Steuerlehre 1 Veranlagung 2002

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1 Studiendirektor, Dipl.-Hdl. Manfred Bornhofen 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Mitarbeiter: Dipl.-Kfm., CEMS Master, CPA Martin C. Bornhofen Steuerlehre 1 Veranlagung 2002 Allgemeines Steuerrecht Abgabenordnung Umsatzsteuer 23., überarbeitete Auflage GABLER

2 Inhaltsverzeichnis -VII- A. Allgemeines Steuerrecht 1 Öffentlich-rechtliche Abgaben Steuern Steuerbegriff Steueraufkommen Gebühren und Beiträge Steuerliche Nebenleistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 10 2 Einteilung der Steuern Einteilung nach der Ertragshoheit Einteilung nach der Überwälzbarkeit Einteilung nach dem Gegenstand der Besteuerung Einteilung nach der Abzugsfähigkeit bei der Gewinnermittlung Einteilung nach den Erhebungsformen Grundsätze der Besteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 17 3 Steuergesetzgebung und steuerliche Vorschriften Steuergesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes Konkurrierende Gesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung der Länder Steuerliche Vorschriften Gesetze Durchführungsverordnungen Richtlinien Entscheidungen der Steuergerichte Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 25 4 Steuerverwaltung Steuerverwaltungshoheit Aufbau und Aufgaben der Steuerverwaltungsbehörden Organisation der Finanzämter Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 35

3 B. Abgabenordnung -VIII- 1 Zuständigkeit der Finanzbehörden Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit nach der Steuerart Einkommensteuer natürlicher Personen und Umsatzsteuer natürlicher Personen, die NichtUnternehmer sind Körperschaftsteuer juristischer Personen Umsatzsteuer und Realsteuern Einkommensteuer bei Bauleistungen Örtliche Zuständigkeit nach der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen Einheitswerte der Grundstücke und Einkünfte aus Landund Forstwirtschaft Gewinn aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Erfolgskontrolle 46 2 Steuerverwaltungsakt Begriff Arten des Steuerverwaltungsaktes Voraussetzung für das Wirksamwerden eines Verwaltungsaktes Formen der Bekanntgabe Übermittlung durch die Post Öffentliche Bekanntgabe Zustellung Nichtigkeit des Verwaltungsaktes Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Fristen Begriffe Arten der Fristen 57, 3.3 Berechnung von Fristen Beginn der Frist Dauer der Frist Ende der Frist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Folgen der Fristversäumnis Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 68

4 -IX- 4 Ermittlungsverfahren Pflichten der Finanzbehörden und der Steuerpflichtigen Allgemeine Mitwirkungspflichten Besondere Mitwirkungspflichten Umfang der steuerlichen Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Steuerliche Buchführungspflichten Abgeleitete Buchführungspflicht Originäre Buchführungspflicht Steuerliche Aufzeichnungspflichten Abgeleitete Aufzeichnungspflichten Originäre Aufzeichnungspflichten Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 80 5 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren Grundzüge des Festsetzungs- und Feststellungsverfahrens Nicht endgültige Steuerfestsetzungen Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung Vorläufige Steuerfestsetzung Festsetzungsverjährung bei Steuern Berichtigung von Steuerbescheiden Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten Aufhebung oder Änderung fehlerhafter endgültiger Steuerbescheide Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 97 6 Erhebungsverfahren Entstehung der Steuer Festsetzung der Steuer Fälligkeit der Steuer Steuerstundung Erlöschen des Steueranspruchs Zahlung Aufrechnung Erlass Zahlungsverjährung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 114

5 -X- 7 Rechtsbehelfsverfahren Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Statthaftigkeit des Einspruchs Einspruchsverfahren gegen Verwaltungsakte in Abgabenangelegenheiten Aussetzung der Vollziehung Gerichtliche Rechtsbehelfsverfahren Klage Revision Aussetzung der Vollziehung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Straf- und Bußgeldverfahren Steuerstraftaten und Strafmaße Steuerordnungswidrigkeiten und Bußmaße Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 131 Prüfungsaufgaben Allgemeines Steuerrecht und Abgabenordnung 134 C. Umsatzsteuer 1 Einführung in die Umsatzsteuer Geschichtliche Entwicklung Steueraufkommen Rechtsgrundlagen System der Umsatzsteuer Schema zur Berechnung der Umsatzsteuer Erfolgskontrolle Steuerbare entgeltliche Leistungen Leistungsbegriff Lieferungen Sonstige Leistungen Einheitlichkeit der Leistung Merkmale steuerbarer entgeltlicher Leistungen Unternehmer Inland Entgelt Rahmen des Unternehmens Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 171 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 2. Kapitel Sonderfälle steuerbarer entgeltlicher Leistungen Werklieferungen Werkleistungen Leistungen, für die der Leistungsempfänger die USt nach 13b Abs.2 UStG schuldet Reihengeschäft Erfolgskontrolle 188

6 -XI- 4 Steuerbare unentgeltliche Lieferungen oder sonstige Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 200 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel Steuerbare Einfuhr Merkmale der steuerbaren Einfuhr Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 209 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 5. Kapitel Steuerbarer innergemeinschaftlicher Erwerb Erwerbe im Sinne des la Abs. 1 und Abs. 2 UStG Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt Innergemeinschaftliches Verbringen Erwerbe im Sinne des la Abs. 3 und Abs. 4 UStG Erwerb durch Halbunternehmer Option durch Halbunternehmer Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge Fahrzeugerwerb durch private Endverbraucher Neue Fahrzeuge Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 223 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel Ort des Umsatzes Ort der entgeltlichen Lieferung Ort der Lieferung bei Beförderung oder Versendung Ort der Lieferung in den Sonderfällen der Beförderung oder Versendung Ort der Lieferung ohne Beförderung oder Versendung Ort der Lieferung bei Reihengeschäften Reihengeschäft im Inland Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Ort der Lieferung bei innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Versendungslieferungen an bestimmte Abnehmer ( 3c UStG) Ort der Lieferung Abnehmerkreis Lieferschwelle Option nach 3c Abs. 4 UStG Lieferung neuer Fahrzeuge Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Ort der entgeltlichen sonstigen Leistungen Ort der sonstigen Leistungen nach 3a UStG Sitzort des Unternehmers Belegenheitsort eines Grundstücks Tätigkeitsort Ort der Vermittlungsleistung Sitzort des Leistungsempfängers 254

7 -XII Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen ( 3b UStG) Beförderungen im Inland Beförderungen in ein Drittland Beförderungen im Gemeinschaftsgebiet Selbständige Nebenleistungen zur Güterbeförderung Ort der unentgeltlichen Lieferungen oder sonstigen Leistungen Ort der unentgeltlichen Lieferungen Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Erfolgskontrolle 267 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel Steuerbefreiungen Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen Lieferungen an Abnehmer mit USt-IdNr Lieferungen neuer Fahrzeuge an Abnehmer ohne USt-IdNr Weitere steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Lieferung durch Unternehmer Beförderung oder Versendung durch ausländische Abnehmer Steuerfreie Umsätze ohne Vorsteuerabzug Steuerfreier Reiseverkehr Steuerfreie Umsätze mit Optionsmöglichkeit Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 294 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 8. Kapitel Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für entgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen Inhalt und Umfang des Entgelts Berechnungsmethode zur Ermittlung des Entgelts Berechnungsmethode zur Ermittlung der Umsatzsteuer Mindestbemessungsgrundlagen Bemessungsgrundlagen für unentgeltliche Lieferungen oder sonstige Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen Bemessungsgrundlage für den innergemeinschaftlichen Erwerb Änderung der Bemessungsgrundlage Skonti Forderungsausfälle Erfolgskontrolle 322 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel 329

8 r -XIII- 10 Steuersätze 33] 10.1 Allgemeiner Steuersatz Ermäßigter Steuersatz Gegenstände der Anlage zum UStG Personenbeförderungsverkehr Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 336 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 10. Kapitel Besteuerungsverfahren Besteuerungszeitraum Steuerberechnung Voranmeldungen und Vorauszahlungen Zusammenfassende Meldung Steuererklärung und Veranlagung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 346 I 12 Entstehung der Umsatzsteuer und Steuerschuldner Entstehung der Umsatzsteuer für entgeltliche und unentgeltliche Leistungen Sollbesteuerung Istbesteuerung Mindest-Istbesteuerung Entstehung der USt bei zu hohem Steuerausweis Entstehung der USt bei unberechtigtem Steuerausweis Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb neuer Fahrzeuge Entstehung der USt für Leistungen, für die der Leistungsempfänger die USt nach 13b Abs. 2 UStG schuldet Steuerschuldner Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 358 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel Ausstellen von Rechnungen Angaben in der Rechnung Rechnungen über Umsätze mit verschiedenen Steuersätzen Rechnungen beim innergemeinschaftlichen Handel Rechnungen bei steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferungen Rechnungen bei Versandhandelsumsätzen Rechnungen bei bestimmten sonstigen Leistungen Rechnungen bei innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften Rechnungen bei Fahrzeuglieferungen Rechnungen über Leistungen im Sinne des 13b UStG Rechnungen mit unrichtigem Steuerausweis Rechnungen mit zu hohem Steuerausweis Rechnungen mit zu niedrigem Steuerausweis Rechnungen mit unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen über Kleinbeträge Fahrausweise als Rechnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 376 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 13. Kapitel 380

9 -XIV- 14 Vorsteuerabzug Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug Abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 3 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs.la und Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la Nr. 1 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la Nr. 2 und Nr. 3 UStG Beschränkung des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutzten Fahrzeugen nach 15 Abs. lb UStG Zum Teil nicht abziehbare Vorsteuerbeträge Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach ihrer wirtschaftlichen Zuordnung Aufteilung der Vorsteuerbeträge im Wege einer sachgerechten Schätzung Vorsteuerermittlung in besonderen Fällen Vorsteuerbeträge in Kleinbetragsrechnungen Vorsteuerbeträge in Fahrausweisen Vorsteuerbeträge bei Reisekosten Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG Berichtigung des Vorsteuerabzugs im Fall der Entnahme oder Veräußerung Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei zunächst insgesamt unternehmerischer Nutzung, dann gemischter Nutzung Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei zunächst gemischter Nutzung, dann unternehmerischer Nutzung Erfolgskontrolle 403 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 14. Kapitel Aufzeichnungspflichten Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte beim entgeltlichen Leistungsausgang Aufzeichnung unentgeltlicher Leistungen 4jl 15.3 Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte sowie der Vorsteuer beim entgeltlichen Leistungseingang Aufzeichnung im Falle der Einfuhr Aufzeichnung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Aufzeichnungen über Leistungen i.s.d. 13b UStG Erleichterungen für die Trennung der Entgelte Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung der tatsächlichen oder üblichen Aufschläge Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung eines gewogenen Durchschnittsaufschlags Trennung der Entgelte nach den tatsächlichen Verkaufsentgelten bei Filialunternehmen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 417 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel Besteuerung nach Durchschnittssätzen Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Allgemeine Durchschnittssätze 16.3 Zusammenfassung und Erfolgskontrolle

10 -XV- Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 16. Kapitel Besteuerung der Kleinunternehmer Begriff des Kleinunternehmers Gesamtumsatz Option für die Regelbesteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 436 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 17. Kapitel Differenzbesteuerung Anwendungsbereich Voraussetzungen für die Differenzbesteuerung Ausschluss der Differenzbesteuerung Wahlrecht für bestimmte Gegenstände Bemessungsgrundlage Einzeldifferenzbesteuerung Entgeltliche Lieferungen Unentgeltliche Lieferungen Gesamtdifferenzbesteuerung Verbot des offenen Steuerausweises Verzicht auf die Differenzbesteuerung Erfolgskontrolle Fiskalvertretung Zur Fiskalvertretung befugte Personen Bestellung zum Fiskalvertretet Im Ausland ansässige Unternehmer Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters Ort der sonstigen Leistung eines Fiskalvertreters Rechnungsausstellung im Falle der Fiskalvertretung Untersagung der Fiskalvertretung Beendigung der Fiskalvertretung Erfolgskontrolle 452 Zusammenfassendes Beispiel mit Lösung 453 Prüfungsfälle 458 Anhang 1: Umsatzsteuersätze in den EU-Mitgliedstaaten 469 Anhang 2: Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung (UStZustVO) 470 Anhang 3: Schwellenwerte in den EU-Mitgliedstaaten 473 Anhang 4: Betriebsgrößenklassen 472 Anhang 5: Verwaltungsanweisungen 473 Stichwortverzeichnis 499