N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T Sitzung am: Donnerstag, Sitzungsort: Griefstedt/Bahnhofstraße 2 Sitzungsbeginn: 19:30 Sitzungsende: 21:30 Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzender: Norbert Mücke Bürgermeister Schriftführer: Erika Lindau Sachbearbeiterin Urkundspersonen: Niederschrift erstellt am: 17. November 2008

2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Sitzung am: Sitzungsort: Griefstedt/Bahnhofstraße 2 Sitzungsteilnehmer Funktion Bemerkungen Fraktion Anwesend von - bis Ulrich Damm Marlis Grünewald Roland Käfer Norbert Mücke Bürgermeister/in Vorsitzender Juliane Springer Lars Zetzmann Andreas Garthoff Berichterstatter 19:30-21:30 Erika Lindau Schriftführerin 19:30-21:30 Marcel Maeder OTWA Berichterstatter 19:30-21:00 Entschuldigt fehlten Bemerkungen Tobias Steinkopf Unentschuldigt fehlten Bemerkungen Zuhörer: ein

3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Sitzung am: Sitzungsort: Griefstedt/Bahnhofstraße 2 Öffentlicher Teil 1. Bestätigung der Tagesordnung (Vorlagen-Nr /0116) 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom (Vorlagen-Nr /0117) 3. Billigung der Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung (Vorlagen-Nr /0118) 4. Beschluss der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Gemeinde Griefstedt (Vorlagen-Nr /0119) 5. Einbringung, Beratung und eventuelle Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2008 der (Vorlagen-Nr /0120) 6. Aktuelle Anfragen und Mitteilungen (Vorlagen-Nr /0121)

4 Der Bürgermeister Herr Mücke begrüßte die anwesenden smitglieder, Herrn Maeder von der OTWA, die Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft und den Zuhörer aus der Gemeinde Griefstedt. Der Bürgermeister stellte fest, dass die Einladung mit der Tagesordnung den smitgliedern fristgerecht zugegangen ist und der mit sechs anwesenden smitgliedern beschlussfähig ist. Tagesordnungspunkt 1. Bestätigung der Tagesordnung (Vorlagen-Nr /0116) Sach- und Rechtslage: Im 35 Abs. 4 und 5 der Neufassung der Thüringer Kommunalordnung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 vom , Seite 41) ist die Behandlung der Tagesordnung vorgeschrieben. Der hat vor Beginn der einberufenen Sitzung über die in der Einladung zugegangenen Tagesordnung abzustimmen. Aussprache: Zur vorliegenden Tagesordnung gab es keine Änderungen oder Ergänzungen. Beschlussvorschlag: Der Griefstedt beschließt die Annahme der vorliegenden Tagesordnung. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 7 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6 Davon stimmberechtigt: 6 Nichtteilnahme wegen persönlicher Beteiligung nach 38 I ThürKO: 0 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussvorschlag angenommen: [ X ] Ja [ ] Nein Beschlussnummer: I 135

5 Tagesordnungspunkt 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom (Vorlagen-Nr /0117) Sach- und Rechtslage: Nach 42 Abs. 2 der Neufassung der Thüringer Kommunalordnung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 vom , Seite 41) sind die unterzeichneten Sitzungsniederschriften durch den genehmigen zu lassen. Aussprache: Zur vorliegenden Sitzungsniederschrift wurden keine Ergänzungen oder Änderungen gefordert. Es wurden Anfragen zum Erledigungsstand zu Gemeindeangelegenheiten gestellt. Diese Anfragen wurden im TOP Aktuelle Anfragen und Mitteilungen protokolliert. Beschlussvorschlag: Der Griefstedt beschließt die Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 7 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6 Davon stimmberechtigt: 6 Nichtteilnahme wegen persönlicher Beteiligung nach 38 I ThürKO: 0 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 1 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussvorschlag angenommen: [ X ] Ja [ ] Nein Beschlussnummer: I 136

6 Tagesordnungspunkt 3. Billigung der Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung (Vorlagen-Nr /0118) Sach- und Rechtslage: Der Entwurf zur Gebührenkalkulation Abwasser wurde Ihnen bereits mit Anschreiben vom übergeben. Aussprache: In der Anlage 3, Punkt 4 der Gebührenkalkulation Leistungen der VG Kindelbrück für die Organisation des Geschäftsüberganges werden jedes Jahr bis 2011, 1.600,00 angesetzt. Die Geschäftübergabe ist nach Ansicht der Gemeinderäte eine einmalige Angelegenheit und ist nicht bis 2011 notwendig. Herr Mücke erläuterte diese Kosten. Die Auflösung des AZV Helberieth/Unstrut kann nicht sofort vollzogen und abgeschlossen werden. Es entstehen Kosten für die Rückübertragung des Kredites, Kosten für die Liquidation, Kosten für die Zählerstände des Trinkwasserverbrauches (für die Abwasserabgabe an das Land Thüringen, AWAG). Herr Mücke bemerkte in diesem Zusammenhang, dass die Kosten für die Zählerstände zum Trinkwasserverbrauch drastisch gestiegen sind. Eine Grundgebühr auf jede Kleinkläranlage wird nicht mehr erhoben, deshalb ist die Gebühr für die Entsorgung pro m³ Fäkalschlamm gestiegen. In der Fäkalschlammgebühr sind die Verwaltungskosten enthalten. Es wird nicht mehr unterschieden zwischen Fäkalschlammentsorgung von abflusslosen Gruben und Gruben mit Sickerschacht. Bei der Entsorgung in das Klärwerk ist diese Unterscheidung auch nicht möglich. Nach Beantwortung von diesen Einzelfragen stellte sich Herr Marcel Maeder von der Ostthüringer Wasser und Abwasser GmbH (OTWA) vor. Er informierte kurz über die Struktur des Unternehmens OTWA, welches in Gera seinen Sitz hat. Am übernahm die OTWA die technische und kaufmännische Betriebsführung im Bereich Abwasser der Gemeinden Griefstedt, Riethgen, Günstedt, Herrnschwende und Büchel. Jede Gemeinde wird einzeln abgerechnet. Die Verwaltung der VG Kindelbrück hat die Abrechnung der Abwasserbescheide für das Jahr 2007 abgeschlossen. Durch die OTWA werden voraussichtlich im April 2008 die Vorauszahlungsbescheide verschickt mit dem Kopfbogen der zuständigen Gemeinde. Weiter steht das Unternehmen mit der Firma Weimann in Verhandlung, über diese, die Fäkalschlammentsorgung durchführen zu lassen. Es wird ein Tourenplan durch die OTWA vorgeschlagen und ab September 2008 sollen die einzelnen Grundstückseigentümer zur Entsorgung des Abwassers aufgefordert werden. Für große Gruben schlägt OTWA Wartungsverträge zur Schlammspiegelmessung vor. Der Grundstückseigentümer hat damit einen Nachweis, große Gruben nicht jährlich entleeren lassen zu müssen. Diese Kosten betragen jährlich 25,00 bis 30,00 je nach Entsorgungsunternehmen. Man rechnet im Durchschnitt mit der Entstehung von 1,5 m³ Fäkalschlamm pro Person im Jahr. Herr Marcel Maeder ist unter folgender Telefon-Nr. und zu erreichen: m.maeder@otwa.info 137

7 Beschlussvorschlag: Der beschließt die Billigung der erarbeiteten Gebührtenkalkulation für Abwasser der durch die KBS Kommunalberatung und Strukturentwicklung GmbH vom Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 7 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6 Davon stimmberechtigt: 6 Nichtteilnahme wegen persönlicher Beteiligung nach 38 I ThürKO: 0 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 2 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussvorschlag angenommen: [ X ] Ja [ ] Nein Beschlussnummer: I Tagesordnungspunkt 4. Beschluss der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Gemeinde Griefstedt (Vorlagen-Nr /0119) Sach- und Rechtslage: Mit dem Erlass der Fäkalschlammentsorgungssatzung der und den sich daraus für die Gemeinde ergebenden Aufwendungen, hat diese zur Deckung ihres Aufwandes eine entsprechend Abgabensatzung zu erlassen. Dies ergibt sich aus 54 Thüringer Kommunalordnung in Verbindung mit den Bestimmungen der 2 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes. Siehe Anlage: Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der. Aussprache: Herr Garthoff erläuterte die Änderung im 2 der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung. 138

8 Beschlussvorschlag: Der beschließt den Erlass der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der in der zur Sitzung vorliegenden Fassung mit der Änderung im 2, Abs. 2 und das in Kraft treten der Satzung zum Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 7 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6 Davon stimmberechtigt: 6 Nichtteilnahme wegen persönlicher Beteiligung nach 38 I ThürKO: 0 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 1 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussvorschlag angenommen: [ X ] Ja [ ] Nein Beschlussnummer: I Tagesordnungspunkt 5. Einbringung, Beratung und eventuelle Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2008 der (Vorlagen-Nr /0120) Sach- und Rechtslage: Nach 57 Abs. 1 der Neufassung der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 vom , S. 41) hat die Gemeinde Riethgen in öffentlicher Sitzung die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zu beraten und zu beschließen. Gemäß 56 Abs. 2 ThürKO ist der Stellenplan Teil des Haushaltsplanes. Er ist nach den Bestimmungen des 6 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHVO) zu erstellen. Entsprechend 55 Abs. 3 ThürKO sollte die Haushaltssatzung zu Beginn des Haushaltsjahres in Kraft treten und für dieses Jahr gültig werden. Nach 55 Abs. 1 ThürKO hat die Gemeinde Riethgen jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. 139

9 Nach dem vorliegenden Entwurf schließt der Verwaltungshaushalt ausgeglichen mit einem Betrag in der Einnahme und Ausgabe in Höhe von ,00 EUR und der Vermögenshaushalt mit einer Einnahme und Ausgabe in Höhe von ,00 EUR. Vor Ausgleich des Verwaltungshaushaltes konnte dem Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von ,00 EUR zugeführt werden. Aussprache: Herr Mücke und Herr Garthoff beantworteten die Anfragen zum Entwurf des Haushaltsplanes Der Haushalt 2008 der Gemeinde ist ausgeglichen. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (VWH) an den Vermögenshaushalt (VMH) beträgt ,00. Die Mindestzuführung vom VWH zum VMH beträgt 1.750,00 und ist gleichzeitig die jährliche Kredittilgung. Durch das neue Kindertagesstättengesetz entstehen der Gemeinde zusätzliche Kosten, da die Eltern ein Wahlrecht haben, in welcher Einrichtung sie ihr Kind betreuen lassen möchten. Bei der Inanspruchnahme des Wahlrechtes durch die Eltern, muss sich die Wohnsitzgemeinde an den Betriebskosten beteiligen. Die VG-Umlage wurde von 138,00 auf 154,00 pro Einwohner erhöht. Den überwiegenden Anteil an dieser Erhöhung liegt am Altersteilzeitmodell. Die Kreisumlage wurde pauschal von 2007 angenommen, weil der Haushaltsplan 2008 des Landkreises noch nicht beschlossen ist. Die Mehrwertsteuer der Investitionen zur Dorferneuerung wird nicht mehr durch die Dorferneuerung gefördert, diese muss von der Gemeinde getragen werden. Im Rahmen der Dorferneuerung soll der Hof in der Gemeindegaststätte gepflastert werden und für die Hintergasse fallen Beraterkosten zur Planung Straßenbeleuchtung und Straße an. Die Gemeinde hat zwei Kredite bei der Sparkasse Mittelthüringen zu tilgen. Zum jetzigen Zeitpunkt zahlt die Gemeinde mehr Zinsen als Tilgung. Im Haushalt 2008 ist eine Kreditaufnahme nicht notwendig. Der Kassenkredit von ,00 soll auf ,00 erhöht werden. Diese Erhöhung muss durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden. Die Verwaltung hat die Erhöhung des Kassenkredites vorgeschlagen, weil die Gemeinde durch die Maßnahmen zur Dorferneuerung in Vorkasse gehen muss. Die Fördermittel zu den Maßnahmen werden erst nach Abschluss und Abrechnung gezahlt. Für das Kinder- und Heimatfest wurden 600,00 und für die Jugendarbeit 1.000,00 im Haushaltsplan 2008 eingestellt. Beschlussvorschlag: Der Griefstedt beschließt den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit ihren Anlagen gem. 57 Abs. 1 in Verbindung mit 55 und 56 Thüringer Kommunalordnung vom sowie der 1 bis 6 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung. 140

10 Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 7 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 6 Davon stimmberechtigt: 6 Nichtteilnahme wegen persönlicher Beteiligung nach 38 I ThürKO: 0 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenenthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0 Beschlussvorschlag angenommen: [ X ] Ja [ ] Nein Beschlussnummer: I, II, III Tagesordnungspunkt 6. Aktuelle Anfragen und Mitteilungen (Vorlagen-Nr /0121) Anfragen: Ist die Stromtrennung zur Energieentnahme der Straßenbeleuchtung Riethgen/Siedlung vollzogen? III Die Schlaglöcher im Wirtschaftsweg nach Leubingen werden immer mehr bzw. immer größer. Da bereits in einer der vorhergehenden ssitzungen nach der Beseitigung der Schlaglöcher gefragt wurde, möchte der den Bearbeitungsstand nochmals anfragen. III Der Fussweg an der Burg hat eine starke Neigung. Es soll geklärt werden, ob diese Neigung verändert werden kann. III 141

11 Am Grundstück Jens Pötzsch, Burg sind die Aufräumungsarbeiten noch nicht erfolgt. Der Bürgermeister will die Angelegenheit selbst klären. III - OA Mitteilungen: Das Kinder- und Heimatfest soll am stattfinden. Der Bürgermeister, Herr Mücke beauftragte Frau Juliane Springer mit ihren Frauen die Organisation und Ausgestaltung des Festes zu übernehmen. Frau Springer soll den Antrag zur Förderung des Kinder- und Heimatfestes an die VG Kindelbrück stellen. Im Haushaltsplan sind 600,00 eingestellt. I Herr Mücke teilte weiter mit, dass er mit Herrn Ansorg Tore für den Spielplatz gebaut hat. Zwei Papierkörbe werden noch aufgestellt und die Gestaltung des Umfeldes ist abgeschlossen. III Die Dachrinne am Grundstück Volkmer, Hintergasse 18 wird vom Eigentümer selbst auf sein Grundstück umgelegt. III Gegen 21:30 Uhr schloss der Bürgermeister Herr Mücke die Sitzung des Rates der Gemeinde Griefstedt und bedankte sich bei allen Anwesenden für die Mitarbeit. 142