Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden der Omnia AG, Mauren (Stand: )
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- Steffen Kaiser
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden der Omnia AG, Mauren (Stand: ) 1. Geltungsbereich 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Omnia AG, Popers 15, LI-9493 Mauren (im Folgenden Omnia ) und dem Kunden/Abonnenten. 2. Vertragsbedingungen 2.1. Omnia erstellt vierteljährlich ein Magazin namens Omnia, welches jeweils am , , und eines Jahres erscheint Das Magazin wird als Paket zum jeweils gültigen Preis gemäss Homepage bezogen. Der Mindestbezug ist vier Ausgaben Bei der Bestellung von Magazinen aus dem vergangenen Geschäftsjahr wird das Paket einmalig ausgeliefert Bei einem Abonnement wird der Vertrag unbefristet abgeschlossen. Der Vertrag kommt mit der Bestellung zustande. Während der Vertragsdauer ist der Abonnent an den Mindestbezug von vier aufeinander folgenden Ausgaben des Magazins gebunden. Die erste Lieferung enthält nach Wahl des Abonnenten entweder das Magazin, welches bezogen auf den Zeitpunkt der Bestellung der aktuellen Ausgabe entspricht, oder das Magazin, welches zu dem auf die Bestellung nächstfolgenden Termin erscheint. Nach Lieferung der vierten Ausgabe hat der Abonnent die Möglichkeit, das Abonnement innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der letzten Ausgabe schriftlich zu kündigen. Gegebenenfalls endet das Abonnement mit Zugang der Kündigung bei Omnia. Erfolgt keine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Mindestbezugszeitraum immer wieder jeweils um weitere vier aufeinander folgende Ausgaben; dies so lange, bis der Kunde den Vertrag zum Ende des laufenden Mindestbezugszeitraumes oder spätestens innerhalb von vier Wochen nach Lieferung der vierten Ausgabe innerhalb eines Mindestbezugszeitraumes schriftlich kündigt. Omnia verpflichtet sich, den Abonnenten spätestens mit Lieferung der jeweils vierten Ausgabe innerhalb eines Mindestbezugszeitraumes auf die Kündigungsmöglichkeit und die Folgen der Unterlassung einer Kündigung gesondert hinzuweisen Das Geschenkabonnement endet automatisch nach Erhalt der vierten Ausgabe Alle Preise sind inklusive Steuern und Versandkosten Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang oder bei Bestellung mittels Bestellkarte wahlweise auch auf Rechnung. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Omnia Bei Zahlungsverzug ist Omnia berechtigt, die Lieferung so lange zurück zu halten, bis die Zahlung erfolgt ist Sofern Omnia auch andere Produkte (z. B. Gebrauchsgegenstände, CDs) zum Verkauf anbietet, gelten diese AGB auch für diese Geschäfte. 3. Rücktrittsrecht 3.1. Bei einem Abonnement und beim Kauf anderer Produkte hat der Kunde vorbehaltlich der Bestimmungen unter Punkt 3.5. und 3.6. das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das erste Magazin oder die sonstige Ware in Besitz genommen hat.
2 Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) Omnia über seinen Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, informieren. Der Kunde kann dafür das von Omnia zur Verfügung gestellte Muster-Rücktrittsformular verwenden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist an die Omnia AG, Popers 15, LI-9493 Mauren, oder an abgesendet wird Bei einem Rücktritt vom Vertrag wird Omnia alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung des Kunden über den Rücktritt vom Vertrag bei Omnia eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Omnia dasselbe Zahlungsmittel, das vom Kunden bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird Omnia dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Für die Abwicklung der Rückbuchung wird Omnia die Wirecard Bank AG, Einsteinring 35, D Aschheim, instruieren. Es gelten in diesem Fall die Bestimmungen des jeweiligen Kreditkarteninstituts Für den Fall, dass das Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion für die Rückzahlung nicht zur Verfügung steht, erfolgt die Rückzahlung per Banküberweisung auf ein vom Kunden anzugebendes Bankkonto Im Falle eines Rücktritts von einem Abonnement-Vertrag verzichtet Omnia auf die Rücksendung des Magazins, das der Abonnent zwischenzeitlich erhalten hat. Wird es dennoch retourniert, trägt der Abonnent die Kosten der Rücksendung. Andere Produkte hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an Omnia zurückzustellen. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen Bei der Bestellung einer Einmallieferung von vier Ausgaben des Magazins Omnia des vergangenen Geschäftsjahres hat der Kunde kein Rücktrittsrecht Bei der Bestellung einer oder mehrerer CDs, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, hat der Kunde kein Rücktrittsrecht, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 4. Kündigungsbestimmungen 4.1. Das laufende Abonnement kann erstmals innerhalb von vier Wochen nach Lieferung der vierten Ausgabe und danach jeweils zum Ende des laufenden Mindestbezugszeitraumes oder spätestens innerhalb von vier Wochen nach Lieferung der vierten Ausgabe innerhalb eines Mindestbezugszeitraumes schriftlich abbestellt werden Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich der Mindestbezugszeitraum immer wieder jeweils um weitere vier aufeinander folgende Ausgaben des Magazins Omnia verpflichtet sich, den Abonnenten spätestens mit Lieferung der jeweils vierten Ausgabe innerhalb eines Mindestbezugszeitraumes auf die Kündigungsmöglichkeit und die Folgen der Unterlassung einer Kündigung gesondert hinzuweisen (vgl. Punkt 2.4.). 5. Zahlung 5.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Sofort-Überweisung, SEPA-Lastschrift, PayPal oder bei Bestellung mittels Bestellkarte auf Rechnung Bei einem Abonnement hat jeweils eine Vorauszahlung für den Mindestbezugszeitraum von vier aufeinander folgenden Ausgaben des Magazins zu erfolgen Bei Bezahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigt der Kunde Omnia bzw. ein mit Omnia verbundenes Unternehmen hiermit bis auf Widerruf, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten seines Kontos mittels wiederkehrender SEPA-Lastschrift einzuziehen.
3 Unter einem wird auch die kontoführende Bank des Kunden angewiesen, die Lastschriften einzulösen. Letztere ist auch berechtigt, Lastschriften zurückzuleiten, insbesondere dann, wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 56 Kalendertagen (acht Wochen) ab Buchungsdatum ohne Angabe von Gründen eine Rückbuchung auf sein Konto zu veranlassen. Für diesen Fall hat der Kunde die von Omnia zu zahlende Chargeback-Fee von EUR 20,00 zu ersetzen Da der Kunde über die Betragshöhe und Abbuchungstermine informiert ist, verzichtet er widerruflich auf eine entsprechende Pre-Notification vor Durchführung der Lastschriften Der Kunde hat für eine entsprechende Kontodeckung zu sorgen Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. verpflichtet Im Falle eines Zahlungsverzuges kann Omnia ausser den gesetzlichen Zinsen auch den Ersatz anderer, vom Kunden verschuldeter und ihr erwachsener Schäden geltend machen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender aussergerichtlicher Betreibungsoder Einbringungsmassnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Für Mahnschreiben, die nach Eintritt des Zahlungsverzuges versandt werden, wird eine Mahngebühr in Höhe von EUR 5,00 als angemessen betrachtet. 6. Lieferung 6.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift Die Lieferung erfolgt spätestens drei Wochen nach Eingang der Bestellung, soweit kein abweichendes Lieferdatum vereinbart wurde Ist eine Lieferung aufgrund höherer Gewalt unmöglich oder dauerhaft unterbrochen, ist eine Leistungspflicht von Omnia ausgeschlossen. 7. Gewährleistung 7.1. Bei Mängeln der gelieferten Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 8. Hinweis 8.1. Mit Vertragsabschluss erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die von ihm bekanntgegebenen personenbezogenen Daten von Omnia zu Marketingzwecken archiviert und verwendet werden. Die Zustimmung kann jederzeit schriftlich oder per an widerrufen werden. 9. Haftung 9.1. Bei leichter Fahrlässigkeit sind jegliche Schadenersatzansprüche ausgeschlossen Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Omnia. 10. Urheber- und Nutzungsrechte Alle von Omnia bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. 11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand Der abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschliesslich liechtensteinischem Recht Ausschliesslicher Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig Vaduz. 12. Salvatorische Klausel, Schriftform
4 12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mauren, am 20. April 2017
5 Muster Rücktrittsformular An die Omnia AG Popers 15 LI-9493 Mauren oder Fax: oder: Hiermit trete ich vom von mir abgeschlossenen Vertrag über das Abonnement zurück. Bestellt am*/ Ware erhalten am*: Name: Adresse: Unterschrift (bei Postsendung): Datum: *Unzutreffendes bitte streichen.
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