Bitte beachten Sie die Sperrfrist 17:30 Uhr. PRESSEMITTEILUNG 20. Juli 2016

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1 MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM UND VERBRAUCHERSCHUTZ MINISTERIUM FÜR INNERES, DIGITALISIERUNG UND MIGRATION PRESSESTELLEN Bitte beachten Sie die Sperrfrist 17:30 Uhr. PRESSEMITTEILUNG 20. Juli 2016 Nr. 154/2016 Minister Thomas Strobl: Wir bauen schnelles Internet in Höchstgeschwindigkeit die ersten Netze gehen jetzt in den aktiven Betrieb Minister Peter Hauk MdL: Das Land unterstützt den Breitbandausbau mit weiteren knapp 6,8 Millionen In 25 Breitband-Projekten setzen die Kommunen ihre Glasfaser-Planung um und verlegen die digitale Infrastruktur; bei drei Anträgen mindert das Land über eine einmalige Anschubfinanzierung das Risiko für den aktiven Netzeinstieg. Die Kommunen setzen jetzt ihre Planungen in zukunftssichere Breitband-Netze um. Egal, ob in der Einzelgemeinde oder der Stadt, dem interkommunalen Zusammenschluss oder kreisweit agierenden Zweckverband: Der kommunale Breitband-Ausbau erreicht die unterversorgten Regionen mit schnellem Internet. Gemeinsam investieren wir damit in die digitale Zukunft einer attraktiven Heimat, mit sicheren Arbeitsplätzen und hoher Lebensqualität, sagten der Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Mittwoch (20. Juli) bei der Übergabe von 29 Förderbescheiden für schnelles Internet. In den Landkreisen Emmendingen und Rottweil finanziert die grün-schwarze Landesregierung erstmals zwei Breitband-Projekte im Bundesförderprogramm mit. Das Infrastrukturziel klar im Fokus Kommunen, die frühzeitig die Bedeutung des schnellen Internets als Standortfaktor erkannt haben, setzen jetzt Schritt für Schritt die Glasfaser-Planung um und bauen Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetze. Bei Schul- und Gewerbestandorten folgen sie dem Anreiz der Landesförderrichtlinie und schließen direkt an die Glasfaser an. Kernerplatz Stuttgart Telefon / 2383 / 2475 / 1030 / 2476 / 2355 Fax pressestelle@mlr.bwl.de

2 - 2 - Wir halten in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen Kurs auf unser Infrastrukturziel, mittelfristig ganz Baden-Württemberg mit schnellem Internet zu versorgen, so Minister Strobl. Die Kommunen beschleunigen den Breitband-Ausbau, wenn sie örtliche Tiefbauarbeiten mit dem Verlegen der digitalen Infrastruktur koordinieren. Außerdem nehmen die Kommunen den Ausbau kosteneffizient vor. Durch die Mitverlegungen erreichen wir ein Einsparpotential von bis zu 30 Prozent bei den Tiefbauinvestitionen. Der örtliche Bezug mit Informationen aus erster Hand ist von Vorteil und zahlt sich letztlich in barer Münze aus, sagte Minister Hauk. Favorit Betreibermodell Das Land setzt beim Breitbandausbau auf das Betreibermodell, bei dem Kommunen die digitale Infrastruktur dort in Eigenregie ausbauen, wo private Telekommunikationsunternehmen nicht initiativ sind. Wir haben mit den Gemeinde-Netzen in öffentlicher Hand und mit einem offenen Netz-Zugang beste Erfahrungen gemacht. Die verschiedenen regional operierenden Dienste- und Produkte-Anbieter können die Leitungen günstig pachten. Sie können deshalb zu fairen Preisen für die Endverbraucher unterschiedliche Geschäftsmodelle entwickeln, so Hauk. Wenn Kommunen das Breitbandförderprogramm des Bundes nutzen möchten, fördert das Land jetzt beim Ausbau die Wirtschaftlichkeitslücke von Netzbetreibern mit. Die Kommunen entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung, wie sie schnelles Internet erreichen. Erstmals finanzieren wir solche Bundesförderprojekte in den Landkreisen Rottweil und Emmendingen mit, sagte Minister Strobl abschließend. Hintergrundinformationen: Hinweis: Fotos von der Übergabe der Breitbandbescheide stellt Ihnen gerne ab dem morgigen Donnerstag, 12 Uhr, die Pressestelle des MLR zur Verfügung. Kontakt: pressestelle@mlr.bwl.de.

3 - 3 - Projekte einzelner Gemeinde/Städte: Gemeinde Berglen, Rems-Murr-Kreis: innerörtliche Mitverlegung in der Gemeinde Berglen, Ortsteil Ödernhardt, Stadt Ehingen, Alb-Donau-Kreis: überörtliche Mitverlegung von Ehingen bis Dettingen im Zuge der Stromverlegung und überörtliche Mitverlegung in der Stadt Ehingen zwischen den Ortsteilen Kirchbierlingen, Weisel, Bockighofen und Schaiblishausen, Gemeinde Engstingen, Landkreis Reutlingen: überörtliche Mitverlegung in der Gemeinde Engstingen zwischen den Ortsteilen Klein- und Großengstingen, Stadt Haslach im Kinzigtal, Ortenaukreis: Neu- und Mitverlegung in Haslach sowie in den Ortsteilen Bollenbach und Schnellingen, Stadt Heidenheim: überörtliche Mitverlegung im Zuge eines Radwegbaus, Gemeinde Kirchheim am Ries, Ostalbkreis: innerörtliche Mitverlegung in Kirchheim am Ries und Anbindung der Alemannenschule an die Glasfaser, Gemeinde Lonsee, Alb-Donau-Kreis: Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für den privaten Bedarf in Lonsee, in den Ortsteilen Urspring und Halzhausen sowie Aufbau eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes für Unternehmen in Urspring, Gemeinde Oberrot, Landkreis Schwäbisch Hall: Anschubfinanzierung, Gemeinde Spraitbach, Ostalbkreis: Ausbau eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes in Spraitbach, Ortsteil Hertighofen, Gemeinde Waldstetten, Ostalbkreis: Mitverlegung im Zuge einer Straßensanierung, Interkommunale Zusammenschlüsse (IKZ): IKZ Breitbandprojekt Mittelbaden, Stadt Bühl, Landkreis Raststatt: Anschluss von Gewerbe an die Glasfaser,

4 - 4 - IKZ Fichtenau / Stimpfach, Landkreis Schwäbisch Hall: Anschubfinanzierung, IKZ Öhringen / Zweiflingen, Hohenlohekreis: Anschubfinanzierung, IKZ Pfalzgrafenweiler, Landkreis Freudenstadt: Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Pfalzgrafenweiler im Ortsteil Kälberbronn sowie in Waldachtal in den Ortsteilen Cresbach, Ober- und Unterwaldach, Vesperweiler; Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Pfalzgrafenweiler im Ortsteil Neu-Nufra und in Wörnersberg; Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Pfalzgrafenweiler, Ortsteil Kälberbronn, IKZ Rot an der Rot, Landkreis Biberach: Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Rot-Ellwangen und Anbindung dreier Schulstandorte an die Glasfaser in Rot, Ellwangen und Haslach, IKZ Untermünkheim/Kupferzell, Landkreis Schwäbisch Hall: FttC- und FttB- Ausbau, Landkreisweite Projekte: Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar, Rhein-Neckar-Kreis: Backbone Cluster 1: Epfenbach, Reichartshausen, Lobbach-Waldwimmersbach, Spechbach, Schwanheim, Schönbrunn, Moosbrunn, Neidenstein sowie Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Schönbrunn, Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach: innerörtliche Mitverlegung in Weil am Rhein, Ortsteil Haltingen und überörtliche Mitverlegung mit der Erneuerung der Wasserleitung zwischen Kandern und dem Ortsteil Sitzenkirch sowie innerörtliche Mitverlegung in Todtnau in den Ortsteilen Aftersteg und Muggenbrunn, Ostalbkreis: Backbone-Ausbau in der Stadt Aalen, in den Gemeinden Schechingen und Abtsgmünd und Backbone-Teilausbau mit der inner- und überörtlichen Mitverlegung in der Gemeinde Jagstzell, Ortenaukreis: Überörtliche Mitverlegung zwischen Rheinbischofsheim und Wagshurst,

5 - 5 - Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg: überörtliche Mitverlegung von Fronhofen über Möllenbrunn nach Rupprechtsbruck, Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar: Innerörtliche Mitverlegung im Zuge der Verlegung von Gasleitungen in Donaueschingen, Ortsteil Grüningen; Backbone-Abschnitt zwischen Mönchweiler und Königsfeld- Neuhausen; Anschluss von Gewerbe an die Glasfaser in Königsfeld- Erdmannsweiler und Neuhausen; überörtliche Mitverlegung in Donaueschingen zwischen den Ortsteilen Aufen und Grüningen, Landkreis Tuttlingen: Mitverlegung in der Gemeinde Geisingen im Ortsteil Kirchen-Hausen, Mitfinanzierung des Landes im Breitbandförderprogramm des Bundes: Landkreis Emmendingen, Breitbandmitfinanzierung Bund, Landesanteil Landkreis Rottweil, Breitbandmitfinanzierung Bund, Landesanteil Gesamtsumme der investierten Landesmittel: Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg: Mitfinanzierung des Landes Baden-Württemberg im Breitbandförderprogramm des Bundes: Gesamtsumme Landesanteil Baden-Württemberg: