Voranschlag ) Bericht zum Voranschlag a) Allgemeines b) Bericht des Bürgermeisters

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1 Voranschlag ) Bericht zum Voranschlag a) Allgemeines b) Bericht des Bürgermeisters 2) Übersicht ordentlicher und außerordentlicher Haushalt 3) Gesamtübersicht ordentlicher Haushalt 4) Gesamtübersicht außerordentlicher Haushalt a) Ausgaben b) Finanzierung 5) Haushaltsquerschnitt 6) Schuldenstand Voranschlag 2016 Stand ) Schuldennachweis für Gemeindebeteiligungen 8) Grafiken und Eckdaten a) ordentlicher Haushalt Woher kommt das Geld? Wofür wird das Geld verwendet? b) außerordentlicher Haushalt Woher kommt das Geld? Wofür wird das Geld verwendet? c) Entwicklung der Einnahmenarten im ordentlichen Haushalt d) Entwicklung der Ausgabenarten im ordentlichen Haushalt

2 1) Bericht zum Voranschlag A.) Allgemeines 1.) Rechtsgrundlagen Gemäß 76 Oö. Gemeindeordnung hat der Bürgermeister alljährlich vor Ablauf des Haushaltsjahres dem Gemeinderat den Entwurf des Gemeindevoranschlages vorzulegen. Die Beratung und Beschlussfassung über den Gemeindevoranschlag obliegt dem Gemeinderat in einer öffentlichen Sitzung. Gleichzeitig hat der Gemeinderat die für die Ausschreibung und Einhebung der Gemeindeabgaben erforderlichen Beschlüsse zu fassen und die Höhe der allenfalls aufzunehmenden Kassenkredite und Darlehen festzusetzen. 2.) Erstellung Die Erstellung des Voranschlages hat nach den Richtlinien der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung und der Oö. Gemeindeordnung, beziehungsweise der Oö. Gemeindehaushalts-, Kassen- und Rechnungsordnung zu erfolgen. Dabei sind vor allem die Grundsätze der Jährlichkeit, der Vollständigkeit, der Bruttoveranschlagung, der Genauigkeit und des Haushaltsausgleiches zu beachten. Mit der VRV 1997 wurden die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit unter Abschnitt 85 eingeführt, die insbesondere für die Darstellung und Ermittlung der Maastricht-Kriterien geschaffen wurden. Die Stadt Braunau führt die Betriebe Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallbeseitigung als Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit.

3 B.) Bericht des Bürgermeisters Der Gemeinderat der Stadt Braunau hat in seiner Sitzung vom 10. Dezember 2015 einstimmig den Voranschlag für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen. Trotz schlechterer externer Rahmenbedingungen ist es der Stadt Braunau auch für das Jahr 2016 gelungen, mit Einnahmen und Ausgaben von EUR 43,66 Millionen einen ausgeglichenen Voranschlag vorzulegen. Betrachtet man die veranschlagten Gemeindesteuern und Abgaben, sowie die Bundesertragsanteile und stellt sie den Kapitaltransferzahlungen gegenüber, zeigt sich, dass mit einem Anteil von 57,27 % keine Entlastung im Budget erfolgt ist. Diese Prognose berücksichtigt eine nach wie vor geringe Wirtschaftswachstumsrate und die Belastungen für die Kommunen die sich ab dem Jahr 2016 aus der Steuerreform ergeben werden. Die vorsichtigen Prognosen des Bundes und die im Voranschlagserlass enthaltene Empfehlung des Landes, einen Steigerungsbetrag von 1 % bei den Ertragsanteilen anzusetzen, bestätigen diesen Umstand. Mit diesem Anstieg der Ertragsanteile und der gemeindeeigenen Steuern, werden die Gemeinden in den nächsten Jahren primär den Zuwachs bei den Personal-, Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen decken können. Da die Transferzahlungen gleichzeitig steigen werden, werden diese Mehrbelastungen auf Kosten der Investitionen und des Schuldenabbaus gehen. Es wird daher großer Anstrengungen in den nächsten Jahren bedürfen, um finanzielle Rahmenbedingungen schaffen zu können, die eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung ermöglichen. Dies erfordert die Unterstützung aller im Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen, die dem Haushaltsvoranschlag 2016 einstimmig ihre Zustimmung erteilt haben. Zuständig: Reg.Rat Probst Karl, MPA (Finanzdirektor, Leiter der Geschäftsgruppe Finanzen/Wirtschaft mit Abteilungen IIa-Finanzen, IIb-Abgaben/Liegenschaften und IIc-Freizeit- und Sporteinrichtungen) Gurtner Helmut (Sachbearbeiter Finanzen) Telefon +43 (0) Telefon +43 (0) Faxnummer +43 (0) Faxnummer +43 (0)

4 2) Übersicht ordentlicher und außerordentlicher Haushalt Ordentlicher Haushalt Einnahmen EUR ,00 Ausgaben EUR ,00 Haushaltsausgleich EUR 0,00 Außerordentlicher Haushalt Einnahmen EUR ,00 Ausgaben EUR ,00 Haushaltsausgleich EUR 0,00 Gesamt-EINNAHMEN EUR ,00 Gesamt-AUSGABEN EUR ,00 Haushaltsausgleich EUR 0,00 Einwohnerzahl a) nach der Volkszählung am 15. Mai b) zum Stichtag ( ) der letzten GR-Wahl c) zum Stichtag ( ) nach ZMR d) Fläche 24,80 km²

5 3) Gesamtübersicht ordentlicher Haushalt

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10 4) Gesamtübersicht außerordentlicher Haushalt a) Ausgaben Ansatz Vorh. Vorhabenbezeichnung Betrag %-Anteil FF Ranshofen - Neubau Zeugstätte ,98% Stadtschulen - Weiterentwicklung (Bildungscampus) ,16% Stadion Stadt - Betonsanierung; Planungskosten ,08% Sportplatz Laab - Clubhaussanierung (incl. Flutlichtanlage) ,33% Sportplatz Ranshofen - Clubhaussanierung ,08% ASKÖ MSC Braunau - Sanierung Minigolfanlage incl. WC-Anlage ,36% Altstadterhaltung und Ortsbildpflege - Beleuchtung Stadtmauer ,36% Gemeindestraßen und Ortschaftswege - Neubau/ Sanierungen ,85% Schutzwasserbau - Renaturierung Fischbach im Tal ,44% WC - Anlagen (zwei Automatikanlagen) ,20% Kinderspielplatz Scheuhub ,64% Ausbau Naherholungsgebiet inkl. Motorikpark ,40% Öffentl. Beleuchtung - Neuerrichtung ,40% Wirtschaftshof - Städt. Betriebe ,98% Grundbesitz - Rücklagenzuführungen und Nebenkosten ,76% Schloss Ranshofen - Weitergabe der Förderungen an VfI/KG zur Rückzahlung Vorfinanzierung ,92% Schloss Ranshofen - Vereinsinfrastruktur ,49% Wasserversorgung - Netzerweiterung und Netzinstandhaltung ,60% Wasserversorgung - Notwasserversorgung Braunau - Brunnen III ,82% Wasserversorgung - Ranney-Brunnen ,36% Abwasserbeseitigung - RHV Braunau/Umgebung ,11% Abwasserbeseitigung - BA ,51% RHV Braunau - Anteil Ortskanäle Stadtgemeinde ,91% Abwasserbeseitigung - Künftige Baulandentwicklung ,05% Abwasserbeseitigung - Bauabschnitt ,61% Abfallbeseitigung - Müllwagenankauf ,60% Investitionsausgaben: ,00%

11 b) Finanzierung

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13 5) Rechnungsquerschnitt I. Querschnitt Ergebnis der laufenden ordentlichen Gebarung 2016 Bezeichnung Einnahmen der laufenden Gebarung Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh davon A Summe ohne A Eigene Steuern Unterklassen 83 bis 85 ohne Gruppen 852, und Ertragsanteile Gruppen 858 und Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen Gruppe und -anlagen 13 Einnahmen aus Leistungen Unterklasse Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit Gruppen 820, 822 bis Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Gruppen 860 bis 864, Rechts 16 Sonstige laufende Transfereinnahmen Gruppen 865 bis 868, Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A 85-89) Gruppe Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen Unterklassen 80, Gruppen 827 bis Summe 1 (laufende Einnahmen) Ausgaben der laufenden Gebarung Leistungen für Personal Klasse Pensionen und sonstige Ruhebezüge Gruppe Bezüge der gewählten Organe Gruppe Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren Klasse Verwaltungs- und Betriebsaufwand Klasse 6 ohne Gruppen 650, 651, 653 und 654, Unterklassen 70 bis 72 ohne Gruppe Zinsen für Finanzschulden Gruppen 650, 651, 653 und Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 750 bis Sonstige laufende Transferausgaben Gruppen 755 bis 757, 759, 764, 768 und Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A 85-89) Gruppe Summe 2 (laufende Ausgaben) Saldo 1: Ergebnis der laufenden Gebarung Summe 1 minus Summe

14 Ergebnis der ordentlichen und außerordentlichen Vermögensgebarung Bezeichnung Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh Summe A Summe ohne Veräußerung von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01 und Veräußerung von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten Unterklasse Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 870 bis 874, Sonstige Kapitaltransfereinnahmen Gruppen 875 bis 878, Summe 3: Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Erwerb von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01 und Erwerb von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten Unterklasse Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 770 bis Sonstige Kapitaltransferausgaben Gruppen 775 bis 778, Summe 4: Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Saldo 2: Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Summe 3 minus Summe

15 Ergebnis der ordentlichen und außerordentlichen Finanztransaktionen 2016 Bezeichnung Einnahmen aus Finanztransaktionen Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Summe o + aoh davon A Summe ohne A Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren Unterklasse 08, Gruppe Entnahmen aus Rücklagen Gruppe Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen Gruppen 240 bis 244, 250 bis Gruppen 245 bis 247, 249, 255 bis 257 und Aufnahmen von Finanzschulden von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 340 bis 344, 350 bis Aufnahme von Finanzschulden von anderen Gruppen 345 bis 349, 355 bis Investitions- und Tilgungszuschüsse zw. Unternehmungen und marktbest. Betrieben der Gemeinde (85-89) und der Gemeinde Gruppe Summe 5: Einnahmen aus Finanztransaktionen Ausgaben aus Finanztransaktionen Erwerb von Beteiligungen und Wertpapieren Unterklasse 08, Gruppe Zuführungen an Rücklagen Gruppe Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 240 bis 244, 250 bis Gewährung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen Gruppen 245 bis 247, 249, 255 bis 257 und Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 340 bis 344, 350 bis Rückzahlung von Finanzschulden bei anderen Gruppen 345 bis 349, 355 bis Investitions- und Tilgungszuschüsse zw. Unternehmungen und marktbest. Betrieben der Gemeinde (A85-89) und der Gemeinde Gruppe Summe 6: Ausgaben aus Finanztransaktionen Saldo 3: Ergebnis der Finanztransaktionen Summe 5 minus Summe Saldo 4: Jahresergebnis ohne Verrechnungen zwischen ord. und ao Haushalt und ohne Abwicklungen Saldo 1 plus Saldo 2 plus Saldo

16 Gesamtergebnis ordentlicher und außerordentlicher Haushalt 2016 II. Ableitung des Finanzierungssaldos Summe o + aoh davon A Summe ohne A Bezeichnung Posten lt. Postenverzeichnis Gemeinden Jahresergebnis Haushalt ohne A und Saldo 1 plus Saldo 2 70 ohne Finanztransaktionen Überrechnung Jahresergebnis A Saldo 4 der Spalte "davon A 85-89" 0 95 Finanzierungssaldo ("Maastricht-Ergebnis") III. Übersicht Gesamthaushalt Einnahmen der laufenden und der Vermögensgebarung Summen 1, 3 und Zuführungen aus dem ord.haushalt und Rückführungen aus dem ao Haushalt Gruppe Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre Gruppe Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr Gruppe Summe 7: Gesamteinnahmen Ausgaben der laufenden und der Vermögensgebarung Summen 2, 4 und Zuführungen an den ao Haushalt und Rückführungen an den ord. Haushalt Gruppe Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre Gruppe Abwicklung Soll-Überschuss laufendes Jahr Gruppe Summe 8: Gesamtausgaben Administratives Jahresergebnis Summe 7 minus Summe 8 0

17 6) Schuldenstand Voranschlag 2016 Stand ) Öffentliche Schulden a. normalverzinsliche Darlehen EUR ,00 b. niederverzinsliche Darlehen EUR ,00 c. Zwischenfinanzierungen EUR 0,00 Teilsumme EUR ,00 2.) Schulden marktbestimmter Betriebe a. normalverzinsliche Darlehen EUR ,00 b. niederverzinsliche Darlehen EUR ,00 c. Zwischenfinanzierungen EUR 0,00 Teilsumme EUR ,00 Gesamtschuldenstand Gemeinde belastende Darlehen EUR ,00 Darlehen ohne Gemeindebelastung EUR ,00

18 7) Schuldennachweis für Gemeindebeteiligungen

19 8) Grafiken und Eckdaten a) Ordentlicher Haushalt Woher kommt das Geld?

20 Wofür wird das Geld verwendet?

21 b) Außerordentlicher Haushalt Woher kommt das Geld?

22 Wofür wird das Geld verwendet?

23 c) Entwicklung der Einnahmenarten im ordentlichen Haushalt

24 d) Entwicklung der Ausgabenarten im ordentlichen Haushalt

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