) 1. RundeBioRN11 (1) Cool Silicon 3 (3) Forum Organic Electronics5 (3) Luftfahrtcluster 5 (3) Solarvalley5 (2) 2. RundeEffizienzCluster LogistikRuhr8 (4) Medical Valley8 (3) MicroTEC Südwest9 (2) Münchner Biotech Cluster m 4 5 (3) Software-Cluster 8 (3) 3. RundeBioEconomy Cluster 4 (3) CI3 2 (3) Elektromobilität Süd-West 2 (3) it s OWL5 (2) M A I Carbon3 (1) DieClustermanagementsderSpitzenclusterführeninsehrunterschiedlichem AusmaßAktivitätenfürihreMitgliederdurch,dieoftweitüberdieKoordinationhinausz.B.auchstrategischePlanung,ForesightoderSchulungenumfassen.DieMitarbeiterzahlenunterscheidensichdementsprechenddeutlich.ManagementundVerwaltungderProjektestellennureinenTeilderAufgabendar. EinTeilderunmittelbarenProjektadministrationobliegtauchdenjeweiligen Zuwendungsempfängern.EineAbgrenzungderreinenVerwaltungs-undKoordinationsaufgabenimZusammenhangmitderFörderungistnichtmöglich. DieinderTabellegenanntenMitarbeiterzahlenkönnendeshalbnichtalsVer-

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode waltungsaufwandinterpretiertwerden,sonderndrückenvorallemaus,welche DienstleistungskapazitätendieeinzelnenSpitzenclusterfürihrePartneranbieten. BeidenClusternderdrittenWettbewerbsrundeistzuberücksichtigen,dasssich derenmanagementsnochimaufbaubefinden,sodasssichdiemitarbeiterzahl im weiteren Verlauf vermutlich erhöhen wird. 27.VonwemwurdennachwelchenKriteriendieMitgliederderJurydes Spitzencluster-Wettbewerbs ausgewählt? 28.Wiewirdsichergestellt,dassbeiderJurybesetzungauchdieregionale VerteilungderinderBundesrepublikDeutschlandvorhandenenwissenschaftlichen Kompetenzen Berücksichtigung finden? 29.WarumwurdenbeiderJurybesetzungnichtstärkerinternationaleWissenschaftler berufen? 30.WiehatdieBundesregierungsichergestellt,dassunterschiedlicheBranchenundSichtweisenbeidenJurybesetzungenrepräsentativvertreten waren? 31.WarumwurdenzurNachwuchsförderungnichtauchJuniorprofessoren berufen? Die Fragen 27 bis 31 werden zusammen beantwortet. DieBerufungderMitgliederderunabhängigenJuryerfolgtedurchdieBundesministerinfürBildungundForschung.BeiderAuswahlwurdebesondererWert daraufgelegt,dassdiemitgliederwirtschaftundwissenschaftrepräsentieren undjeweilseinebreitekenntnisüberdaswissenschafts-,forschungs-undinnovationssystemindeutschlandundiminternationalenvergleichhaben.dabei wurdeauchaufdierepräsentationunterschiedlicherbranchenundbereiche wiepharmazie,informations-undkommunikationstechnologienbiszurmetallindustriewieauchneuerwissenschaftlicherdisziplinengeachtet.zudem wurdenjurorenaufgrundihrerintensivenwissenschaftlichenbeschäftigung mitderentwicklungundbedeutungvonclusternsowiedemmanagementvon Clusterstrukturenausgewählt.EineüberDeutschlandverteilteZusammensetzungderJuryundihrerWirkungsbereichestellensicher,dassdieregionalen StärkenderbundesdeutschenInnovationslandschaftbekanntsind.DieüberregionalePerspektivewirdnochdadurchverstärkt,dasszweiMitgliederder Jury ihren Wirkungskreis im Ausland haben. EinenochstärkereRepräsentanzausländischerExperteninderJuryfindetihre GrenzeinderAnforderungandiesprachlicheKompetenz,sehrumfangreiche schriftlicheunterlageninkurzerzeitwahrzunehmen,zubeurteilenundzudiskutieren.aufgrundderbesonderenausrichtungdesspitzencluster-wettbewerbsaufinnovationsstrategischeund-ökonomischezielespieltebeider AuswahlderJurymitgliederauchdieWahrungeinergrößtmöglichenVertraulichkeitderausSichtderdeutschenWirtschaftteilweisesensiblenstrategischen InformationenindenClusterkonzepteneinewichtigeRolle.Daherwurdebei derbesetzungderjuryauchgroßerwertdaraufgelegt,hochrangigevertreter auswissenschaft,wirtschaftundverwaltung/politikzugewinnen,dieaufgrundihrerheuteoderindervergangenheitausgeübtentätigkeitenhohe AkzeptanzinBezugaufihresachkundigeUrteilsfähigkeitundihreNeutralität finden.vordiesemhintergrundwurdevoneinerberufungvonjuniorprofessorinnen oder -professoren in die Jury abgesehen.

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/9899 DieJurywurdebzw.wirdbeiihrerUrteilsfindungproClusterdurchzwei (wennaufgrundderthemenbreitenotwendigauchdrei)unabhängigefachliche Expertenunterstützt.DabeihandeltessichinderRegelumHochschulprofessoren,dieaufdemThemenfelddesClustersforschen,nichtindenClusterinvolviertsindundihreUnbefangenheitschriftlicherklärthaben.Sieerhaltendie vondemjeweiligenclustereingereichtenunterlagen,führeneinevor-ort-begehungdesclustersdurchunderstellenaufdiesergrundlagefachlichegutachten für die Jury. 32.WelcheVorkehrungentrifftdieBundesregierung,umein Besetzungskarussel immergleicherpersonenunddamitgleicherausrichtungzu vermeiden? Die Besetzung vonjuryserfolgtausschließlichnachinhaltlich-fachlichen Kriterien.DaeinezeitlichsehraufwändigeJurytätigkeiteineehrenamtliche Aufgabedarstellt,diezusätzlichzumnormalenberuflichenEngagementbewältigtwerdenmuss,sindderparallelenTätigkeitinsolchenGremiennatürliche Grenzengesetzt.InderBesetzungunterschiedlicherGremienhatdieBundesregierungindenvergangenenJahrenWertaufeinebreiteRepräsentanzder deutschenforschungsundinnovationslandschaftgelegt.soweiteinzelnepersoneninderspitzencluster-juryparallelauchbeispielsweiseinderforschungsunionmitwirken,istdasaussichtderbundesregierungsehrzubegrüßen.dennaufdieseweisefindendiskussionenaufderübergeordneten EbenedernationalenInnovationspolitikundderHightech-Strategieauchunmittelbar Eingang in die operative Ebene von Fördermaßnahmen. 33.AnhandwelcherAuswahlkriterienflossdieThemensetzungderCluster indiebewertungderjuryein,undwelchebedeutunghattediethemenwahl für die Auswahl der Jury im Vergleich zu anderen Kriterien? DerSpitzencluster-Wettbewerbistthemenoffenausgerichtet.Dementsprechend wurdenbeiderauswahlderspitzenclusterkeinethematischenprioritätengesetzt.dasthemabzw.technologiefeldeinesclustersistjedochinsoweitmit derauswahlverknüpft,alsdiechancefürerwarteteinnovationssprüngeje nachfeldunterschiedlichseinkann.diespitzencluster-förderungsollvor allemsolcheclusterunterstützen,dieeinhohesinnovations-undwachstumspotenzialsowiegutechancenaufeineinternationalespitzenpositioninihrem speziellen Sektor haben. DadieBedarfsfelderderHightech-StrategiesichinBezugaufdieseKriterien besondersauszeichnen,konntenamendeinsbesonderecluster,dieindiesen Felderntätigsind,dieJuryüberzeugen.Dahergehörenvorallemderartige Cluster zu den Wettbewerbsgewinnern. 34.WannundinwelcherFormwurdendiezuständigenWahlkreisabgeordnetenüberdieAuswahlderJuryfürdiezuförderndenSpitzenclusterinformiert? BeiallendreiWettbewerbsrundenwurdenachderAuswahlentscheidungder JurydieÖffentlichkeitübereinePressemitteilungbreitinformiert.DarüberhinauswurdendieMitgliederdesAusschussesfürBildungundForschungdes DeutschenBundestagessowiedieBerichterstatterfürdenBMBF-Haushaltund allebundesländerunmittelbarinformiert.einegesonderteinformationder WahlkreisabgeordnetenindenRegionenderausgewähltenSpitzenclusterüber die Auswahlentscheidung der Jury erfolgte vonseiten des BMBF nicht.

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 35.WelcheKostensindfürdieErstellungdesImagefilms2012 SpitzenclusterinDeutschland entstanden,undwieoftwurdederfilmbisherauf der Internetseite des BMBF abgerufen? FürdenFilm2012 SpitzenclusterinDeutschland zurclusterkonferenz2012 sindkosteninhöhevon6545euro (brutto)angefallen.bismittemai2012 wurdendazu347nutzeraufderhomepagedesbmbfgezählt.aufdenfilm, sodieerfahrung,wirdauchweiterhinzugegriffenwerden.derfilmfanddarüberhinausauchaufderveranstaltungselbstalsinhaltlichebrückezumzweitenkonferenztagverwendungundwurdedenclusternzureigenenverwendung zur Verfügung gestellt. 36.AuswelchenGründenwurdederImagefilmnichtauffreizugänglichen undkostenfreieninternetportalen,wieetwawww.youtube.de,onlinegestellt? DerInformationsfilmüberdieSpitzenclusteristaufderHomepagedesBMBF kostenlosundbarrierefreizugänglich.auchüberdieinternetseitendereinzelnenspitzenclusterwirdaufdasinformationsangebothingewiesen.dasbmbf wirddieanregung,auchallgemeineportalewieetwawww.youtube.dezunutzen,aufgreifenundprüfen,obundinwelcherformesmöglichundsinnvollist, aufdiesemwegdiemitdenspitzencluster-themenangesprochenezielgruppe zu erreichen. 37.WievielePersonenhabenanderSpitzencluster-Konferenz2012teilgenommen,dienichteinemdergefördertenSpitzencluster-Projektezuzuordnen sind? Vondeninsgesamtca.650TeilnehmernderClusterkonferenz2012waren ca. 500 nicht einem der geförderten Spitzencluster-Projekte zuzuordnen. 38.WievielePersonenhabendenLivestreamderSpitzencluster-Konferenz 2012 (höchstezahldergleichzeitigenzuschauer)verfolgt,undwelche Kosten sind für den Livestream entstanden? Insgesamthaben384PersonendenLive-StreamderSpitzencluster-Konferenz verfolgt (UniqueVisitorsperFiveMins).DiehöchsteZahldergleichzeitigen Zuschauerbetrug60.FürdenLivestreamsindKosteninHöhevon2790Euro angefallen. 39.WelcheKostensindfürdieErstellungdesImagefilmszurClusterkonferenz2010 ImpressionenvonderClusterkonferenz2010 entstanden, undwieoftwurdederfilmbisheraufderinternetseitedesbmbfabgerufen? FürdenFilm ImpressionenvonderClusterkonferenz2010 sindkostenin Höhevon5033Euro (brutto)entstanden.auchdieserfilmfandaufderkonferenzselbstverwendungalsinhaltlichebrückezumzweitentagundwurde denclusternzureigenenverwendungzurverfügunggestellt.einebelastbare ErfassungderZugriffszahlenaufdiesenFilmisterstabMärz2011möglichgeworden.Vondaanhabensichca.35NutzerdenFilmbiszumEndeangesehen. Die Nutzerzahl ist jedoch weitaus höher einzuschätzen.

19 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 19 Drucksache 17/ WelcheKostensindinsgesamtbisherfürdieÖffentlichkeitsarbeitund ProjektbegleitungfürdenSpitzencluster-Wettbewerbentstanden (bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)? FürdieÖffentlichkeitsarbeitzumSpitzencluster-Wettbewerb (Auftragandie Kommunikationsagentur) sind folgende Kosten angefallen: Jahr Kosten (inkl. USt) 2009: Euro 2010: Euro 2011: Euro DieKostenfürdieProjektbegleitungdesSpitzencluster-Wettbewerbssowieder damitzusammenhängendenprojektförderungverteilensichüberverschiedene, diespitzenclusterbetreuendeprojektträgerundsindhierzusammengefasstangegeben.diesebeinhaltetendieist-kostenfürdiekoordinationdesspitzencluster-wettbewerbsunddiebetreuungderzehnspitzenclusterdererstenund zweitenwettbewerbsrundevomstartdesauswahlverfahrens2008biszum 31.Dezember Jahr Kosten (inkl. USt) 2008: Euro 2009: Euro Euro 2011: Euro 41.AuswelchenGründenwurdederAuftragfürdiePresse-undÖffentlichkeitsarbeitfürdenSpitzencluster-WettbewerbaneineWerbeagenturvergeben,undwelchebesondereExpertiseder WEDOcommunication GmbH war entscheidend für die Vergabe des Auftrages? EineprofessionelleKommunikationdesSpitzencluster-Wettbewerbsundeine dementsprechendeunterstützungfüreinkonsistentesöffentlichesauftreten derspitzenclusteristausdersichtderbundesregierungeinganzwesentlicher Faktor,umdieIdeedesWettbewerbsumzusetzenunddieangestrebteinternationaleProfilierungdergefördertenClusterunddesInnovationsstandortes Deutschlandszuerreichen.DieRichtigkeitdiesesAnsatzeswirdbestätigt durchdiehohe,auchinternationalereputation,diederwettbewerbunddie SpitzenclusterauchmitHilfederInternetpräsentationundInformationsmaterialien,derbeidenClusterkonferenzensowiezahlreichernationalerundinternationalerPräsentationenmitUnterstützungeinerprofessionellenKommunikationsagentur erreichen konnte. DiebeauftragteAgenturWEDOcommunicationGmbHhatsichineinemöffentlichen,wettbewerblichenVergabeverfahrendurchgesetzt.AufdieEU-weite Ausschreibungvom24.September2009sind32Angeboteeingegangen.Sie wurdenvombmbfzusammenmitseinemprojektträgergemäßdeninder AusschreibungbenanntenVergabekriterien (persönlichelagedeswirtschaftsnehmerssowieauflagenhinsichtlichdereintragungineinemberufs-oder Handelsregister,wirtschaftlicheundfinanzielleLeistungsfähigkeit,technische Leistungsfähigkeit)bewertet.AmbestenerfülltwurdendieseKriterienvonder Werbeagentur WE DO.

20 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 42.AuswelchenGründensinddieProjektberichtedesRheinischWestfälischenInstitutsfürWirtschaftsforschunge.V. (RWI)zur Begleitenden EvaluierungdesFörderinstruments Spitzencluster-Wettbewerb des BMBF nichtöffentlichzugänglich,obgleichderparlamentarische StaatssekretärbeiderBundesministerinfürBildungundForschung Dr.HelgeBrauninderAntwortaufdieSchriftlicheFrage122desAbgeordnetenRenéRöspelam8.Juni2010 (Bundestagsdrucksache17/2060) erklärte: DieBerichtezurEvaluationvonFörderprogrammenoderFörderwettbewerbenwerdeninderRegelderÖffentlichkeitzurVerfügung gestellt.? 43.WarumwurdendieRWI-ProjektberichtenichtaufderInternetseitedes BMBFzumSpitzencluster-Wettbewerbveröffentlicht,damitsichInteressierteeinenumfassendenÜberblicküberdenVerlaufderFördermaßnahme machen können? 44.IstdieBundesregierungbereit,dieProjektberichtedesRWIdenMitgliederndesAusschussesfürBildung,ForschungundTechnikfolgenabschätzungdesDeutschenBundestageszeitnahzurVerfügungzustellen,und falls nein, warum nicht? 45.WannsolldieabschließendeEvaluationdesSpitzencluster-Wettbewerbs vorliegen? Die Fragen 42 bis 45 werden im Zusammenhang beantwortet. DieAbgeordnetendesDeutschenBundestagesunddieÖffentlichkeitsindüber dieergebnissederdreiauswahlrunden (2008,2010und2012)sowiedieZwischenbewertungderSpitzenclusterdererstenWettbewerbsrundedurchdieunabhängigeJury (2011)unmittelbarinformiertworden.InzweigroßenöffentlichenClusterkonferenzen2010und2012,zudenenauchdieAbgeordnetendes AusschussesfürBildung,ForschungundTechnikfolgenabschätzung,desAusschussesfürWirtschaftundTechnologieunddieBerichterstatterfürden BMBF-Haushaltpersönlicheingeladenwurden,istüberdenStanddesWettbewerbsunddiebisherigenErfahrungenindenSpitzenclustermberichtetworden. DabeiwurdenauchZwischenergebnisseausderbegleitendenEvaluierungvorgestellt und in den Foren breit diskutiert. DiebegleitendeEvaluationdesSpitzencluster-WettbewerbsdurchdasRheinisch-WestfälischeInstitutfürWirtschaftsforschungundseinePartnerwird Ende2013abgeschlossensein,sodasseingeprüfterEndberichtvoraussichtlich imfrühjahr2014vorliegenwird.allebisherigenabschlussberichtederbegleitendenevaluierungenzuneuenmaßnahmendeswissens-undtechnologietransfersimrahmenderhightech-strategiewurdenvombmbfindervergangenheitauchzurveröffentlichungdurchdasbeauftragteinstitutfreigegeben sowie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. DieimLaufeeinerlangjährigenbegleitendenEvaluierungentstehendenZwischenberichteenthalteninderRegelvorläufigeErgebnisse,diemeistnurim KontextderspezifischenmethodischenHerangehensweiseundunterBerücksichtigungdesUmsetzungsstandesderjeweiligenMaßnahmesinnvollbeurteilt werdenkönnen.auchwenneinzelnezwischenergebnisse wieetwaimfalle derevaluationdesspitzencluster-wettbewerbsanlässlichderbmbf-clusterkonferenz2012 präsentiertwerden,sindsolcheberichtedeshalbinderregel deröffentlichkeitnichtzugänglich,sonderndienenderinternensteuerungder Maßnahme,deminternenErfahrungsaustauschsowiederReflektiondesEvaluationsprozesses. 46.WelcheVeränderungenimAuswahlprozess,derImplementation,derOrganisationderClusterund/oderderPositionierungimInnovationsgesche-

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