Wichard Woyke. Nordrhein-Westfalen und die Europäische Gemeinschaft

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1 Wichard Woyke Nordrhein-Westfalen und die Europäische Gemeinschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1990

2 Der Autor: Dr. Wichard Woyke, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Münster ISBN DOI / ISBN (ebook) 1990 by Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske Verlag+ Budrich GmbH, Opladen 1990 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfliltigungen, Übersetzungen, Mikroverfil.mungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich, Opladen

3 Vorwort Die Zielperspektive Binnenmarkt 1992 hat in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft eine außergewöhnliche Dynamik erzeugt. Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaftler, Journalisten und zunehmend auch Bürger setzen sich mit diesem Thema auseinander. Die in der ersten Hälfte der 80er Jahre noch anzutreffende Eurosklerose ist überwunden. Die Binnenmarktvollendung wird dazu führen, daß EG-Europa mit mehr als 322Mio. Einwohnern der größte einheitliche Markt in der westlichen Welt sein wird. Die ökonomischen und sozialen Folgen des Binnenmarkts sind heute in ihren ganzen Auswirkungen noch nicht absehbar. Absehbar aber ist dagegen, daß immer mehr politische Entscheidungen zur Europäischen Gemeinschaft nach Brüssel verlagert werden und damit mehr Politikfelder direkt oder indirekt durch die EG bestimmt werden. Im Raum ohne Binnengrenzen wird der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gewährleistet werden. Es werden materielle, technische und steuerliche Schranken beseitigt werden. Wesentliche Schritte zur Realisierung des Binnenmarkts sind - die Angleichung der indirekten Steuern sowie der spezifischen Verbrauchssteuern, - die Harmonisierung der Normen und ähnlicher Rechtsvorschriften, - die Realisierung des freien Dienstleistungsmarkts, vor allem auf den Sektoren der Kreditinstitute, Wertpapiermärkte, Versicherungen, Verkehr, Fernmeldewesen sowie Funk und Fernsehen, - die Liberalisierung des Kapitalmarkts, - die Liberalisierung des öffentlichen Auftragswesens sowie - die Durchsetzung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer und Freiberufler, u.a. durch die gegenseitige Anerkennung der Hochschuldiplome. So wird der Binnenmarkt aber nicht nur auf der Ebene der Mitgliedsländer gewaltige Folgewirkungen haben, sondern auch auf den nachgeordneten Ebe- 5

4 nen von Land/Region und Kommune. Neben traditionellen Politiken wie Agrar, Kohle und Stahl wird nun die EG auch zunehmend die Verkehrs-, Umwelt-, Kultur- und Bildungs- sowie Forschungs- und Technologiepolitik beeinflussen. Nordrhein-Westfalen stellt mit seinen 17 Mio. Einwohnern innerhalb der Europäischen Gemeinschaft eine demographisch große, politisch und wirtschaftlich bedeutsame Region dar, deren künftige Entwicklung nachhaltig durch die EG geprägt werden wird. Die Einrichtung eines Verbindungsbüros in Brüssel bei der Kommission der EG im Jahr 1986 symbolisiert die wachsende Bedeutung der Gemeinschaft für Nordrhein-Westfalen. Diese Schrift soll dazu dienen, die Bedeutung der Europäischen Gemeinschaft für Nordrhein-Westfalen aufzuzeigen sowie die Einbettung Nordrhein Westfalens in den europäischen Integrationsraum zu vergegenwärtigen. Nordrhein-Westfalen ist ökonomisch noch stärker in die EG integriert als die restliche Bundesrepublik, so daß unser Bundesland ein großes Interesse an Fortschritten im Integrationsprozeß haben muß. Der für 1992 angestrebte Binnenmarkt bietet für Nordrhein-Westfalen große Chancen, erfordert aber auch gleichzeitig große Anpassungsenergien bei allen Beteiligten. Münster, d. 30. August 1990 Wichard Ubyke 6

5 Inhalt Vorwort... 5 I. Die europäische Integration als Herausforderung ftir Nordrhein- Westfalen Verlaufsskizze der Integration Die internationale und europäische Dimension der Gründung Nordrhein-Westfalens Nordrhein-Westfalen- ein potenter Wirtschaftsakteur in der Europäischen Gemeinschaft Fläche und Bevölkerung Sozioökonomische Grunddaten Wirtschaftsregionen und struktureller Wandel Beschäftigungssituation Betriebs- und Branchenstruktur Außenwirtschaftliche Verflechtung Nordrhein-Westfalen und ausländische Direktinvestitionen Kohle und Stahl - die zentrale Rolle der EG Der Faktor Kohle in Nordrhein-Westfalen Zukunftsinitiative Montanregionen/Nordrhein-Westfalen Die europäische Dimension der Kohle- und Stahlpolitik Herausforderungen durch den Binnenmarkt für Kohle und Stahl Nordrhein-Westfalen im europäischen Verkehrsnetz Infrastruktur Verkehrssysteme Messe- und Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen als Fremdenverkehrsland Die nordrhein-westfälische Landwirtschaft und die EG Übersicht über die EG-Agrarpo1itik

6 502 Die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und die EG Nordrhein-Westfalen im EG-Entscheidungsprozeß 0 0 o o o o o o o o 0 o o o o o o o Länderbeteiligungsverfahren o o o o o o o Bund-Länder-Kooperation gemäß Einheitlicher Europäischer Akte oooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooo 102 6o3 Information vor Ort- Beobachter der Länder bei der EG Die Münchner Thesen: Europäischer Mitbestimmungsanspruch der Länder o o o o o o o o Eigenständige und direkte Initiativen der Länder bei der EG oo o6 Nordrhein-Westfalen und das Europäische Parlament o7 Mitwirkung durch informelle Beteiligung OOooOOOOOooo Gemeindepartnerschaften und regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit und ihre europolitische Bedeutung Transnationale Integration Regio Rhein-Waal o3 Grenzregio Rhein-Maas-Nord Euregio Maas-Rhein oooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooooo EUREGIO Gründe für die Bildung von EUREGIO Politische und wirtschaftliche Struktur der EUREGIO Organisation der EUREGIO Grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch Gemeindepartnerschaften Umweltpolitik - die europäische Dimension Die internationale Problematik der Umweltpolitik Die Rheinverschmutzung - umweltpolitische Herausforderung für Nordrhein-Westfalen Umweltschutz für Europa-eineChance für Nordrhein-Westfalen Kultur und Wissenschaft- die vielfältige Kooperation Was ist Kultur? Kultur im engeren Sinn: Museen, Theater, Musik Bildung und Europa Schulen und Schüler Hochschulen Forschung und Technologie Europa der Bürger und Europa der Regionen