Marc-Alexander Schirmer, Rechtsanwalt. Einführung

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1 Marc-Alexander Schirmer, Rechtsanwalt Einführung

2 Eine kurze Einführung /Sensibilisierung in/für das Arzthaftungsrecht unter Berücksichtigung und Hervorhebung einiger wichtiger Schwerpunkte anhand des Verhältnisses freier praktizierender Arzt und Patient

3 Grundlage Behandlungsvertrag - Die klassische Ausgangsform ist der Vertrag zwischen dem frei praktizierenden Arzt und dem Privatpatienten - Alle anderen Konstellationen; Arzt- gesetzl. Versicherter o. Krankenhaus-Patient basieren auf dieser Grundlage - Entstehung: In der Mehrzahl stillschweigend durch Behandlungsbeginn durch den Arzt (ambulante Betreuung) o. schriftl. Krankenhausvertrag, schriftl. Arzt- Krankenhaus-Vertrag etc.

4 Patient: Pflicht Zahlung Honorar Pflicht zur wahrheitsgemäßen Auskunft gegenüber dem Arzt Patient muss sich anstrengen

5 Vertragliche Pflichten - Arzt: - Hauptpflichten - ärztliche Behandlung (Diagnose / Therapie) - die Behandlungs- und Risikoaufklärung - die sachgerechte Organisation des Behandlungsablaufes Nebenpflichten - Ärztliche Dokumentation - Gewährung Einsicht in Behandlungsunterlagen - Pflicht zur Auskunft Namen und Dienstbezeichnungen - Pflicht zur Auskunft über Befund, Prognose und Behandlungsverlauf

6 Behandlung Ärztlicher Soll-Standard; anerkannter und gesicherter Stand der ärztlichen Wissenschaft zum Zeitpunkt der Behandlung - Sorgfalt; objektiv auf die im jeweiligen Fachkreis des Arztes zu fordernde Sorgfalt (allg. Mediziner,Facharzt, Krankenhaus)! Krankenhäuser grds. Facharztstandard! Diagnose: Ausgangspunkt für die Therapie; Befunderhebung / Anamnese (P) Nichterheben von Befunden, Fehlinterpretation Bsp.: Sprunggelenksschwellung; trotz Schwellung keine Röntgenaufnahme Therapie: konkrete Handhabung einer sachgerechten Methode zur Behandlung eines pathologischen Zustandes wenn durch die anerkannte Heilmethode alles getan wird, was nach den Regeln und Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft zur Bewahrung des Patienten vor körperlichen Schäden getan werden muss (P) Qualitätsmängel in der Handhabung

7 Therapeutische Sicherungsaufklärung: Sicherstellung des Behandlungserfolges durch notwendige Erteilung von Schutz- und Warnhinweisen zur Mitwirkung an der Heilung und zur Vermeidung möglicher Selbstgefährdung Bsp.: Aufklärung Einnahme der Medikamente!Unterlassen der Aufklärung ist ein Behandlungsfehler!

8 Aufklärungspflichten Selbstbestimmungsrecht des Patienten; dem Patienten muss eine Vorstellung gegeben werden, von der Art, dem Schweregrad und den Risiken der geplanten Behandlung (im großen und ganzen). Patient ist nicht Objekt sondern souveränes Subjekt mit Entscheidungshoheit Grober Maßstab; der Umfang und der Genauigkeitsgrad der Aufklärung sind umgekehrt proportional zur Dringlichkeit und zu den Heilungsaussichten des Eingriffs. (P) Berücksichtigung des Einzelfalles Stichwort Sorgfaltspflicht Behandlungsaufklärung Erläuterung der Therapie; evtl. Medikation, Operation etc. (P) Alternativ Behandlung; Eine Aufklärung kann nur dann erforderlich sein, wenn die Behandlungsalternativen zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder wesentlich unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten. (BGH Urt. v ) Risikoaufklärung Aufklärung über die mit fehlerfrei medizinischer Behandlung möglicherweise verbundenen Schädigungsrisiken (Eingriffsspezifische Risiken, allgemeine Operationsrisiken) Eine zutreffende Vorstellung von der Schaden-Nutzen-Relation vermitteln! Die Aufklärung ist stets an der konkreten Behandlungssituation und der individuellen Befindlichkeit des Patienten zu orientieren!

9 Art und Weise der Aufklärung Aufklärung soll nicht Detailwissen vermitteln, sondern eine Entscheidungsgrundlage zur Selbstbestimmung geben - grundsätzlich Aufklärung vom Arzt! - Schriftform nicht notwendig aber sinnvoll wg. Beweispflicht; BGH unterstützt weiterhin die Aufklärung im persönlichen Arzt-Patienten-Gespräch (Dialog) (P) formularmäßige Aufklärung - grds. nicht zulässig; aber lässt das Formular erkennen, dass ein persönliches Gespräch stattgefunden hat, liegt eine ordnungsgemäße Aufklärung der Form nach vor - Es muss erkennbar sein, dass sich der Arzt mit dem Patienten beschäftigt hat

10 Haftungsvoraussetzung Behandlungsfehler / Verletzung d. Aufklärungspflicht Schadenseintritt beim Patienten Kausalzusammenhang / Zurechenbarkeit Tun; das Handeln ist nicht hinweg zudenken, ohne das der Erfolg entfiele Unterlassen; pflichtgemäßes Handeln hätte die Rechtsgutverletzung wahrscheinlich verhindert Verschulden des Arztes Fahrlässigkeit Vorsatz (ganz schlecht)

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