Das umwelt(völker)rechtliche Prinzip der gemeinsamen, jedoch unterschiedlichen Verantwortlichkeit und das internationale Schuldenmanagement

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1 Ana Maria Pomar Borda Das umwelt(völker)rechtliche Prinzip der gemeinsamen, jedoch unterschiedlichen Verantwortlichkeit und das internationale Schuldenmanagement PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 Erster Teil Internationaler Umweltschutz und internationale Finanzbeziehungen aus völkerrechtlicher Sicht 5 I. Von einem Entwicklungsvölkerrecht zu einem Völkerrecht der globalen Partnerschaft 5 1. Die Entwicklungsproblematik und das Völkerrecht am Ende des 20. Jahrhunderts 5 2. Entwicklung des rechtlichen Rahmens der internationalen Entwicklungspolitik. Überblick Das Entwicklungsvölkerrecht: erste Ansätze zu einer Nord-Süd- Kooperation Die Institutionalisierung der UNCTAD-Konferenz Entwicklungsvölkerrecht und neue Weltwirtschaftsordnung Zu einem neoliberal-normativen Rahmen der Entwicklungspolitik Das Problem der Disparität in den Nord-Süd-Beziehungen Ungleichheit der Entwicklung und der Einkommensverteilung Ungleichheit im Weltwirtschaftssystem Ungleichheit in den internationalen Umweltbeziehungea Das Völkerrecht und das Problem der Disparität Der Grundsatz der Staatengleichheit Das Gerechtigkeitsprinzip Ausgleichenden Ungleichheit" und die Lehre von der Dualität der Normen" Ansätze einer präferentiellen Ungleichbehandlung im internationalen Wirtschaftsrecht Staatenungleichheit und Verschuldungsproblematik Differenzierte Behandlung als grundlegendes Prinzip eines Völkerrechts der globalen Partnerschaft 24 VII. Internationaler Umweltschutz und die Entwicklungsländer Die Internationale Umweltkrise und das Internationale Umweltrecht 27 IX

3 2. Dimensionen der Umweltprobleme in den Entwicklungsländern Almutsbedingte Umweltzerstörung Entwicklungsprozeß als Ursache von Umweltzerstörung Die Integration von Umwelt und Entwicklung Hintergründe 31 >> 3.2 Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung". /33) Bedeutungsgehalt Die rechtliche Tragweite der nachhaltigen Entwicklung" Das Spannungsverhältnis zwischen internationalen Umwelt- und Entwicklungsfragen Das Spannungsverhältnis zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Entwicklung Das Spannungsverhältniss zwischen Umwelt und Verschuldung Die rechtliche Regelung des SpannungsVerhältnisses von Umwelt und Entwicklung Der Hintergrund: Der traditionelle Nord-Süd-Konflikt Die rechtliche Regelung im UNCED-Instrurnentarium Die Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung Die Agenda Die Grundsatzerklärung zu Bewirtschaftung, Schutz und nachhaltiger Nutzung der Wälder Das Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen Das Rahmenübereinkommen über die biologische Vielfalt 46 III. Internationale Finanzbeziehungen und die völkerrechtliche Problematik von Umwelt und Entwicklung Das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der internationalen Kooperation Der traditionelle Ansatz der internationalen Kooperation Der neue Ansatz der internationalen Kooperation: Die Pflicht zur Kooperation im Geist einer globalen Partnerschaft Die Frage des internationalen Ressourcentransfers im Rahmen der internationalen Entwicklungskooperation Rechtfertigung des internationalen Ressourcentransfers Die Zusammensetzung des internationalen Resssourcentranfers Die Struktur der internationalen Zusammenarbeit zur Entwicklungsfinanzierung 55

4 3.1 Der Ressourcentransfer der Weltbank Der Ressourcentransfer der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) Der Ressourcentransfer des Internationalen Währungsfonds Die Konditionalität in der Struktur der multilateralen Entwicklungsfinanzierung Die Konditionalität des Internationalen Währungsfonds, Die Konditionalität der Weltbank Das Entscheidungsverfahen der internationalen Finanzinstitutionen. 62 i^yber internationale Ressourcentransfer zugunsten des Umweltschutzes Die Rechtfertigung des Ressourcentransfers im Umweltbereich Die Zusammensetzung des Ressourcentransfers zum Umweltschutz Die internationale finanzielle Kooperation als Quelle der Umweltfinanzierung Die Umweltfinanzierung durch multilaterale Ressourcentransfers 68 Zweiter Teil Das Prinzip der gemeinsamen, jedoch unterschiedlichen Verantwortlichkeit" und das internationale Schuldenmanagement 71 IV. Die Auslandsverschuldung der Entwicklungsländer und das internationale Schuldenmanagement Hintergrund Die Schuldenkrise 1982 und ihre Ursache Der Stand der Auslandverschuldung am Ende der neunziger Jahre Internationales Schuldenmanagement und Gläubigerregime Die Entwicklung des internationalen Schuldenmanagements Das internationale Schuldenmanagement nach der Krise Der Baker - Plan Die Strategie der Schuldenumwandlungen Die Brady-Initiative und das Schuldenerleichterungskonzept Lösungsansätze für das Verschuldungsproblem der ärmsten Staaten Das Schuldenmanagement und sein Bezug zu der internationalen Umwelt - Entwicklungsproblematik 84 XI

5 V. Internationale Verantwortlichkeit im Kontext des internationalen Schuldenmanagements Der Grundsatz der internationalen Verantwortlichkeit. Seine verschiedenen Bedeutungen Der Begriff der Verantwortlichkeit im engeren Sinne Der Begriff der Verantwortlichkeit im weiteren Sinne Verantwortlichkeit im Sinne von Verantwortung Staatenverantwortlichkeit hinsichtlich der internationalen Verschuldungssituation Internationale Verantwortlichkeit souveräner Schuldnerstaaten Das Problem der Verantwortlichkeit der Gläubiger Verantwortlichkeit aus völkerrechtlichen Verträgen Verantwortlichkeit aus Völkergewohnheitsrecht Die Verantwortlichkeit der internationalen Finanzinstitutionen Die Verantwortlichkeit des Internationalen Währungsfonds Die Verantwortlichkeit der Weltbank Die Gewohnheitsprinzipien des internationalen Schuldenmanagements Die Pflicht zu erneuten Verhandlungen von Schuldenabkommen Die Konditionalität des Schuldenmanagements Die Regeln der Gleichbehandlung von Gläubigern und der ungleichen Behandlung der Schuldnerstaatea Feststellung einer politischen Verantwortlichkeit hinsichtlich des internationalen Verschuldungsproblems 103 VI. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit" Der Grundsatz 7 der Erklärung von Rio zu Umwelt und Entwicklung Die Enstehung des Prinzips Gerechtigkeit als juristisches Fundament des Prinzips Die konzeptionellen Ansätze der Verantwortlichkeit innerhalb des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit" Das Konzept der gemeinsamen Verantwortlichkeit" Das Konzept der unterschiedlichen Verantwortlichkeit 113 XII

6 2.2.1 Die Rechtfertigung der unterschiedlichen Verursachungsbeiträge und die Umsetzung des Verursacherprinzips Die Rechtfertigung der unterschiedlichen wirtschaftlichen und technologischen Kapazitäten Aufnahme des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Veranwortlichkeit" in die internationale Vertragspraxis Das Regime zum Schutz der Ozonschicht Die Klimarahmenkonvention Die Konvention über die biologische Vielfalt 123 -HD 4. Die Globale Umweltfazilität (GEF) 127" 5. Die rechtliche Tragweite des Umweltprinzips gemeinsame, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit". Völkergewohnheitsrechtliches Prinzip oder rechtspolitisches Konzept? Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit" als Verbindung zwischen internationalem Umweltrecht und internationalem Wirtschaftsrecht Die Debt for Nature Swaps" (DNS) als ergänzende Methode des Umwelt(völker)rechts Der Zusammenhang zwischen Verschuldungskrise und Umweltkrise in den Entwicklungsländern Das Finanz- und Umweltschutzinstrument des Debt for Nature Swaps Die Entstehung und Grundlage des Mechanismus Funktionsweise des Debt for Nature Swaps Vertragliche Struktur eines Debt for Nature Swaps Die Entwicklung des Finanzinstruments Debt for Nature Swaps Die erste Generation" von Debt for Nature Swaps Die zweite Generation" der Debt for Nature Swaps Öffentliche Debt for Nature Swaps über den Sekundärmarkt Öffentliche Debt for Nature Swaps als konditionierter Schuldenerlaß Die Enterprise for the Americas Initiative" (EAI) 149 XIII

7 4.2.4 Debt for Nature Swaps und die multilateralen Finanzinstitutionen Bewertung der Debt for Nature Svraps-Abkommen Die Effektivität der Debt for Nature Swaps-Abkommen Durchsetzbarkeit der Debt for Nature Swa/w-Abkommen Verhältnis zwischen dem Finanzierungs- und Umweltschutz instrument des Debt for Nature Swaps und dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwort lichkeit" Debt for Nature Swaps und nachhaltige Entwicklung" Debt for Nature Swaps als ökonomisches Instrument internationaler Umweltpolitik Niederschlag des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit" in dem Debt for Nature.Swa/w-Instrument 158 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung. 161 A. Zusammenfassung 161 B. Schlussberrachtung 163 Literaturverzeichnis 167 XIV

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