Subsidiaritätsprinzip und EU- Gemeinschaftsordnung

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1 Wolfram Hilz A Subsidiaritätsprinzip und EU- Gemeinschaftsordnung Anspruch und Wirklichkeit am Beispiel des Maastricht-Prozesses Leske + Budrich, Opladen 1998

2 INHALT Vorwort 9 Einleitung Themenrelevanz und -kontext Integrationstheoretische Verortung der Thematik Quellen- und Literaturlage Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise 23 Kapitel I: Facetten des Subsidiaritätsprinzips in der EG Ursprung und Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips Anknüpfungspunkte in der politischen Ideengeschichte und Staatstheorie Das Subsidiaritätsverständnis in der katholischen Soziallehre Verallgemeinerbarer Kerngehalt des Prinzips Divergierende Interpretationsmöglichkeiten Funktionen des Subsidiaritätsprinzips Das Verhältnis der Subsidiarität zu Föderalismus, Regionalismus und Supranationalität Subsidiarität und Föderalismus Subsidiarität und Regionalismus Subsidiarität und Supranationalität Das Subsidiaritätsprinzips in Rechtsordnung und Staatsstruktur der EG-Mitgliedstaaten Die Verwirklichung des Grundsatzes in Deutschland Erfahrungen der EG-Partner mit dem Subsidiaritätsprinzip Föderalisierte und regionalisierte EG-Staaten Dezentralisierte EG-Staaten Unitarische EG-Staaten 62 \. Das Subsidiaritätsprinzip im EG-Gefüge 66

3 4.1. Subsidiarität im primären Gemeinschaftsrecht Initiativen zur Aufnahme des Subsidiaritätsprinzips in die EG-Verträge Zusammenfassung: Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die EG-Mitglieder und für die Gemeinschaft 72 Kapitel II: Vorschläge zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips auf europäischer Ebene im Vorfeld der Regierungskonferenzen Deutsche Aktivitäten zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips Krise des Föderalismus und Subsidiaritätspläne der Länder Die detaillierten Subsidiaritätsforderungen der Länder Rezeption der Ländervorschläge durch die Bundesregierung Gemeinsame Subsidiaritätsinitiativen der deutschen Länder mit anderen Regionen 83 3." Subsidiaritätsvorschläge der anderen EG-Mitglieder Die belgische Position zur Subsidiarität Die griechische Position zur Subsidiarität Die dänische Position zur Subsidiarität Die britische Position zur Subsidiarität Subsidiaritätsvorstellungen und-initiativen der EG-Akteure Subsidiaritätsinitiativen im Europäischen Parlament Subsidiaritätsvorstellungen der Kommission Stellungnahmen des Europäischen Rates zum Subsidiaritätsgrundsatz Zusammenfassende Kategorisierung der Subsidiaritätsvorschläge 100 Kapitel III: Die gemeinschaftliche Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz und ihr Ergebnis Die Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz zur Politischen Union Die divergierenden Perzeptionen der existierenden Subsidiaritätsvorschläge Die Entstehung der deutsch-britischen Subsidiaritätskoalition Die Flankierung der Subsidiaritäts- durch die F-word"- Diskussion 108 6

4 1.4. Die anhaltende Subsidiaritätsdebatte bis zum Vertragsabschluß Die Aussagekraft der Subsidiaritäts- und Föderalismusdiskussion Das Subsidiaritätsprinzip im Maastrichter Vertrag: Interpretationsoffenheit statt Klarheit Kurzbewertung des EU-Vertrages Der Art. 3b EG-Vertrag: Mehr offene Fragen als Hilfe zur Kompetenzordnung Absatz 1: Altbekanntes in neuer Form Absatz 2: Kulminationspunkt der Unklarheiten Absatz 3: Verhältnismäßigkeit wie bisher Das Problem der Justitiabilität Weitere subsidiaritätsrelevante Elemente des Vertrags Zusammenfassende Bewertung 135 ' Kapitel IV: Die Interpretationsdiskussion der Maastrichter Subsidiaritätsklausel während des Ratifizierungsverfahrens Der Ratsgipfel von Lissabon: Erstes Herantasten an eine Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel Kampf mit Memoranden und Dossiers: Aufgalopp zum Sondergipfel von Birmingham Der Sondergipfel von Birmingham als Perfektionierung der Marketingstrategie" 'Bürgernahe Union durch Subsidiarität' Fortsetzung des Papierkrieges" bis zum Gipfel von Edinburgh Die Früchte der Arbeit: Das Subsidiaritätskonzept von Edinburgh Die Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel durch Prüfraster, Streichlisten und interinstitutionelle Abkommen Zusammenfassende Kategorisierung der Akteure hinsichtlich ihrer Subsdiaritätsinterpretationen 169 apitel Die Relevanz der Subsidiaritätsdiskussion für die nationalen Ratifizierungsverfahren Luxemburg Belgien Griechenland 178

5 4. Frankreich Irland : Italien Niederlande : Portugal Spanien Dänemark Großbritannien Deutschland Zusammenfassende Bewertung der Ratifikationsverfahren unter Subsidiaritätsgesichtspunkten 199 Kapitel VI: Die Subsidiaritätsdiskussion als Spiegel für die Verfassung" der EU nach Maastricht: Eine Bewertung in 6 Schritten Bewertung der Subsidiaritätsregelung durch die Akteure nach Inkrafttreten des EU-Vertrags Veränderungen in der gemeinschaftlichen Kompetenzordnung durch die Subsidiaritätsregelung Auswirkungen der Subsidiaritätsklausel auf Demokratieund Legitimitätsdefizit der EU Rückwirkungen der Subsidiaritätsdiskussion auf die Integrationsbereitschaft der Bürger Das Subsidiaritätsprinzip als Prototyp für interpretationsoffene, europäische" Begriffe Alternativen zum Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausscheidungsnorm : 226 Schlußbetrachtung und Ausblick 231 Anhang Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der Reden und Dokumente Reden ' Dokumente Europäische Gemeinschaft EG-Mitglieder Sonstige Literaturverzeichnis 256