Vorwort der Herausgeber

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1 Vorwort der Herausgeber 5 Vorwort der Herausgeber Die richtigen Strategien sind entscheidend für den Erfolg eines Rechtsanwalts. Es hat sich gezeigt, dass alle erfolgreichen Anwälte zwei parallele Anwaltsstrategien anwenden: Zum einen eine vom Typ und den persönlichen Präferenzen abhängige individuelle Karrierestrategie, die sich in der Ausrichtung und Organisation der Tätigkeit sowie in der Spezialisierung manifestiert. Zum anderen wenden sie die Strategie an, überlegenes Wissen optimal in der Praxis einzusetzen. Auf dieser Erkenntnis basiert die Fachbuchreihe Anwaltsstrategien. Sie unterstützt den Leser bei der Entwicklung und Anwendung der notwendigen individuellen Karrierestrategie durch die an den Fachanwaltschaften ausgerichteten Bände zu den Spezialgebieten, wie z. B. Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Verkehrsrecht. Daneben vermitteln weitere Bände der Reihe das gesamte Anwalts-Know-how, damit der Leser wie jeder erfolgreiche Anwalt die Strategie der Anwendung des notwendigen überlegenen Wissens anwenden kann. Erfolg im Anwaltsberuf setzt die Anwendung des Fachwissens voraus, das mit der Reihe Anwaltsstrategien vermittelt wird. Gemeinsam mit vielen Kooperationspartnern unterstützen die Herausgeber den Leser bei der Aneignung dieses Fachwissens mit Rat und Tat und dem zusätzlich angebotenen Fortbildungsprogramm. Dies kommt besonders neu zugelassenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zugute, die sich auf dem juristischen Markt gegen harte Konkurrenz durchsetzen und bewähren müssen. Die neue Reihe Anwaltsstrategien bietet jetzt erstmals eine umfassende Unterstützung auf diesem Weg: Die Bände vermitteln das Know-how für einen erfolgreichen Start in den Anwaltsberuf und ermöglichen es Berufsanfängern, das im Referendariat erlernte Wissen praxisgerecht umzusetzen. Durch die konzentrierte Darstellung erleichtern die Anwaltsstrategien auch erfahrenen Rechtsanwälten das Auffrischen ihres Wissens. Der Erfolg im anwaltlichen Markt beruht aber nicht allein auf der Fähigkeit, Mandate in organisatorischer und rechtlicher Hinsicht optimal zu bearbeiten. Deshalb bieten die Anwaltsstrategien mehr als nur Recht: Sie ermöglichen dem Rechtsanwalt nicht nur ein effizientes Kanzleimanagement, sondern auch die nötige Absicherung seiner finanziellen Basis sowie eine erfolgreiche Mandantenakquise. Damit verbessern die neuen Ratgeber insbesondere die Marktchancen der Leser und helfen ihnen, Anfängerfehler zu vermeiden.

2 6 Vorwort der Herausgeber Es wurde darauf geachtet, dass die Einzelbände einen kompakten Umfang von 120 bis 180 Seiten haben und preisgünstig sind. Ein durchgängiges Gliederungskonzept ermöglicht den gezielten und schnellen Zugriff auf konkrete Problemstellungen. Die Buchreihe besticht durch ein klares Gesamtkonzept und strukturierte Themenmodule. Jeder Band deckt ein bestimmtes Themengebiet zuverlässig und kompetent ab. Die bänderübergreifende Vernetzung der Themen bietet eine lückenlose Basis für den Berufsstart. Die Autoren der Reihe, selbst erfolgreiche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, geben Expertentipps, stellen dem Leser Musterformulierungen sowie mandatsbezogene Anwaltstricks, Formulierungs- und Fallbeispiele aus ihrer Anwaltspraxis zur Verfügung, die sowohl jungen als auch erfahrenen Anwälten beim Einstieg in die Rechtsmaterie und bei deren Anwendung in der Praxis helfen. Optimal ergänzt werden die Bände durch thematisch abgestimmte Präsenz- und Online-Seminare, die unter abrufbar sind. Die Herausgeber sind Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Stuttgart und bringen ihre langjährige Erfahrung aus ihrer Anwaltstätigkeit ein, die sie im Rahmen von juristischen Aus- und Fortbildungsseminaren vermitteln. Sie sind darüber hinaus an den Standardwerken Anwaltsrecht I und Anwaltsrecht II für Rechtsreferendare beteiligt und engagieren sich als Experten im Bereich der Anwaltsaus- und -fortbildung in dem von ihnen gegründeten IAAD Institut für Anwaltsstrategien Axmann Degen ( Wir danken den Autorinnen und Autoren für deren engagierte Mitarbeit sowie dem Richard Boorberg Verlag, insbesondere der dort zuständigen Lektorin, Frau Rechtsanwältin Stefanie Assmann, für die schnelle und professionelle Unterstützung im Rahmen der Umsetzung der neuen Reihe. Das Herausgeber- und Autorenteam wünscht den Lesern viel Erfolg im Anwaltsberuf gemäß dem gemeinsamen Motto Vom Start weg gut: Anwaltsstrategien das Powerpaket für erfolgreiche Anwälte! Rechtsanwalt Dr. Mario Axmann Rechtsanwalt Dr. Thomas A. Degen

3 Vorwort 7 Vorwort Die Bedeutung des Erbrechts hat in den vergangenen Jahren berechtigterweise rasant zugenommen. Die wirtschaftliche Bedeutung des Erbrechts ist nicht erst seit der sogenannten Erbengeneration beträchtlich. Jedes Jahr werden Milliardenbeträge vererbt. Das Pflichteilsrecht nimmt in der Beratungspraxis den bedeutesten Stellenwert ein. Weder eine Testamentsgestaltung noch eine Nachfolgeberatung oder eine Erbauseinandersetzung ist ohne Berücksichtigung des Pflichtteilsrecht denkbar. Dieses Buch wendet sich an Rechtsanwender, die einen Einblick in die anwaltliche Rechtsberatung im Pflichtteilsrecht erhalten möchten. Gleichzeitig soll es den Rechtsanwender bei der praktischen Bearbeitung der pflichtteilsrechtlichen Fälle unterstützen. Daher sind die entsprechenden Problemstellungen mit konkreten Rechenbeispiele zu Veranschaulichung versehen. Das Buch orientiert sich an die Praxisarbeit der anwaltlichen Arbeit und enthält die Strategien des Anwalts zur praktischen Mandatsbearbeitung. Stuttgart, im Juli 2007 Hans Christian Blum

4 8 Vorwort

5 Inhaltsverzeichnis 9 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber 5 Vorwort 7 Literaturverzeichnis 13 A. Der Pflichteilsanspruch 15 I. Kreis der Pflichtteilsberechtigten 15 II. Ermittlung der Pflichtteilsquote Quote des Pflichtteilsberechtigten Pflichtteilsquote des Ehegatten 17 III. Pflichtteil trotz Zuwendung des Erblassers Restpflichtteilsanspruch 2305 BGB Pflichtteil nach 2306 BGB 18 a. Die Falllagen des 2306 Abs. 1 Satz 1 BGB 19 b. Die Falllagen des 2306 Abs. 1 Satz 2 BGB 20 c. Quoten- und Werttheorie Zuwendung eines Vermächtnisses 2307 BGB 22 B. Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch Auskunftsanspruch 24 a. Bankvermögen 24 b. Schenkungen zu Lebzeiten 25 c. Anstandsschenkungen 26 d. Einsichtsrechte Auskunftsberechtigte Auskunftsschuldner Form der Auskunftserteilung Wertermittlungsanspruch Prozessuale Geltendmachung 33 C. Feststellung des Nachlassbestandes 36 I. Aktivbestand des Nachlasses 36 II. ABC der Aktiva 37 III. Passivbestand des Nachlasses 40 IV. ABC der Passiva 41 D. Bewertung der Nachlassgegenstände 46 I. Grundsätze der Bewertung 46 II. Bewertungsmethoden 47 III. Wertbestimmungen durch den Erblasser 48 E. Anrechnung im Pflichtteilsrecht 49 I. Anrechnungspflichtteil 49 II. Voraussetzungen der Anrechnungspflicht 49 III. Wirkung der Anrechnungspflicht 50 IV. Anrechnungspflicht für fremden Vorempfang 52

6 10 Inhaltsverzeichnis F. Ausgleichung im Pflichtteilsrecht 54 I. Mehrere Abkömmlinge 54 II. Ausgleichungspflichtige Zuwendungen 55 III. Berechnung des Ausgleichungspflichtteils Ausgleichung nach 2050 Abs. 1 BGB Ausgleichung bei Ehegatten Ausgleichung nach 2316 i.v.m. 2057a BGB 59 G. Der Pflichtteilsergänzungsanspruch 60 I. Rechtsnatur des Pflichtteilsergänzungsanspruchs 60 II. Voraussetzungen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs Gläubiger Schuldner Schenkung Einzelfälle 62 a. Anstands- und Pflichtschenkungen 2330 BGB 62 b. Gemischte Schenkung 64 c. Ehebezogene (unbenannte) Zuwendungen 65 d. Abfindungen für Erb- und Pflichtteilsverzicht 66 e. Lebensversicherungen 66 aa. Nachlasszugehörigkeit 67 bb. Bemessungsgrundlage und Ausschlussfrist 68 f. Stiftungen 70 g. Personengesellschaften 71 h. Kapitalgesellschaften 74 i. Bäuerliche Hofübergabe 74 III. Bewertung der ergänzungspflichtigen Schenkungen Verbrauchbare Sachen Nicht verbrauchbare Sachen Zuwendungen unter Vorbehalt eines Nutzungsrechts Übernahme von Schulden und Grundpfandrechten 79 IV. Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruches Ausführliche Berechnung Vereinfachte Berechnung Verkürzte Berechnung 81 V. Zeitliche Begrenzung des Ergänzungsanspruches Nießbrauch Rentenlast Wohnrecht Rückerwerbsrechte Schenkungen an Ehegatten 84 VI. Beweislast, Prozessuales 85 H. Der Ergänzungsanspruch des Erben 2326 BGB 87 I. Erbeinsetzung des Pflichtteilsberechtigten 87 II. Voraussetzungen des 2326 BGB Kürzung nach 2326 Satz 2 BGB Anwendung der Quoten- oder Werttheorie 88 III. Beschränkungen und Beschwerungen 89

7 Inhaltsverzeichnis 11 I. Der beschenkte Pflichtteilsberechtigte 2327 BGB 92 I. Zweck der Anrechnung 92 II. Voraussetzungen der Eigengeschenke 92 III. Anrechnungsfälle der Eigengeschenke Eigengeschenk ohne Anrechnungspflicht Eigengeschenk mit Anrechnungspflicht 95 IV. Beweislast, Verfahrensfragen 97 J. Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Beschenkten 2329 BGB 98 I. Voraussetzungen des Anspruchs gegen den Beschenkten 98 II. Fehlende Haftung des Erben 99 III. Die Haftung nach 2329 BGB 100 IV. Verfahrensfragen 102 K. Einwendungen des Pflichtteilsberechtigten 104 I. Pflichtteilsunwürdigkeit 104 II. Pflichtteilsentziehung 105 III. Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht Voraussetzungen der Beschränkung in guter Absicht Beschränkungsmöglichkeiten des Erblassers 109 a. Einsetzung von Nacherben 109 b. Anordnung eines Nachvermächtnisses 109 c. Anordnung der Testamentsvollstreckung 110 IV. Kürzungsrechte im Pflichtteilsrecht Kürzungsrecht nach 2318 Abs. 1 BGB Kürzungsbefugnis nach 2318 Abs. 2 BGB Kürzungsbefugnis nach 2318 Abs. 3 BGB Zusammentreffen der Kürzungsrechte 117 V. Einrede nach 2319 BGB 117 VI. Einrede nach 2328 BGB 118 VII. Einrede nach 2316 i.v.m. 2057a BGB 120 VIII.Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses 122 IX. Stundung des Pflichtteilsanspruches 123 L. Pflichtteilsanspruch im Sozialhilferecht 125 M. Verjährung des Pflichtteilsanspruchs 126 N. Pflichtteil im Erbschaftsteuerrecht 127 O. Reform des Pflichtteilsrechts 128 I. Modernisierung der Pflichtteilsentziehungsgründe 128 II. Erleichterung der Stundungsmöglichkeiten 129 III. Gleitende Ausschlussfrist für den Pflichtteilsergänzungsanspruch 129 IV. Änderung der Anrechungsbestimmung 129 V. Bessere Honorierung von Pflegeleistungen 130 Stichwortverzeichnis 131