Inhaltsverzeichnis. Prolog 3 Vorwort 5

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1 Prolog 3 Vorwort 5 Werbung und Recht 1. Das Urheberrecht Grundvoraussetzungen und Werkarten Wem steht das Urheberrecht zu? Wann entsteht es? Inhalt des Urheberrechts Die Leistungsschutzrechte Titel- und Persönlichkeitsschutz Wie lange währt das Schutzrecht? Lizenzierung Verwertungsgesellschaften Das Wettbewerbsrecht Verbot der Herabsetzung eines Unternehmens ( 7 UWG) Verbot des Missbrauchs von Kennzeichen eines Unternehmens ( 9 UWG) Zugabenverbot ( 9a UWG) Irreföhrungsverbot und vergleichende Werbung ( 2 und 2a UWG) Aggressive Geschäftspraktiken ( la UWG) Sonstige unlautere Geschäftspraktiken und unlautere Handlungen ( 1 UWG) Erlagscheinwerbung ( 28a UWG) Das Markenrecht Die Voraussetzungen Inhalt des Markenrechts Konsequenzen bei Verstößen gegen das Urheberrecht, das Lauterkeitsrecht oder das Markenrecht 31 Personenbezogene Werbebeschränkungen Berufsbezogene Werbebeschränkungen 5. Freie Berufe Apotheker Ärzte Gerichtlich beeidete Sachverständige Gesundheits- und Krankenpflegeberufe Hebammen Medizinisch-Technische Dienste Musiktherapeuten Notare Rechtsanwälte Tierärzte Wirtschaftstreuhänder 38 7

2 5.12 Zahnärzte Ziviltechniker (Architekten, Ingenieurkonsulenten) Gewerbliche Berufe Adressverlage und Direktmarketingunternehmen Bestatter Immobilienmakler Lebens- und Sozialberater Personenbetreuung Personalkreditvermittler Rauchfangkehrer Vorbehaltene Bezeichnungen Werbung und Minderjährige Die EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste ORF-Gesetz Allgemeine Geschäftsbedingungen der ORF-ENTERPRISE (vom 1. Jänner 2009) Privatfernsehgesetz Privatradiogesetz Selbstbeschränkungskodex des Österreichischen Werberates 45 Mediengattung - Klassische Werbung 9. Printmedien Begriffsabgrenzung Rechtlicher Rahmen Mediengesetz Sonderfall Außenwerbung: Straßenverkehrsordnung und Bundesstraßengesetz Rundfunkwerbung Hörfunkwerbung Absolute Werbeverbote Zeitliche Beschränkungen Trennungsgebot Irreführung und Schleichwerbung Personelle Beschrankungen Patronanzsendungen/Sponsoring Verwaltungsstrafen Werbung im Privatfernsehen Absolute Werbeverbote Zeitliche Beschränkungen Trennungsgebot und Blockwerbegebot/Unterbrechungen Irreführung/Schleichwerbung - Product Placement Personelle Beschränkungen Patronanzsendungen/Sponsoring Verwaltungsstrafen Werbung im ORF 56

3 Verbot von Teleshopping Werbefreiheit eines österreichweiten Hörfunkprogramms Nur österreichweite Werbung in österreichweiten Programmen Höchstzulässige Werbedauer Inhaltliche Beschränkungen Product Placement 57 Mediengattung - Below the line 11. Direktmarketing Begriffsabgrenzung Rechtlicher Rahmen Gewerbeordnung Telekommunikationsgesetz Wertpapieraufsichtsgesetz Online Begriffsabgrenzung Rechtlicher Rahmen E-Commerce-Gesetz Medienrecht Sponsoring Begriffsabgrenzung Rechtlicher Rahmen ORF-Gesetz Privatfernsehgesetz Privatradiogesetz Verkaufsförderung Begriffsabgrenzung Rechtlicher Rahmen 67 Produktgruppe - Gesundheit und Medizin 15. Arzneimittel - Werbebeschränkungen, Werbeverbote Ausmaß Definition: Werbung für Arzneimittel Laienwerbung Fachwerbung Informationsbeauftragter Werbebeschränkungen speziell in den Mediengattungen ORF-Gesetz Allgemeine Geschäftsbedingungen der ORF-Enterprise Privatfernsehgesetz Privatradiogesetz Medizinprodukte Begriffsbestimmungen Medizinprodukte Zubehör 75 9

4 16.2 Werbung für Verbraucher Fachwerbung Biozid-Produkte-Gesetz Begriffsabgrenzung Werbung und Biozid-Produkte 77 Produktgruppe - Lebensmittel 18. Werbung und nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmittel Der Anwendungsbereich Begriffsabgrenzung Nährwertbezogene Angaben Gesundheitsbezogene Angaben Allgemeine Voraussetzungen Wissenschaftliche Absicherung Nährwertbezogene Angaben und Bedingungen für ihre Verwendung Gesundheitsbezogene Angaben und Bedingungen für ihre Verwendung Übergangsbestimmungen der Verordnung Werbung und alkoholische Getränke ORF-Gesetz Allgemeine Geschäftsbedingungen der ORF-ENTERPRISE (vom 1. Jänner 2009) Privatfemsehgesetz Privatradiogesetz Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel Säuglingsnahrungsgesetz Begriffsabgrenzung Kennzeichnung Werbung Wettere Produktgruppen 21.Tabak-Werbebeschränkungen,Werbeverbote Begriffsabgrenzung Ausnahmen Werbebeschränkungen speziell in den Mediengattungen KFZ und Werbung Werbung für Kraftfahrzeuge Kraftfahrzeuge als Werbeträger Halte- und Parkverbote Benützung von Straßen zu verkehrsfremden Zwecken Glücksspiel und Werbung Begriffsabgrenzung Bewerbung von Glücksspielen 100

5 24. Strafrechtliche Werbeverbote Ankündigung zur Herbeiführung unzüchtigen Verkehrs Unzucht mit Tieren Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen Weitere Verbote Gewerbeordnung Pornografiegesetz: Verbotene Ankündigungen Werbeverbot für Samenbanken Werbungen und Ankündigungen außerhalb des Straßengrundes Finanzdienstleistung/Versicherungswesen 103 Anhang Anhang II 109 Anhang III 119 Ausgewählte Literatur 120

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