Migration, Flucht, Asyl und wie weiter?

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1 Migration, Flucht, Asyl und wie weiter? Mittwoch, 20. April 2016, Uhr Dornbirn, Alte Kochschule Referent: Kurt Greussing Moderation: Gebhard Greber Eine Veranstaltung der SP Dornbirn

2 Themen des Abends Ursachen und Motive für Migration und Flucht, Fluchtrouten, Menschen unterwegs Österreich: Zahlen und Fakten Asylrecht Genfer Flüchtlingskonvention Reaktionen und Lösungen: Staat und Zivilgesellschaft Erfahrungen mit bisherigen Fluchtbewegungen Soziale und politische Herausforderungen, Potenziale der Migrantinnen und Migranten, erforderliche Ressourcen

3 Oliviero Toscani Albanesi 1992 Teil 1 Migration und Flucht

4 Teneriffa, Strand von La Tajita 2006 Foto: Arturo Rodriguez World Press Photo Award 2007

5 Kos 2. Sept. 2015

6

7 Mittelmeer seit 1992 mehr als Ertrunkene

8 Lampedusa über Ertrunkene

9 Syrien Menschen auf der Flucht Stand: Sept. 2015

10 Flucht- und Migrationsbewegungen Jan. - Sept. 2015

11 Ankunft in Griechenland

12 Ungarische Grenze, Oktober 2015

13 OCHA-Website Financial Tracking Service OCHA-Website (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs) Financial Tracking Service Mittel für Syrien-Krise (Stand: Nov. 2015)

14 OCHA-Website (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs) Financial Tracking Service Mittel für Syrien-Krise (Stand: 20. Apr. 2016)

15 NZZ.at, Staatliche Zusagen (donor commitments) für 2015

16 Vorarlberg internationale Hilfe o o Aktuelle Leistung: ca. 1 Mio pro Jahr Ziel laut Global-Marshall-Plan-Unterstützung 2006: 0,6 % des BRP o 0,25 % durch Bund bleiben 0,35 % o o BRP Vorarlberg 2014: 15,6 Mrd 1 % davon = 156 Mio Zielvorgabe 0,35 % = 55 Mio pro Jahr

17 Teil 2 Asyl in Österreich Alle folgenden Daten aus: BMI Asylstatistik Dezember 2015

18 Asylanträge: Männer und Frauen (2015)

19

20 Asylanträge unbegleitete Minderjährige 2015

21 Österreich Herkunftsländer

22 Hasaradschat

23 Hasara

24 Hasara

25 Hasara

26 Begriffe Asylsuchende (Asylwerber/innen) Asylberechtigte Flüchtlinge Subsidiär Schutzberechtigte Unbegleitete Minderjährige Humanitäres Bleiberecht Kriegsflüchtlinge

27 Asylgesetz 3 AsylG: ist der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention droht. nicht zuzuerkennen... wenn 1. dem Fremden eine innerstaatliche Fluchtalternative ( 11) offen steht oder 2. der Fremde einen Asylausschlussgrund ( 6) gesetzt hat.

28 Genfer Flüchtlingskonvention [seit 1954], Art 1 Abschn. A, Z. 2: Der Ausdruck Flüchtling findet auf jede Person Anwendung, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.

29 11 AsylG Innerstaatliche Fluchtalternative (1) Kann Asylwerbern in einem Teil ihres Herkunftsstaates vom Staat oder sonstigen Akteuren, die den Herkunftsstaat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, Schutz gewährleistet werden, und kann ihnen der Aufenthalt in diesem Teil des Staatsgebietes zugemutet werden, so ist der Antrag auf internationalen Schutz abzuweisen (Innerstaatliche Fluchtalternative). Schutz ist gewährleistet, wenn in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates keine wohlbegründete Furcht nach Art. 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention vorliegen kann und die Voraussetzungen zur Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ( 8 Abs. 1) in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates nicht gegeben sind. (2) Bei der Prüfung, ob eine innerstaatliche Fluchtalternative gegeben ist, ist auf die allgemeinen Gegebenheiten des Herkunftsstaates und auf die persönlichen Umstände der Asylwerber zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag abzustellen.

30 Teil 3: Herausforderungen, Lösungen? Zugang nach Europa: unbeschränkt? kontrolliert wenn ja, wie? Steuerung? wenn ja, wie und nach welchen Kriterien? Hotspots? Transitzonen außerhalb Europas? Wenn ja: Schutz dieser Zonen?

31

32 Herausforderungen? Bildung und Ausbildung? Wohnungen? Arbeitsmarktintegration? Kulturelle und politische Organisation der Zuwanderer?

33 Konflikte und Lösungen Konkurrenz im Niedriglohnsektor Konkurrenz um Wohnraum Auseinandersetzung um Transferleistungen und Finanzierung Kosten-Nutzen-Vermutungen: Was kostet/bringt Zuwanderung? Grundwerte und Menschenrechte was gilt noch? Ängste & Hoffnungen Rechtsruck in Europa

34 Österreich Erfahrungen mit bisherigen Fluchtbewegungen : Volksdeutsche 1956: Ungarinnen und Ungarn ( blieben) 1968: Menschen aus der Tschechoslowakei ( Asylsuchende) : aus Kroatien (Rückkehr); aus Bosnien ( blieben) Mitte 1990er-2009: Tschetschen/inn/en

35 Herausforderung: Demografische Trends im 21. Jahrhundert Quelle: World Population Prospects. The 2015 Revision Key Findings and Advance Tables. 2015

1. Asylberechtigte nach Art. 16a Grundgesetz (Aufenthaltstitel nach 25 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz - AufenthG),

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