Die Umsetzung der 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung durch die Bundesländer welche Anstöße gibt die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie?

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1 Die Umsetzung der 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung durch die Bundesländer welche Anstöße gibt die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie? Ratschlag für nachhaltige Entwicklungspolitik in der Freien und Hansestadt Hamburg Dr. Imme Scholz Hamburg, 7. April 2017

2 E c o lo g ic a lf o o t p rin t (g lo b a l h e c t a re s p e r p e rs o n ) U N D P t h re s h o ld f o r h i g h h u m a n d e v e l o p m e n t E c o lo g ic a lf o o t p rin t (g lo b a l h e c t a re s p e r p e rs o n ) Die 2030 Agenda fördert die Verbesserung menschlicher Entwicklung innerhalb der Grenzen des Erdökosystems für heutige und zukünftige Generationen Latin American and Caribbean countries North American countries Oceanian countries Menschliche Entwicklung und ökologischer Fußabdruck 12 African countries 10 Asian countries European countries Latin American and Caribbean countries North American countries Oceanian countries World average biocapacity per person in World average biocapacity per person in High human development within the Earth s limits United Nations Human Development Index Source: Global Footprint Network (2009). Data from Global Footprint Network National Footprint Accounts, 2009 Edition; UNDP Human Development Report, 2009 German Development 2 Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

3 Relevante Politikfelder: Die Big 5 Unverzichtbare internationale Effekte bei Umsetzung in/durch Industrieländer; relevant sind alle Felder: Stakeholder Forum / Osborn et al. (2015) 3

4 Wechselwirkungen zwischen Zielen und Unterzielen Quelle: Le Blanc 2015, SDGs as networks of targets, UNDESA, S. 4 4

5 Neues Paradigma, neue Parameter Erfolgreiche Volkswirtschaft wird ersetzt durch nachhaltige Gesellschaften ; Gemeinwohl ( hier und jetzt ) wird ergänzt durch Nachhaltigkeit ( dort und morgen ): Natur: fundamentale Veränderungen des Verhältnisses zwischen Natur und Gesellschaft Zeit: langfristige Wirkungen werden wichtiger gegenüber kurzfristigen Effekten (zukünftige Generationen) Raum: eigene Wohlfahrt ist verknüpft mit der des nahen und des fernen Nächsten Gerechtigkeit: Transformationspfade dürfen Ungleichheiten zwischen / in Ländern nicht verschärfen 5

6 Politikkohärenz: An einem Strang ziehen Fischer/Scholz (2015): S. 10 6

7 Bund-Länder-Kooperation Bund-Länder Erfahrungsaustausch zu nachhaltiger Entwicklung auf der Ebene der Chefs der Staats- und Senatskanzleien und des Bundeskanzleramts Mitwirkung an Sitzungen des Staatssekretärsausschusses Nachhaltigkeitsstrategien der Länder: strategische Ziele und Indikatoren, v.a. in den eigenen und geteilten Zuständigkeitsbereichen, mit Blick auf positive nationale Beiträge und internationale Ausstrahlungseffekte und Wirkungen Politikkohärenz: negative Auswirkungen vermeiden, positive Effekte anstreben 7

8 Was folgt daraus für Hamburg? Gap analysis: wo steht Hamburg jetzt mit Blick auf SDGs? Wichtig für Relevanzeinschätzung Wo will Hamburg 2030 stehen: mit Blick auf Hamburg, Unterstützung nationaler Ziele, Erreichen internationaler Wirkungen 2030 Agenda / hamburgische N-Strategie unter Beteiligung der Bürgerschaft als verbindliches Zielbündel für alle Ressorts und mit Beiträgen aller gesellschaftlicher Akteure Nachhaltigkeitsrat begleitet Umsetzung 8

9 Was folgt daraus für Hamburg? Innovative Beiträge: Agenda 2030 sichtbar machen: SDG-Botschafter, Bildungsarbeit Ungleichheit verringern, Flüchtlinge integrieren (Bildung, Wohnen / Stadtplanung, wirtschaftliche Außenbeziehungen / Kooperation) Wissen an Schulen und Universitäten vermitteln und aufbauen, das zu nachhaltiger Entwicklung beiträgt (BNE / Globales Lernen, Förderung von Flüchtlingen und Migranten, Wissenskooperation mit Entwicklungsländern; Gesundheit, Kreislaufwirtschaft, inklusive nachhaltige Wertschöpfungsketten, Außen- und Sicherheitspolitik, Institutionen für integrierte Politikansätze) Ressourceneffizienz in Produktion und Konsum, nachhaltige öffentliche Beschaffung Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel (Energie, Verkehr, Stadtentwicklung, Bauen, Flächennutzungsplanung) 9

10 Hamburg und der G20-Gipfel Agenda 2030 wichtiger Schwerpunkt der deutschen Präsidentschaft: signifikante Umsetzung durch G20-Staaten voranbringen ( Hamburg Update ); kontinuierlicher Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen Herausforderung für andere workstreams Beiträge Hamburgs zur Umsetzung der Agenda 2030 sichtbar machen Gipfel nachhaltig planen und durchführen (Beschaffung, Energie- und Materialverbrauch, Verkehr) 10

11 Vielen Dank! German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) Tulpenfeld 6 D Bonn Telefon: +49 (0) DIE@die-gdi.de twitter.com/die_gdi

12 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie orientiert sich an den 17 SDGs - Absolute Leitplanken für politische Entscheidungen sind die planetaren Grenzen unserer Erde zusammen mit der Orientierung an einem Leben in Würde für alle - Koalitionsvertrag 2014: Unser Maßstab für eine erfolgreiche Politik ist die Lebensqualität der Menschen in Deutschland und Europa und die Wirksamkeit unseres Handelns. 12

13 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016 Umfasst Ziele und Maßnahmen - mit Wirkung in Deutschland - mit weltweiten Wirkungen durch Deutschland - der bilateralen Zusammenarbeit mit anderen Ländern (Maßnahmen mit Deutschland) SDG 5: Geschlechtergerechtigkeit und weibliche Selbstbestimmung - Verringerung des Verdienstabstands auf 10% bis 2020, Beibehaltung bis % Frauen in Aufsichtsräten der börsennotierten und voll mitbestimmten Unternehmen bis Berufliche Qualifizierung von Frauen und Mädchen durch EZ bis 2030 um ein Drittel steigern (Basisjahr: 2015) SDG 3 Gesundheit: der einzige geschlechterdifferenzierte Indikator (vorzeitige Sterblichkeit reduzieren) 13

14 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016 Weitere innovative Indikatoren: - Armut begrenzen (Anteil armer Personen < EU-Durchschnitt) - Verteilungsgerechtigkeit (Gini-Koeffizient < EU-Wert) - Marktanteil der Produkte mit staatlichem Umweltzeichen auf 34% erhöhen bis Kontinuierliche Abnahme des Energieverbrauchs - Verdopplung der internationalen Klimafinanzierung bis 2020 (Basisjahr: 2014) - Stickstoffzuflüsse in Nord- und Ostsee verringern - Verbesserung des Corruption Perception Index für Deutschland und die Partnerländer der Entwicklungszusammenarbeit 14

15 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016 Weitere geplante neue Indikatoren: - Vermeidbare Lebensmittelverluste in Deutschland - Deutsche Beiträge zur Verringerung von Hunger - Nachhaltige öffentliche Beschaffung - Bildung für nachhaltige Entwicklung - Wirkung von Forschungsinvestitionen - Bodenschutz / Flächenversiegelung 15

16 Die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016 Stärkung der Beteiligung nichtstaatlicher Akteure: - Forum Nachhaltigkeit: jährliche Konferenz mit den Verbänden - Einbeziehung nichtstaatlicher Akteure in die Vorbereitung der Sitzungen des Staatssekretärsausschusses: Verbände delegieren, Expert/inn/en Beteiligung der kfd, des Frauenrates Frauenanteil im Nachhaltigkeitsrat: 7 von 15, Vorsitzende ist Marlehn Thieme (seit 2012) 16