Tischvorlage für die 2. Sitzung der Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln am 28.

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1 Bezirksregierung Köln Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates 4. Sitzungsperiode Drucksache Nr. UK Schiene 108/2016 Tischvorlage für die 2. Sitzung der Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln am 28. Oktober 2016 TOP 9 a) Mitteilungen der Bezirksregierung hier: Pauschalierte Investitionsförderung Rechtsgrundlage: 12 ÖPNVG NRW Berichterstatter: Herr Elsiepen, Dezernat 25, Tel.: 0221/ Inhalt: ÖPNV-/SPNV-Investitionsprogramm (siehe Anlage) Anlage: Schreiben des NVR vom Die Unterkommission Schiene der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information zur Kenntnis. Stand: 25. Oktober 2016

2 Drucksache Nr. UK Schiene 108/2016 TOP 9 a) Seite Mitteilungen 2 Die Bezirksregierung Köln bewilligt dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) jährlich pauschalierte Fördermittel für Investitionsmaßnahmen des ÖPNV. Hierunter fallen u.a. - Neubau- u. Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur - Modernisierung oder Erneuerung der ÖPNV-Infrastruktur - sowie sonstige Investitionsmaßnahmen des ÖPNV. Die Maßnahmen, die aus diesen Mittel gefördert werden, hat der NVR gem. 12 ÖPNVG NRW durch Beschluss der Zweckverbandsversammlung festzulegen und der Bezirksregierung Köln vorzulegen. In der Anlage ist der von der Zweckverbandsversammlung am / beschlossene Maßnahmenkatalog mit den neu aufgenommenen Projekten aufgeführt. Stand: 25. Oktober 2016

3 Nahverkehr Rheinland Bezirksregierung Köln Dezernat Köln Glockengasse Köln Glockengasse Köln Telefon: (0221) AnIP ~ Fax: (0221) Internet: info@nvr.de Unser Zeichen: Wü-~12-Maßnahmenkat. Durchwahl: ilona.wuensch@nvr.de 6. Oktober 2016 Zuwendung nach 12 Maßnahmenkatalog ÖPNVG NRW (Investitionsmaßnahmen des ÖPNV) Sehr geehrte Damen und Herren, nach ÖPNVG NRW 12 Abs. 5 haben die Zweckverbände einen jährlichen Katalog der mit den Mitteln der pauschalierten Investitionsförderung zu fördernden Maßnahmen durch Beschluss der Zweckverbandsversammlung festzulegen und der Bewilligungsbehörde anzuzeigen. Die Anlage beinhaltet die von der Zweckverbandsversammlung am und beschlossenen Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs des NVR. Mit freundlichen Grüßen i. A. Holger Fritsch Ilona Wünsch Anlagen: 1 Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dierk Timm Sie erreichen uns über: Vorsitzender der Gesellschafterversammlung: Dr. Hermann-josef Tebroke Appellhofplatz (Linien 3,4, 5, 16, 18) Geschäftsführung: Dr. Norbert Reinkober Heiko Sedlaczek Dr. Wilhelm Schmidt-Freitag Neumarkt (Linien 1,7,9) Bahnhof Köln Hbf Amtsgericht Köln Sparkasse KölnBonn HRB Konto Steuer Nr.: BLZ /5913/0778 IBAN DE BIc: COLSDE33xXX

4 Nahverkehr Rheinland ÖPNV-ISPNV-Investitionsprogramm des NVR gemäß 12 ÖPNVG NRW Neu aufgenommene Maßnahmen mit Beschluss W Zuwen- Gesamte ~e~n Gesamt Ordnungs- dungsfähige Zuwen- tragter Lfd. Antragsteller Beschreibung merkmal kosten Kosten dungen Baube- Nr. in In in glnn Köln Kreisfreie Stadt Videoüberwachung in den Zwischenebenen KVB der Kölner U-Bahn-Hst; hier Friesenplatz und Rudolfplatz als 1. Baustufe Kreis Düren BTG Kreis Reaktivierung der Bahnstrecke Düren - Düren mbh Euskirchen (Bördebahn) für den Personenverkehr Kreis Euskirchen Bf. Dahlem, ZIP: Aufhöhung Außenbahnsteige DB 58.5 AG auf 76 cm, Länge 170 m, Neubau barrierefreier Zugang durch Rampe Oberber ischer Kreis Signaltechn. Verbesserungen im Bf. DB Netz AG Dieringhausen durch zusätzl. Hauptsignale, Gleiswechselanzeiger, Geschw.-Anzeiger Rhein-Erft-Kreis Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Stadt Kernen den Kerpener Stadtteilen Tümich, Balk-hausen und Brüggen, 2. BA mit 10 Hst. Rheinisch-Ber ischer Kreis Errichtung zusätzlicher Ausfahrsignale in DB Netz AG Overath u. Hoffnungsthal zur Erhöhung d betrieblichen Flexibilität u. Fahrplanstabilität Stadt Verlegung der Hst. Nüxhausen an der B 51, Ri. Burscheid und barrierefreier Neubau der Burscheid Hst., Ri. Wermelskirchen Rhein-Sie -Kreis Barrierefreier Ausbau von 3 Bushaltestellen Alfter (Impekoven -5- Rtg. Bonn, Impekoven -5- Rtg. Alfter Rathaus, Chateauneufstr. Rtg. Bonn) Alfter Barrierefreier Ausbau von 32 Bushst. auf gebiet Alfter in Baustufen Barrierefreier Um-? Ausbau von 5 Eitorf Bushaltestellen im gebiet Eitorf, 2. BA

5 r~vevfl Nahverkehr Rheinland ÖPNV-/SPNV-Investitionsprogramm des NVR gemäß 12 ÖPNVG NRW Neu aufgenommene Maßnahmen mit Beschluss VV Zuwen- Gesamte ~ Gesamt Antragsteller Beschreibung Ordnungsmerlimal dungsfähige Zuwen- tragter Lfd. kosten Kosten dungen Saube- Nr. In in i,i ginn Einrichtung Geschwindigkeitssignalisierung im DB Netz AG Bahnhof Rheinbach Barrierefreier Ausbau von 3 Bushaltestellen Stadt Hennef Hennef-Mitte/ Hennef Schulzentrum im Stadtgebiet Hennef, 8. BA Barrierefrejer Ausbau von Bushaltestellen (7 Stadt Hst) im Stadtgebiet Königswinter 2. BA Königswinter (Heisterbacherrot 2x, Oberdollendorf 2x, Ittenbach 3x) Stadt Rheinbach Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Rheinbach, BA mit 48 Hst Stadt Stankt Augustin Neubau einer Mobilstation in Sankt Augustin Zentrum mit 14 P+R-Stellplätzen, Fahrradparkhaus mit 120 B+R-Plätzen