BAUBETRIEBSWIRTSCHAFTLICHE ASPEKTE DER KÜNDIGUNG KONFLIKTE BEI DER LEISTUNGSFESTSTELLUNG UND ABRECHNUNG BEITRÄGE ZUM BRAUNSCHWEIGER BAUBETRIEBSSEMINAR

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1 Schriftenreihe des Instituts für Bauwirtschaft und Baubetrieb, Heft 46 BAUBETRIEBSWIRTSCHAFTLICHE ASPEKTE DER KÜNDIGUNG KONFLIKTE BEI DER LEISTUNGSFESTSTELLUNG UND ABRECHNUNG BEITRÄGE ZUM BRAUNSCHWEIGER BAUBETRIEBSSEMINAR VOM 15. FEBRUAR 2008 Herausgeber: Univ.-Prof. Dr.-Ing. Rainer Wanninger Institut für Bauwirtschaft und Baubetrieb Technische Universität Braunschweig ISBN

2 Braunschweiger Baubetriebsseminar 2008 Seite I Seite Grenzen der Kooperation zwischen den Vertragsparteien - Kündigungsfälle 1 Dipl.-Ing. Frank E. Intra, Hochtief Construction AG, Frankfurt Kündigen oder Weitermachen - Rechtliche Aspekte und Risiken 23 Rechtsanwalt Frank Meier, Heiermann, Franke, Knipp Rechtsanwälte, Hannover Aktuelle Rechtsprechung des BGH und der OLG zur Kündigung von Bauverträgen 47 VorsRi inolg Dr. Gundula Krüger-Doyé, OLG Braunschweig Möglichkeiten und Zwänge bei Kündigung aus Sicht des Auftraggebers 59 Dipl.-Ing. (Arch.) Axel Schiffers ; Dipl.-Ing. Rötger Schütze, Volkswagen Immobilien, Wolfsburg Probleme mit der Preisermittlungsgrundlage 71 Univ.-Prof. Dr.-Ing. Gerhard Iwan, Institut für Baubetrieb und Bauwirtschaft, Leibniz-Universität Hannover Sonderproblem: Kündigung beim Pauschalvertrag 83 Rechtsanwalt Martin Gehrlein, Göhmann Rechtsanwälte, Braunschweig Ausgewählte kündigungsbedingte Probleme der Abrechnung 95 Univ.-Prof. Dr.-Ing. Rainer Wanninger, Institut für Bauwirtschaft und Baubetrieb, TU Braunschweig Außerplanmäßige Beendigung von Architekten- und Ingenieurverträgen - Sicht der Beteiligten 119 Dr.-Ing. Andree Rebmann, WOB Consult, Wolfsburg Die Autoren 143 Verzeichnis der Schriftenreihe des Instituts für Bauwirtschaft und Baubetrieb 147

3 Grenzen der Kooperation zwischen den Vertragsparteien - Kündigungsfälle Dipl.-Ing. Frank E. Intra Hochtief Construction AG, Frankfurt 1 Einleitung Was der Auftraggeber will Qualität Termintreue Flexibilität Geld Was der Auftragnehmer will Produktverkauf Erlöse Unternehmerische Zukunft Kündigungsgründe des Auftraggebers Sonderthema Insolvenz Beispiel Statistik Planung Kostendissens Fehlende Termintreue Unzureichende Qualität Fehlende Flexibilität Ausführung Kostendissens Fehlende Termintreue Unzureichende Qualität Fehlende Flexibilität Abnahme Fehlende Termintreue Unzureichende Qualität Gewährleistung Fehlende Termintreue Unzureichende Qualität... 14

4 Seite 2 Braunschweiger Baubetriebsseminar 2008 Grenzen der Kooperation zwischen den Vertragsparteien Kündigungsfälle 5 Kündigungsgründe des Auftragnehmers Planung Kostendissens Fehlende Termintreue Unzureichende Qualität Fehlende Flexibilität Ausführung Kostendissens Fehlende Termintreue Unzureichende Qualität Überzogener Änderungswille Abnahme Gewährleistung Folgen Bedeutung der Kündigung Einvernehmliche Vertragsaufhebung Ersatzmaßnahmen Störung des Fertigungsprozess Erhöhter Abrechnungsaufwand Streitaufwendungen Vermeiden von Kündigungen und Schäden aus Kündigungen Schadensminimierung Vermeidung Fazit...21 Intra

5 Kündigen oder Weitermachen - Rechtliche Aspekte und Risiken Rechtsanwalt Frank Meier Heiermann, Franke, Knipp Rechtsanwälte, Hannover 1 Einleitung Voraussetzungen und Folgen der Kündigung des Bauvertrages Übersicht Kündigungsmöglichkeiten nach BGB Kündigungsmöglichkeiten nach VOB/B Allgemeine Grundsätze der Kündigung Kündigung durch den Auftraggeber Freie Kündigung nach 8 Nr. 1 VOB/B bzw. 649 BGB Besonderes Kündigungsrecht gem. 650 BGB Außerordentliches Kündigungsrecht gem. 8 Nr. 2 VOB/B Außerordentliches Kündigungsrecht gem. 8 Nr. 3 VOB/B Außerordentliches Kündigungsrecht gem. 8 Nr. 4 VOB/B Außerordentliches Kündigungsrecht gem. 6 Nr. 7 VOB/B Außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund Kündigung durch den Auftragnehmer Kündigung nach 9 Nr. 1 a) VOB/B Kündigung nach 9 Nr. 1 b) VOB/B Außerordentliches Kündigungsrecht gem. 6 Nr. 7 VOB/B Kündigung nach 642, 643 BGB Kündigung nach 648a Abs. 5 BGB Außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund Schlussbetrachtung...43

6 Aktuelle Rechtsprechung des BGH und der OLG zur Kündigung von Bauverträgen VorsRi inolg Dr. Gundula Krüger-Doyé OLG Braunschweig 1 Einleitung Ansprüche des Auftragnehmers Anspruch auf Abschlagszahlung Anspruch auf Vergütung/Schlusszahlung Abnahme Entbehrlichkeit der Abnahme Schlussrechnung beim VOB/B-Vertrag Prüfung der Schlussrechnung Vergütungsvereinbarungen für den Fall der Kündigung Pauschalierung der Vergütung, 649 S. 2 BGB, 8 Nr. 1 Abs. 2 VOB/B Ausschluss der Vergütung für nicht erbrachte Leistungen Ansprüche des Auftraggebers Vertraglicher Rückforderungsanspruch bei Überzahlungen Mängelansprüche für erbrachte Leistungen Schadensersatzansprüche bei fristloser Kündigung... 58

7 Möglichkeiten und Zwänge bei Kündigung aus Sicht des Auftraggebers Dipl.-Ing. (Arch.) Axel Schiffers ; Dipl.-Ing. Rötger Schütze, Volkswagen Immobilien, Wolfsburg 1 Einleitung Auftragsformen und Kündigungsfälle bei VWI Kennzahlen Volkswagen Immobilien (VWI) Systematik bei Beauftragungen durch VWI Kündigung nur, wenn nichts mehr geht! Kündigungsgründe aus rechtlicher Sicht Kündigungsklassifizierung aus Sicht von VWI Möglichkeiten und Zwänge bei Kündigungen Strategien zur Kündigungsvermeidung Kündigungsvorbereitung / Risikomanagement Fazit...70

8 Probleme mit der Preisermittlungsgrundlage Univ.-Prof. Dr.-Ing. Gerhard Iwan Institut für Baubetrieb und Bauwirtschaft, Leibniz-Universität Hannover 1 Erfordernis der Preisermittlungsgrundlage Elemente der Kalkulation Problemfelder Kalkulation fehlt Kalkulationsdaten sind widersprüchlich Kalkulation umfasst nicht die Vertragsleistung Widerspruch zwischen Zeit- und Kostenplanung Individuelle Kalkulationsmethoden Fazit...81

9 Sonderproblem: Kündigung beim Pauschalvertrag Rechtsanwalt Martin Gehrlein Göhmann Rechtsanwälte, Braunschweig 1 Einleitung Erbrachte Leistungen Ermittlung des Leistungsstandes Ermittlung der Vergütung Nicht erbrachte Leistungen Fazit...93

10 Ausgewählte kündigungsbedingte Probleme der Abrechnung Univ.-Prof. Dr.-Ing. R. Wanninger Institut für Bauwirtschaft und Baubetrieb, TU Braunschweig 1 Problemlage Allgemeine Grundlagen zur Leistungsfeststellung Probleme beim Einheitspreisvertrag Bestimmung des nicht mehr auszuführenden Leistungsanteils Umgang mit teilfertigen Leistungen Zerlegung und Bewertung von Teilpauschalen Umlagen als Problem: Beispiel Baustelleneinrichtung Exkurs: Probleme beim Pauschalvertrag Vorbeugemaßnahmen aus Sicht des Auftragnehmers Vorbeugemaßnahmen aus Sicht des Auftraggebers Fazit...116

11 Außerplanmäßige Beendigung von Architekten- und Ingenieurverträgen - Sicht der Beteiligten Dr.-Ing. Andree Rebmann WOB Consult, Wolfsburg 1 Einleitung Varianten der außerplanmäßigen Vertragsbeendigung, rechtliche Aspekte und Leistungsabrechnung Kündigung durch den Auftraggeber ohne oder aus wichtigem Grund Kündigung durch den Architekten oder Ingenieur aus wichtigem Grund Einvernehmliche Vertragsaufhebung Kündigungsgründe Aspekte der Entscheidung zur außerplanmäßigen Vertragsbeendigung Sicht der Auftraggeberseite Sicht der Architekten und Ingenieure Abrechnung gekündigter Architekten- und Ingenieurverträge Darlegung des Honoraranspruchs Ersparte Aufwendungen, Probleme bei der Ermittlung - Lösungsansatz Anderweitiger Erwerb und böswillig unterlassener Erwerb