Antrag auf Betriebserlaubnis gem. 45 SGB VIII für Kindertagesstätten gem. KiTaG

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1 Ministerium für Sziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Seniren des Landes Schleswig-Hlstein -Landesjugendamt- Sachbearbeiter/In: VIII Adlf-Westphal-Straße Kiel A. Angaben über Träger und Einrichtung 1. Art der Einrichtung Kindertagesstätte Kindergartenähnliche Einrichtung 2. Name und Anschrift des Trägers/der Trägerin Name: Straße: Hausnr. Pstleitzahl Ort: Telefn: Ggfs. Mbiltelefn: Fax: Ggfs. vertretungsberechtigte Ansprechpersn Name: Telefn: Ggfs. Mbiltelefn: Ggfs. welchem Verband angeschlssen? Werden weitere betriebserlaubnispflichtige Einrichtungen betrieben?, nämlich (Angabe der Aktenzeichen) 1

2 3. Bezeichnung, Standrt und Kntaktdaten der Einrichtung Name der Einrichtung: Straße: Hausnr. Pstleitzahl Ort: Telefn: Fax: Snstiges: 4. Art und Anzahl der Gruppe/n Krippengruppe/n mit jeweils bis zu 10 Kindern gem. 5 Abs. 2 KiTaVO Elementargruppe/n mit jeweils bis zu 20 Kindern gem. 6 Abs. 2 Satz 1 KiTaVO Gruppe/n mit besnderer Altersmischung (altersgemischte Gruppe/n) mit jeweils bis zu 20 Kindern gem. 8 Abs. 3 KiTaVO Hrtgruppe/n mit jeweils bis zu 15 Kindern gem. 7 Abs. 2 KiTaVO Integratinsgruppe/n mit jeweils bis zu 15 Kindern gem. 8 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KiTaVO Natur-/Waldgruppe/n Kinderhaus Werden Einzelintegratinsmaßnahmen durchgeführt? 5. Veröffentlichung im Internet Der Träger stimmt einer Veröffentlichung vn Kntaktdaten, Einrichtungsart, Art und Anzahl der Gruppen im Internet zu. 2

3 B. Persnalangaben 1. Leitung der Einrichtung Vrname: Nachname ggfs. Geburtsname: Geburtsdatum: Berufsausbildung: (weitere Angaben zum beruflichen Werdegang s. Vrdruck) Arbeitszeit wöchentlich: Dienstantritt in der Einrichtung zum : Vllzeit mit. Stunden Teilzeit mit. Stunden Es wird bestätigt, dass die fachliche und persönliche Eignung nach 72a SGB VIII überprüft und festgestellt wurde. Die für die Überprüfung erfrderlichen Unterlagen liegen hier vr und können eingesehen werden. Ein erweitertes Führungszeugnis vm. liegt vr und enthält keine Eintragungen Eintragungen. 2. Stellvertretende Leitung der Einrichtung Vrname: Nachname ggfs. Geburtsname: Geburtsdatum: Berufsausbildung: (weitere Angaben zum beruflichen Werdegang s. Vrdruck ) Arbeitszeit wöchentlich: Dienstantritt in der Einrichtung zum : Vllzeit mit. Stunden Teilzeit mit. Stunden Es wird bestätigt, dass die fachliche und persönliche Eignung nach 72a SGB VIII überprüft und festgestellt wurde. Die für die Überprüfung erfrderlichen Unterlagen 3

4 liegen hier vr und können eingesehen werden. Ein erweitertes Führungszeugnis vm. liegt vr und enthält keine Eintragungen Eintragungen. 3. Pädaggisches Persnal Trägerinnen und Träger vn erlaubnispflichtigen Einrichtungen sind gemäß 47 SGB VIII und 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII zur Sicherstellung der persnellen Vraussetzungen verpflichtet, Persnalmeldungen (Anmeldungen, Abmeldungen, Ummeldungen) unverzüglich zu tätigen. Diese Meldungen sind im Online-Verfahren an das Landesjugendamt zu übermitteln. Die Zugangsdaten zum Meldeprtal werden Ihnen vm Landesjugendamt mitgeteilt. Diese Daten werden durch das Landesjugendamt zur Erfüllung der Aufgaben nach 45 ff SGB VIII gespeichert. 4. Weitere Betreuungspersnen z.b. Haus- und Wirtschaftskräfte, Hilfskräfte, Fahrer, Schularbeitenhilfen, Persnen, die den Bundesfreiwilligendienst ableisten usw. Trägerinnen und Träger vn erlaubnispflichtigen Einrichtungen sind gemäß 47 SGB VIII verpflichtet, Persnalmeldungen (Anmeldungen, Abmeldungen, Ummeldungen) unverzüglich zu tätigen. Hiervn sind auch alle weiteren in der Einrichtung tätigen Persnen, die mit den Betreuten in Kntakt kmmen, erfasst. Diese Meldungen sind im Online-Verfahren an das Landesjugendamt zu übermitteln. Die Zugangsdaten zum Meldeprtal werden Ihnen vm Landesjugendamt mitgeteilt. Diese Daten werden durch das Landesjugendamt zur Erfüllung der Aufgaben nach 45 ff SGB VIII gespeichert. C. Angaben über das Gebäude/die Räume/Ausstattung Art der Räume Gruppenräume Zusätzliche Räume für pädaggische Angebte Schlafräume Küche Sanitärräume Waschbecken Tiletten Wickeltische Anzahl Bitte beachten Sie, dass die Vraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis erst endgültig geprüft werden können, wenn alle Unterlagen vllständig vrliegen. 4

5 Erklärung für Antragsteller, die weder öffentlich-rechtliche Körperschaft nch anerkannter Träger der freien Jugendhilfe sind Ich versichere, dass gegen die als Träger angegebene juristische der natürliche Persn kein Inslvenzverfahren eröffnet wurde, dass ich keine eidesstattliche Erklärung nach 807 ZPO abgegeben und dass ich keine nur die aus der Anlage ersichtlichen* Schulden habe. * ggfs. Höhe der Schulden und Tilgungsweise als Anlage einzeln aufführen. (Ort) (Datum) (Unterschrift) Dem Antrag sind flgende Anlagen beizufügen: I. Bei Erstantrag Knzeptin einschließlich Angaben zur Sicherstellung des Kinderschutzes, zu Verfahren zur Beteiligung der Kinder, zu Möglichkeiten der Beschwerde in persönlichen Angelegenheiten und zu Maßnahmen der Qualitätsentwicklung- und sicherung Organigramm des Trägers Ggfs. Gesellschaftsvertrag/Satzung (sfern GbR, GmbH, e.v.. ä.) Bauantragsunterlagen (inkl. Grundriss mit Angabe der Nutzungsart und Größe der Räume) Bau- der Nutzungsänderungsgenehmigung gem. 67 Landesbaurdnung (LBO) Nachweis über die Erledigung vn Auflagen/Baufertigstellungsanzeige Stellungnahme des Gesundheitsamtes (nach Prüfung des Gesundheitsamtes in eigener Zuständigkeit) Ggfs. Mietvertrag/Pachtvertrag/Nutzungsvertrag Bei Wald-/Naturgruppen: Nutzungs-/Gestattungsvertrag über die Wald-/Naturfläche inkl. Angabe über die Verkehrssicherung Wirtschaftlichkeitsberechnung Liquiditätsnachweis (Kreditbereitschaftserklärung der Nachweis über die Aufnahme in die Bedarfsplanung) Persnalmeldung der beschäftigten Mitarbeiter (im Onlineverfahren) Nachweise über die berufliche Qualifikatin der Leitungs- und Betreuungskräfte (ggf. im Onlinemeldeverfahren) Trägererklärung, sfern freie Mitarbeiter, Hnrarkräfte. ä. beschäftigt werden (gem. Vrdruck) II. Bei Flgeanträgen und Änderungen Knzeptin (wenn Änderungen eingetreten sind) Leistungsbeschreibung 5

6 Organigramm des Trägers Grundrisszeichnung/Lageplan mit Angabe der Nutzungsart und der Größe der Räume Ggfs. Mietvertrag/Pachtvertrag/Nutzungsvertrag Bei Wald-/Naturgruppen: Nutzungs-/Gestattungsvertrag über die Wald-/Naturfläche inkl. Angabe über die Verkehrssicherung Bau- der Nutzungsänderungsgenehmigung nach 67 Landesbaurdnung (LBO) Nachweis über die Erledigung vn Auflagen/Baufertigstellungsanzeige Ggfs. Auskunft des Brandschutzdienststelle nach dem Brandschutzgesetz SH III. Beteiligung weiterer Akteure erflgt Unfallkasse Nrd Gesundheitsamt, 33, 36 IfSG (Hygienepläne) 6