Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Wucherpfennig (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Allgemeiner Einsatz von EU-Strukturfonds im Freistaat Thüringen Die Kleine Anfrage 1943 vom 22. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Laut Bericht der Thüringer Landesregierung (vergleiche Drucksache 6/2375) stehen aus den EU-Strukturfonds "Europäischer Fonds für regionale Entwicklung" (EFRE), "Europäischer Sozialfonds" (ESF) und "Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums" (ELER) in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Thüringen insgesamt rund 2,343 Milliarden Euro zur Verfügung. Unter anderem werden damit auch die Bereiche "Ländliche Räume", "Nachhaltige Stadtentwicklung" sowie "Natur, Umwelt und Landschaft" gefördert. Häufig werden diese Mittel zur Kofinanzierung von Landesprogrammen eingesetzt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesprogramme aus den Bereichen "Ländliche Räume", "Nachhaltige Stadtentwicklung" sowie "Natur, Umwelt und Landschaft" werden mit EU-Mitteln kofinanziert? 2. Wie viele Förderanträge wurden seit Beginn der aktuellen Förderperiode bis zum 31. Dezember 2016 in Thüringen für die Unterstützung von Maßnahmen in den oben genannten Bereichen gestellt und wie viele davon wurden bewilligt (bitte nach Jahresscheiben, Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)? 3. Wie viele Mittel aus den EU-Strukturfonds EFRE, ESF und ELER wurden seit Beginn der aktuellen Förderperiode bis zum 31. Dezember 2016 in Thüringen für die Unterstützung von Maßnahmen in den oben genannten Bereichen bisher ausgereicht (bitte nach Jahresscheiben, Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)? 4. Welche konkreten Maßnahmen in den oben genannten Bereichen wurden seit Beginn der aktuellen Förderperiode bis zum 31. Dezember 2016 in Thüringen durch die genannten EU-Strukturfonds gefördert (bitte nach Jahresscheiben, Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)? Druck: Thüringer Landtag, 25. April 2017

2 Drucksache 6/3723 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 7. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In der Förderperiode 2014 bis 2020 werden in den einzelnen Bereichen folgende Landes- bzw. Förderprogramme mit EU-Mitteln kofinanziert: Bereich "Ländliche Räume" - Integrierte ländliche Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen - Breitbandausbau Bereich "Nachhaltige Stadtentwicklung" - Förderung von städtebaulichen Maßnahmen Bereich "Natur, Umwelt und Landschaft" - Entwicklung von Natur und Landschaft - Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen - Hochwasserschutz - Gewässerschutz Hinweis: Gewässerschutz und Hochwasserschutz an den Gewässern erster Ordnung obliegen dem Freistaat Thüringen. Für Gewässerschutz und Hochwasserschutz an den Gewässern zweiter Ordnung sind die Gemeinden zuständig. Die Landesprogramme Hochwasserschutz und Gewässerschutz 2016 bis 2021 beinhalten jeweils Hochwasser- und Gewässerschutzmaßnahmen an den Gewässern erster und zweiter Ordnung. Für diese werden auch jeweils EFRE-Mittel zur Kofinanzierung eingesetzt. An den Gewässern zweiter Ordnung werden diese durch die Förderrichtlinie Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der "Aktion Fluss - Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln" gefördert. Die Angaben in den beiliegenden Tabellen beziehen sich auf die Staatsbaumaßnahmen an den Gewässern erster Ordnung und die Förderungen zu vorgenannter Richtlinie an den Gewässern zweiter Ordnung. Zu 2.: Es wird auf die in der Anlage 1 beigefügten Tabellen verwiesen. Die darin enthaltenen maßnahmenbezogenen Übersichten sind den jeweiligen Förderbereichen wie folgt zugeordnet. Tabelle 1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich "Ländliche Räume" Tabelle 2: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich "Nachhaltige Stadtentwicklung" Tabellen 3 bis 7: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten /Förderanträge im Bereich "Natur, Umwelt und Landschaft" Zu 3.: Es wird auf die in Anlage 2 beigefügten Tabellen verwiesen. Die darin enthaltenen Übersichten sind den jeweiligen Förderbereichen maßnahmenbezogen wie folgt zugeordnet. Tabelle 1.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich "Ländliche Räume" Tabelle 2.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich "Nachhaltige Stadtentwicklung" Tabellen 3.1 bis 7.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich "Natur, Umwelt und Landschaft" 2

3 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/3723 Zu 4.: Es wird auf die in Anlage 3 beigefügten Tabellen verwiesen. In dem Zusammenhang sei angemerkt, dass Maßnahmen nicht als geförderte Einzelvorhaben, sondern als die Fördermaßnahmen im Rahmen des jeweiligen Landesprogrammes verstanden werden. In den als Anlagen 1.2, 2.2 und 3.2 beigefügten Übersichten ist jahresbezogen dargestellt, in welchem Thüringer Landkreis seit Beginn der aktuellen Förderperiode bis zum 31. Dezember 2016 welche Maßnahmen umgesetzt wurden. Tabelle 1.2: Umsetzung von einzelnen Fördermaßnahmen der Integrierten ländlichen Entwicklung und der Brachflächenrevitalisierung einschließlich des Breitbandausbaus innerhalb des Bereiches "Ländliche Räume" nach Landkreisen und Jahren Tabelle 2.2: Umsetzung von städtebaulichen Fördermaßnahmen innerhalb des Bereiches "Nachhaltige Stadtentwicklung" nach Landkreisen und Jahren (EFRE) Tabelle 3.2: Umsetzung von einzelnen Maßnahmen/Fördermaßnahmen im Hochwasserschutz, im Gewässerschutz, bei der Entwicklung von Natur und Landschaft und bei der Abwasserentsorgung innerhalb des Bereiches "Natur, Umwelt und Landschaft" nach Landkreisen und Jahren Keller Ministerin Anlagen* * Hinwes: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 3

4 Anlage 1: Tabelle 1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich Ländliche Räume Landesprogramm: Integrierte ländliche Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen einschließlich Breitbandausbau (ELER) Landkreise Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land Tabelle 2: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich Nachhaltige Stadtentwicklung Landesprogramm: Förderung der städtebaulichen Maßnahmen (EFRE) Landkreise Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena

5 Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land Tabelle 3: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Landesprogramm: Entwicklung von Natur und Landschaft (EFRE) Landkreise Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land

6 Anlage 1: Tabelle 4: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten / Förderanträge im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Maßnahmen zum Hochwasserschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung (EFRE) Landkreise Förderanträge 2014 Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land

7 Anlage 1: Tabelle 5: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten / Förderanträge im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Maßnahmen zum Gewässerschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung (EFRE) Landkreise Förderanträge 2014 Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land

8 Anlage 1: Tabelle 6: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Landesprogramm: Entwicklung von Natur und Landschaft (ELER) Landkreise Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land Hinweis: Bei landkreisbezogenen Auswertungen wird ein landkreisübergreifendes Projekt einem Landkreis zugeordnet.

9 Tabelle 7: Regionale und jahresbezogene Verteilung der gestellten und bewilligten Förderanträge im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Landesprogramm: Abwasserentsorgung (ELER) Landkreise Förderanträge 2015 Förderanträge 2016 Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land

10 Anlage 2: Tabelle 1.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Ländliche Räume Landesprogramm: Integrierte ländliche Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen und Breitbandausbau (ELER) Landkreise Ausgereichte ELER-Fördermittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land , ,49 Eichsfeld , ,99 Eisenach ,68 - Erfurt - - Gera ,00 Gotha , ,72 Greiz , ,56 Hildburghausen , ,46 Ilm-Kreis , ,60 Jena - - Kyffhäuserkreis , ,08 Nordhausen , ,54 Saale-Holzland-Kreis , ,66 Saale-Orla-Kreis , ,96 Saalfeld-Rudolstadt , ,32 Schmalkalden-Meiningen , ,62 Sömmerda , ,38 Sonneberg , ,30 Suhl ,44 Unstrut-Hainich-Kreis , ,37 Wartburgkreis , ,36 Weimar 3.699, ,13 Weimarer Land , ,20 1

11 Tabelle 2.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Nachhaltige Stadtentwicklung Landesprogramm: Förderung der städtebaulichen Maßnahmen (EFRE) Landkreise Ausgereichte EFRE-Fördermittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land - - Eichsfeld - - Eisenach - - Erfurt - - Gera - - Gotha - - Greiz - - Hildburghausen - - Ilm-Kreis - - Jena - - Kyffhäuserkreis - - Nordhausen - - Saale-Holzland-Kreis - - Saale-Orla-Kreis - - Saalfeld-Rudolstadt - - Schmalkalden-Meiningen - - Sömmerda - - Sonneberg - - Suhl - - Unstrut-Hainich-Kreis - - Wartburgkreis - - Weimar - - Weimarer Land - - 2

12 Tabelle 3.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Landesprogramm: Entwicklung von Natur und Landschaft (EFRE) Landkreise Ausgereichte EFRE-Mittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land - - Eichsfeld - - Eisenach - - Erfurt - - Gera - - Gotha - - Greiz - - Hildburghausen - - Ilm-Kreis - - Jena ,12 Kyffhäuserkreis - - Nordhausen - - Saale-Holzland-Kreis - - Saale-Orla-Kreis - - Saalfeld-Rudolstadt - - Schmalkalden-Meiningen - - Sömmerda ,64 Sonneberg - - Suhl ,08 Unstrut-Hainich-Kreis - - Wartburgkreis - - Weimar - - Weimarer Land - - 3

13 Tabelle 4.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Maßnahmen zum Hochwasserschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung (EFRE) Landkreise Ausgereichte EFRE-Mittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land , ,35 Eichsfeld - - Eisenach , ,97 Erfurt , ,54 Gera , ,93 Gotha ,32 Greiz , ,02 Hildburghausen , ,54 Ilm-Kreis ,00 Jena - - Kyffhäuserkreis - - Nordhausen , ,70 Saale-Holzland-Kreis , ,04 Saale-Orla-Kreis ,26 Saalfeld-Rudolstadt ,79 Schmalkalden-Meiningen - - Sömmerda , ,17 Sonneberg - - Suhl - - Unstrut-Hainich-Kreis - - Wartburgkreis , ,81 Weimar - - Weimarer Land ,54 4

14 Tabelle 5.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Maßnahmen zum Gewässerschutz an Gewässern 1. und 2. Ordnung (EFRE) Landkreise Ausgereichte EFRE-Mittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land - - Eichsfeld , ,06 Eisenach ,82 Erfurt ,94 Gera - - Gotha ,77 Greiz - - Hildburghausen , ,39 Ilm-Kreis ,55 Jena - - Kyffhäuserkreis - - Nordhausen , ,91 Saale-Holzland-Kreis - - Saale-Orla-Kreis ,78 Saalfeld-Rudolstadt , ,85 Schmalkalden-Meiningen , ,21 Sömmerda , ,61 Sonneberg ,00 Suhl , ,45 Unstrut-Hainich-Kreis ,21 Wartburgkreis , ,35 Weimar 1.057, ,51 Weimarer Land ,40 5

15 Tabelle 6.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Landesprogramm: Entwicklung von Natur und Landschaft (ELER) Landkreise Ausgereichte ELER-Fördermittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land ,05 - Eichsfeld , ,14 Eisenach - - Erfurt - - Gera - - Gotha , ,00 Greiz ,87 - Hildburghausen ,62 Ilm-Kreis - - Jena - - Kyffhäuserkreis ,14 Nordhausen ,42 Saale-Holzland-Kreis , ,41 Saale-Orla-Kreis ,21 Saalfeld-Rudolstadt - - Schmalkalden-Meiningen ,90 Sömmerda ,58 Sonneberg - - Suhl - - Unstrut-Hainich-Kreis ,00 Wartburgkreis ,50 - Weimar , ,85 Weimarer Land ,12-6

16 Tabelle 7.1: Regionale und jahresbezogene Verteilung der ausgereichten Mittel im Bereich Natur, Umwelt und Landschaft Landesprogramm: Abwasserentsorgung (ELER) Landkreise Ausgereichte ELER-Fördermittel (EUR) Haushaltsjahr 2015 Haushaltsjahr 2016 Altenburger Land ,56 Eichsfeld , ,00 Eisenach - - Erfurt - - Gera - - Gotha ,80 - Greiz ,33 Hildburghausen - - Ilm-Kreis ,02 Jena - - Kyffhäuserkreis , ,76 Nordhausen - - Saale-Holzland-Kreis ,54 Saale-Orla-Kreis , ,27 Saalfeld-Rudolstadt - - Schmalkalden-Meiningen ,92 Sömmerda ,28 Sonneberg - - Suhl - - Unstrut-Hainich-Kreis , ,18 Wartburgkreis , ,16 Weimar - - Weimarer Land ,54-7

17 Anlage 3: Tabelle 1.2: Umsetzung von einzelnen Fördermaßnahmen der Integrierten ländlichen Entwicklung und der Brachflächenrevitalisierung einschließlich des Breitbandausbaus innerhalb des Bereiches Ländliche Räume nach Landkreisen und Jahren Landkreise LEADER Dorferneuerung Infrastruktur Flurbereinigung Brachflächenrevitalisierung Breitbandausbau Altenburger Land x x x x x x x x Eichsfeld x x x x x x x Eisenach x x Erfurt Gera x Gotha x x x x x x x Greiz x x x x x x x Hildburghausen x x x x x x x x x Ilm-Kreis x x x x x x x Jena Kyffhäuserkreis x x x x x x x x Nordhausen x x x x x x Saale-Holzland-Kreis x x x x x x x x Saale-Orla-Kreis x x x x x x x x Saalfeld-Rudolstadt x x x x x x x Schmalkalden- Meiningen x x x x x x x x Sömmerda x x x x x x Sonneberg x x x x x x x x Suhl x x Unstrut-Hainich-Kreis x x x x x x x x Wartburgkreis x x x x x x x x x Weimar x x x Weimarer Land x x x x x Legende: (x) = mindestens eine Förderung nach dieser Maßnahme realisiert (bzw. beantragt)

18 Anlage 3: Tabelle 2.2: Umsetzung von einzelnen städtebaulichen Fördermaßnahmen innerhalb des Bereiches Nachhaltige Stadtentwicklung nach Landkreisen und Jahren (EFRE) Landkreise Städtebauliche Maßnahmen Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm-Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla-Kreis Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden- x Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut-Hainich-Kreis Wartburgkreis x Weimar x Weimarer Land Legende: (x) = mindestens eine Förderung nach dieser Maßnahme realisiert (bzw. beantragt)

19 Anlage 3: Tabelle 3.2: Umsetzung von einzelnen Maßnahmen / Fördermaßnahmen im Hochwasserschutz, im Gewässerschutz, bei der Entwicklung von Natur und Landschaft und der Abwasserentsorgung innerhalb des Bereiches Natur, Umwelt und Landschaft nach Landkreisen und Jahren Landkreise Hochwasserschutz Gewässerschutz Entwicklung von Natur und Landschaft Abwasserentsorgung Altenburger Land x x x x x Eichsfeld x x x x x x Eisenach x x x x Erfurt x x x x Gera x x Gotha x x x x x Greiz x x x x x x Hildburghausen x x x x x x Ilm-Kreis x x x x Jena x x Kyffhäuserkreis x x x Nordhausen x x x x x Saale-Holzland-Kreis x x x x x x Saale-Orla-Kreis x x x x x Saalfeld-Rudolstadt x x Schmalkalden- x x x x x x Meiningen Sömmerda x x x x x x x Sonneberg x Suhl x x x Unstrut-Hainich-Kreis x x x x x Wartburgkreis x x x x x x x x Weimar x x x Weimarer Land x x x x x Legende: (x) = mindestens eine Förderung nach dieser Maßnahme realisiert (bzw. beantragt)