Budgetberatung für Hochwasseropfer

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1 Im Browser lesen: Budgetberatung für Hochwasseropfer Die aktuelle Hochwasserkatastrophe in mehreren Bundesländern in Österreich bringt viele betroffene Familien in finanzielle Schwierigkeiten. Das kostenlose Angebot der Budgetberatung soll Hoffnung geben, das Haushaltsbudget im Griff zu behalten. Mehr zum Angebot der Budgetberatung Recht Politik Daten Privatkonkurse im Mai Neue Bestimmungen bei Überweisungen Familienbeihilfe soll monatlich kommen Start der Verbraucherschlichtungsstelle Konsumentenpolitisches Forum Auswirkungen von Schulden auf Gesundheit Aus den Schuldenberatungen Budgetberatung für Hochwasseropfer Countdown für Schuldenberatungstagung IfS-Schuldenberatung: 25-Jahr-Feier IfS-Schuldenberatung: 7.000ster Finanzführerschein Auszeichnung: Konsulenten für Soziales TRIGOS: Preis für Schuldnerberatung Wien Europa Ungarn plant Einführung der Privatinsolvenz Zugang zu Basiskonto in der EU Novelle Restschuldbefreiungsverfahren Deutschland Medienüberblick Highlights der medialen Berichterstattung Facebook Twitter Der asbrief erscheint als monatlicher Newsletter der Dachorganisation der staatlich anerkannten Schuldenberatungen asb mit aktuellen Informationen rund um Schuldenprobleme, Schuldenberatung und -regulierung. Sie wollen den Newsletter nicht mehr bekommen? Hier abbestellen Sie haben den asbrief weitergeleitet bekommen und wollen ihn nun regelmäßig bekommen? Hier können Sie ihn sofort bestellen ASB Schuldnerberatungen GmbH, Dachorganisation der staatlich anerkannten Schuldenberatungen in Österreich Geschäftsführung: Dr. Hans W. Grohs, Bockgasse 2 b, 4020 Linz, T asb@asb-gmbh.at Firmenbuchnummer (FN): t (LG Linz). Gefördert aus Mitteln des BMJ u. BMASK. Redaktion: asb PR, Gumpendorferstraße 83, 1060 Wien

2 Ratgeber der Südtiroler Caritas Schuldnerberatung Bücher & Broschüren T pr@asb-gmbh.at Kaufen für die Müllhalde asb know.how Seminare Juni 2013 Recht Politik Daten Privatkonkurse im Mai Im Mai 2013 wurden 810 Schuldenregulierungsverfahren eröffnet; das sind um 4,4 Prozent bzw. 37 Eröffnungen weniger als im Mai des Vorjahres. Die Zahl der Konkursanträge beläuft sich im Mai 2013 auf 934 Verfahren und ist gegenüber dem Vergleichszeitraum Mai 2012 um 1,5 Prozent bzw. 14 Anträge gesunken. Neue Bestimmungen bei Überweisungen Am 16. März ist das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG BGBl I 50/2013) in Kraft getreten. Die Regelungen betreffen fast ausnahmslos den unternehmerischen Geschäftsverkehr. Sonderregelungen für das Unternehmer-Verbraucher Verhältnis wurden nur in 6a Konsumentenschutzgesetz (KSchG) zur Erfüllung von Geldschulden und in 15 Abs 3 Mietrechtsgesetz (MRG) zur Fälligkeit von Mietzinsen geschaffen. Demnach hat der/die Unternehmer/in dem/der Verbraucher/in zur Erfüllung der Geldschuld ein Bankkonto bekanntzugeben, sofern nicht aufgrund des Vertragsverhältnisses Barzahlung üblich ist oder Zahlung mittels Einziehung oder Kreditkarte vereinbart wurde. Für die Rechtzeitigkeit der Überweisung reicht es auch bei einem im Vorhinein bestimmten Fälligkeitstermin - aus, dass der/die Verbraucher/in am Tag der Fälligkeit den Überweisungsauftrag erteilt. Bei der Miete gilt: Wurde kein späterer Zahlungstermin vereinbart, ist der Mietzins am Fünften eines jeden Kalendermonats im Vorhinein zu entrichten. Der Vermieter muss dafür ein verkehrsübliches Bankkonto bekanntgeben. Das Zahlungsverzugsgesetz im Detail Familienbeihilfe soll monatlich kommen Im Rahmen der Familienreferentenkonferenz im Burgenland Ende Mai haben sich die Länder für eine monatliche Auszahlung sowie eine Wertanpassung der Familienbeihilfe ausgesprochen. Die staatlich anerkannten Schuldenberatungen würden eine ensprechende Änderung der Auszahlungspraxis begrüßen. Die Kleine Zeitung berichtete darüber Start der Verbraucherschlichtungsstelle Das österreichische Konsumentenschutzministerium hat Mitte Mai eine Verbraucherschlichtungsstelle gestartet, die im Pilotprojekt voraussichtlich neun Monate lang tätig sein wird. In dieser Zeit bietet sie außergerichtliche Schlichtungen für Streitigkeiten

3 zwischen VerbraucherInnen und UnternehmerInnen an. Die Vorteile gegenüber Gerichtsverfahren liegen in der Niederschwelligkeit, den geringeren Kosten und der kürzeren Zeitspanne der Konflikte. Künftig sollen alle EU-Mitgliedsstaaten flächendeckend außergerichtliche Schlichtungsstellen zur Verfügung stellen. In Österreich haben sich Banken zur Mitwirkung bei Streitigkeiten um Fremdwährungskredite bereit erklärt. Zur Seite der Verbraucherschlichtungsstelle Konsumentenpolitisches Forum Am 15. und 16. Mai fand das Konsumentenpolitische Forum in den Räumlichkeiten des Ministeriums statt. Sektionsleiterin Maria Reiffenstein begrüßte an die 35 VertreterInnen aus Verbraucherschutzorganisationen, Verwaltung und Politik. Konsumentenschutzminister Rudolf Hundstorfer bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Bereich Verbraucher- und Konsumentenschutz. asb-geschäftsführer Hans W. Grohs präsentierte den Schuldenreport 2013 sowie das Projekt Budgetberatung. Neuerlich wies er auf die Notwendigkeit einer Reform bezüglich des Privatinsolvenzrechts hin - Österreich ist hier im europäischen Vergleich das Schlusslicht. Georg Kodek vom Obersten Gerichtshof hielt ein Impulsreferat zum Thema Inkassokosten eine kritische Bestandsaufnahme. Als Neuerung hat die Kommission eine Richtlinie beschlossen, die als Rahmenbedingung für die Umsetzung eines Basiskontos gilt. Die AK fordert, dass nicht wie in der EU-Richtlinie vorgesehen eine Bank pro Mitgliedsstaat ein Basiskonto anbieten muss, sondern jede Bank. Auswirkungen von Schulden auf Gesundheit Seit Ende Mai ist auf dem öffentlichen Gesundheitsportal Österreichs "gesundheit.gv.at" eine neue Rubrik online, die sich mit den Auswirkungen von Schulden und finanziellen Problemen auf die Gesundheit beschäftigt. Die Texte wurden in Kooperation mit der asb erstellt. Hier geht es zu "Finanziellen Problemen" auf gesundheit.gv.at Aus den Schuldenberatungen Budgetberatung für Hochwasseropfer Budgetberatung ist ein niederschwelliges, professionelles und unabhängiges Beratungsangebot zu Fragen der Haushaltsfinanzen, das seit Oktober 2012 in Österreich angeboten wird. Für Opfer der aktuellen Hochwasserkatastrophe könnte zur ersten Orientierung ein Beratungsgespräch mit ExpertInnen hilfreich sein, um einen Überblick über sich verändernde und kommende finanzielle Herausforderungen zu bekommen und das Haushaltsbudget im Griff zu behalten. Die Beratung ist kostenlos, online Anmeldung ab sofort unter Countdown für Schuldenberatungstagung finden. Die 5. Österreichische Schuldenberatungstagung 2013 steht vor der Tür. Am 27. und 28. Juni denken und schauen zahlreiche RednerInnen und angemeldete Interessierte gemeinsam "Über den Tellerrand". Die organisatorischen Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Details zum Programm, den Workshops und dem Freitagprogramm, sind online zu

4 Foto: Graz Tourismus zum Seminarprogramm auf IfS-Schuldenberatung: 25-Jahr-Feier Am 7. Mai 2013 feierte die IfS-Schuldenberatung ihren 25. Geburtstag. Dazu wurde im Landhaus-Foyer in Bregenz die Ausstellung Schuld(en)gefühle mit über 100 Gästen eröffnet. Der Geschäftsführer der IfS-Schuldenberatung, Peter Kopf, forderte einmal mehr die Verbesserung des Privatkonkurses, Stefan Allgäuer, Geschäftsführer des Instituts für Sozialdienste erinnerte an die Anfänge des Beratungsangebotes, das bisher an die Personen in Anspruch genommen hatten. Festredner und Literaturkritiker Cornelius Hell erzählte von seinen eigenen Erfahrungen mit Schulden, die sich seit der Kindheit durch seinen Lebenslauf ziehen. Aufmerksame Ruhe und zum Schluss ein nachhaltiger Applaus waren eine deutliche Rückmeldung auf seine berührenden Worte. Landesrätin Greti Schmid blieb es vorbehalten, der Jubilarin zu gratulieren und die Ausstellung zu eröffnen. Foto: Das Team der IfS-Schuldenberatung Vorarlberg Die Rede von Cornelius Hell zum Nachlesen Bericht auf vorarlberg.online IfS-Schuldenberatung: 7.000ster Finanzführerschein Im Rahmen der 25-Jahr-Ausstellung Schuld(en)gefühle übergab Landesrätin Greti Schmid (links im Bild) am 15. Mai den 7.000sten Finanzführerschein (fifü) an einen Lehrling aus der Landesverwaltung, Selina Hartmann. Der fifü gehört seit Jahren zum Ausbildungsprogramm aller Landeslehrlinge im ersten Lehrjahr. Schmid, die vor sieben Jahren die Einführung des Vorarlberger fifü maßgeblich mitgetragen und unterstützt hatte, betonte das besondere Anliegen des Landes Vorarlberg, Kinder und Jugendliche Fit fürs Geld zu machen. Die breite Partnerschaft von Arbeiterkammer, AMS, Wirtschaftskammer, Banken, Jugend- und Bildungseinrichtungen macht den Vorarlberger fifü zu einem speziellen Angebot in der Schuldenprävention. In drei Stufen wird mit den Kindern und Jugendlichen über den richtigen Umgang mit Geld geredet. Stolz sind Peter Kopf (rechts im Bild), Geschäftsführer der IfS-Schuldenberatung, und Marga Muxel-Moosbrugger, Koordinatorin des fifü, über die Ausweitung des Angebotes auf die Altersgruppe der 18 bis 25jährigen. Zur Seite des Vorarlberger Finanzfüherscheins Zur Pressemitteilung der IfS-Schuldenberatung Auszeichnung: Konsulenten für Soziales Den Geschäftsführern der beiden Schuldenberatungen in Oberösterreich, Thomas Berghuber (Schuldnerberatung OÖ, im Bild oben) und Ferdinand Herndler (SCHULDNERHILFE OÖ, im Bild unten) wurde von der oberösterreichischen Landesregierung der Ehrentitel "Konsulent für Soziales" verliehen. Die Auszeichnungen übergaben Landeshauptmann Pühringer (rechts) und LH-Stv. Soziallandesrat Ackerl (links) am 29. Mai im feierlichen Rahmen. "Mit dieser Auszeichnung werden Ihr besonderes Engagement, Ihr Wissen und Ihre Erfahrungen im Sozialbereich und Ihre Verdienste um die Weiterentwicklung der sozialen Arbeit in Oberösterreich gewürdigt",

5 so Ackerl. In ausführlichen und persönlich gehaltenen Laudationen wurde auch die Wichtigkeit und Professionalität der Schuldenberatungsarbeit hervorgehoben. TRIGOS: Preis für Schuldnerberatung Wien Am 3. Juni fand im Wiener Rathaus die Gala für den Unternehmenspreis "TRIGOS" statt. Die Zweite Sparkasse hatte dafür die Schuldnerberatung Wien stellvertretend für alle Schuldnerberatungen als Besten Partner nominiert. Und prompt erhielt sie (und damit die Schuldnerberatung Wien) den ersten Preis in der Kategorie "Beste Partnerschaft - Großbetrieb". Unter den Gästen waren unter anderem Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Franz Küberl von der Caritas und Michael Chalupka von der Diakonie. Gewinner TRIGOS 2013 Europa Ungarn plant Einführung der Privatinsolvenz In Ungarn ist für 2014 das Inkrafttreten eines Gesetzes zur Privatinsolvenz geplant. Ähnlich dem irischen Modell würde bei einer Privatinsolvenz ein gerichtlich bestellter Mediator als Art Finanzvormund eingesetzt. Dieser soll die Ausgaben der betroffenen Person oder Familie überwachen und kann festlegen, wie viel des monatlichen Einkommens für die Lebensbedürfnisse und sonstige Anschaffungen ausgegeben werden darf. Durch treuhändische Verwaltung der Einnahmen von SchuldnerInnen soll der Kauf von Luxusgütern unterbunden und Ratenzahlungen an Gläubiger sichergestellt werden. Das Gesetz sieht weder eine Regelquote noch eine Definition des Existenzminimums vor. Am Entwurf scharf kritisiert wird die lange Verfahrensdauer von 15 bis 20 Jahren. Fachleute haben die Regierung zur gründlichen Recherche und sorgsamen Evaluierung ermahnt mit dem Hinweis, kein Gesetz sei besser als ein schlechtes. Zugang zu Basiskonto in der EU Die EU-Kommission will die Geldinstitute in der EU zu mehr Service und Transparenz verpflichten. Dazu hat sie am 8. Mai einen Richtlinienvorschlag über die Vergleichbarkeit von Kontogebühren, Kontowechsel und den Kontozugang mit grundlegenden Funktionen vorgelegt. Ziel der Richtlinie ist es, den nach Schätzungen der Weltbank etwa 58 Millionen kontolosen VerbraucherInnen in der EU, von denen rund 25 Millionen ein Konto eröffnen wollen, die Vorteile des Binnenmarkts nicht zuletzt durch den gesicherten Zugang zu einem Basiskonto zunutze zu machen. Die Mitgliedsstaaten haben laut Entwurf sicherzustellen, dass mindestens ein Zahlungsdienstleister VerbraucherInnen ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen anbietet. Diese sollen das Recht haben, dieses unabhängig von Wohnsitz und finanziellen Verhältnissen eröffnen zu können. Ein verbindlicher Legislativvorschlag wurde notwendig, zumal sich frühere Initiativen (wie zuletzt die Empfehlung der Kommission im Juli 2011) über den Zugang zu einem Konto aufgrund mangelhafter Umsetzung in den EU-Mitgliedsstaaten als nicht zielführend erwiesen haben. Durch transparentere und besser vergleichbare Gebühren sowie erleichterte Verfahren für den Kontowechsel sollen VerbraucherInnen insbesondere auch im grenzüberschreitenden Kontext zu besseren Angeboten und kostengünstigeren Bankkonten kommen. Vorgeschlagen wird eine Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht binnen eines Jahres. Dazu auch ein Bericht auf orf.at

6 Novelle Restschuldbefreiungsverfahren Deutschland Im deutschen Bundestag wurde am 17. Mai das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte verabschiedet. Die Restschuldbefreiung soll bereits nach drei Jahren möglich werden, wenn SchuldnerInnen innerhalb dieses Zeitraums mindestens 35 Prozent der Forderungen sowie die Verfahrenskosten beglichen haben. Ansonsten ist eine Restschuldbefreiung nach fünf Jahren und Begleichung aller Verfahrenskosten bzw. wie gehabt nach sechsjähriger Wohlverhaltensperiode möglich. Der Entwurf eröffnet zudem auch die Möglichkeit zur vorzeitigen Entschuldung via Insolvenzplanverfahren für VerbraucherInnen, bei der mit den Gläubigern eine individuelle Vereinbarung ohne Fixquote getroffen werden kann. Auf der anderen Seite werden die Rechte der Gläubiger gestärkt, die zukünftig jederzeit Versagungsanträge wegen Unredlichkeit von SchuldnerInnen stellen können sollen. Das Gesetz kommt nun noch im Bundesrat zur Abstimmung. Medienüberblick Highlights der medialen Berichterstattung Auf dem Webportal der staatlich anerkannten Schuldenberatungen gibt es ab sofort eine neue Rubrik, die besonders gelungene Beispiele reflektierter Medienberichterstattung über die Arbeit der Schuldenberatungen bzw. Privatverschuldung zugänglich macht. Diese Highlights der Berichterstattung sind ausdrücklich zur Nachahmung empfohlen. Best practice: Highlights der Berichterstattung Ratgeber der Südtiroler Caritas Schuldnerberatung Der 64-seitige Ratgeber der Südtiroler Caritas Schuldnerberatung "Schulden, was tun?" wurde neu aufgelegt und ist in Südtirol kostenlos in den Büros der Caritas Schuldnerberatung erhältlich. Nähere Informationen auf suedtirolnews.it Bücher & Broschüren Kaufen für die Müllhalde 2010 kam der Film "Kaufen für die Müllhalde" in die Kinos im deutschsprachigen Raum. In ihrem jetzt erschienenen Buch mit dem gleichen Titel vertiefen Jürgen Reuß und Cosima Dannoritzer das Thema der geplanten Obsoleszenz. Hinter dem gewollten vorzeitigen Verschleiß von Produkten steckt ein System: "Obsolete" Waren werden immer schneller einfach weggeworfen und durch neue, angeblich bessere, zumindest aber "modernere" ersetzt. Die Folge sind weltweit schwindende Ressourcen und ein stetiges Anwachsen der Berge von Wohlstandsmüll. Das Buch zeigt nicht nur die negativen Folgen dieser Konsumhaltung auf, sondern stellt auch Ansätze und Projekte von Produktdesignern, Ökonomen oder "ganz normalen" Verbrauchern vor, die

7 Auswege aus der Wegwerf-Falle suchen. (Rezension von Hannes Schnur, Klartext/SBOÖ) Jürgen Reuß, Cosima Dannoritzer: Kaufen für die Müllhalde. Das Prinzip der Geplanten Obsoleszenz. Orange Press, Freiburg 2013, 224 Seiten, ISBN , EUR 20,60 asb know.how Die asb organisiert Aus- und Fortbildungen für SchuldenberaterInnen, die auch für weitere Interessierte, insbesondere MitarbeiterInnen in der Sozialberatung und anderen beratenden gemeinnützigen Einrichtungen, offen sind. Seminare Juni 2013 Nächste Veranstaltung: 10. bis 11. Juni 2013 in Innsbruck: Finanz Coaching Abgeschlossene Veranstaltungen: 13. Mai 2013 in Salzburg: Lohnpfändung für den Beratungsalltag (15 TeilnehmerInnen) 3. bis 5. Juni 2013 in Linz: Basics Systemische Beratung (6 TeilnehmerInnen) Zum Seminarangebot 2013 sowie zur Online-Anmeldung bzw. Warteliste vom asbrief abmelden