Keine Angst vor dem Finanzamt

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1 Spezial Nr. 25 Keine Angst vor dem Finanzamt So gehen Sie erfolgreich gegen Ihren Steuerbescheid vor Steuerbescheid prüfen: Mit der Checkliste ganz einfach Einspruch: So wehren Sie sich gegen das Finanzamt Musterschreiben: Immer die richtigen Worte

2 Keine Angst vor dem Finanzamt So gehen Sie erfolgreich gegen Ihren Steuerbescheid vor > Steuerbescheid prüfen: Mit der Checkliste ganz einfach > Einspruch: So wehren Sie sich gegen das Finanzamt > Musterschreiben: Immer die richtigen Worte Akademische Arbeitsgemeinschaft Verlag Mannheim

3 2009 by Akademische Arbeitsgemeinschaft Verlag Wolters Kluwer Deutschland GmbH Postfach Mannheim Telefon 0621/ Telefax 0621/ Internet: 1. Auflage Stand: Dezember 2009 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig. Das gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Übersetzung, Mikroverfilmung sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Alle Angaben wurden nach genauen Recherchen sorgfältig verfasst; eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben ist jedoch ausgeschlossen. Redaktion: Andrea Kutschera Herstellung: Birgit Berkemeier Verlagsleitung: Frank Schellmann Satz und Druck: CPI Clausen & Bosse, Leck ISBN

4 Keine Angst vor dem Finanzamt Vorwort Seite I Keine Angst vor dem Finanzamt ± So gehen Sie erfolgreich gegen Ihren Steuerbescheid vor Seien Sie ehrlich: Lesen Sie Ihren Steuerbescheid von vorne bis hinten durch? Eher nicht, oder? Wichtig ist doch nur, ob unter dem Strich das rauskommt, was Sie sich an Erstattung oder Nachzahlung ausgerechnet haben. Aber was, wenn da ein ganz anderer Betrag steht und Sie im schlimmsten Fall statt der erwarteten Erstattung kraèftig Steuern nachzahlen muèssen? In dieser BroschuÈre lesen Sie alles, was Sie rund um den Steuerbescheid beachten muèssen: Wie pruèfen Sie Ihren Steuerbescheid? Wie kann ein Steuerbescheid geaèndert werden? Was bedeutet es, wenn der Steuerbescheid vorlaèufig ist oder unter dem Vorbehalt der NachpruÈfung steht? Wie legen Sie Einspruch ein? Was koènnen Sie tun, wenn Sie die Einspruchsfrist versaèumt haben? Wenn das Finanzamt nach vielen Jahren einen Steuerbescheid zu Ihren Ungunsten aèndern will: Wie reagieren Sie richtig?

5 Keine Angst vor dem Finanzamt Seite II Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht A. Ihr Steuerbescheid ist da ± was ist zu tun?... 1 I. So pruè fen Sie Ihren Steuerbescheid Einspruchsfrist, ErlaÈ uterungen des Finanzamts und worauf Sie sonst noch achten muè ssen Checkliste: Die wichtigsten Punkte in Ihrem Steuerbescheid... 3 II. Wege zur AÈ nderung Ihres Steuerbescheids ± ein UÈ berblick... 7 III. VorlaÈ ufiger Steuerbescheid Folgen der VorlaÈ ufigkeit: Ihr Steuerbescheid bleibt in einzelnen Punkten offen 9 2. Das betrifft viele: VorlaÈ ufigkeit wegen anhaè ngiger Gerichtsverfahren Das betrifft wenige: VorlaÈ ufigkeit im Einzelfall Wann endet die VorlaÈ ufigkeit? EndguÈ ltiger Bescheid: Wann sollten Sie Einspruch einlegen? IV. Vorbehalt der NachpruÈ fung V. Steuererstattung und Steuernachzahlung FaÈlligkeit: Bis wann Sie zahlen muèssen SaÈumniszuschlag: Wenn Sie zu spaèt zahlen Zinsen: Wann sie entstehen Stundung: Wenn Sie spaè ter zahlen wollen Erlass: Wenn Sie gar nicht zahlen koè nnen Aussetzung der Vollziehung B. Der Einspruch I. Wann Sie Einspruch einlegen koènnen Die EinspruchsgruÈ nde im Einzelnen Beachten Sie die Einspruchsfrist a) Wann beginnt die Einspruchsfrist? b) Wann endet die Einspruchsfrist? Wenn Sie die Einspruchsfrist versaè umt haben a) GruÈ nde fuè r eine»wiedereinsetzung in den vorigen Stand« b) Beachten Sie die Antragsfrist Einspruch und Wechsel der Veranlagungsart bei Ehepartnern II. Einspruch einlegen: So gehts So muss der Einspruch aussehen a) Die Formalien b) Die EinspruchsbegruÈ ndung Wann Sie das»ruhen des Verfahrens«beantragen Wann Sie die»aussetzung der Vollziehung«beantragen... 47

6 Keine Angst vor dem Finanzamt Inhaltsübersicht Seite III III. Wie das Finanzamt den Einspruch bearbeitet Das Einspruchsverfahren Die Entscheidung uè ber Ihren Einspruch a) Wann entscheidet das Finanzamt? b) Das Finanzamt gibt Ihnen recht (Abhilfe) c) Das Finanzamt gibt Ihnen nur teilweise recht (Teilabhilfe) d) Das Finanzamt verlangt die RuÈ cknahme des Einspruchs e) Das Finanzamt will»verboè sern« f) Die Einspruchsentscheidung g) Ihr Einspruch wird durch AllgemeinverfuÈ gung zuruè ckgewiesen IV. Was kostet der Einspruch? V. Die»schlichte AÈ nderung«als Alternative? C. AÈ nderung eines bestandskraè ftigen Steuerbescheids I. Achtung: Festsetzungsfrist! II. AÈ nderung zu Ihren Gunsten Die wichtigsten AÈ nderungsvorschriften ± ein UÈ berblick AÈ nderung wegen»neuer Tatsachen«( 173 AO) a) Festsetzungsfrist b) ZusaÈtzliche Steuererstattung c)»neue Tatsache« d) Kein»grobes Verschulden« So schreiben Sie an das Finanzamt ± Ihr Antrag Die Entscheidung des Finanzamts a) Die AÈ nderung des Steuerbescheids wird abgelehnt b) Der Steuerbescheid wird zu Ihren Ungunsten geaè ndert c) Das Finanzamt rechnet mit Rechtsfehlern auf III. AÈ nderung zu Ihrem Nachteil Neue Tatsachen Offenbare Unrichtigkeiten Grundlagenbescheide RuÈ ckwirkendes Ereignis So wehren Sie sich gegen die AÈ nderung a) Legen Sie Einspruch ein b) Finden Sie eine neue Tatsache D. Aufbewahrungsfristen, Selbstanzeige, Steuerhinterziehung und mehr I. Aufbewahrungsfristen II. Selbstanzeige, Steuerhinterziehung, SteuerverkuÈ rzung III. Kontrollmitteilungen... 90

7 Seite IV Keine Angst vor dem Finanzamt Inhaltsübersicht IV. Kontenabruf V. Das Finanzamt macht einen Fehler: Schadensersatz? E. Musterbriefe F. Index

8 Ihr Steuerbescheid ist da ± was ist zu tun? So prüfen Sie Ihren Steuerbescheid Seite 1 A. Ihr Steuerbescheid ist da ± was ist zu tun? Wenn das Finanzamt Ihre SteuererklaÈrung bearbeitet hat, erhalten Sie einen Steuerbescheid. Darin teilt Ihnen der Finanzbeamte mit, welche Kosten er steuermindernd beruècksichtigt hat und wie viel Steuern Sie fuèr ein Jahr endguèltig zahlen muèssen. Gleichzeitig wird der SolidaritaÈtszuschlag festgesetzt, ggf. auch die Kirchensteuer. Verlangt das Finanzamt zum Beispiel Zinsen, einen VerspaÈtungs- oder SaÈumniszuschlag, finden Sie diese ebenfalls im Steuerbescheid. I. So prüfen Sie Ihren Steuerbescheid Nehmen Sie Ihren Steuerbescheid genau unter die Lupe! Denn viele Steuerbescheide sind falsch ± und zwar zu Ihrem Nachteil. Aber auf was muèssen Sie achten, wo koènnen Fehler auftauchen, welche Stolperfallen lauern? Mit unserer Checkliste blicken Sie durch! STEUERTIPP Abweichungen von Ihrer EinkommensteuererklaÈrung koènnen Sie am besten aufspuèren, wenn Sie fuèr Ihre SteuererklaÈrung unser SteuererklaÈrungsprogramm»Steuer-Spar-ErklaÈrung«benutzen. Es erstellt nicht nur Ihre SteuererklaÈrung, sondern druckt Ihnen auch eine komplette Steuerberechnung aus. Diese ist genauso aufgebaut wie der amtliche Steuerbescheid. Der Vergleich ist dann ein Kinderspiel! 1. Einspruchsfrist, ErlaÈuterungen des Finanzamts und worauf Sie sonst noch achten muè ssen Mit Abgabe der SteuererklaÈrung ist es noch nicht vorbei. Erst wenn der Steuerbescheid in Ihrem Briefkasten liegt und in Ordnung ist, koènnen Sie das Steuerjahr abschlieûen. Doch wie erkennen Sie, ob das Finanzamt alles richtig gemacht hat? Bevor Sie ans Eingemachte gehen und den Steuerbescheid auf Herz und Nieren pruèfen, beachten Sie folgende Punkte: n Beeilen Sie sich mit der Überprüfung Ihres Steuerbescheids Sobald Sie Ihren Steuerbescheid erhalten, beginnt eine Frist. Sie haben dann noch einen Monat, um auf den Steuerbescheid zu reagieren. Das ist nicht viel Zeit! Denn innerhalb dieser Einspruchsfrist muèssen Sie nicht nur den Steuer-

9 Seite 2 Ihr Steuerbescheid ist da ± was ist zu tun? So prüfen Sie Ihren Steuerbescheid bescheid uèberpruèfen. Stellen Sie fest, dass der Steuerbescheid von Ihrer SteuererklaÈrung abweicht, muèssen Sie auch Einspruch einlegen, um den Steuerbescheid korrigieren zu lassen. Lassen Sie sich laènger Zeit, kann der Steuerbescheid nicht mehr geaèndert werden. n Stimmt das Endergebnis mit Ihrer Berechnung überein? Genauer gefragt: Bekommen Sie bei einer Steuererstattung den Betrag, den Sie erwartet haben? Oder muèssen Sie bei einer Steuernachzahlung den Betrag zahlen, den Sie sich ausgerechnet haben? Stimmt der entsprechende Betrag mit Ihrer Berechnung uèberein, istdas ein Indiz dafuèr, dass das Finanzamt alles so gemacht hat, wie Sie es in der SteuererklaÈrung beantragt haben. Aber auch wenn alles zu stimmen scheint: PruÈfen Sie trotzdem die einzelnen Werte. Das ist aus zwei GruÈnden wichtig: Zum einen kann es sein, dass das Finanzamt zwar bestimmte Kosten anerkannt hat, dies aber im naèchsten Jahr nur noch unter bestimmten Voraussetzungen tun will. Zum anderen sind einige BetraÈge im Steuerbescheid die Grundlage fuèr bestimmte Leistungen (z.b. Kindergeld bei erwachsenen Kindern). Deshalb muèssen sie stimmen, sonst kann es sein, dass die Leistungen geringer ausfallen oder ganz wegfallen. Stimmtdas Endergebnis imsteuerbescheidnicht mit Ihrer Berechnung uèberein, hat das Finanzamt wahrscheinlich etwas gestrichen. Vergleichen Sie alle Einzelwerte anhand der folgenden Checkliste. Bei Abweichungen koènnen Sie Einspruch einlegen. n Lesen Sie die Hinweise im Steuerbescheid Hat das Finanzamt etwas geaèndert, finden Sieinden ErlaÈuterungenzum Steuerbescheid die entsprechenden Anmerkungen des Finanzbeamten. Ist die AÈ nderung aus Ihrer Sicht nicht berechtigt, legen Sie Einspruch ein. Helfen die ErlaÈuterungen zum Steuerbescheid Ihnen nicht weiter und ist die Abweichung auch nach UÈ berpruèfung der einzelnen Werte nicht nachvollziehbar? Auch wenn nicht erkennbar ist, wo der Fehler liegt, sollten Sie Einspruch einlegen. Lassen Sie sich vom Finanzamt die Differenz erklaèren. n Achtung: Mehrere Bescheide auf einem Papier Wenn Sie Ihren Steuerbescheid in HaÈnden halten, ist das in den meisten FaÈllen nicht nur ein Bescheid. Es sind eigentlich mehrere Bescheide in einem Schrei-

10 Ihr Steuerbescheid ist da ± was ist zu tun? So prüfen Sie Ihren Steuerbescheid Seite 3 ben. Rechts neben Ihrer Adresse steht zum Beispiel»Bescheid fuèr 2008 uèber Einkommensteuer und SolidaritaÈtszuschlag«. Das sind schon mal mindestens zwei Bescheide, einer fuèr die Einkommensteuer und einer fuèr den SolidaritaÈtszuschlag.Dazu koènnen noch Bescheide uè ber Kirchensteuer, Verlustfeststellung, Riester-Rente, Arbeitnehmersparzulage, Vorauszahlungen usw. kommen. Die einzelnen Bescheide werden auch»festsetzungen«genannt. Und warum ist das so wichtig? Ganz einfach: Jede Festsetzung koènnen Sie separat anfechten. Ist zum Beispiel der Bescheid uèber die Einkommensteuer fehlerhaft und muss er geaèndert werden, sind auch die Folgeberechnungen wie Kirchensteuer, SolidaritaÈtszuschlag usw. fehlerhaft und muèssen ebenfalls geaèndert werden. Es genuègt in diesem Fall jedoch, einen Einspruch gegen die Einkommensteuerfestsetzung einzulegen. Sind Sie lediglich mit der Festsetzung von Vorauszahlungen nicht einverstanden, koènnen Sie nur gegen diese Einspruch einlegen. Die uèbrigen Festsetzungen bleiben davon unberuèhrt.dasgleichegiltauchfuèr alle anderen Festsetzungen. Im folgenden Beitrag sprechen wir der Einfachheit halber trotzdem nur vom Steuerbescheid, womit aber das ganze Papier gemeint ist. n Ehepartner erhalten einen zusammengefassten Steuerbescheid Lassen sich die Ehepartner zusammen veranlagen, bekommen sie nur einmal Post vom Finanzamt. Es handelt sich um einen»zusammengefassten Steuerbescheid«( 155 Abs. 3 AO). In ihm enthalten sind eigentlich zwei Bescheide, einer fuèr die Ehefrau und einer fuèr den Ehemann. Deshalb koènnen die Ehepartner entweder zusammen Einspruch einlegen oder jeder einzeln. Bei getrennter Veranlagung erhaèlt jeder Ehegatte seinen eigenen Steuerbescheid in einem eigenen Schreiben. 2. Checkliste: Die wichtigsten Punkte in Ihrem Steuerbescheid Es gibt spannendere Texte als den Steuerbescheid, so viel ist sicher. Trotzdem sollten Sie ihn ganz genau lesen ± auch wenn es schwerfaèlltundnachvielarbeit aussieht. In der Checkliste finden sich zwar viele Punkte, aber nicht alle treffen auf Sie zu. Und wenn am Ende ein paar Euro mehr an Erstattung dabei herausspringen, hat es sich doch gelohnt, oder?

11 Seite 4 Ihr Steuerbescheid ist da ± was ist zu tun? So prüfen Sie Ihren Steuerbescheid STEUERTIPP Stellen Sie bei einem oder mehreren der folgenden Punkte fest, dass der Steuerbescheid zu Ihren Ungunsten von Ihrer SteuererklaÈrung abweicht, legen Sie Einspruch ein. Darauf muèssen Sie achten: 1. Stimmen die allgemeinen Angaben zu Ihrer Person und die Ihres Ehepartners? Ist die KirchenzugehoÈrigkeit richtig vermerkt? Wenn Sie waèhrend des Jahres aus der Kirche ausgetreten sind: Stimmt die Berechnung der Kirchensteuer? 2. Sind die waèhrend des Jahres geleisteten Vorauszahlungen beruècksichtigt? PruÈfen Sie zum Beispiel Lohnsteuer, SolidaritaÈtszuschlag und Kirchensteuer (laut Lohnsteuerbescheinigung vom Arbeitgeber), Einkommensteuer-Vorauszahlungen, Zinsabschlagsteuer, Kapitalertragsteuer (laut Steuerbescheinigung der Bank). 3. Steht im Steuerbescheid die richtige Bankverbindung fuèr die Erstattung? Wenn nicht, teilen Sie dem Finanzamt schnellstmoèglich Ihre korrekte Bankverbindung mit. 4. EinkuÈnfte aus nichtselbststaèndiger Arbeit: Stimmt der Bruttoarbeitslohn? 5. Werbungskosten: Hat das Finanzamt alles beruècksichtigt, was Sie geltend gemacht haben, oder hat es Kosten gestrichen? Haben Sie Aufwendungen vergessen? Sind nicht anerkannte Werbungskosten in den ErlaÈuterungen zum Steuerbescheid genannt? 6. EinkuÈnfte aus Vermietung und Verpachtung, selbststaèndiger TaÈtigkeit und Gewerbebetrieb: Stimmen die BetraÈge bei den Einnahmen und Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben? 7. Gesetzliche Renten: Stimmt der Freibetrag (Besteuerungsanteil)? Private Renten: Wurde der Ertragsanteil richtig berechnet? Pensionen: Ist der Versorgungsfreibetrag beruècksichtigt worden? 8. Hat das Finanzamt den Altersentlastungsbetrag abgezogen? Wenn nicht: Stimmt auf der SteuererklaÈrung Ihr Geburtsdatum? 9. VersicherungsbeitraÈge, Spenden, Kirchensteuer und andere Sonderausgaben: Hat das Finanzamt sie anerkannt? Wurden alle infrage kommenden Pausch- und FreibetraÈge angesetzt? Sind die nicht beruècksichtigten Sonderausgaben in den ErlaÈuterungen zum Steuerbescheid erwaèhnt?