Nürnberger Investitionsvereinbarung

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Kerstin Alexa Heinrich
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Finanzreferat Nürnberger Investitionsvereinbarung 2017-2026 Die Finanzierung unserer

1 Finanzreferat Nürnberger Investitionsvereinbarung Die Finanzierung unserer Zukunftsinvestitionen als gemeinsame Herausforderung! Industrie- und Handelskammer Nürnberg 7. Dezember 2016

2 Nürnbergs Haushaltszahlen in der Übersicht Jahresergebnisse seit 2010 meist positiv in Mio. Euro Jahresergebnis 2008 Planwerte ,4-17,6 13,3 15,6 19,2 17,0-27,0 7,1-6,6-8,8 Finanzreferat 2

3 25 Jahre Haushaltskonsolidierung mit einer Einsparsumme von über einer Viertelmilliarde (273,1 Mio. ) Jährliche Haushaltskonsolidierungsrunden» Stelleneinzüge: 1.620» Einsparvolumen: 195,6 Mio Stufen-Modell» Drei Stufen: Die Töchter helfen ihrer Mutter (z.b. Maßnahmen z.b. Gewinnabführung Sparkasse und Verringerung Verlustausgleich Klinikum), Maßnahmen mit schneller Wirkung in der Kernverwaltung mit Unterstützung einer Beratungsfirma und Nürnberg 2015 Moderne Stadtverwaltung der Zukunft mit Schwerpunkt Prozess-, Struktur- und Organisationsoptimierung mit Verschlankungswirkung» Einsparvolumen: 45,6 Mio » Diverse Sparmaßnahmen mit einem Einsparvolumen von 9,3 Mio. ab 2017» Sparpaket mit Vier-Säulen Modell (Übererfüllung Sparpaket 2016/2017; Analyse übergeordneter Prozesse; strategisches Haushaltscontrolling; Aufgabenkritik, Standardreduzierung)» Einsparvolumen von 21,4 Mio. Finanzreferat 3

4 Einnahmen steigen in großen Kommunen wie Nürnberg weniger stark als die Kosten! 180,0 Basis Indexierung: 2006 entspricht 100% Zahlen für Stadt Nürnberg + 66,9 % Sozialtransferaufwendungen (incl. Bezirksumlage) 160,0 140,0 + 38,3 % Personalaufwendungen (incl. Versorgung) 120,0 + 23,4 % Steuererträge (gesamt) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen + 17,9 % + 14,3 % Inflationsrate Deutschland 100,0 + 4,8 % Gewerbesteuer 80,0 60, Finanzreferat 4

5 Wo hat Nürnberg zusätzliche Belastungen, die andere Städte/Gemeinden in der Region nicht haben? Flughafen Im vergangenen Jahr sind aus der Stadtkasse rund 24 Millionen als Kapitaleinlage an den Flughafen geflossen. In diesem Jahr noch einmal fünf Millionen. VAG/U-Bahn Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 23,6 Millionen investiert, fast 14 Millionen kamen aus städtischen Mitteln. Messe Im vergangenen Jahr flossen rund 3,4 Millionen als Kapitaleinlage an die Messe. Seit 2009 wurden rund 33 Millionen eingelegt. Staatstheater Die Stadt zahlt pro Jahr einen Zuschuss in Höhe von 18,3 Millionen. Pro Besucher steuerten Kommune und Land im vergangenen Jahr so jeweils rund 64 bei. Finanzreferat 5

6 in Mio. Das Hochfahren des Mittelfristigen Investitionsplanes in Nürnberg seit 2008 Investitionsansätze im Mittelfristigen Investitionsplan Bruttoinvesititionen Städtische Mittel 1.000,0 935,3 900,0 800,0 700,0 683,6 732,9 682,5 689,3 705,8 748,8 815,4 797,1 600,0 500,0 400,0 300,0 465,4 250,8 483,3 456,3 301,6 289,7 514,9 344,4 464,0 464,0 419,3 429,3 420,3 394,4 421,4 505,1 531,2 200,0 100, Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Finanzreferat 6 Zahlenangaben jeweils Gesamtsumme Vier-Jahresplan

7 Das Szenario 2026 Unsere Zehn-Jahres-Perspektive 725,0 Mio. aktuell errechnete Unterfinanzierung 2,83 Mrd. Bruttoinvestitionen 1,66 Mrd. städtische Mittel Investitionen Finanzreferat 7

8 So teilt sich das Gesamtvolumen auf: 778 Mio. Investitionen in Schulen 210 Mio. Investitionen in Kinderbetreuung 725 Mio. 725 Mio. Finanzierungs- Finanzierungsdefizit defizit 612 Mio. Investitionen in Straßen 195 Mio. Investitionen in Brücken 311 Mio. Investitionen in den ÖPNV 429 Mio. Investitionen in Kultur, Sport und Freizeit Finanzreferat 8 Angabe: Bruttoinvestitionen

9 Szenario 2026 Einige ausgewählte Großprojekte Frankenschnellweg - Ausbau Straßenzustand - Sonderprogramm zur Verbesserung Brücken Hafenbereich - Ersatzbauten Brückennotprogramm U3 bis Gebersdorf Weiterbau Bertolt-Brecht-Schule - Neubau Schulzentrum Südwest - Neubau Mittelschule Maiacher Str. Neubau Konzertsaal - Neubau Meistersingerhalle - Generalsanierung Opernhaus - Generalsanierung Finanzreferat 9

10 Über 700 Mio. fehlen Woher können die kommen? Die drei möglichen Stellschrauben Sparpaket Geplante Steuersenkungen des Bundes > sinkender Einkommensteueranteil Einnahmesteigerungen Sparmaßnahmen auf der Ausgabenseite Gewerbesteuer Grundsteuer Bereitschaft zur Neuverschuldung im unabdingbar notwendigen Maß Finanzreferat 10

11 Einnahmesteigerungen bei Grund- und Gewerbesteuer Grundsteuer Hebesätze aktuell Fürth 555 v.h. Augsburg 555 v.h. München 535 v.h. Nürnberg 535 v. H. Vorschlag Hebesatz: 555 v.h. > Zusätzliche Einnahmen pro Jahr: bis zu 5 Mio. Gewerbesteuer Hebesätze aktuell München 490 v.h. Augsburg 470 v.h. Nürnberg 447 v. H. Vorschlag Hebesatz: 470 v.h. > Zusätzliche Einnahmen pro Jahr: bis zu 20 Mio. (netto) bis zu 25 Mio. (netto) p.a. bzw. 250 Mio. in 10 Jahren Finanzreferat 11

12 Grundsteuer im Vergleich Nach Erhöhung noch unter der Inflationsrate 120,0% Basis Indexierung: 2006 entspricht 100% Grundsteuerhebesatz für Stadt Nürnberg + 15,9 % Inflationsrate Deutschland 115,0% 110,0% + 13,3 % Grundsteuer nach Erhöhung auf 555 v.hd. 105,0% 100,0% 95,0% 90,0% Finanzreferat 12 Prognose Inflation 2016/2017: statista.com

13 Auswirkungen Hebesatzerhöhung auf Unternehmen Eine Erhöhung um 23 Hebesatzpunkte entspricht 5,1 % Basis: Gewerbesteuer-Größenklassestatistik für 2014» Gesamtzahl an zahlenden Betrieben: » gerechnet aus Durchschnitten in insgesamt sechs Größenklassen und dem Aufkommen in der jeweiligen Größenklasse Drei Beispiele aus unterschiedlichen Größenklassen» Gewerbesteuerzahlung bis : durchschnittliche Zahlung steigt um 160» Gewerbesteuerzahlung zwischen bis : durchschnittliche Zahlung steigt um 3.500» Gewerbesteuerzahlung zwischen bis : durchschnittliche Zahlung steigt um ca » Im Schnitt aller Betriebe würde sich die durchschnittliche Gewerbesteuer um erhöhen. Finanzreferat 13

14 Gewerbesteuerhebesätze im Vergleich Wo würde Nürnberg nach einer Erhöhung stehen? Deutschlandweit im hinteren Mittelfeld der Großstädte Deutschland Oberhausen 550 Duisburg 520 Bochum 495 München 490 Dortmund 485 Essen 480 Hannover 480 Köln 475 Hamburg 470 Nürnberg 470 Frankfurt 460 Leipzig 460 Dresden 450 Düsseldorf 440 Stuttgart 420 Berlin 410 Bayernweit auf Rang zwei mit Augsburg Bayern München 490 Augsburg 470 Nürnberg 470 Erlangen 440 Fürth 440 Regensburg 425 Würzburg 420 Ingolstadt 400 Hof 400 Passau 400 Kempten 387 Bayreuth 370 Schweinfurt 370 In der Region weiter am höchsten Region Nürnberg 470 Erlangen 440 Fürth 440 Cadolzburg 420 Stein 400 Bamberg 390 Schwabach 390 Ansbach 360 Roth 360 Forchheim 350 Herzogenaurach 320 Neumarkt 315 Finanzreferat 14 Angaben 2016 gemäß dihk.de

15 in Simulation der Verschuldung von Basis: Kernhaushalt der Stadt Nürnberg Simulation der drei möglichen Varianten bei einer Umsetzung des Szenario 2026 (Stand: 09/2016) ohne Maßnahmen mit Sparpaket mit Sparpaket und Steuererhöhung Schulden Kernhaushalt 2 Mrd. 2,10 Mrd. 1,92 Mrd ,67 Mrd Finanzreferat

16 Unser Vorschlag: Nürnberger Investitionspakt Bildung, Kultur, Verkehr Vereinbarung zur Finanzierung der Zukunftsinvestitionen bis einschließlich 2026 zeitlich befristete Erhöhung der Hebesätze von Grundund Gewerbesteuer auf 555 v.h. bzw. 470 v.h. Verwendung der zusätzlichen Mittel in Höhe von bis zu 25 Mio. bzw. insgesamt ca. 250 Mio. zur Finanzierung von Großprojekten im Bereich Bildung, Verkehr und Kultur Bilanz und Überprüfung der Rücknahme der Erhöhung durch den Stadtrat in 2026 im Dialog mit Bürgerschaft und Wirtschaft Finanzreferat 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Finanzreferat Theresienstr Nürnberg Harald Riedel +49 (0)9 11 / ref.ii@stadt.nuernberg.de

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